Arzthaftpflichtrecht

Arzthaftpflichtrecht von Geiss,  Karlmann, Greiner,  Hans-Peter
Zum Werk Dieser Band beantwortet sämtliche Fragen zur Arzthaftpflicht. Klar und übersichtlich behandelt die systematische Darstellung die Grundsätze des Arzthaftungsrechts. Zugleich werden die wichtigsten Entwicklungslinien der Rechtsprechung in übersichtlicher Form präsentiert und darüber hinaus Detailinformationen vermittelt. Inhalt Behandlungsverhältnisse: Vertragliche Haftungsgrundlagen - Deliktische Haftungsgrundlagen - Haftungszüge in den stationären Behandlungsverhältnissen - Schutzbereich - Haftungsumfang Haftung aus Behandlungsfehlern: Behandlungsfehler - Kausalität - Beweislasten - Anscheinsbeweis - Beweiserleichterungen Haftung aus Aufklärungsfehlern: Grundlagen - Aufklärungspflichten - Kausalität - Haftungszurechnung - Beweislasten - Haftungsbegrenzung/Schutzzweck/Zurechnungszusammenhang Verjährung: Behandlungsfehler - Aufklärungsfehler Prozessuale Besonderheiten des Arzthaftpflichtrechts Anhang mit Übersichtstafeln zur Haftung in verschiedenen Krankenhausaufnahmeverträgen. Vorteile auf einen Blicksystematische Darstellung des ArzthaftpflichtrechtsVermittlung der aktuellen Entwicklungslinien der Rechtsprechung, insbesondere des BundesgerichtshofsAnhang mit Übersichtstafeln zur Haftung aus Krankenhausaufnahmeverträgen Zur Neuauflage Zu berücksichtigen waren unter anderem das Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten, mit dem die Voraussetzungen für Zwangsbehandlungen neu geregelt wurden sowie das Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehalts für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern. Aufgenommen wurde auch der Beschluss des BGH, mit dem die Rechtsprechung zu nicht dokumentationspflichtigen, gleichwohl medizinisch gebotenen Vorbereitungs- (Hygiene) maßnahmen entwickelt und forensisch entschieden worden ist, sowie das Urteil, in dem die grundsätzliche Auseinandersetzung mit nicht zur Schulmedizin gehörenden Methoden weitergeführt wird. Zielgruppe Für mit Arzthaftungsprozessen befasste Rechtsanwaltschaft und Richterschaft sowie Haftpflichtversicherer, Krankenhausverwaltung, Ärzteschaft, Pflegepersonen und Patientinnen und Patienten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Medizinische Forschung an Strafgefangenen

Medizinische Forschung an Strafgefangenen von Jary,  Kathrin
Dürfen Strafgefangene als Probanden an medizinischer Forschung teilnehmen? Für den Bereich klinischer Arzneimittelprüfungen etwa hat der Gesetzgeber dies ausdrücklich untersagt. Dabei gilt das Verbot des § 40 Abs. 1 S. 3 Nr. 4 AMG sowohl für rein fremdnützige Forschung als auch für Heilversuche. Doch ist diese Regelung tatsächlich verfassungsgemäß? Das Werk behandelt erstmals monografisch dieses in Deutschland aus geschichtlichen Gründen lange tabuisierte Thema. Forschung ist für den Fortschritt unentbehrlich. In letzter Konsequenz muss immer auch der Mensch in diese Forschung einbezogen werden, um wesentliche Erkenntnisse für die Humanmedizin zu erzielen. Nach einer einführenden Umschreibung der besonderen tatsächlichen und rechtlichen Lebenssituation der Strafgefangenen sowie der Darstellung der Regelung der klinischen Erprobung von Medikamenten nach dem AMG wendet sich die Autorin ihrem zentralen Gegenstand zu, dem Ausschluss Strafgefangener von klinischen Arzneimittelprüfungen. Dessen historischer Hintergrund, seine Gesetzgebungsgeschichte sowie sein Sinn und Zweck werden beschrieben und anschließend im Zuge einer kritischen Auseinandersetzung infrage gestellt. Kann den Strafgefangenen die Fähigkeit, freiwillige Entscheidungen zu treffen, wirklich pauschal aberkannt werden? Die kritischen Überlegungen gipfeln im Herzstück der Studie, der Untersuchung der Verfassungsmäßigkeit des Verbots aus § 40 Abs. 2 S. 3 Nr. 4 AMG in Bezug auf Heilversuche sowie fremdnützige Experimente. Wesentliche Bedeutung kommt dabei Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG zu. Rettungschancen dürfen auch kranken Strafgefangenen nicht verwehrt werden. Doch in Bezug auf Art. 2 Abs. 1 GG und den durch den Angleichungsgrundsatz im Strafvollzug konkretisierten Art. 3 GG ist ein genereller Ausschluss Strafgefangener von jedweder klinischen Prüfung in jeder Phase ebenfalls nicht gerechtfertigt. Diese Ergebnisse werden durch Beispiele aus der Vollzugspraxis eindrucksvoll illustriert. Ferner wird der Blick auf ausländische Regelungen, insbesondere die der USA, geworfen. Das Buch schließt mit der Präsentation eines kurz kommentierten Gesetzesvorschlags, der die gewonnenen Ergebnisse und Forderungen in die §§ 40, 41 AMG integriert und hoffentlich die notwendige Diskussion in Gang bringen wird.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Arzthaftpflichtrecht

