Gewährleistungsmarken kennzeichnen Waren oder Dienstleistungen nach ihren Eigenschaften. Während sie in Frankreich und dem Vereinigten Königreich lange etabliert sind, müssen Gütezeicheninhaber in Deutschland sich bisher mit Kollektiv- und Individualmarken behelfen. Die Arbeit beleuchtet die damit verbundenen Schwierigkeiten. Anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung wird untersucht, wie Regelungen zu einer Gewährleistungsmarke gestaltet sein müssten, um diese zu beseitigen. Die Vorschläge des deutschen Gesetzgebers zur Einführung einer Gewährleistungsmarke mit dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz werden dabei berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Bundesregierung setzt aktuell mit dem Vergaberechtsmodernisierungsgesetz die EU-Vorgabe um, in die Ausschreibungsverfahren Nachhaltigkeitskriterien einzubeziehen. Zur Erfüllung dieser Vorgaben sind die ausschreibenden Stellen darauf angewiesen, aufbereitete Informationen über die für die Beschaffungspraxis relevanten Nachhaltigkeitsmerkmale von Bauprodukten sowie über die entsprechend einzufordernden Nachweise zu erhalten. Das vorliegende Forschungsprojekt ermittelte anhand einer Analyse von 21 Umweltzeichen aus 8 europäischen Ländern 62 Nachhaltigkeitskriterien, die sich für das Ausschreibungsverfahren eignen, und erstellte 6 Ausschreibungshilfen für innenraumrelevante Bauproduktgruppen.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Die stetig steigende nationale sowie europäische Normenflut erzeugt in jüngster Zeit immer wieder Zweifel, inwieweit diese Normen in der Baupraxis auch berücksichtigt werden müssen. Die weit reichenden Auswirkungen der Normung für Bauherren, Planer, Bauunternehmen und Aufsichtsbehörden werden in diesem Fachbuch aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet. Im Vordergrund stehen die Umsetzung der Bauprodukten-Richtlinie im Hinblick auf die Eigenschaften von Bauprodukten und deren Zertifizierung sowie die Wechselwirkung der europäischen Normung mit den Regeln der Technik. Den Schwerpunkt der Ausführungen bilden die Bereiche Gesundheit und Umweltschutz.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Gewährleistungsmarken kennzeichnen Waren oder Dienstleistungen nach ihren Eigenschaften. Während sie in Frankreich und dem Vereinigten Königreich lange etabliert sind, müssen Gütezeicheninhaber in Deutschland sich bisher mit Kollektiv- und Individualmarken behelfen. Die Arbeit beleuchtet die damit verbundenen Schwierigkeiten. Anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung wird untersucht, wie Regelungen zu einer Gewährleistungsmarke gestaltet sein müssten, um diese zu beseitigen. Die Vorschläge des deutschen Gesetzgebers zur Einführung einer Gewährleistungsmarke mit dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz werden dabei berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Gewährleistungsmarken kennzeichnen Waren oder Dienstleistungen nach ihren Eigenschaften. Während sie in Frankreich und dem Vereinigten Königreich lange etabliert sind, müssen Gütezeicheninhaber in Deutschland sich bisher mit Kollektiv- und Individualmarken behelfen. Die Arbeit beleuchtet die damit verbundenen Schwierigkeiten. Anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung wird untersucht, wie Regelungen zu einer Gewährleistungsmarke gestaltet sein müssten, um diese zu beseitigen. Die Vorschläge des deutschen Gesetzgebers zur Einführung einer Gewährleistungsmarke mit dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz werden dabei berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der vorliegende Band vergleicht die Handhabung der Gestaltungsspielräume bei der Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU in Deutschland, Italien und Spanien am Beispiel der umweltbezogenen, sozialen und innovativen Aspekte.
Zunächst werden die rechtlichen Grundlagen der Umsetzung von europäischen Richtlinien vermittelt sowie Entstehung, Zielsetzung, Aufbau und Inhalt des Vergaberichtlinienpakets 2014 und insbesondere der Richtlinie 2014/24/EU erläutert. Des Weiteren wird ein Einblick in die Vergaberechtssysteme der untersuchten Länder gegeben.
Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der vergleichenden Auswertung der Maßnahmen zur Umsetzung der Richtlinie 2014/24/EU in Deutschland, Italien und Spanien. Dabei stellt die Autorin die ausgewählten Richtlinienartikel und nationalen Umsetzungsnormen unter Berücksichtigung einschlägiger Rechtsprechung einander gegenüber und analysiert die jeweiligen Umsetzungstechniken und -defizite der nationalen Gesetzgeber mit Blick auf den Harmonisierungserfolg.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gewährleistungsmarken kennzeichnen Waren oder Dienstleistungen nach ihren Eigenschaften. Während sie in Frankreich und dem Vereinigten Königreich lange etabliert sind, müssen Gütezeicheninhaber in Deutschland sich bisher mit Kollektiv- und Individualmarken behelfen. Die Arbeit beleuchtet die damit verbundenen Schwierigkeiten. Anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung wird untersucht, wie Regelungen zu einer Gewährleistungsmarke gestaltet sein müssten, um diese zu beseitigen. Die Vorschläge des deutschen Gesetzgebers zur Einführung einer Gewährleistungsmarke mit dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz werden dabei berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Inhalt: Auf dem Markt existiert eine Vielzahl von Gütezeichen, Gütesiegeln und Prüfzeichen. Der Verkehr nutzt diese als Auswahl- und Entscheidungshilfe bei der Suche nach dem "richtigen" Produkt. Diese Zeichen haben nicht nur für den Verkehr eine entsprechende Bedeutung, sondern auch für die Unternehmen, welche die Zeichen vergeben. Die Praxis zeigt, dass sowohl die Unternehmen, welche diese Zeichen vergeben, als auch die Gerichte unsicher zu sein scheinen, wie diese Zeichen geschützt werden können.
In dieser Arbeit wird daher der Frage nachgegangen, ob (und wenn ja, wie) Zertifizierungsunternehmen, welche Prüfzeichen vergeben, mit Hilfe der derzeitigen wettbewerbs- und/oder markenrechtlicher Instrumentarien gegen eine Benutzung von Prüfzeichen vorgehen können, die nicht von ihnen autorisiert wurde.
Abschließend wird in dieser Arbeit ein Ausblick auf das am 01.10.2017 in Kraft tretende Instrument der Unionsgewährleistungsmarke gegeben. In diesem Zusammenhang werden die gesetzlichen Regelungen zu der Unionsgewährleistungsmarke kritisch auf ihre Praxistauglichkeit hin untersucht.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Als Reaktion auf die Globalisierung gewinnt die Rückbesinnung auf Herkunft und Region zunehmend an Bedeutung. Diese Entwicklung gilt in besonderem Maße für die Ernährung. Die Verbraucher möchten verstärkt wissen, woher ein Lebensmittel stammt und unter welchen Bedingungen es erzeugt wird. Als Teil des Projektes „Ernährungsgeschichte in Sachsen“ widmet sich dieses Buch der Untersuchung eines potentiellen Rechtsschutzes von Kochrezepten und Kochbüchern. Dabei steht die Frage nach dem inhaltlichen Rechtsschutz gleichberechtigt neben der des Bezeichnungsschutzes der Speise. Vor allem der Schutz von Bezeichnungen mit geografischem Bezug ist hier von besonderem Interesse. Aber auch der sekundäre Schutz durch Gütezeichen, der anhand dieser Arbeit genauer untersucht wird, stellt ein beliebtes Mittel im Lebensmittelsektor dar.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Bundesregierung setzt aktuell mit dem Vergaberechtsmodernisierungsgesetz die EU-Vorgabe um, in die Ausschreibungsverfahren Nachhaltigkeitskriterien einzubeziehen. Zur Erfüllung dieser Vorgaben sind die ausschreibenden Stellen darauf angewiesen, aufbereitete Informationen über die für die Beschaffungspraxis relevanten Nachhaltigkeitsmerkmale von Bauprodukten sowie über die entsprechend einzufordernden Nachweise zu erhalten. Das vorliegende Forschungsprojekt ermittelte anhand einer Analyse von 21 Umweltzeichen aus 8 europäischen Ländern 62 Nachhaltigkeitskriterien, die sich für das Ausschreibungsverfahren eignen, und erstellte 6 Ausschreibungshilfen für innenraumrelevante Bauproduktgruppen.
