Die Unionsgewährleistungsmarke

Die Unionsgewährleistungsmarke von Bathelt,  Alexander
Die Gewährleistungsmarke kennzeichnet im Gegensatz zur Individualmarke nicht die Produktherkunft, sondern die Gewährleistung bestimmter Eigenschaften durch den Markeninhaber und fügt sich deshalb nicht ohne Probleme in die Systematik des Markenrechts ein. Auf Basis einer ökonomischen Analyse untersucht Alexander Bathelt das Verhalten der Gewährleistungsmarke in der Verletzungs- und Nutzungssituation und identifiziert den erforderlichen Anpassungsbedarf. Hierbei verdeutlicht er die Multifunktionalität dieser Markenkategorie, legt eine alternative Rechtfertigung ihres Bekanntheitsschutzes dar und konstruiert ausgehend von den Spezifika der Gewährleistungsmarke einen Anspruch Dritter auf Markennutzung. Die abschließende Einordnung der Marke im System des unverfälschten Wettbewerbs zeigt ihre lauterkeitsrechtliche Prägung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Unionsgewährleistungsmarke

Die Unionsgewährleistungsmarke von Bathelt,  Alexander
Die Gewährleistungsmarke kennzeichnet im Gegensatz zur Individualmarke nicht die Produktherkunft, sondern die Gewährleistung bestimmter Eigenschaften durch den Markeninhaber und fügt sich deshalb nicht ohne Probleme in die Systematik des Markenrechts ein. Auf Basis einer ökonomischen Analyse untersucht Alexander Bathelt das Verhalten der Gewährleistungsmarke in der Verletzungs- und Nutzungssituation und identifiziert den erforderlichen Anpassungsbedarf. Hierbei verdeutlicht er die Multifunktionalität dieser Markenkategorie, legt eine alternative Rechtfertigung ihres Bekanntheitsschutzes dar und konstruiert ausgehend von den Spezifika der Gewährleistungsmarke einen Anspruch Dritter auf Markennutzung. Die abschließende Einordnung der Marke im System des unverfälschten Wettbewerbs zeigt ihre lauterkeitsrechtliche Prägung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Funktionen der Marke im Wandel und die Auswirkungen auf den Verletzungstatbestand

Die Funktionen der Marke im Wandel und die Auswirkungen auf den Verletzungstatbestand von Wagner,  Kristina
Eine Marke ist mehr als nur ein betrieblicher Herkunftshinweis: Angereichert mit einem bestimmten Markenimage, hat sich die Marke zu einem wirksamen Werbeträger entwickelt. Doch sind deshalb auch solche Sachverhalte dem Markenrecht zuzuordnen, wenn die Marke nur in dieser Eigenschaft betroffen ist? Diese Arbeit untersucht, ob sich der funktionsorientierte Benutzungsbegriff und die Öffnung zugunsten der weiteren Markenfunktionen noch in das derzeitige Markenrecht einfügen. Hierbei wird u.a. erörtert, inwiefern die Herkunftsfunktion weiterhin als das die Eigenart der Marke konstitutiv bestimmende Merkmal im Markenrecht verankert ist. Alternativ könnten Zeichenverwendungen jenseits der Herkunftsfunktion über das Wettbewerbsrecht erfasst werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Funktionen der Marke im Wandel und die Auswirkungen auf den Verletzungstatbestand

Die Funktionen der Marke im Wandel und die Auswirkungen auf den Verletzungstatbestand von Wagner,  Kristina
Eine Marke ist mehr als nur ein betrieblicher Herkunftshinweis: Angereichert mit einem bestimmten Markenimage, hat sich die Marke zu einem wirksamen Werbeträger entwickelt. Doch sind deshalb auch solche Sachverhalte dem Markenrecht zuzuordnen, wenn die Marke nur in dieser Eigenschaft betroffen ist? Diese Arbeit untersucht, ob sich der funktionsorientierte Benutzungsbegriff und die Öffnung zugunsten der weiteren Markenfunktionen noch in das derzeitige Markenrecht einfügen. Hierbei wird u.a. erörtert, inwiefern die Herkunftsfunktion weiterhin als das die Eigenart der Marke konstitutiv bestimmende Merkmal im Markenrecht verankert ist. Alternativ könnten Zeichenverwendungen jenseits der Herkunftsfunktion über das Wettbewerbsrecht erfasst werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wirkung der Marke bei Onlinekäufen

