Aktualisiert: 2023-06-15
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Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht.
Schlüsselwort: Interessenkollision
Insiderverbote, Interessenkonflikte und Compliance.
Insiderverbote, Interessenkonflikte und Compliance.
Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht.
Mandatsbearbeitung im Familienrecht
Vorbereitung ist der halbe Erfolg: das gilt gerade für Mandate, die so emotionsträchtig sind, wie eine Scheidung oder andere familienrechtliche Auseinandersetzungen. Hier empfiehlt sich, schon beim Erstkontakt die richtigen Schritte einzuleiten, um das Mandat umfassend und effektiv zu erledigen. Die Einzelheiten erfahren Sie konkret und knapp aus diesem Band, der außerdem mit vielen realistischen Tipps, Musterschreiben und Checklisten aufwartet. Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2023-01-05
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Der Rechtsanwalt und sein Zweitberuf
Jeder fünfte Rechtsanwalt übt neben dem klassischen Anwaltsberuf noch einen Zweitberuf aus (z.B. Notar, Insolvenzverwalter, Steuerberater, Unternehmensberater). Da es zwischen dem Anwalts- und dem Zweitberuf zu Interessenkollisionen kommen kann, verbietet das anwaltliche Berufsrecht ein Tätigwerden als Anwalt, wenn dieser mit derselben Angelegenheit bereits in einem anderen Beruf vorbefasst war (§ 45 Abs. 1 BRAO), sowie ein zweitberufliches Tätigwerden bei einer anwaltlichen Vorbefassung (§ 43a Abs. 6 BRAO). Die Arbeit analysiert die Reichweite, den Schutzzweck und auch die Grenzen der Tätigkeitsverbote der §§ 43a Abs. 6, 45 BRAO und geht dabei auf zahlreiche Zweitberufe ein.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Anwaltliches Berufsrecht
Als Querschnittsmaterie umfasst der Begriff „Anwaltsrecht“ sämtliche Vorschriften, die mit der anwaltlichen Berufstätigkeit in Zusammenhang stehen. Hierzu zählen Regelungen zur Organisation des Berufs, zu den Grundpflichten des Rechtsanwalts, zu Aufklärungs- und Informationspflichten gegenüber der Mandantschaft, zur Berufsaufsicht und zu berufsrechtlichen Sanktionen sowie zu Grundzügen des anwaltlichen Haftungsrechts. In der jüngeren Vergangenheit hat das Berufsrecht tiefgreifende Umwälzungen erfahren. Allen voran ist die zum 01.08.2022 in Kraft tretende Reform des anwaltlichen Gesellschaftsrechts zu nennen. Zugleich hat der Gesetzgeber die Bedeutung des anwaltlichen Berufsrechts dadurch gestärkt, dass er Rechtsanwälten die Berufspflicht auferlegt hat, innerhalb des ersten Jahres nach der erstmaligen Zulassung zur (Syndikus-)Rechtsanwaltschaft an einer zehnstündigen Lehrveranstaltung über das rechtsanwaltliche Berufsrecht teilzunehmen. Dieses Buch deckt den vom Gesetzgeber vorgegebenen Katalog ab und stellt die wichtigsten Grundlagen des anwaltlichen Berufsrechts komprimiert dar, ohne sich in Einzelheiten und Spezialprobleme zu verlieren.
Aktualisiert: 2022-06-23
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Das Recht des internationalen Kreditkonsortiums
Die Arbeit untersucht die Rechtsbeziehungen in internationalen Kreditkonsortien auf Basis der Musterverträge der Loan Market Association (LMA). Das deutsche Recht qualifiziert Kreditkonsortien seit jeher als Personengesellschaften. Diese Qualifikation stellt die Arbeit in Frage, weil sie weder der Erwartungshaltung noch den Bedürfnissen der beteiligten Verkehrskreise entspricht. Mit einem steten rechtsvergleichenden Blick (v.a. England und Frankreich) führt die Arbeit rechtsdogmatische, -theoretische und -ökonomische Diskussionsstränge zusammen, um mit Blick auf die Beschlussfassung und Informationspflichten im LMA-Kreditkonsortium sowie die Auslegung und Inhaltskontrolle eines LMA-Konsortialvertrages praxistaugliche Lösungen zu entwickeln.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Rechtsanwalt und sein Zweitberuf
Jeder fünfte Rechtsanwalt bzw. Rechtsanwältin übt neben dem klassischen Anwaltsberuf noch einen Zweitberuf aus (z.B. Notar:in, Insolvenzverwalter:in, Steuerberater:in, Unternehmensberater:in). Da es zwischen dem Anwalts- und dem Zweitberuf zu Interessenkollisionen kommen kann, verbietet das anwaltliche Berufsrecht ein Tätigwerden als Anwalt, wenn dieser mit derselben Angelegenheit bereits in einem anderen Beruf vorbefasst war (§ 45 Abs. 1 BRAO), sowie ein zweitberufliches Tätigwerden bei einer anwaltlichen Vorbefassung (§ 43a Abs. 6 BRAO). Die Arbeit analysiert die Reichweite, den Schutzzweck und auch die Grenzen der Tätigkeitsverbote der §§ 43a Abs. 6, 45 BRAO und geht dabei auf zahlreiche Zweitberufe ein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Recht des internationalen Kreditkonsortiums
