Aktualisiert: 2023-07-02
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Mobilität statt Exodus
Schlüsselwort: Migrationskontrolle
Zugang zu Recht
Zugang zu Recht fragt nach den personellen wie inhaltlichen Zugangsbedingungen zu den Stufen der Rechtserzeugung sowie seinen legislativen, exekutiven und judikativen Ausprägungen. Diese Bedingungen betreffen auch tatsächliche Machtverhältnisse und die daraus resultierenden Freiheits- und Gleichheitsgefährdungen.
Der Tagungsband befasst sich mit dem Zugang zu rechtlichem und außerjuristischem Wissen, dem Einfluss Privater auf Gesetzgebung, dem Verhältnis zwischen Gerichten und Gesetzgeber und dem Zugang zum Staat und seinen Ämtern. Der Band legt den strategischen Zugang zum Recht und die Flucht staatlicher Akteure vor dem Recht offen.
Mit Beiträgen von
Odile Ammann, Hannah Birkenkötter, Alexander Brade, Paul Eberstaller, Torben Ellerbrok, Lutz Friedrich, Andreas Gutmann, Markus Hasl, Julia Hoffmann, Katrin Kappler, Manuela Niehaus, Sarah , Sarah Praunsmändel, Lea Rabe, Cara Röhner, Valentin Schatz, Sarah Katharina Stein, Bettina Stepanek, Kathrin Strauß, Vera Strobel, Reto Walther und Ruth Weber.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mobilität statt Exodus
Mobilität statt Exodus
Offene Grenzen?
Das Leid, das das europäische Grenzregime mit sich bringt, ist nicht zu übersehen. Viele Menschen sind empört über gewaltsame Abschiebungen, sind geschockt wegen tausender Toter an den Grenzen und zornig über die moralische Kälte, mit der die EU ihre Migrationskontrollen an Diktaturen und Milizen delegiert. Mehr noch: Viele Menschen im globalen Norden sind sich bewusst, dass ihre eigene privilegierte Lebensweise durch die hochgerüsteten Grenzen gegen jene verteidigt wird, die in der Geburtsort-Lotterie des Krisenkapitalismus weniger Glück hatten als sie selbst.
Doch was tun? Die Forderung nach offenen Grenzen scheint ethisch konsequent, ihre praktische Umsetzung jedoch unmöglich. Eine progressive Migrations- und Asylpolitik ist mit schwer aufhebbaren Dilemmata konfrontiert.
Ausgehend von Debatten über die Ethik der Menschenrechte, den Internationalismus der Arbeiterbewegung und einen »Universalismus von unten« plädiert Fabian Georgi für »globale Bewegungsfreiheit« als Kernbestandteil eines Projekts breiter gesellschaftlicher Transformation. Das Buch reflektiert Probleme und Chancen einer solchen Politik der offenen Grenzen, setzt sich mit den Einwänden gegen das Konzept auseinander – darunter der »Migrationskritik von links« – und diskutiert Umsetzungsschritte und Ansatzpunkte für praktisches Handeln.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Irreguläre Migration – ist der Nationalstaat überfordert?
Bilder von Bootsflüchtlingen vor den Toren Europas gehören mittlerweile zur bedrückenden Realität im 21. Jahrhundert. Für die Lösung dieser humanitären Katastrophe ist es maßgeblich, wie die Staaten mit dem Phänomen umgehen. Bereits heute ist gewiss, dass die Migration weiter zunimmt und zu einer zentralen Herausforderung für die internationale Politik wird. Doch welche Handlungsressourcen besitzen die Staaten? Wie können sie der irregulären Migration begegnen? Die Frage der staatlichen Handlungs- und Steuerungsfähigkeit im Politikfeld Migration liegt im Fokus dieser Arbeit. Sophie Westermann untersucht, inwieweit diversifizierte Kooperationsstrategien der Staaten und die Zusammenarbeit mit nicht-staatlichen Akteuren zur Problemlösung beitragen. Unter Berücksichtigung des Global Governance-Ansatzes und der Diskussion um zwischenstaatliche Arrangements zur Lösung der Migrationsprobleme legt sie eine pointierte Analyse vor.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Diktatoren als Türsteher Europas
Europa zieht seine Grenzen durch Afrika. Migrationskontrolle ist in der EU zu einer Frage von höchster innenpolitischer Bedeutung geworden. Mit Hochdruck baut sie daher ihre Beziehungen zu den Regierungen auf dem afrikanischen Kontinent aus. Diese sollen ihre Bürger daran hindern, nach Europa zu gelangen. Die EU bietet dafür Militär- und Wirtschaftshilfe in Milliardenhöhe. Sie arbeitet mit Regimen zusammen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen, und bildet deren Polizei und Armeen aus. Die Bewegungsfreiheit in Afrika wird eingeschränkt, Entwicklungshilfe wird umgewidmet und an Bedingungen geknüpft: Wer Migranten aufhält, bekommt dafür Geld. Am meisten profitieren IT-Unternehmen sowie Rüstungs- und Sicherheitskonzerne in Europa.
