Die Arbeit widmet sich der Frage nach den inhaltlichen Möglichkeiten der von der Kommission erlassenen Durchführungsmaßnahmen auf der zweiten Stufe von Lamfalussy sowie der von der ESMA auf der nächsten Stufe erlassenen Verlautbarungen. Der Autor zeigt, dass sich die zahlreichen Maßnahmen systematisieren lassen und einer dogmatischen Gesetzmäßigkeit folgen. Die Grenze der Rechtssetzungsmöglichkeiten liegt allerdings nur im Bereich der delegierten Rechtsetzung in der Wesentlichkeitsschranke.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit widmet sich der Frage nach den inhaltlichen Möglichkeiten der von der Kommission erlassenen Durchführungsmaßnahmen auf der zweiten Stufe von Lamfalussy sowie der von der ESMA auf der nächsten Stufe erlassenen Verlautbarungen. Der Autor zeigt, dass sich die zahlreichen Maßnahmen systematisieren lassen und einer dogmatischen Gesetzmäßigkeit folgen. Die Grenze der Rechtssetzungsmöglichkeiten liegt allerdings nur im Bereich der delegierten Rechtsetzung in der Wesentlichkeitsschranke.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die Arbeit widmet sich der Frage nach den inhaltlichen Möglichkeiten der von der Kommission erlassenen Durchführungsmaßnahmen auf der zweiten Stufe von Lamfalussy sowie der von der ESMA auf der nächsten Stufe erlassenen Verlautbarungen. Der Autor zeigt, dass sich die zahlreichen Maßnahmen systematisieren lassen und einer dogmatischen Gesetzmäßigkeit folgen. Die Grenze der Rechtssetzungsmöglichkeiten liegt allerdings nur im Bereich der delegierten Rechtsetzung in der Wesentlichkeitsschranke.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Nicht nur die Vorstände von Versicherungsaktiengesellschaften stehen vor dem Problem, dass sie einerseits einen stattlichen Aufgabenumfang zu bewältigen haben, aber ihnen andererseits bereits bei einer vorstandsinternen Weitergabe bestimmter Aufgaben enge Grenzen gesetzt werden. Die Grenzziehung zwischen der rechtlich zulässigen Delegation und den nicht übertragbaren Leitungsaufgaben erweist sich oftmals als schwierig. Das für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen bedeutsame Spannungsverhältnis wird durch das Werk von Christian Faust in Bezug auf die Aufgaben des Risikomanagements einer Versicherungsaktiengesellschaft nach § 64a VAG aufgelöst.
Der Arbeit ist zunächst ein kurzer Überblick über die Historie des Lamfalussy-Verfahrens vorangestellt, das von wesentlicher Bedeutung für die Rechtsentwicklungen im Bereich des § 64a VAG ist. Ihm folgt neben einer Darstellung des Grundsatzes der Gesamtverantwortung und einer grundsätzlichen Untersuchung der vom Gesamtvorstand zwingend wahrzunehmender Leitungsaufgaben, eine Ausarbeitung der Leitungsbestandteile des § 64a VAG, die nicht vorstandsintern delegiert werden dürfen. Dabei geht der Autor auch auf das Verhältnis der einschlägigen versicherungsaufsichts- zu den gesellschaftsrechtlichen Regelungen sowie die Rolle der Aufsichtsrechtliche Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk VA) ein, die als branchentypischer Mindeststandard im Risikomanagement qualifiziert wird. Es wird widerlegt, dass mit der Einführung des § 64a VAG sämtliche Vorstandsmitglieder über fachliche Spezialkenntnisse im Risikomanagement verfügen müssen und im Falle einer vorstandsinternen Delegation gesteigerten Überwachungspflichten ausgesetzt sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Unter anderem ausgehend von der Entwicklung im europäischen Kartellrecht hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass zivilrechtliche Haftungsansprüche nicht nur den Ausgleich individueller Schäden zum Ziel haben, sondern auch als Regulierungsinstrument genutzt werden können („regulation through litigation“). In der Folge der Finanz- und Wirtschaftsskandale der letzten Jahrzehnte sind insofern auch zivilrechtliche Haftungsansprüche, die an die Verletzung von kapitalmarktrechtlichen Informationspflichten anknüpfen, insbesondere die Pflicht zur Veröffentlichung kursrelevanter Informationen (Ad-Hoc-Publizität), in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Aufgrund der zunehmenden Internationalisierung der Finanzmärkte stellt sich dabei auch immer wieder die Frage, welches Recht auf solche Haftungsansprüche anwendbar ist. Während das vereinheitlichte europäische Kollisionsrecht für den Bereich des Kartellrechts eine eigene Sonderkollisionsnorm bereithält, die den unterschiedlichen Interessen Rechnung trägt, fehlt es im Bereich des Kapitalmarktrechts an einer ausdrücklichen Regelung. In seiner Arbeit untersucht der Autor, ob das europäische Kollisionsrecht für den Bereich der Ad-hoc-Publizitätshaftung dennoch eine interessengerechte Lösung bereithält und zeigt Möglichkeiten auf, wie Anlegerschutz auf der einen und Schutz des Marktes auf der anderen Seite im Kollisionsrecht besser in Einklang gebracht werden könnten.