Arzthaftpflichtrecht von Geiss,  Karlmann, Greiner,  Hans-Peter
Zum Werk Dieser Band beantwortet sämtliche Fragen zur Arzthaftpflicht. Klar und übersichtlich behandelt die systematische Darstellung die Grundsätze des Arzthaftungsrechts. Zugleich werden die wichtigsten Entwicklungslinien der Rechtsprechung in übersichtlicher Form präsentiert und darüber hinaus Detailinformationen vermittelt. Inhalt Behandlungsverhältnisse: Vertragliche Haftungsgrundlagen - Deliktische Haftungsgrundlagen - Haftungszüge in den stationären Behandlungsverhältnissen - Schutzbereich - Haftungsumfang Haftung aus Behandlungsfehlern: Behandlungsfehler - Kausalität - Beweislasten - Anscheinsbeweis - Beweiserleichterungen Haftung aus Aufklärungsfehlern: Grundlagen - Aufklärungspflichten - Kausalität - Haftungszurechnung - Beweislasten - Haftungsbegrenzung/Schutzzweck/Zurechnungszusammenhang Verjährung: Behandlungsfehler - Aufklärungsfehler Prozessuale Besonderheiten des Arzthaftpflichtrechts Anhang mit Übersichtstafeln zur Haftung in verschiedenen Krankenhausaufnahmeverträgen. Vorteile auf einen Blick - systematische Darstellung des Arzthaftpflichtrechts - Vermittlung der aktuellen Entwicklungslinien der Rechtsprechung, insbesondere des Bundesgerichtshofs - Anhang mit Übersichtstafeln zur Haftung aus Krankenhausaufnahmeverträgen Zur Neuauflage Der Gesetzgeber hat seit der letzten Auflage des Werks diverse neue Gesetze zum Arzthaftpflichtrecht erlassen, die von unterschiedlicher Auswirkung sind, so etwa: - das Gesetz über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz) vom 21.7.2009 - das Gesetz über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes vom 20.12.2012 - das Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme vom 18.2.2013 - die erstmalige Kodifizierung des vertraglichen Arzthaftungsrechts im BGB durch das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (PatRVerbG) vom 20.2.2013. Zudem hat die Rechtsprechung wiederum zahlreiche Einzelfälle zum Arzthaftungsrecht entschieden. Vor allem war die Judikatur - insbesondere des Bundesgerichtshofs - zum Heilversuch, zur Erprobung von neuen Arzneimitteln außerhalb der Vorschriften des Arzneimittelgesetzes, zum off-label-use wie zum unlicensed-use, zur Außenseitermethode sowie zur Neulandmedizin zu verarbeiten. Auch die Ausführungen zum haftungsrechtlichen Zurechnungszusammenhang bei Aufklärungsfehlern und zum sog. voll beherrschbaren Risiko bedurften der Überarbeitung. Die nunmehr vorliegende 7. Auflage gibt den Stand der zum 31.7.2013 veröffentlichten Rechtsprechung wieder Zielgruppe Für mit Arzthaftungsprozessen befasste Rechtsanwälte und Richter sowie Haftpflichtversicherer, Krankenhausverwaltungen, Ärzte, Pflegepersonen und Patienten.
Aktualisiert: 2021-12-08
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