Die Arbeit untersucht die Rechtsbeziehungen in internationalen Kreditkonsortien auf Basis der Musterverträge der Loan Market Association (LMA). Das deutsche Recht qualifiziert Kreditkonsortien seit jeher als Personengesellschaften. Diese Qualifikation stellt die Arbeit in Frage, weil sie weder der Erwartungshaltung noch den Bedürfnissen der beteiligten Verkehrskreise entspricht. Mit einem steten rechtsvergleichenden Blick (v.a. England und Frankreich) führt die Arbeit rechtsdogmatische, -theoretische und -ökonomische Diskussionsstränge zusammen, um mit Blick auf die Beschlussfassung und Informationspflichten im LMA-Kreditkonsortium sowie die Auslegung und Inhaltskontrolle eines LMA-Konsortialvertrages praxistaugliche Lösungen zu entwickeln.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Anwaltsstrategien bei der Mandatsbearbeitung
Befangenheit von Mitgliedern der Ethik-Kommission im Rahmen klinischer Arzneimittelstudien
Klinische Arzneimittelprüfungen am Menschen unterliegen aufgrund der unbekannten Gesundheitsrisiken besonders hohen medizinischen und ethisch-juristischen Anforderungen. Diese werden von Ethik-Kommissionen in Zusammenarbeit mit einer Bundesoberbehörde überprüft. Angesichts der wirtschaftlichen Interessen der Pharmakonzerne an der Genehmigung der Studie und der vor allem in medizinischen Spezialbereichen begrenzten Zahl an Experten kann es dabei zu Interessenkonflikten kommen.
Vor diesem Hintergrund befasst sich der Autor mit den Voraussetzungen des Befangenheitsausschlusses für Kommissionsmitglieder sowie den Folgen einer unzulässigen Mitwirkung. Durch die Verordnung (EU) Nr. 536/2014 und die hieran anknüpfende 4. AMG-Novelle wurde die Rechtslage hinsichtlich der Befangenheit, aber auch das Genehmigungsverfahren erheblich verändert. Diesbezüglich setzt sich der Autor insbesondere mit der neuen Aufgabenverteilung zwischen den Ethik-Kommissionen und der Bundesoberbehörde auseinander.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mandatsbearbeitung im Familienrecht
Dieser Band ist Teil einer Reihe, die die Hagen Law School in ihren Lehrgängen für Fachanwälte einsetzt. Alle Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und werden unter wissenschaftlicher Begleitung von renommierten Rechtspraktikern verfasst. Die Publikationen der Hagen Law School eignen sich für Fachleute wie für Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse.
Aktualisiert: 2022-12-19
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Befangenheit von Mitgliedern der Ethik-Kommission im Rahmen klinischer Arzneimittelstudien
Klinische Arzneimittelprüfungen am Menschen unterliegen aufgrund der unbekannten Gesundheitsrisiken besonders hohen medizinischen und ethisch-juristischen Anforderungen. Diese werden von Ethik-Kommissionen in Zusammenarbeit mit einer Bundesoberbehörde überprüft. Angesichts der wirtschaftlichen Interessen der Pharmakonzerne an der Genehmigung der Studie und der vor allem in medizinischen Spezialbereichen begrenzten Zahl an Experten kann es dabei zu Interessenkonflikten kommen.
Vor diesem Hintergrund befasst sich der Autor mit den Voraussetzungen des Befangenheitsausschlusses für Kommissionsmitglieder sowie den Folgen einer unzulässigen Mitwirkung. Durch die Verordnung (EU) Nr. 536/2014 und die hieran anknüpfende 4. AMG-Novelle wurde die Rechtslage hinsichtlich der Befangenheit, aber auch das Genehmigungsverfahren erheblich verändert. Diesbezüglich setzt sich der Autor insbesondere mit der neuen Aufgabenverteilung zwischen den Ethik-Kommissionen und der Bundesoberbehörde auseinander.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Begrenzung von Anzeigepflichten durch berechtigte Interessen des Versicherungsnehmers
Die Anzeigepflichten des Versicherungsnehmers prägen das versicherungsrechtliche System und unterstützen die Vertragsparteien bei der Aufrechterhaltung des Äquivalenzprinzips. So benötigt der Versicherer notwendige Informationen für eine risikobezogene Prämienkalkulation oder die Abwicklung eines Versicherungsfalles. Einer unbegrenzten Offenbarungspflicht stehen allerdings in vielfältiger Weise berechtigte Interessen des Versicherungsnehmers entgegen.
