Aktualisiert: 2023-05-17
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Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung visualisiert
Schlüsselwort: Klagerecht
Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung visualisiert
Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung visualisiert
Die Autoren stellen die Vorschriften der Abgabenordnung und der Finanzgerichtsordnung kompakt vor allem in Form von Grafiken und Schaubildern dar. Die übersichtliche und systematische Aufbereitung erleichtert das Verständnis sowohl des außergerichtlichen steuerlichen als auch des steuerprozessualen Verfahrensrechts und verschafft so einen schnellen Einblick in die Rechtsmaterie.
Die Abfolge der Themen und Kapitel orientiert sich an der Gliederung und dem Aufbau der Abgaben- und Finanzgerichtsordnung. Dies ermöglicht eine parallele Arbeit mit dem Buch und den Gesetzen, wodurch der Leser letztlich in die Lage versetzt wird, das Gelesene anhand der Gesetze wiederzugeben und so insbesondere eine Prüfungssituation bestmöglich zu meistern.
Das Werk richtet sich gleichermaßen an Studierende und Auszubildende wie auch an Praktiker in Beratungskanzleien, Finanzverwaltung und Unternehmen. Aufgrund seines konzeptionellen Ansatzes eignet es sich hervorragend sowohl zur Vorbereitung auf Studien-/Berufsexamina als auch als Wissens-Update im Berufsalltag.
Rechtsstand: 01.04.2021
Aktualisiert: 2023-05-11
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Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung visualisiert
Die Autoren stellen die Vorschriften der Abgabenordnung und der Finanzgerichtsordnung kompakt vor allem in Form von Grafiken und Schaubildern dar. Die übersichtliche und systematische Aufbereitung erleichtert das Verständnis sowohl des außergerichtlichen steuerlichen als auch des steuerprozessualen Verfahrensrechts und verschafft so einen schnellen Einblick in die Rechtsmaterie.
Die Abfolge der Themen und Kapitel orientiert sich an der Gliederung und dem Aufbau der Abgaben- und Finanzgerichtsordnung. Dies ermöglicht eine parallele Arbeit mit dem Buch und den Gesetzen, wodurch der Leser letztlich in die Lage versetzt wird, das Gelesene anhand der Gesetze wiederzugeben und so insbesondere eine Prüfungssituation bestmöglich zu meistern.
Das Werk richtet sich gleichermaßen an Studierende und Auszubildende wie auch an Praktiker in Beratungskanzleien, Finanzverwaltung und Unternehmen. Aufgrund seines konzeptionellen Ansatzes eignet es sich hervorragend sowohl zur Vorbereitung auf Studien-/Berufsexamina als auch als Wissens-Update im Berufsalltag.
Rechtsstand: 01.04.2021
Aktualisiert: 2023-01-01
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Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung visualisiert
Die naturschutzrechtliche Verbandsklage in Deutschland
Akteure im Recht
Der Band untersucht die Funktionalität von Recht im Spannungsfeld von Individuen und Institutionen. Recht nimmt als sinnstiftende und handlungsanleitende Institution eine wesentliche Rolle in den gesellschaftlichen Integrations- und Legitimationsprozessen ein. Hier wird untersucht, inwiefern und gestützt auf welche theoretisch einsehbare Fundierung unterschiedliche normative Quellen zu in der Praxis anerkennungswürdigen Handlungsorientierungen und damit zu Stabilität, Integration und Legitimität von politischen Gesellschaftsstrukturen führen können. Vor diesem Hintergrund wird der grundlegenden Frage nachgegangen, ob und, wenn ja, unter welchen Voraussetzungen Recht überhaupt zur Integration pluralistischer Gesellschaften beitragen kann. Die einzelnen Akteure werden dabei als Rechtserzeuger wie auch -adressaten aus unterschiedlichen Perspektiven und in verschiedenen Interaktionsprozessen betrachtet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die naturschutzrechtliche Verbandsklage in Deutschland
Der Aktionär in der Marktwirtschaft
„In dieser prägnanten Monografie weist der große deutsche und auch europäische Gesellschaftsrechtler Marcus Lutter dem Aktionär seine Rolle in der Marktwirtschaft zu: als eines Spielers in den großen Unternehmungen, der Diversität gewährleistet und Machtzusammenballungen beim Leitungsorgan entgegenwirkt, auch und gerade durch Ausübung seiner Prüf- und Klagerechte.“Prof. Dr. Dr. Stefan Grundmann, LL.M., Humboldt-Universität zu Berlin
Aktualisiert: 2023-03-27
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Der Missbrauch der aktienrechtlichen Anfechtungsklage im Lichte des ARUG
Mit dem ARUG ist die Aktienrechtsreform in Permanenz in eine weitere Runde gegangen und zielt in der Tradition des UMAG auch auf die Eindämmung missbräuchlicher Anfechtungsklagen von Aktionären. Das Phänomen räuberischer Aktionäre wird jedoch auch durch das ARUG nicht gelöst, sondern erfährt lediglich Akzentverschiebungen. / Der Autor untersucht die Frage, ob die Neuregelungen geeignet sind, dem Problem missbräuchlicher Anfechtungsklagen von Aktionären Herr zu werden. Dabei legt er dar, dass die Bemühungen des Gesetzgebers mit dem Schwerpunkt auf die Neugestaltung des Freigabeverfahrens zu kurz greifen und lediglich an vereinzelten Symptomen des Phänomens missbräuchlicher Anfechtungsklagen ansetzen. Hierbei wird herausgearbeitet, dass die Machtbalance im aktienrechtlichen Systemgefüge auf Kosten des Minderheitenschutzes und der objektiven Legalitätskontrolle durch das ARUG empfindlich gestört wird, ohne dass der Missbrauch des Aktienrechts verhindert oder entscheidend eingedämmt werden könnte. Auf dieses Untersuchungsergebnis aufbauend wird in prozessualer Hinsicht empfohlen, ein Sperrverfahren anstelle von Registerblockade und Freigabeverfahren einzuführen sowie das Beschlussmängelrecht in konzeptioneller Hinsicht zu überarbeiten, indem Beschlussmängel neu geordnet und die Statik ihrer Rechtsfolgen beseitigt werden sollten.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Planung und Umweltrecht, Band 6
In diesem Buch finden Sie in erster Linie Beiträge, die sich mit dem Umfeld der energetischen Abfallverwertung, aber auch mit dem dazugehörigen Grenzbereich der Energieversorgung befassen.
