SchVG

SchVG von Friedl,  Markus J., Hartwig-Jacob,  Mauricio, Schmidtbleicher,  Roland
Dieser Kommentar erläutert die einzelnen Paragraphen des Schuldverschreibungsgesetzes (SchVG). Im Zuge der Kommentierung werden sämtliche rechtlichen und praktischen Probleme bei der Emission und Restrukturierung von Schuldverschreibungen angesprochen und Lösungswege aufgezeigt. Im Einzelnen werden erläutert: die Anwendbarkeit des SchVG, die Gestaltung der Anleihebedingungen, insbesondere aufgrund des Transparenzgebots, die Wirkung von Mehrheitsbeschlüssen, die Funktion des gemeinsamen Vertreters, die Durchführung von Gläubigerversammlungen und Abstimmungen ohne Abhaltung einer Versammlung, der Vollzug von Gläubigerbeschlüssen, die Anfechtung solcher Beschlüsse und die Rechte der Gläubiger in der Insolvenz des Schuldners. Daneben werden besondere Probleme bei der Begebung von Schuldverschreibungen in Anhängen getrennt kommentiert. Dies betrifft insbesondere die Emission von Schuldverschreibungen am Kapitalmarkt, die Begebung von elektronischen Schuldverschreibungen und die Frage der Anwendbarkeit der AGB-Regelungen auf Anleihebedingungen. Weitere Autorinnen und Autoren sind: RA Markus Joachimsthaler, RA Dr. Marvin Knapp, RA Dr. Arne Lawall, RA Dr. Susanne Lenz, RA Leon Luserke, RA Karsten Wöckener.
Aktualisiert: 2023-05-17
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SchVG

SchVG von Friedl,  Markus J., Hartwig-Jacob,  Mauricio, Schmidtbleicher,  Roland
Dieser Kommentar erläutert die einzelnen Paragraphen des Schuldverschreibungsgesetzes (SchVG). Im Zuge der Kommentierung werden sämtliche rechtlichen und praktischen Probleme bei der Emission und Restrukturierung von Schuldverschreibungen angesprochen und Lösungswege aufgezeigt. Im Einzelnen werden erläutert: die Anwendbarkeit des SchVG, die Gestaltung der Anleihebedingungen, insbesondere aufgrund des Transparenzgebots, die Wirkung von Mehrheitsbeschlüssen, die Funktion des gemeinsamen Vertreters, die Durchführung von Gläubigerversammlungen und Abstimmungen ohne Abhaltung einer Versammlung, der Vollzug von Gläubigerbeschlüssen, die Anfechtung solcher Beschlüsse und die Rechte der Gläubiger in der Insolvenz des Schuldners. Daneben werden besondere Probleme bei der Begebung von Schuldverschreibungen in Anhängen getrennt kommentiert. Dies betrifft insbesondere die Emission von Schuldverschreibungen am Kapitalmarkt, die Begebung von elektronischen Schuldverschreibungen und die Frage der Anwendbarkeit der AGB-Regelungen auf Anleihebedingungen. Weitere Autorinnen und Autoren sind: RA Markus Joachimsthaler, RA Dr. Marvin Knapp, RA Dr. Arne Lawall, RA Dr. Susanne Lenz, RA Leon Luserke, RA Karsten Wöckener.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Gesellschaft bürgerlichen Rechts und Partnerschaftsgesellschaft