Wirkung der Marke bei Onlinekäufen von Sabel,  Tatjana
Bei traditionellen Filialkäufen stellt die Marke ein bedeutsames Entscheidungskriterium dar. Die wachsende Bedeutung des Konsumgüter-E-Commerce führt zu der Frage, ob und inwieweit dieses Kriterium auch bei internetbasierten Käufen eine Rolle spielt. In diesem Buch wird die Wirkung der Marke auf den Konsumenten durch den Zusammenhang zwischen den Funktionen einer Marke und den durch sie gestifteten Nutzen konkretisiert und für die Markenformen Hersteller- und Händlermarke getrennt betrachtet. Die Autorin untersucht im Rahmen einer produktmarktübergreifenden Online-Befragung Differenzen in der Bedeutung einzelner Markenfunktionen für den Markennutzen zwischen den beiden Kaufkanälen "Internet" und "Filiale". Dabei können nicht nur kaufkanalspezifische, sondern auch produktmarktspezifische Einflüsse auf den Zusammenhang nachgewiesen werden.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der Begriff der Zeichenähnlichkeit beim Sonderschutz bekannter Marken

Der Begriff der Zeichenähnlichkeit beim Sonderschutz bekannter Marken von Winkhaus,  Amelie
Die Frage, wie weit man sich an eine bekannte Marke annähern darf, ohne diese zu verletzen, ist Gegenstand dieser Untersuchung. Im Zentrum dieser Frage steht dabei der Begriff der Zeichenähnlichkeit und seine Auslegung im Rahmen der Schutztatbestände des § 14 Abs. 2 MarkenG. Entscheidend sind hier die Markenfunktionen. Die Ausbeutung des guten Rufs einer Marke findet letztlich im Kopf des Verbrauchers statt. Ein eigenes Kapitel widmet sich daher der Verbraucherpsychologie. Der Vorgang der Wahrnehmung im Gehirn und seine Auswirkungen auf die Bildung und Übertragung von Marken-Images werden erläutert, aus den daraus gewonnenen Erkenntnissen wird ein Lösungsansatz zur Auslegung des Begriffs der Zeichenähnlichkeit entwickelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Finden und gefunden werden – Marken- und Lauterkeitsrechtsschutz bei Online-Werbung

Finden und gefunden werden – Marken- und Lauterkeitsrechtsschutz bei Online-Werbung von Thiel,  Carlo
Herkömmliche Werbung in Printmedien, Hörfunk und Fernsehen verliert in der jüngeren Vergangenheit zunehmend an Bedeutung für Werbende und Verbraucher. Während die damit zu erzielenden Umsätze rückläufig sind, sind bei Werbung im Internet von Jahr zu Jahr bemerkenswerte Steigerungen zu beobachten. Der Weg über das Internet ermöglicht es Unternehmen, ihre Waren und Dienstleistungen äußerst gezielt und effektiv zu bewerben und sehr präzise die ins Auge gefassten Zielgruppen zu erreichen. Für jene Zielgruppen führt bei der Suche nach eben diesen Waren und Dienstleistungen der einfachste und effektivste Weg über Internet-Suchmaschinen, denen aus diesem Grunde auch im Online Marketing ein extrem hoher Stellenwert zukommt. Der Verfasser untersucht die Entwicklung der Rechtslage zur Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen für eigene Werbezwecke im Rahmen des Online-Marketing und insbesondere des Keyword Advertising. Nach der Darstellung der technischen und rechtlichen Grundlagen sowie der historischen Entwicklung der Debatte, ausgehend von der Diskussion der Markennutzung in Meta-Tags, steht im Zentrum der Untersuchung die Analyse der zum Keyword Advertising ergangenen Rechtsprechung in Deutschland und Europa, wo in mehreren Vorlageverfahren der EuGH mit den sich daraus ergebenden Rechtsfragen befasst war. Dieser hat in seinen nicht gänzlich abschließenden und deswegen teils kritisierten Urteilen zum Keyword Advertising und insbesondere zur Rolle einzelner Markenfunktionen wichtige Festlegungen getroffen. Eine weitere besondere Rolle in der Abhandlung spielt die rechtsvergleichende Betrachtung der sich stellenden Rechtsfragen in anderen Ländern, vorrangig in den USA. Auch dort hat das Online Marketing und mehr noch das Keyword Advertising die Rechtsprechung und Literatur beschäftigt. Und sowohl dort als auch in Europa herrscht nach wie vor keine abschließende Rechtssicherheit.
Aktualisiert: 2021-12-03
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