Wirksamkeit des österreichischen Online-Glücksspielmonopols
Mit dem Online-Glücksspielmonopol soll die Spiellust zum Schutz von Spielern in kontrollierte Bahnen gelenkt werden. Jedoch fehlt diesem System die unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirksamkeit. Spielinteressierte können nicht nur über die Webseite des Monopolinhabers an Glücksspielen teilnehmen, sondern auch eine Vielzahl anderer Glücksspielangebote online abrufen.
Um Regelungssystemen im Internet hinreichende Wirkung zu verleihen, blockieren andere Staaten den Zugang zu Glücksspielseiten (Web-Sperren) oder damit zusammenhängende Einsatzleistungen und Gewinnauszahlungen (Zahlungsblockaden).
Diese Arbeit zeigt die Ineffektivität bestehender Durchsetzungsmechanismen im Online-Glücksspielbereich auf. Nach einem Rechtsvergleich werden die unions- und verfassungsrechtlichen Grenzen ausgelotet, in denen inländische Access-Provider und Zahlungsdienstleister zur Mitwirkung an der Durchsetzung des österreichischen Online-Glücksspielmonopols verpflichtet werden können, um eine unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirkung des Systems herzustellen.
Basierend auf den ausgeloteten Grenzen schließt die Arbeit mit zwei legistischen Vorschlägen zur Umsetzung dieser Maßnahmen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Wirksamkeit des österreichischen Online-Glücksspielmonopols
Mit dem Online-Glücksspielmonopol soll die Spiellust zum Schutz von Spielern in kontrollierte Bahnen gelenkt werden. Jedoch fehlt diesem System die unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirksamkeit. Spielinteressierte können nicht nur über die Webseite des Monopolinhabers an Glücksspielen teilnehmen, sondern auch eine Vielzahl anderer Glücksspielangebote online abrufen.
Um Regelungssystemen im Internet hinreichende Wirkung zu verleihen, blockieren andere Staaten den Zugang zu Glücksspielseiten (Web-Sperren) oder damit zusammenhängende Einsatzleistungen und Gewinnauszahlungen (Zahlungsblockaden).
Diese Arbeit zeigt die Ineffektivität bestehender Durchsetzungsmechanismen im Online-Glücksspielbereich auf. Nach einem Rechtsvergleich werden die unions- und verfassungsrechtlichen Grenzen ausgelotet, in denen inländische Access-Provider und Zahlungsdienstleister zur Mitwirkung an der Durchsetzung des österreichischen Online-Glücksspielmonopols verpflichtet werden können, um eine unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirkung des Systems herzustellen.
Basierend auf den ausgeloteten Grenzen schließt die Arbeit mit zwei legistischen Vorschlägen zur Umsetzung dieser Maßnahmen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Wirksamkeit des österreichischen Online-Glücksspielmonopols
Mit dem Online-Glücksspielmonopol soll die Spiellust zum Schutz von Spielern in kontrollierte Bahnen gelenkt werden. Jedoch fehlt diesem System die unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirksamkeit. Spielinteressierte können nicht nur über die Webseite des Monopolinhabers an Glücksspielen teilnehmen, sondern auch eine Vielzahl anderer Glücksspielangebote online abrufen.
Um Regelungssystemen im Internet hinreichende Wirkung zu verleihen, blockieren andere Staaten den Zugang zu Glücksspielseiten (Web-Sperren) oder damit zusammenhängende Einsatzleistungen und Gewinnauszahlungen (Zahlungsblockaden).
Diese Arbeit zeigt die Ineffektivität bestehender Durchsetzungsmechanismen im Online-Glücksspielbereich auf. Nach einem Rechtsvergleich werden die unions- und verfassungsrechtlichen Grenzen ausgelotet, in denen inländische Access-Provider und Zahlungsdienstleister zur Mitwirkung an der Durchsetzung des österreichischen Online-Glücksspielmonopols verpflichtet werden können, um eine unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirkung des Systems herzustellen.
Basierend auf den ausgeloteten Grenzen schließt die Arbeit mit zwei legistischen Vorschlägen zur Umsetzung dieser Maßnahmen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Wirksamkeit des österreichischen Online-Glücksspielmonopols
Mit dem Online-Glücksspielmonopol soll die Spiellust zum Schutz von Spielern in kontrollierte Bahnen gelenkt werden. Jedoch fehlt diesem System die unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirksamkeit. Spielinteressierte können nicht nur über die Webseite des Monopolinhabers an Glücksspielen teilnehmen, sondern auch eine Vielzahl anderer Glücksspielangebote online abrufen.