Gesellschaft bürgerlichen Rechts und Partnerschaftsgesellschaft von Schäfer,  Carsten, Ulmer,  Peter
Zum Werk Die vorliegende, textidentische Sonderausgabe des Münchener Kommentars zum BGB enthält eine systematische Kommentierung der §§ 705-740 BGB und des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes. Vorteile auf einen Blicksystematisch kommentiertwürdigt die Rechtsprechung umfassendrechtzeitig vor Inkrafttreten des neuen Rechts Zur Neuauflage Die 9. Auflage stellt das zum 1.1.2024 in Kraft tretende neue Recht der Gesellschaft bürgerlichen Rechts dar. Die Reform des Personengesellschaftsrechts ist damit vollständig eingearbeitet. Das neue Recht wird künftig konsequent zwischen rechtsfähiger Innen- und nichtrechtsfähiger Außengesellschaft unterscheiden, mit entsprechenden Regeln für beide Varianten. Es wird ein Register für die GbR eingeführt und wird die bisher völlig ungeregelte Gesellschafterhaftung Eingang in das Gesetz finden. Für alle GbR ist es wichtig, Weichen für die Zukunft zu stellen, Satzungen anzupassen oder aufzustellen, Entscheidungen zur Eintragung zu treffen u.a.m. Die bisherige Rechtsprechung wird auf die Anwendbarkeit auf das neue Recht analysiert. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Bibliotheken und Berufsverbände.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Gesellschaft bürgerlichen Rechts und Partnerschaftsgesellschaft

Gesellschaft bürgerlichen Rechts und Partnerschaftsgesellschaft von Schäfer,  Carsten, Ulmer,  Peter
Zum Werk Die vorliegende, textidentische Sonderausgabe des Münchener Kommentars zum BGB enthält eine systematische Kommentierung der §§ 705-740 BGB und des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes. Vorteile auf einen Blicksystematisch kommentiertwürdigt die Rechtsprechung umfassendnamhafte, bekannte Autoren als Experten ihres Fachs Zur Neuauflage In die 8. Auflage sind wiederum zahlreiche neue Entscheidungen des BGH eingearbeitet, u.a.:zur Publikumsgesellschaftzum Minderheitenschutz gegen Mehrheitsbeschlüssezur Sanierung der Gesellschaftzur InnengesellschaftHingewiesen wird auch auf die geplante Reform des Personengesellschaftsrechts (sog. Mauracher Entwurf). Das neue Recht wird künftig konsequent zwischen rechtsfähiger Innen- und nichtrechtsfähiger Außengesellschaft unterscheiden, mit entsprechenden Regeln für beide Varianten. Es wird ein Register für die GbR eingeführt und wird die bisher völlig ungeregelte Gesellschafterhaftung Eingang in das Gesetz finden. Insgesamt soll nicht nur das geltende Recht besser im Gesetz abgebildet werden, sondern es sollen auch grundlegende Änderungen vorgenommen werden. Die 8. Auflage wird also voraussichtlich die letzte zum (jetzt noch) geltenden BGB-Gesellschaftsrecht sein. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbände, Bibliotheken und Berufsverbände.
Aktualisiert: 2023-02-18
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Liquidation von OHG und KG durch Veräußerung des Unternehmens

Liquidation von OHG und KG durch Veräußerung des Unternehmens von Schmitt,  Marten
Die Geschäftsführungsbefugnis der Liquidatoren ist nach § 149 Satz 1 Hs. 1. HGB auf den Liquidationszweck beschränkt. Erweiterungen sind nur ausnahmsweise zulässig; das dient dem Schutz der Gesellschafter. Die Vertretungsmacht der Liquidatoren ist demgegenüber unbeschränkt und unbeschränkbar; das dient dem Schutz des Rechtsverkehrs. Weiterhin wird aufgezeigt, dass § 179a AktG keine analoge Anwendung auf die OHG und KG findet und die Liquidatoren das von der Gesellschaft betriebene Unternehmen verkaufen können. Im Innenverhältnis ist ein zustimmender Gesellschafterbeschluss mit wenigstens einfacher Mehrheit erforderlich. Diese Ergebnisse werden unter Berücksichtigung der gängigen juristischen Auslegungsmethodik und insbesondere einer historischen Auslegung hergeleitet.
Aktualisiert: 2023-04-08
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SchVG