Den Schwerpunkt des ersten Teils bilden Beiträge zu Strategie und Wirtschaft. So wird die Rolle der Abfallverbrennung in dezentralen Energiekonzepten und das Potential für Energie aus Abfall behandelt. Dazu gehört auch die Bedeutung von Abfallverbrennungsanlagen im Portfolio von Energieversorgungsunternehmen.
Der Markt für Abfallverbrennungsanlagen in den hinsichtlich der abfall- und kreislaufwirtschaftlich entwickelten Länder ist weitgehend gesättigt. Dies trifft aber nicht für die meisten Länder dieser Welt zu, wie in einer Analyse über potentielle Märkte für Abfallverbrennungsanlagen dargelegt wird.
Abgerundet wird das Kapitel durch Ausführungen über Betreibererfahrungen und über die Auswirkungen der Energiesteuer auf mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlagen und Ersatzbrennstoffkraftwerke.
Der zweite Schwerpunkt dieses Buchs ist das Thema Recht. Obwohl das Kreislaufwirtschaftsgesetz zum Zeitpunkt des Erscheinens dieser Publikation noch immer nicht verabschiedet ist, können schon erste Schlussfolgerungen für die zukünftigen Stoffströme und Abfallbehandlungskapazitäten gezogen werden.
Ganz aktuell ist das erweiterte Klagerecht für Umweltverbände, das hier kommentiert wird. Die Verwertung von Abfällen ist häufig in engem Rahmen reglementiert. Dies wird am Beispiel der Verwertung von Filterstäuben exemplarisch gezeigt.
Abschließend werden die Vorgaben zur Anwendung des R1-Kriteriums der Abfallrahmenrichtlinie vorgestellt.
Aktualisiert: 2020-03-03
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Das Klagerecht von Umweltverbänden in Schweden
Information, Beteiligung und Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten gewinnen zunehmend an Bedeutung. Schweden sieht sich in einer Vorreiterrolle in Sachen Umweltschutz. In der Arbeit wird das Klagerecht für Umweltverbände in Schweden dargestellt und die Vereinbarkeit des nationalen schwedischen Rechts mit den Vorgaben der Århus-Konvention und den auf ihrer Grundlage ergangenen Richtlinien 2003/4/EG und 2003/35/EG sowie den Richtlinienvorschlag vom 24. Oktober 2003[KOM(2003) 624 endg.] untersucht. Dabei zeigt sich, dass in Schweden noch erheblicher Umsetzungsbedarf besteht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Abwehr des Mißbrauchs der aktienrechtlichen Anfechtungsklage durch Einschränkung des Klagerechts
Die Erhebung mißbräuchlicher Anfechtungsklagen stellt nach wie vor ein Problem dar, dem weder durch die Rechtsprechung noch durch den Gesetzgeber wirkungsvoll Einhalt geboten wurde. Auch das UMAG läßt genügend Freiraum, der von Berufsopponenten zur mißbräuchlichen Klageerhebung genutzt werden kann. Neuere Reformvorschläge scheinen insoweit ebenfalls nicht geeignet, das Problem zu beseitigen. Der Verfasser untersucht die Funktionen der Anfechtungsklage und kommt zu dem Ergebnis, daß eine Anfechtung nur bei Individualrechtsverletzungen möglich sein sollte, da ein Aktionär nicht durch jeden gesetzes- oder satzungswidrigen Beschluß mitgliedschaftlich betroffen sein muß. Dabei werden auch Vergleiche zur US-amerikanischen Rechtslage gezogen und europarechtliche Gesichtspunkte berücksichtigt. Schließlich werden bestehende Vorschläge zur Bekämpfung mißbräuchlicher Klagen vorgestellt und deren Vor- und Nachteile erörtert. Im Ergebnis wird als Mittel zur Bekämpfung mißbräuchlicher Klagen eine Ersetzung des heutigen Freigabeverfahrens durch ein an das zivilprozessuale Eilverfahren angelehntes Verfahren beim Prozeßgericht vorgeschlagen, in dem die Aussetzung der Eintragung bzw. Ausführung eines Beschlusses auf Antrag des Klägers erfolgen könnte. Regelfolge der Beschlußanfechtung sollte nicht die bislang eintretende rechtliche oder faktische Blockadewirkung sein, sondern die gerichtlich überprüfbare Kompensation von Rechtsverletzungen bzw. Schäden, sofern diese beim Anfechtungskläger eingetreten sind.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Bücher zum Thema Klagerecht
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