Um Regelungssystemen im Internet hinreichende Wirkung zu verleihen, blockieren andere Staaten den Zugang zu Glücksspielseiten (Web-Sperren) oder damit zusammenhängende Einsatzleistungen und Gewinnauszahlungen (Zahlungsblockaden).
Diese Arbeit zeigt die Ineffektivität bestehender Durchsetzungsmechanismen im Online-Glücksspielbereich auf. Nach einem Rechtsvergleich werden die unions- und verfassungsrechtlichen Grenzen ausgelotet, in denen inländische Access-Provider und Zahlungsdienstleister zur Mitwirkung an der Durchsetzung des österreichischen Online-Glücksspielmonopols verpflichtet werden können, um eine unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirkung des Systems herzustellen.
Basierend auf den ausgeloteten Grenzen schließt die Arbeit mit zwei legistischen Vorschlägen zur Umsetzung dieser Maßnahmen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Buch enthält den Gesetzestext des Glücksspielgesetzes samt der Automatenglücksspielverordnung und der FinanzOnline-Verordnung 2006.
Bei den einzelnen Bestimmungen des Gesetzes sind die Erläuterungen der parlamentarischen Materialien (Regierungsvorlagen und Ausschussberichte) und die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur abgedruckt.
Aktualisiert: 2022-06-01
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Die staatliche Regulierung von Lotterie- und Glücksspielen beruht in Deutschland im Wesentlichen auf einem staatlichen Monopol, das im sogenannten Glücksspielstaatsvertrag niedergelegt ist. Der Begriff "Glücksspiel" ist in diesem Zusammenhang ausschließlich negativ konnotiert; der natürliche Spieltrieb der Bevölkerung wird als etwas gesehen, was durch staatliche Regulierung einzudämmen ist. Jörg Philipp Terhechte nimmt vor diesem Hintergrund eine rechtsvergleichende Analyse des staatlichen Glücksspielmonopols in Deutschland vor und geht der Frage nach, ob sich ein staatliches Monopol mit dem im deutschen Verfassungsrecht, im EU-Recht sowie im WTO-Recht angelegten Freiheitsprinzip vereinbaren lässt und wie eine Glücksspielregulierung im Lichte dieses Prinzips aussehen könnte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Buch enthält den Gesetzestext des Glücksspielgesetzes samt der Automatenglücksspielverordnung und der FinanzOnline-Verordnung 2006.
Bei den einzelnen Bestimmungen des Gesetzes sind die Erläuterungen der parlamentarischen Materialien (Regierungsvorlagen und Ausschussberichte) und die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur abgedruckt.
Aktualisiert: 2021-01-15
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Das staatliche Glücksspielmonopol in Deutschland wird immer wieder infrage gestellt – sei es aus rechtlichen oder ökonomischen Gründen. Auch im aktuellen Entwurf zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages kommt die Liberalisierung zu kurz. Vielmehr wird das staatliche Monopol abgesichert und gewerbliche Angebote noch stärker begrenzt als bisher – nicht zuletzt auch mit dem Argument, Menschen vor Spielsucht zu schützen. Der IW-Ökonom Hubertus Bardt beleuchtet diese Situation in der vorliegenden Position genauer, formuliert Handlungsempfehlungen und steckt einen Rahmen ab, der den Schutz der Spieler berücksichtigt, gleichzeitig aber noch attraktive Glücks- und Gewinnspiele ermöglicht.
Aktualisiert: 2022-02-16
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Das Buch enthält den Gesetzestext des Glücksspielgesetzes samt der Automatenglücksspielverordnung und der FinanzOnline-Verordnung 2006.
Bei den einzelnen Bestimmungen des Gesetzes sind die Erläuterungen der parlamentarischen Materialien (Regierungsvorlagen und Ausschussberichte) und die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur abgedruckt.
Aktualisiert: 2019-10-15
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Das Buch enthält den Gesetzestext des Glücksspielgesetzes samt der Automatenglücksspielverordnung und der FinanzOnline-Verordnung 2006.