SchVG von Friedl,  Markus J., Hartwig-Jacob,  Mauricio, Schmidtbleicher,  Roland
Dieser Kommentar erläutert die einzelnen Paragraphen des Schuldverschreibungsgesetzes (SchVG). Im Zuge der Kommentierung werden sämtliche rechtlichen und praktischen Probleme bei der Emission und Restrukturierung von Schuldverschreibungen angesprochen und Lösungswege aufgezeigt. Im Einzelnen werden erläutert: die Anwendbarkeit des SchVG, die Gestaltung der Anleihebedingungen, insbesondere aufgrund des Transparenzgebots, die Wirkung von Mehrheitsbeschlüssen, die Funktion des gemeinsamen Vertreters, die Durchführung von Gläubigerversammlungen und Abstimmungen ohne Abhaltung einer Versammlung, der Vollzug von Gläubigerbeschlüssen, die Anfechtung solcher Beschlüsse und die Rechte der Gläubiger in der Insolvenz des Schuldners. Daneben werden besondere Probleme bei der Begebung von Schuldverschreibungen in Anhängen getrennt kommentiert. Dies betrifft insbesondere die Emission von Schuldverschreibungen am Kapitalmarkt, die Begebung von elektronischen Schuldverschreibungen und die Frage der Anwendbarkeit der AGB-Regelungen auf Anleihebedingungen. Weitere Autorinnen und Autoren sind: RA Markus Joachimsthaler, RA Dr. Marvin Knapp, RA Dr. Arne Lawall, RA Dr. Susanne Lenz, RA Leon Luserke, RA Karsten Wöckener.
Aktualisiert: 2023-01-05
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Schuldverschreibungsgesetz

Schuldverschreibungsgesetz von Foulkes,  Hilary S., Hofmeister,  Holger, Oulds,  Mark K., Rattunde,  Rolf, Steber,  Tobias, Tricot,  Danny, Veranneman,  Peter, Wasmann,  Dirk
Zum Werk Im Jahr 2009 hat der deutsche Gesetzgeber das Gesetz zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und zur Verbesserten Durchsetzbarkeit von Ansprüchen von Anlegern aus Falschberatung (SchVG) verkündet. Der Zeitpunkt hätte nicht besser gewählt sein können. So wurde es infolge der Finanzkrise insbesondere für KMUs immer schwieriger, sich über ihre Hausbanken zu finanzieren. Dieser Umstand sowie ein Niedrigzinsumfeld, in dem die Anleger für eine attraktivere Verzinsung bei Unternehmensanleihen empfänglich waren, führten zu einem regelrechten Anleihehype. Dabei machten insbesondere die deutschen Emittenten von Schuldverschreibungen von den durch das SchVG eröffneten Möglichkeiten regen Gebrauch. Infolge der hohen Anzahl von Schuldverschreibungen, die dem SchVG unterstellt wurden, konnte sich das SchVG seit seinem Inkrafttreten auch bei einer Vielzahl von Unternehmenssanierungen mit notleidenden Schuldverschreibungen bewähren. Vorteile auf einen Blick - kompakt und fundiert - Kommentierung auf dem neuesten Stand von Rechtsprechung und Literatur Zur Neuauflage Seit dem Erscheinen der Erstauflage des Kommentars im Jahre 2010 haben die Autoren dieses Kommentars in ihrer Funktion als Berater von Emittenten und Investoren viele interessante Erfahrungen im Umgang mit dem SchVG gesammelt. Auch wurden seit dem Erscheinen der Erstauflage weitere Kommentare, Aufsätze und Urteile zum SchVG veröffentlicht, die nun in der Neuauflage verarbeitet werden. Berücksichtigt sind insbesondere - höchstrichterliche Entscheidungen zum SchVG (insbes. Pfleiderer-Urteil des BGH) - Verbraucherrechterichtlinie (2011/83/EU) - Vertrag zur Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) - Bundesschuldenwesengesetz (BSchuWG) Zielgruppe Für Unternehmen des Finanzsektors, Vorstände, Justiziare, Rechtsanwälte, Berater und Wirtschaftsprüfer.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Sanierung geschlossener Publikumsfonds

