Der Band widmet sich in acht Beiträgen den vielfältigen Wechselwirkungen des Schutzes von Grundrechten und Grundfreiheiten im europäischen Mehrebenensystem aus nationalen Verfassungen, Europäischer Menschenrechtskonvention und dem Recht der Europäischen Union. Zu Konkurrenzen und Interferenzen kommt es sowohl innerhalb dieses Mehrebenensystems als auch in seinem Verhältnis zu anderen Staaten und zu internationalen Organisationen wie etwa den Vereinten Nationen. Die Interdependenzen der verschiedenen Ebenen begründen vielgestaltige neue rechtsdogmatische und methodische Herausforderungen. Vor dem Hintergrund der Frage, wie sich die rechtlichen Anforderungen der verschiedenen Ebenen in Einklang bringen lassen, entwickeln die Beiträge zum einen Konturen eines Grundrechtskollisionsrechts für vernetzte Rechtsordnungen. Zum anderen werden die allgemeinen Erkenntnisse durch Untersuchungen von Referenzgebieten bereichsspezifisch konkretisiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Der Band widmet sich in acht Beiträgen den vielfältigen Wechselwirkungen des Schutzes von Grundrechten und Grundfreiheiten im europäischen Mehrebenensystem aus nationalen Verfassungen, Europäischer Menschenrechtskonvention und dem Recht der Europäischen Union. Zu Konkurrenzen und Interferenzen kommt es sowohl innerhalb dieses Mehrebenensystems als auch in seinem Verhältnis zu anderen Staaten und zu internationalen Organisationen wie etwa den Vereinten Nationen. Die Interdependenzen der verschiedenen Ebenen begründen vielgestaltige neue rechtsdogmatische und methodische Herausforderungen. Vor dem Hintergrund der Frage, wie sich die rechtlichen Anforderungen der verschiedenen Ebenen in Einklang bringen lassen, entwickeln die Beiträge zum einen Konturen eines Grundrechtskollisionsrechts für vernetzte Rechtsordnungen. Zum anderen werden die allgemeinen Erkenntnisse durch Untersuchungen von Referenzgebieten bereichsspezifisch konkretisiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Der Lebensraum der Bürgerinnen und Bürger wird von der Kommunalpolitik maßgeblich mitgestaltet. Unser Wissen über die lokalen Entscheidungsträger vor Ort ist allerdings begrenzt. Dies gilt besonders für Unterschiede in den Einstellungen, die sich aus den jeweiligen lokalen Kontexten ergeben. Die Beiträge in diesem Band schließen diese Forschungslücke und bieten Einblicke in die Rahmenbedingungen, Arbeitsweisen und Inhalte lokaler Politik aus Sicht von Kommunalpolitikern. Auf Basis einer Befragung von 720 lokalen Repräsentanten in 28 Gemeinden in Hessen wird erstens die lokale Variation ihrer Wahrnehmungen und Einstellungen untersucht und zweitens analysiert, welche Bedeutung lokale Rahmenbedingungen für diese Orientierungen haben.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Dieses Lehrbuch widmet sich Elementen und Konzepten von Politischer Führung. Weder in der Theorie noch in der Praxis geht sie allein von Führenden aus. Führung machen vielmehr Geführte, indem sie ihre „Leader“ eben „Leader“ sein lassen und „Führungspersönlichkeiten“ besondere Eigenschaften zuschreiben; selbst im notorischen Vorwurf der „Führungsschwäche“ spiegeln sich Machtinteressen und Ordnungsvorstellungen wider.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Seit 2003 hat sich die Europäische Union in mehr als zwanzig militärischen und zivilen Operationen engagiert. Spezifika der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind zum einen ihre starke politische Prägung und zum anderen ihre Einbettung in das europäische Mehrebenensystem. Die Arbeit untersucht die verschiedenen Ebenen der europäischen Verteidigungsstrukturen vom Ausgangspunkt der Operation "Artemis". Die erste Problemlage "Streitkräfte im europäischen Verfassungsrecht" behandelt Fragen in Bezug auf die "Gewaltenteilung" im Rahmen der ESVP und die (parlamentarische) Legitimation von Streitkräften, die im Bereich solcher Operationen eingesetzt werden. Die zweite Ebene untersucht Befehlsketten und die Zurechnung von Verantwortung für Entscheidungen, die in der ESVP gefällt werden. Die dritte Ebene geht der Frage nach, inwieweit die EU inhaltlich an das Völkerrecht gebunden ist, und welche Rolle sie im "conflict-management" der Vereinten Nationen spielt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Einheit und Vielfalt. Mit diesem Begriffspaar wird gemeinhin das Verhältnis zwischen Zentral- und Gliedstaaten in der Bundesrepublik beschrieben. Auch die vorliegende Studie, die Daten aus einem von der DFG finanzierten Forschungsprojekt aufnimmt, arbeitet auf Grundlage einer triangulären Herangehensweise heraus, ob und inwieweit die Verfassungspolitik in den Bundesländern Ausdruck gliedstaatlicher Autonomie ist oder im „Schatten des Grundgesetzes“ steht. Sie kommt insgesamt zu differenzierenden Befunden und zeigt, dass sich Politikergebnisse in den Feldern, in denen die Bundesländer über eigenständige Kompetenzen verfügen, nur erklären lassen, wenn landesspezifische Faktoren berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Einheit und Vielfalt. Mit diesem Begriffspaar wird gemeinhin das Verhältnis zwischen Zentral- und Gliedstaaten in der Bundesrepublik beschrieben. Auch die vorliegende Studie, die Daten aus einem von der DFG finanzierten Forschungsprojekt aufnimmt, arbeitet auf Grundlage einer triangulären Herangehensweise heraus, ob und inwieweit die Verfassungspolitik in den Bundesländern Ausdruck gliedstaatlicher Autonomie ist oder im „Schatten des Grundgesetzes“ steht. Sie kommt