Richtlinienumsetzung und Kodifikation

Richtlinienumsetzung und Kodifikation von Ludwigkeit,  Julia
Die fortschreitende Europäisierung wesentlicher Bereiche des Zivilrechts stellt den nationalen Gesetzgeber immer wieder vor die Herausforderung, Richtlinienrecht in das bestehende nationale Recht zu integrieren. Die vorliegende Arbeit untersucht, welchen rechtstechnischen Anforderungen der Gesetzgeber bei der Gestaltung von Umsetzungsrecht gerecht werden muss und plädiert für eine Ausschöpfung des Harmonisierungspotenzials verbraucherschützender Richtlinien durch bewusste Gestaltung von Umsetzungsnormen. Die Verfasserin stellt dar, welche Anforderungen bereits im nationalen Rahmen an die äußerliche Gestaltung von Normen gestellt werden und arbeitet heraus, welche Erwartungen aus Sicht der Europäischen Union an die Gestaltung von Umsetzungsrecht bestehen. Dezidiert wird herausgearbeitet, welche Herausforderungen sich durch diese multiplen Anforderungen bei der Gesetzgebung im europäischen Mehrebenensystem stellen. Auf der Grundlage der daraus gewonnen theoretischen Erkenntnisse untersucht die Verfasserin dann ausgewählte Umsetzungsnormen auf ihre rechtstechnische Qualität und Konsistenz. Nach einer Bilanz der bisherigen Umsetzungsgestaltung in der Praxis unterbreitet die Verfasserin sodann einen eigenen Gestaltungsvorschlag: Die Schaffung eines Buchs zum Verbraucherprivatrecht im BGB.
Aktualisiert: 2020-06-30
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Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 4: Schuldrecht – Besonderer Teil I §§ 433-534, Finanzierungsleasing, CISG

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 4: Schuldrecht – Besonderer Teil I §§ 433-534, Finanzierungsleasing, CISG von Berger,  Klaus Peter, Franzen,  Martin, Gruber,  Urs Peter, Huber,  Peter, Koch,  Jens, Lorenz,  Stephan, Weber,  Christoph Andreas, Westermann,  Harm Peter
Vorteile auf einen Blick - hoher Praxisnutzen - wissenschaftliche Reputation - verlässliche Zitatquelle Zur Neuauflage von Band 4 Die Kommentierung zum Kaufrecht einschließlich CISG berücksichtigt neue Rechtsprechung und Literatur. Im Kaufrecht wurden die als so genannte "Abgas-Affaire" bekannten Sachverhalte (Verwendung manipulierter Abgassoftware) kommentiert und aus rechtlicher Sicht bewertet. Das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung führt zu einer Anpassung an die Rechtsprechung des EuGH. Zur Verbesserung der Rechtssituation von Unternehmern, die mangelhaftes Baumaterial gekauft und im Rahmen eines Werkvertrags verbaut haben, sollen diese Regelungen darüber hinaus auch für Verträge zwischen Unternehmern gelten. Die Abschnitte zum Verbraucherdarlehen und zum Verbrauchsgüterkauf wurden infolge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in der letzten Auflage grundlegend umgestaltet. Zu diesem neuen Komplex wurden nunmehr erste Rechtsprechung und Literatur ausgewertet. Die Kommentierung der jüngst novellierten §§ 481 ff. BGB zu den Teilzeitwohnrechteverträgen wurde aktualisiert und um erste Rechtsprechung ergänzt. Die §§ 491 ff. BGB wurden ebenfalls in der letzten Auflage (Band 3a) grundlegend vom Gesetzgeber infolge der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie umgestaltet, was zu einer erheblichen Erweiterung der Sonderregeln für Immobilienfinanzierungen führte. Weiterhin finden sich in §§ 505a ff. detaillierte zivilrechtliche Vorgaben zur Kreditwürdigkeitsprüfung sowie eine Beratungspflicht bei der dauerhaften und erheblichen Inanspruchnahme von Überziehungskrediten. Das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz führte zu erneuten Änderungen der §§ 491 ff. BGB: Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht kann bestimmte Mindeststandards für die Vergabe von Neukrediten für den Erwerb oder Bau von Wohnimmobilien vorgeben, sofern und soweit dies zur Abwehr einer drohenden Gefahr für die Finanzstabilität erforderlich ist, etwa im Falle einer Überhitzung des Immobilienmarkts. Eingeführt wurde der Begriff des Immobilienverzehrkreditvertrags, der weder Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag noch Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag ist. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Behörden, Unternehmen.
Aktualisiert: 2022-10-27
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Verbraucherschutz durch die §§ 312 f. BGB und §§ 491 ff. BGB bei Sicherungsgrundschulden

Verbraucherschutz durch die §§ 312 f. BGB und §§ 491 ff. BGB bei Sicherungsgrundschulden von Weiss,  Katja
Diese Studie widmet sich der Frage, inwieweit Haustürwiderrufs- und Verbraucherkreditrecht bei der Bestellung und Übertragung von Sicherungsgrundschulden einschlägig sind. Die Autorin analysiert zunächst die Reichweite des direkten Anwendungsbereichs der Gesetze, wobei sie sich insbesondere das Umgehungsverbot nutzbar macht. Soweit eine direkte Anwendung der Bestimmungen ausscheidet, zeigt sie auf, wo deren Anwendbarkeit auf den gesicherten Kredit die Grundschuld mittelbar beeinflusst. Im Weiteren beschreibt die Autorin die Entwicklungen im Hinblick auf die Kontroverse um das Konkurrenzverhältnis von Haustürwiderrufs- und Verbraucherkreditrecht. Darauf aufbauend bewertet sie die kürzlich in diesem Bereich getroffenen Neuregelungen und entwickelt Alternativen hierzu.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 3: Schuldrecht, Besonderer Teil I §§ 433-534, Finanzierungsleasing, CISG

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 3: Schuldrecht, Besonderer Teil I §§ 433-534, Finanzierungsleasing, CISG von Berger,  Klaus Peter, Franzen,  Martin, Gruber,  Urs Peter, Huber,  Peter, Koch,  Jens, Lorenz,  Stephan, Schürnbrand,  Jan, Westermann,  Harm Peter
Zur Neuauflage von Band 3 Die Kommentierung zum Kaufrecht einschließlich CISG berücksichtigt neue Rechtsprechung und Literatur. Die Abschnitte zum Verbraucherdarlehen und zum Verbrauchsgüterkauf wurden infolge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie grundlegend umgestaltet. Die Kommentierung der jüngst novellierten §§ 481 ff. zu den Teilzeitwohnrechteverträgen wurde aktualisiert. Zu den Autoren von Band 3 Bearbeitet von Prof. Dr. Klaus Peter Berger; Prof. Dr. Martin Franzen; Prof. Dr. Urs Peter Gruber; Prof. Dr. Peter Huber; Prof. Dr. Jens Koch; Prof. Dr. Stephan Lorenz; Prof. Dr. Jan Schürnbrand; Prof. Dr. Harm Peter Westermann. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Behörden, Unternehmen.
Aktualisiert: 2019-04-05
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