Unter besonderer Berücksichtigung dieser Interessenkollision untersucht die Autorin mögliche Einschränkungen der Offenbarungspflicht des Versicherungsnehmers durch das Verfassungsrecht. Einen Schwerpunkt bildet in diesem Zusammenhang die Prüfung der Anwendbarkeit des vornehmlich strafrechtlich geprägten nemo-tenetur-Grundsatzes im Versicherungsrecht. Weitere verfassungsrechtliche Grenzen ergeben sich bei der Einwilligung in eine Schweigepflichtentbindung, der Missachtung des Gleichbehandlungsgebots, der Preisgabe von gendiagnostischen Daten, Angaben zur Familienanamnese und der Anzeige einer Schutzgelderpressung. Anhand dieser Beispiele arbeitet die Autorin die maßgeblichen Kriterien für die Beurteilung der Reichweite von Anzeigepflichten heraus. Schließlich erfolgt eine Darstellung des Umfangs einer Offenbarungspflicht anhand zukünftig denkbarer Fallgruppen wie etwa dem Einsatz einer Black Box für das Auto.
Das Werk richtet sich sowohl an Wissenschaftler als auch an Praktiker und dient neben der wissenschaftlichen Diskussion auch der Versicherungswirtschaft als Leitfaden für die tägliche Rechtsanwendung.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht.
Die freie Anwaltswahl in der Rechtsschutzversicherung
Recht auf „Vertrauensanwalt“ in der Rechtsschutzversicherung? Wie akquiriert ein Rechtsanwalt rechtsschutzversicherte Mandate – wird er vom Versicherungsnehmer ausgewählt oder kürt ihn der Versicherer? Diese Frage begleitet die Rechtsschutzversicherung nicht nur schon seit ihren Anfängen, sie ist vielmehr gerade heute aktuell. Der Normgeber regelt das – heiß diskutierte – Problem dahingehend, dass er dem Versicherungsnehmer für gewisse Fälle zwingend die Möglichkeit einräumt, seinen Rechtsanwalt selbst auszuwählen („freie Anwaltswahl“). Welche gesetzgeberische Wertung dieser Regelung zugrunde liegt, beschreibt dieses Buch. Dabei wird besonderes Augenmerk auch auf die europarechtliche Herkunft der zwingenden freien Anwaltswahl gelegt. Im Anschluss an diese Herausarbeitung der Grundlagen werden konkrete, praktische Fragestellungen, die die Regelung der freien Anwaltswahl aktuell aufwirft, untersucht und beantwortet.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Rechtsfolgen einer Interessenkollision bei AG-Vorstandsmitgliedern
Im Rahmen der Abhandlung werden die rechtlichen Konsequenzen untersucht, die das deutsche Recht für die Beteiligung eines Vorstandsmitglieds am Abschluss eines Vertrags durch eine Aktiengesellschaft mit einem Dritten vorsieht, wenn bei diesem Vorstandsmitglied im Hinblick auf den Vertragspartner eine Interessenkollision vorliegt. Es wird dargestellt, welche Handlungs- und Unterlassungspflichten (insbesondere Offenbarungspflichten) für ein Vorstandsmitglied aus dem Vorliegen einer Interessenkollision folgen und welche rechtlichen Konsequenzen eine Verletzung dieser Pflichten hat (z. B. Verlagerung von Vertretungsbefugnissen, Stimmrechtsausschlüsse, Schadensersatzpflichten).
Aktualisiert: 2019-12-19
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Stimmrecht und Interessenkollision in der BGB-Gesellschaft, der Bruchteils- und der Erbengemeinschaft
Der Stimmrechtsausschluß wegen einer Interessenkollision ist im Recht des Vereins und der Kapitalgesellschaften teilweise gesetzlich geregelt. Für die BGB-Gesellschaft, die Bruchteils- und die Miterbengemeinschaft fehlt es dagegen an entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen. Auch das Schrifttum hat dieses Problem bisher eher nur am Rande behandelt. Zunächst wird im ersten Teil der vorliegenden Arbeit das Stimmrecht als einheitliche rechtliche Erscheinung gesondert für die BGB-Gesellschaft auf der einen und die Bruchteils- sowie die Erbengemeinschaft auf der anderen Seite untersucht. Der zweite Teil beschäftigt sich mit dem Ausschluß des Stimmrechts in den Fällen der 712, 715 und 737 BGB und der Beschlußfassung über Entlastung, Befreiung von einer Verbindlichkeit, Geltendmachung eines Anspruchs sowie Einleitung oder Erledigung eines Rechtsstreits. Schließlich wendet sich der Verfasser dem Stimmrechtsauschluß bei der Abstimmung über die Vornahme eines Rechtsgeschäfts zu. Dabei wird die analoge Anwendung der 34 BGB und 47 Abs. 4 GmbHG näher behandelt. Die Darstellung befaßt sich auch mit den Fällen einer «mittelbaren Betroffenheit» und dem Verhältnis der Stimmverbote zu 181 BGB.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Insiderverbote, Interessenkonflikte und Compliance.
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