Wo liegen die Grenzen von städtebaulichen Verträgen?
In diesem Werk werden sowohl vertragsgestalterische Chancen und Möglichkeiten bei städtebaulichen Verträgen dargestellt und analysiert als auch Risiken und Grenzen rechtssicherer Umwidmungsverträge aufgezeigt.
Städtebauliche Verträge sind privatrechtliche Vereinbarungen im Bereich der Raumordnung, die zwischen der Gemeinde und Grundstückseigentümern oder langfristig Nutzungsberechtigten einer potentiell umzuwidmenden Liegenschaft geschlossen werden. Im inhaltlichen Fokus stehen dabei unter anderem regelmäßig Infrastrukturbeteiligungen und die Möglichkeit einer gezielten Mitgestaltung des geplanten Bauvorhabens.
Die Vertragsraumordnung fand nunmehr auch Einzug in die Wiener Bauordnung. Die damit einhergehende Flexibilität stößt in der Praxis sowohl auf Lob als auch auf Kritik. Die Frage, wo nunmehr die Grenzen der Zulässigkeit und Rechtssicherheit derartiger Verträge liegen, blieb bisher - hinsichtlich der neuen Rechtslage in Wien - weitgehend unbehandelt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Wo liegen die Grenzen von städtebaulichen Verträgen?
In diesem Werk werden sowohl vertragsgestalterische Chancen und Möglichkeiten bei städtebaulichen Verträgen dargestellt und analysiert als auch Risiken und Grenzen rechtssicherer Umwidmungsverträge aufgezeigt.
Städtebauliche Verträge sind privatrechtliche Vereinbarungen im Bereich der Raumordnung, die zwischen der Gemeinde und Grundstückseigentümern oder langfristig Nutzungsberechtigten einer potentiell umzuwidmenden Liegenschaft geschlossen werden. Im inhaltlichen Fokus stehen dabei unter anderem regelmäßig Infrastrukturbeteiligungen und die Möglichkeit einer gezielten Mitgestaltung des geplanten Bauvorhabens.
Die Vertragsraumordnung fand nunmehr auch Einzug in die Wiener Bauordnung. Die damit einhergehende Flexibilität stößt in der Praxis sowohl auf Lob als auch auf Kritik. Die Frage, wo nunmehr die Grenzen der Zulässigkeit und Rechtssicherheit derartiger Verträge liegen, blieb bisher - hinsichtlich der neuen Rechtslage in Wien - weitgehend unbehandelt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Personenbezogene Daten haben sich zu einem Kommerzialisierungsinstrument entwickelt, denn sie werden bereitwillig zur Verfügung gestellt, um dafür im Gegenzug von Unternehmen Leistungen in Form von Dienstleistungen, Rabatten, Bonusmeilen und Werbegeschenken zu erhalten. Die zunehmende Praxis, personenbezogene Daten als "Entgelt" im rechtsgeschäftlichen Verkehr einzusetzen, stellt die Zivilrechtsdogmatik vor neue Herausforderungen. Carmen Langhanke untersucht das Spannungsfeld zwischen dem Schutz der Persönlichkeitsrechte des Einzelnen und der Berücksichtigung der ökonomischen Interessen der Unternehmen an der Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten. Sie versucht Lösungswege für die vertragsrechtliche Erfassung des Phänomens "Zahlen mit Daten" aufzuzeigen. Im Mittelpunkt stehen vor allem die Ausgestaltung der Verpflichtung zur Leistung von personenbezogenen Daten sowie ihre Erfüllung, die Verknüpfung mit dem Erhalt der Gegenleistung und das Verhältnis von datenschutzrechtlicher Einwilligung und schuldrechtlichem Vertrag. Die Dissertation wurde mit dem Kulturpreis Bayern 2017 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Wo liegen die Grenzen von städtebaulichen Verträgen?
In diesem Werk werden sowohl vertragsgestalterische Chancen und Möglichkeiten bei städtebaulichen Verträgen dargestellt und analysiert als auch Risiken und Grenzen rechtssicherer Umwidmungsverträge aufgezeigt.
Städtebauliche Verträge sind privatrechtliche Vereinbarungen im Bereich der Raumordnung, die zwischen der Gemeinde und Grundstückseigentümern oder langfristig Nutzungsberechtigten einer potentiell umzuwidmenden Liegenschaft geschlossen werden. Im inhaltlichen Fokus stehen dabei unter anderem regelmäßig Infrastrukturbeteiligungen und die Möglichkeit einer gezielten Mitgestaltung des geplanten Bauvorhabens.