Sanierung geschlossener Publikumsfonds von Pauw,  Dominik
Das Buch stellt die Möglichkeiten der Sanierung geschlossener Publikumsfondsgesellschaften im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung auf ein gesichertes rechtliches Fundament und berücksichtigt dabei auch das 2013 in Kraft getretene Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB). Der Autor analysiert die wirtschaftlichen Besonderheiten geschlossener Fonds und merkt an, dass die Zufuhr von frischem Eigenkapital durch neue Einlagen oder Rückforderung von Ausschüttungen von zentraler Bedeutung sind. Entscheidend ist dabei die Frage nach den Möglichkeiten und Grenzen von Mehrheitsbeschlüssen in der Fondsgesellschaft. Der Autor überprüft darüber hinaus neue Werkzeuge – insb. das Insolvenzplanverfahren (seit ESUG) sowie die sog. Sanierungsplattformen – auf ihre Tauglichkeit für geschlossene Fonds.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Gesellschaft bürgerlichen Rechts und Partnerschaftsgesellschaft

Gesellschaft bürgerlichen Rechts und Partnerschaftsgesellschaft von Schäfer,  Carsten, Ulmer,  Peter
Zum Werk Die vorliegende Sonderausgabe des Münchener Kommentars zum BGB enthält eine systematische Kommentierung der §§ 705 - 740 BGB und des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes. Vorteile auf einen Blick - systematisch kommentiert - würdigt die Rechtsprechung umfassend - namhafte, bekannte Autoren als Experten ihres Fachs Zur Neuauflage In die 7. Auflage sind zahlreiche neue Entscheidungen des BGH eingearbeitet: - zur Publikumsgesellschaft - zum Minderheitenschutz gegen Mehrheitsbeschlüsse - zur Sanierung der Gesellschaft Ferner ist die aktuelle rechtspolitische Diskussion im Personengesellschaftsrecht unter Berücksichtigung des Reformbedarfs zusammengefasst. Im PartGG wurde die nunmehr gesetzlich geregelte Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung kommentiert. Erste Rechtsanwendungsprobleme, beispielsweise beim "Formwechsel" in die PartGmbB, wurden in der Neuauflage aufgegriffen. Die 7. Auflage wurde insgesamt von Professor Dr. Carsten Schäfer bearbeitet, der die ursprüngliche, Maßstäbe setzende Konzeption von Professor Dr. Dr. h.c. mult. Peter Ulmer fortführt. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbände, Bibliotheken und Berufsverbände.
Aktualisiert: 2020-10-07
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Schuldverschreibungsgesetz

Schuldverschreibungsgesetz von Friedl,  Markus J., Hartwig-Jacob,  Mauricio, Lawall,  Arne, Schmidtbleicher,  Roland, Wöckener,  Karsten, Zech,  Alexandra
Dieser Kommentar erläutert die einzelnen Paragraphen des 2009 in Kraft getretenen und dabei vollständig novellierten SchuldverschreibungsgeSetzes (SchVG). Im Zuge der Kommentierung werden sämtliche rechtlichen und praktischen Probleme bei der Emission und Restrukturierung von Schuldverschreibungen angesprochen und Lösungswege aufgezeigt. Im Einzelnen werden erläutert: die Anwendbarkeit des SchVG, die Gestaltung der Anleihebedingungen, insbesondere aufgrund des Transparenzgebots, die Wirkung von Mehrheitsbeschlüssen, die Funktion des gemeinsamen Vertreters, die Durchführung von Gläubigerversammlungen und Abstimmungen ohne Abhaltung einer Versammlung, der Vollzug von Gläubigerbeschlüssen, die Anfechtung von solchen Beschlüssen und die Rechte der Gläubiger in der Insolvenz des Schuldners. Daneben werden besondere Probleme bei der Begebung von Schuldverschreibungen in Anhängen getrennt kommentiert. Dies betrifft insbesondere die Emission von Schuldverschreibungen am Kapitalmarkt, die Erläuterung von wichtigen und üblichen Anleihebedingungen und die Frage der Anwendbarkeit der AGB-Regelungen auf Anleihebedingungen. Abgerundet wird der Kommentar mit einer Darstellung zur Prospekthaftung aus Schuldverschreibungen.
Aktualisiert: 2020-01-28
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