Aktualisiert: 2021-10-31
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Die Arbeit widmet sich der Frage nach den inhaltlichen Möglichkeiten der von der Kommission erlassenen Durchführungsmaßnahmen auf der zweiten Stufe von Lamfalussy sowie der von der ESMA auf der nächsten Stufe erlassenen Verlautbarungen. Der Autor zeigt, dass sich die zahlreichen Maßnahmen systematisieren lassen und einer dogmatischen Gesetzmäßigkeit folgen. Die Grenze der Rechtssetzungsmöglichkeiten liegt allerdings nur im Bereich der delegierten Rechtsetzung in der Wesentlichkeitsschranke.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Nicht nur die Vorstände von Versicherungsaktiengesellschaften stehen vor dem Problem, dass sie einerseits einen stattlichen Aufgabenumfang zu bewältigen haben, aber ihnen andererseits bereits bei einer vorstandsinternen Weitergabe bestimmter Aufgaben enge Grenzen gesetzt werden. Die Grenzziehung zwischen der rechtlich zulässigen Delegation und den nicht übertragbaren Leitungsaufgaben erweist sich oftmals als schwierig. Das für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen bedeutsame Spannungsverhältnis wird durch das Werk von Christian Faust in Bezug auf die Aufgaben des Risikomanagements einer Versicherungsaktiengesellschaft nach § 64a VAG aufgelöst.
Der Arbeit ist zunächst ein kurzer Überblick über die Historie des Lamfalussy-Verfahrens vorangestellt, das von wesentlicher Bedeutung für die Rechtsentwicklungen im Bereich des § 64a VAG ist. Ihm folgt neben einer Darstellung des Grundsatzes der Gesamtverantwortung und einer grundsätzlichen Untersuchung der vom Gesamtvorstand zwingend wahrzunehmender Leitungsaufgaben, eine Ausarbeitung der Leitungsbestandteile des § 64a VAG, die nicht vorstandsintern delegiert werden dürfen. Dabei geht der Autor auch auf das Verhältnis der einschlägigen versicherungsaufsichts- zu den gesellschaftsrechtlichen Regelungen sowie die Rolle der Aufsichtsrechtliche Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk VA) ein, die als branchentypischer Mindeststandard im Risikomanagement qualifiziert wird. Es wird widerlegt, dass mit der Einführung des § 64a VAG sämtliche Vorstandsmitglieder über fachliche Spezialkenntnisse im Risikomanagement verfügen müssen und im Falle einer vorstandsinternen Delegation gesteigerten Überwachungspflichten ausgesetzt sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Seit Mitte 2011 gelten in der EU neue Regeln für Investmentfonds. Die sog. OGAW IV-Richtlinie (auch UCITS IV-Richtlinie genannt) stellt erstmals einheitliche Regeln zur nationalen und grenzüberschreitenden Verschmelzung von Investmentfonds im europäischen Binnenmarkt auf. Das Werk beschreibt und analysiert diese Regeln. Außerdem werden die Regeln zur Verschmelzung von Investmentfonds vor der OGAW IV-Richtlinie am Beispiel von Luxemburg und Deutschland untersucht und verglichen. Zur grundsätzlichen Einführung beginnt das Buch mit einer Beschreibung der Merkmale, Funktion und Geschichte der Investmentfonds, die dem breiten Publikum zu Sparzwecken angeboten werden. Die Betrachtung beschränkt sich nicht auf das deutsche Investmentrecht, sondern bezieht die anglo-amerikanischen Investmentvehikel der Limited Company und des Trust sowie die luxemburgische SICAV mit ein. Vor der Darstellung des alten und neuen europäischen Rechts der Investmentfonds (OGAW, OGAW III und OGAW IV) erhält der Leser eine Einführung in den europäischen Rahmen der Finanzmarktgesetzgebung und -integration. In diesem Rahmen sind zuletzt auch die Regeln der OGAW IV-Richtlinie entstanden und werden sich weiter fortentwickeln. Das Lamfalussy-Verfahren zur Gesetzgebung im Bereich der Finanzdienstleistungen wird eingehend dargestellt. Auch die Änderungen am Lamfalussy-Verfahren, die sich seit Ende des Jahres 2010 durch die Reform der europäischen Finanzaufsicht und der Einrichtung der EU-Aufsichtsbehörde ESMA ergeben haben, werden beschrieben. Die Verschmelzungsregeln der OGAW IV-Richtlinie verfolgen u. a. das Ziel, eine Konsolidierung des europäischen Fondsmarktes zu erleichtern und dadurch die Integration der Finanzmärkte zu steigern. Die Bedingungen dafür sind einheitliche Regeln, um ein gegenseitiges Vertrauen der nationalen Aufsichtsbehörden zu ermöglichen. Die Untersuchung des luxemburgischen und deutschen Rechts zeigt deutlich auf, welche Unterschiede in der Vergangenheit bestanden und grenzüberschreitenden, aber zum Teil auch nationalen Verschmelzungen, im Weg standen. Die Verschmelzungsregeln der OGAW IV-Richtlinie werden ausführlich dargestellt. Sie werden dahingehend untersucht, ob sie die gesetzten Ziele erreicht haben und zugleich einen ausreichenden Anlegerschutz gewährleisten. An einzelnen Regelungen wird Kritik geübt. Das Buch schließt mit einem kurzen Überblick über die Umsetzung der OGAW IV-Richtlinie in Luxemburg und Deutschland ab.
Aktualisiert: 2019-12-20
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