Die Vertragsraumordnung fand nunmehr auch Einzug in die Wiener Bauordnung. Die damit einhergehende Flexibilität stößt in der Praxis sowohl auf Lob als auch auf Kritik. Die Frage, wo nunmehr die Grenzen der Zulässigkeit und Rechtssicherheit derartiger Verträge liegen, blieb bisher - hinsichtlich der neuen Rechtslage in Wien - weitgehend unbehandelt.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Personenbezogene Daten entwickeln sich zunehmend zu einem relevanten Wirtschaftsgut. Das vorliegende Werk zeigt auf, dass sich dieser Bedeutungswandel auch und gerade auf die datenschutzrechtliche Einwilligung auswirkt, welche neben ihrer originären Funktion als Verwirklichungsinstrument personaler Autonomie vermehrt als Instrument wirtschaftlicher Verwertung persönlicher Daten zu begreifen ist. Ausgehend von dieser Grunderkenntnis widmet sich die Autorin einer umfassenden Auslegung der Einwilligungsvoraussetzungen nach der DS-GVO und beleuchtet Stärken und Schwächen des neuen Datenschutzrechts.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Personenbezogene Daten entwickeln sich zunehmend zu einem relevanten Wirtschaftsgut. Das vorliegende Werk zeigt auf, dass sich dieser Bedeutungswandel auch und gerade auf die datenschutzrechtliche Einwilligung auswirkt, welche neben ihrer originären Funktion als Verwirklichungsinstrument personaler Autonomie vermehrt als Instrument wirtschaftlicher Verwertung persönlicher Daten zu begreifen ist. Ausgehend von dieser Grunderkenntnis widmet sich die Autorin einer umfassenden Auslegung der Einwilligungsvoraussetzungen nach der DS-GVO und beleuchtet Stärken und Schwächen des neuen Datenschutzrechts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wo liegen die Grenzen von städtebaulichen Verträgen?
In diesem Werk werden sowohl vertragsgestalterische Chancen und Möglichkeiten bei städtebaulichen Verträgen dargestellt und analysiert als auch Risiken und Grenzen rechtssicherer Umwidmungsverträge aufgezeigt.
Städtebauliche Verträge sind privatrechtliche Vereinbarungen im Bereich der Raumordnung, die zwischen der Gemeinde und Grundstückseigentümern oder langfristig Nutzungsberechtigten einer potentiell umzuwidmenden Liegenschaft geschlossen werden. Im inhaltlichen Fokus stehen dabei unter anderem regelmäßig Infrastrukturbeteiligungen und die Möglichkeit einer gezielten Mitgestaltung des geplanten Bauvorhabens.
Die Vertragsraumordnung fand nunmehr auch Einzug in die Wiener Bauordnung. Die damit einhergehende Flexibilität stößt in der Praxis sowohl auf Lob als auch auf Kritik. Die Frage, wo nunmehr die Grenzen der Zulässigkeit und Rechtssicherheit derartiger Verträge liegen, blieb bisher - hinsichtlich der neuen Rechtslage in Wien - weitgehend unbehandelt.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die Datenschutz-Grundverordnung ist seit Mai 2018 in Kraft und betrifft jeden, der Daten verarbeitet!
Das Jahrbuch Datenschutzrecht 2018 enthält zahlreiche vertiefende Beiträge zu Einzelfragen des neuen Datenschutzrechtes nach der DS-GVO und dem österreichischen Datenschutzgesetz (DSG).
Ausführlich besprochen werden die in der Praxis wichtigsten Rechtfertigungstatbestände einer Verarbeitung, das Koppelungsverbot, die neue Verzeichnisführungsplicht, die geänderte Data Breach Notification Duty, datenschutzrechtliche Verhaltensregeln und verfassungsrechtliche Fragen der Geldbuße. Dazu kommen Fallbeispiele einer konkreten Anwendung des neuen Datenschutzrechts auf Großbaustellen und bei der Verarbeitung von Bilddaten im Zusammenhang mit Veranstaltungen.