Aktualisiert: 2023-03-31
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Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, ob ein Gütezeichen für emissionsarme Ausstellungsmaterialien und Vitrinen ein geeignetes Instrument zur Schadstoffbegrenzung im musealen Umfeld darstellt. Auslöser für die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit diesem Thema sind die in der Praxis des Ausstellungs- und Museumswesens immer wiederkehrenden Probleme mit industriell gefertigten Bau- und Ausstellungsmaterialen, die zu irreversiblen Schäden an Kunst- und Kulturgut führen können. Während sich im Humanbereich über die letzten Jahre emissionsbegrenzende Gütezeichen wie der „Blaue Engel“ oder „TÜV schadstoffgeprüft“ für unterschiedlichste Materialgruppen wie Textilien, Lacke oder Holzwerkstoffe etablieren konnten, haben sich im musealen Sektor derartige praxisnahe Instrumente zur Reduzierung von Fremd- und Schadstoffen im Sinne präventiver Konservierungsstrategien bislang nicht durchsetzen können.
Die vorliegende Arbeit behandelt das aufgezeigte Problem, indem die Thematik sowohl aus konservierungswissenschaftlicher als auch aus wirtschaftlicher Sicht beleuchtet und kritisch diskutiert wird. Die dargelegten Ergebnisse basieren auf drei Primäranalysen und einer Sekundäranalyse, welche im Rahmen der Arbeit durchgeführt wurden. Während sich die ersten beiden Umfragen an deutsche Museen richteten, wurden in der dritten Studie ausgewählte Vitrinenbauer befragt.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Die stetig steigende nationale sowie europäische Normenflut erzeugt in jüngster Zeit immer wieder Zweifel, inwieweit diese Normen in der Baupraxis auch berücksichtigt werden müssen. Die weit reichenden Auswirkungen der Normung für Bauherren, Planer, Bauunternehmen und Aufsichtsbehörden werden in diesem Fachbuch aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet. Im Vordergrund stehen die Umsetzung der Bauprodukten-Richtlinie im Hinblick auf die Eigenschaften von Bauprodukten und deren Zertifizierung sowie die Wechselwirkung der europäischen Normung mit den Regeln der Technik. Den Schwerpunkt der Ausführungen bilden die Bereiche Gesundheit und Umweltschutz.
Aktualisiert: 2023-03-31
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Gilt das Gütezeichen «Made in Germany» auch für das deutsche Recht? In der gegenwärtigen Diskussion über den Umgang mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird dies vielfach in Zweifel gezogen. Die Arbeit nimmt diese Auseinandersetzung zum Anlass, die private Regelbildung im unternehmensbezogenen Geschäftsverkehr näher zu untersuchen. Dabei erarbeitet die Autorin die Voraussetzungen, Unterschiede, aber auch das Zusammenspiel von Handelsbräuchen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen im deutschen Recht und UN-Kaufrecht. Es schließt sich eine Analyse des englischen Rechts an, die sich auch mit den geplanten Änderungen der bestehenden AGB-rechtlichen Regelungen auseinandersetzt. Darüber hinaus wird das jüngste Projekt der Europäischen Union, der Entwurf eines Gemeinsamen Referenzrahmens für das Zivilrecht, in die Betrachtung einbezogen. Der Vergleich der Rechtsordnungen belegt die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Rechts, doch bietet er auch Anregungen für Reformvorschläge.
Aktualisiert: 2019-12-19
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