Bei den einzelnen Bestimmungen des Gesetzes sind die Erläuterungen der parlamentarischen Materialien (Regierungsvorlagen und Ausschussberichte) und die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur abgedruckt.
Aktualisiert: 2019-01-08
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Im Berichtsjahr 2016 hat das öffentliche Recht vor allem durch die Rechtsprechung des VfGH, aber auch des VwGH und des EuGH wichtige Impulse erhalten. Dies spiegelt sich auch im Inhalt des Jahrbuches wider. Zahlreiche Beiträge sind Entscheidungen der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts bzw des EuGH gewidmet.
Behandelt werden ua das umstrittene Erkenntnis des VfGH zur Aufhebung der Bundespräsidentenwahl, die Entscheidungen zur Jagdfreistellung von Grundstücken in Kärnten, zur Registrierkassenpflicht und zur Pensionsordnung der OeNB. Weitere Beiträge widmen sich dem Schutz von Persönlichkeitsrechten durch den VfGH, dem Glücksspielmonopol, der Neugestaltung der Entlohnungssysteme für den öffentlichen Dienst auf Grund der Judikatur des EuGH zur Altersdiskriminierung sowie der Frage der Unabhängigkeit der Energieregulatoren. Anlass für eine umfassende wissenschaftliche Untersuchung bot außerdem die Schaffung des EU-US-Privacy Shield.
Im zweiten Teil dieses Buches findet sich eine Darstellung der Rechtsentwicklung im öffentlichen Recht in der EU, im Bund und in den Ländern. Der dritte Teil dokumentiert schließlich die Rechtsprechung zur EMRK und zur GRC.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Die staatliche Regulierung von Lotterie- und Glücksspielen beruht in Deutschland im Wesentlichen auf einem staatlichen Monopol, das im sogenannten Glücksspielstaatsvertrag niedergelegt ist. Der Begriff "Glücksspiel" ist in diesem Zusammenhang ausschließlich negativ konnotiert; der natürliche Spieltrieb der Bevölkerung wird als etwas gesehen, was durch staatliche Regulierung einzudämmen ist. Jörg Philipp Terhechte nimmt vor diesem Hintergrund eine rechtsvergleichende Analyse des staatlichen Glücksspielmonopols in Deutschland vor und geht der Frage nach, ob sich ein staatliches Monopol mit dem im deutschen Verfassungsrecht, im EU-Recht sowie im WTO-Recht angelegten Freiheitsprinzip vereinbaren lässt und wie eine Glücksspielregulierung im Lichte dieses Prinzips aussehen könnte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Markt für Glücksspiel ist ein bedeutender und expandierender Markt, vor allem im Bereich der Sportwetten. Der statistisch erfasste Gesamtumsatz auf dem Markt für Glücksspiel liegt mit 27,5 Milliarden Euro für die Bundesrepublik Deutschland in der Höhe der Ausgaben für die privaten und öffentlichen Hochschulen in Höhe von circa 30 Milliarden Euro. In diesem Band erfolgt eine Bestandsaufnahme der Forschung zum Gesellschafts- und Glücksspiel anhand von Beiträgen zu dem Symposium 2005 der Forschungsstelle Glücksspiel der Universität Hohenheim. Die Beiträge machen deutlich, wo die Forschung zum Glücksspiel heute steht. Während die rechtlichen Aspekte und die Suchtproblematik relativ umfassend wissenschaftlich untersucht sind, gibt es wenige fundierte wissenschaftliche Erkenntnisse zur Rolle des Glücks- und Gesellschaftsspiels in unserer Gesellschaft und insbesondere zur Bedeutung von Glücks- und Gesellschaftsspielen für die das heißtnicht pathologischen Spieler.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Glückspielwesen ist eine äußerst umsatzstarke Branche. Staatliche Monopolanbieter der 16 Bundesländer und private Veranstalter aus dem In- und Ausland konkurrieren um das Geschäft mit Spielbanken, Lotterien und Sportwetten. Hierbei erfordern die Gefahren der Spielsucht eine verantwortungsvolle Angebots- und Werbepraxis. In diesem Spannungsfeld grenzt der Autor zwischen erlaubtem und unerlaubtem Glücksspiel ab und beschäftigt sich insbesondere mit der Zulässigkeit bundesweiter Spielangebote. Auf der Grundlage der einschlägigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs wird das geltende Recht unter die Lupe genommen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Anfang 2008 in Kraft getretenen Glücksspielstaatsvertrag. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Teile dieses Regelungswerks kompetenzrechtlich sowie materiell-rechtlich nicht mit höherrangigem Recht vereinbar sind.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Mit der Verabschiedung eines neuen Glücksspielstaatsvertrags mit Wirkung zum 1. Januar 2008 haben die Länder das geltende Staatsmonopol für Glücksspiele auf eine neue Rechtsgrundlage gestellt. Notwendig geworden war die Neuregelung durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2006. Die Autorin geht der Frage nach, ob die verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Bedenken, die gegenüber dem alten Lotteriestaatsvertrag vorgebracht wurden, gegenüber der Neuregelung fortbestehen. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass das staatliche Glücksspielmonopol auch weiterhin gegen die Berufsfreiheit sowie die gemeinschaftsrechtliche Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit verstößt. Ein staatliches Glücksspielmonopol ist unverhältnismäßig, solange das Geldspielautomatenwesen keine Neuregelung erfährt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Autor untersucht die aktuelle Ausgestaltung des deutschen Glücksspielrechts, um eine Antwort auf die derzeit kontrovers diskutierte Frage zu finden, unter welchen Voraussetzungen sich Veranstalter oder Spieler eines Glücksspiels im Allgemeinen und eines Pokerspiels im Besonderen strafbar machen. Im Anschluss an einen kurzen Überblick über die historische Entwicklung des Glücksspielstrafrechts und des Pokerspiels, werden zur Verdeutlichung der Notwendigkeit dieser Studie zunächst die wirtschaftliche Entwicklung des Glücksspielmarktes und das kriminologische Lagebild des Glücksspiels angesprochen. Im Anschluss erfolgt zur besseren Verständlichkeit der folgenden Ausführungen ein kurzer Überblick über Spielregeln und Fachbegriffe des Pokerspiels in der heute beliebtesten und verbreitesten Variante Texas Hold`em. Einen Schwerpunkt stellt die folgende Analyse der Tatbestandsmerkmale der Glücksspielnormen (§§ 284, 285 StGB) dar, wobei insbesondere der Frage nach dem Schutzgut und der Rechtfertigung dieser Glücksspieltatbestände nachgegangen wird. Äußerst umstritten und vermehrt Gegenstand juristischer Aufsätze ist darüber hinaus die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich das Pokerspiel als Glücksspiel oder als Geschicklichkeitsspiel darstellt. Im folgenden Kapitel soll dem mit dem Glücksspiel untrennbar verbundenen Aspekt der Spielsucht Beachtung geschenkt und dabei erörtert werden, ob pathologisches Spiel Auswirkungen auf die Strafbarkeit der Spieler haben kann. In den beiden anschließenden wichtigen Kapiteln wird schließlich untersucht, ob (und inwieweit) das Glücksspielstrafrecht gegen Verfassungs- und Europarecht verstößt. Besondere Bedeutung wird dabei aufgrund der Verwaltungsakzessorietät der strafrechtlichen Normen auch dem Glücksspielmonopol des in Landesrecht transformierten Glücksspielstaatsvertrags geschenkt. Nach Fertigstellung des Werkes konnten auch die von vielen als wegweisend bewerteten Urteile des EuGH vom September 2010 noch analysiert werden. Das Buch schließt mit der Analyse der Probleme, die sich bei im Internet angebotenen Glücksspielen stellen, und einem kurzen Ausblick auf künftige Änderungen insbesondere im Bereich des Glücksspielstaatsvertrages.
Aktualisiert: 2019-12-20
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An Aufschlägen gibt es viele. Die vorliegenden sind Kolumnen zu organisatorischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Themen im Sport. Erstmals erschienen sie vor wenigen Jahren in der Wirtschafts- und Finanzzeitung Handelsblatt. Für diesen Band wurden sie chronologisch geordnet und zusammengefasst. Damit dokumentiert der Band nicht allein Themen der Vergangenheit, sondern enthält auch manche Aufschläge zu anhaltenden Diskussionen.
Aktualisiert: 2021-12-30
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