Abgerundet wird das Jahrbuch durch eine praktische und aktuelle Judikaturübersicht zum Datenschutzrecht in Form von systematisch geordneten Leitsätzen.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Software, eBooks, MP3s, Filme - Gewährleistung beim Erwerb digitaler Inhalte Digitale Inhalte wie Software, Filme oder eBooks nutzt nahezu jeder - und das ganz unterschiedlich: Filme können beispielsweise entweder auf einem Datenträger erworben oder über das Internet gestreamt werden. Die Verträge darüber sind entsprechend vielfältig. Dieses Werk widmet sich (zT auch unter Betrachtung dt Rechts) Verträgen über digitale Inhalte in Zusammenhang mit gewährleistungsrechtlichen Fragen: Wann sind digitale Inhalte mangelhaft? Welche Besonderheiten bestehen abhängig vom Vertragstyp? Wann ist der Vertrag entgeltlich (insb bei Hingabe von Daten oder Duldung von Werbung)? Was ist hinsichtlich der Rechtsbehelfe zu beachten? Dabei wird eine Bandbreite von Themen aufgegriffen: Sicherheitsmängel, Zwangsupdates, Fernwartung, agile Programmierung, Verfügbarkeitsquoten und Service Level Agreements, aber auch die Erhaltungspflicht beim Mietvertrag, der Gutglaubenserwerb und die AGB-Kontrolle (inklusive Erörterung der Zulässigkeit besonders gebräuchlicher Klauseln). Zudem werden die Rolle des Datenschutzrechts, insbesondere das Problem des Koppelungsverbots, sowie wesentliche urheberrechtliche Aspekte, zB in Zusammenhang mit dem Erschöpfungsgrundsatz und der Zulässigkeit der Linksetzung und des Streaming, behandelt.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Personenbezogene Daten haben sich zu einem Kommerzialisierungsinstrument entwickelt, denn sie werden bereitwillig zur Verfügung gestellt, um dafür im Gegenzug von Unternehmen Leistungen in Form von Dienstleistungen, Rabatten, Bonusmeilen und Werbegeschenken zu erhalten. Die zunehmende Praxis, personenbezogene Daten als "Entgelt" im rechtsgeschäftlichen Verkehr einzusetzen, stellt die Zivilrechtsdogmatik vor neue Herausforderungen. Carmen Langhanke untersucht das Spannungsfeld zwischen dem Schutz der Persönlichkeitsrechte des Einzelnen und der Berücksichtigung der ökonomischen Interessen der Unternehmen an der Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten. Sie versucht Lösungswege für die vertragsrechtliche Erfassung des Phänomens "Zahlen mit Daten" aufzuzeigen. Im Mittelpunkt stehen vor allem die Ausgestaltung der Verpflichtung zur Leistung von personenbezogenen Daten sowie ihre Erfüllung, die Verknüpfung mit dem Erhalt der Gegenleistung und das Verhältnis von datenschutzrechtlicher Einwilligung und schuldrechtlichem Vertrag. Die Dissertation wurde mit dem Kulturpreis Bayern 2017 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2020-11-26
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Dem untersuchten Microsoft-Verfahren liegt eine kartellrechtliche Klage in den USA aus dem Jahr 1998 zugrunde. Dem Unternehmen wurde vorgeworfen, durch die Integration des Internet Explorer in das Betriebssystem Windows und eine Reihe begleitender Geschäftspraktiken gegen das Koppelungsverbot von Section 1 Sherman Act und das Monopolisierungsverbot von Section 2 Sherman Act verstoßen zu haben.
Das Microsoft-Verfahren in den USA, das schließlich seinen Abschluss in einem gerichtlichen Vergleich im Jahre 2002 fand, wird vielfach als einer der wichtigsten industriepolitischen Prozesse in den USA im 20. Jahrhundert bezeichnet; zeigt er doch, dass für die Softwareindustrie besondere ökonomische Aspekte wie auftretende Netzwerkeffekte, Größenvorteile und die Kostenstruktur von Softwareprodukten zu beachten sind. Eine kartellrechtliche verhaltensorientierte Missbrauchsaufsicht gestaltet sich im Umfeld der Internetökonomie als schwierig. Angesichts der erstinstanzlich angeordneten Zerschlagung Microsofts in ein Unternehmen für Betriebssysteme und eines für Anwendungssoftware wird deutlich, welche Bedeutung die Anwendung eines angemessenen Prüfungsmaßstabes hat. In der Arbeit wird dementsprechend ein objektiv an der Marktstruktur orientiertes Instrument, die „essential facilities“-Doktrin, geprüft. Grundlegend begleitet das Verfahren die Frage des Verhältnisses von Produktinnovationen einerseits und kartellrechtlichem Behinderungsmissbrauch andererseits. Der abschließende Vergleich in den USA findet angesichts des komplexen dynamischen Technologiezweiges einen bemerkenswert sachgerechten Abschluss. Letztlich wird dem Problem des Spannungsverhältnisses zwischen den geistigen Eigentumsrechten Microsofts an den eigenen Softwareprodukten und der Wettbewerbsfreiheit hinreichend Rechnung getragen.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Die Ausweisung von Bauland führt oftmals zu hohen Bodenwertsteigerungen. In Zeiten knapper Haushaltskassen wollen viele Städte und Gemeinden an diesem Planungsgewinn teilhaben. Sie schaffen neues Baurecht nur dort, wo sie davon finanziell profitieren können. Der Autor zeigt die verschiedenen Möglichkeiten und Modelle der Gewinnabschöpfung auf, erläutert sie anhand von Beispielsfällen und beurteilt jeweils deren rechtliche Zulässigkeit. Dabei wird auch die verfassungsrechtliche Situation geklärt und die Rechtsprechung umfassend ausgewertet.
Aktualisiert: 2023-04-07
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