insgesamt zu differenzierenden Befunden und zeigt, dass sich Politikergebnisse in den Feldern, in denen die Bundesländer über eigenständige Kompetenzen verfügen, nur erklären lassen, wenn landesspezifische Faktoren berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Einheit und Vielfalt. Mit diesem Begriffspaar wird gemeinhin das Verhältnis zwischen Zentral- und Gliedstaaten in der Bundesrepublik beschrieben. Auch die vorliegende Studie, die Daten aus einem von der DFG finanzierten Forschungsprojekt aufnimmt, arbeitet auf Grundlage einer triangulären Herangehensweise heraus, ob und inwieweit die Verfassungspolitik in den Bundesländern Ausdruck gliedstaatlicher Autonomie ist oder im „Schatten des Grundgesetzes“ steht. Sie kommt insgesamt zu differenzierenden Befunden und zeigt, dass sich Politikergebnisse in den Feldern, in denen die Bundesländer über eigenständige Kompetenzen verfügen, nur erklären lassen, wenn landesspezifische Faktoren berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Arbeit untersucht die Bedingungen der Möglichkeit der Veränderung des Mainstreams im europäischen Mehrebenensystem mit Blick auf die Integration von Gender-Aspekten. Dabei werden anhand einer Fallstudie in Brandenburg und einer Fallstudie in Schweden zwei Ansatzpunkte für soziale Innovation aufgezeigt. Entweder können Grundüberzeugungen auf der diskursiven Ebene verändert, oder konkrete Entscheidungsprozesse direkt beeinflusst werden. Vor dem Hintergrund eines machttheoretischen Governance-Modells wird gezeigt, dass die große Schwäche europäischer Politik darin liegt, nur unzureichend mit den alltäglichen Lebensformen in den verschiedenen Mitgliedstaaten verknüpft zu sein.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Governance: Ein Modebegriff oder ein sinnvolles wissenschaftliches Konzept? Das Buch erläutert das Konzept in unterschiedlichen Diskussionszusammenhängen und begründet seine Relevanz.
Der Begriff "Governance" umschreibt neue Formen gesellschaftlicher, ökonomischer und politischer Regulierung, Koordinierung und Steuerung in komplexen institutionellen Strukturen, in denen meistens staatliche und private Akteure zusammenwirken. Mit ihm werden Veränderungen in der Herrschaftspraxis des modernen Staates, neue Formen der internationalen Politik sowie der Wandel von Organisationsformen und Interorganisationsbeziehungen in der öffentlichen Verwaltung, in Verbänden, in Unternehmen, in Märkten und in Regionen bezeichnet. Die Beiträge stellen den Governance-Begriff und die damit verbundenen Diskussionen und Fragestellungen für unterschiedliche Anwendungsfelder dar. Sie geben damit eine Einführung in ein wichtiges sozialwissenschaftliches Konzept und tragen dazu bei, dessen Konturen zu klären.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Der Sammelband thematisiert die Gestaltungsspielräume und -restriktionen der Europäischen Union. Es geht dabei um die Frage, in welchem Maße es der supranationalen Ebene gelingt, eigenständige politische Handlungsalternativen im europäischen Mehrebenensystem zu formulieren und durchzusetzen. Drei Bereiche europäischer Politik werden hier unterschieden: Strukturen (polity) auf der supranationalen Ebene, die mitgliedstaatliche und regionale Politik überformen; Interaktionsprozesse zwischen europäischer, nationaler und regionaler Ebene in einzelnen inneren Politikfeldern (policies) der Europäischen Union; Handlungsmöglichkeiten und -grenzen der Europäischen Union als internationaler Akteur.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Der Sammelband thematisiert die Gestaltungsspielräume und -restriktionen der Europäischen Union. Es geht dabei um die Frage, in welchem Maße es der supranationalen Ebene gelingt, eigenständige politische Handlungsalternativen im europäischen Mehrebenensystem zu formulieren und durchzusetzen. Drei Bereiche europäischer Politik werden hier unterschieden: Strukturen (polity) auf der supranationalen Ebene, die mitgliedstaatliche und regionale Politik überformen; Interaktionsprozesse zwischen europäischer, nationaler und regionaler Ebene in einzelnen inneren Politikfeldern (policies) der Europäischen Union; Handlungsmöglichkeiten und -grenzen der Europäischen Union als internationaler Akteur.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Gesamtdarstellung des Bayerischen. Staatsrechts auf aktuellem Stand Zur Examensvorbereitung und als praktisches Nachschlagewerk Im Kontext von GG und EU-Recht Mit Prüfungsschemata und Leitentscheidungen des VerfGH Besonders empfehlenswert für Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-07-03
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Gesamtdarstellung des Bayerischen. Staatsrechts auf aktuellem Stand Zur Examensvorbereitung und als praktisches Nachschlagewerk Im Kontext von GG und EU-Recht Mit Prüfungsschemata und Leitentscheidungen des VerfGH Besonders empfehlenswert für Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-07-03
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Aktualisiert: 2023-07-03
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Entscheidungskompetenzen der Justiz Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit im Blick Wegweisender Erfahrungsaustausch
Aktualisiert: 2023-07-03
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Entscheidungskompetenzen der Justiz Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit im Blick Wegweisender Erfahrungsaustausch
Aktualisiert: 2023-07-03
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