Seit Jahren recherchieren Simone Schlindwein und Christian Jakob zu diesem Thema. Ihr Buch ist die erste umfassende Darstellung der neuen europäischen Afrikapolitik.
"Von geschützten Grenzen und der Öffnung der Märkte träumt die EU. Von geschützten Märkten und offenen Grenzen träumt Afrika. Solange dieses Interessensdilemma nicht gelöst ist, wird es keine echte Partnerschaft geben."
Christian Jakob, Simone Schlindwein
Aktualisiert: 2021-01-02
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Managing Migration?
Jährlich sterben tausende Menschen bei ihrem Versuch, die Grenzen des Globalen Nordens zu überschreiten, um dort Schutz zu finden, Arbeit, ein besseres Leben. Zugleich überziehen Regierungen die Erde mit Zäunen, Kontrollen, Lagern und träumen davon, menschliche Mobilität effizient zu regulieren. Wie ist es zu dieser Situation gekommen? Warum werden Grenzen abgeschottet, obwohl dies zu so viel Tod und Elend führt? Diese Fragen – aus schockierter Verwunderung geboren – sind Ausgangspunkt des Buches.
Im Mittelpunkt steht die Geschichte eines zentralen Akteurs: der Internationalen Organisation für Migration (IOM). Gegründet 1951 als Gegeninstitution zum "Flüchtlingshilfswerk" der Vereinten Nationen (UNHCR) fungierte die IOM im Kalten Krieg als antikommunistische Migrationsagentur des westlichen Blocks. Heute ist sie Teil des UN-Systems, hat 169 Mitgliedsstaaten und ein Jahresbudget von 1,5 Milliarden US-Dollar. Mit ihrem Motto "Migration for the Benefit of All" behauptet sie, die Widersprüche der Migration ließen sich aufheben, wenn diese nur umfassend "gemanagt" würden.
Tatsächlich aber wird die IOM immer wieder heftig kritisiert. Amnesty International und Human Rights Watch warfen ihr vor, als Handlanger des Nordens die Menschenrechte von Geflüchteten und Migrant*innen zu verletzen. No-Border-Gruppen griffen IOM-Personal als "Menschenjäger" und "Schreibtischtäter" an und attackierten ihr "Migrationsmanagement" als neoliberal.
Gut lesbar rekonstruiert der Autor die fast 70-jährige, spannungsreiche Geschichte der IOM im Kontext geostrategischer Konflikte, kapitalistischer Krisen und migrantischer Kämpfe. Aus kritisch-materialistischer Perspektive macht er so Triebkräfte und Dynamik europäischer und globaler Migrationsregime seit dem Zweiten Weltkrieg verstehbar.
Aktualisiert: 2019-02-28
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Diktatoren als Türsteher Europas
Globalisierung, illegale Migration, Armutsbekämpfung
Zwischen 2005 und 2008 hat sich der Sozialwissenschaftler Jörg Alt für längere Zeit in dem zentralamerikanischen Staat Belize und in den USA aufgehalten. Anknüpfend an seine früheren Forschungsarbeiten über das Leben in der Illegalität ist er dort der Frage nachgegangen, warum so viele Menschen in den Ländern des Südens ihre Heimat verlassen und sich auf den mühsamen, kostspieligen und häufig auch lebensgefährlichen Weg in die USA oder in die EU machen. In zahlreichen Gesprächen mit den Protagonisten eines weltweiten Migrationsgeschehens wird deutlich, weshalb Menschen über Migration nachdenken, und welche Konsequenzen diese Entscheidung für sie selbst, für ihre Familien und für ihr gesellschaftliches Umfeld hat. Die Darstellung der komplexen Wechselwirkungen zwischen Globalisierung und illegaler Migration leitet über zu dem dritten Schwerpunkt dieses Buches: Kann illegale Migration als Beitrag zur Armutsbekämpfung betrachtet werden? Jörg Alt will mit seinem neuen Buch einen Beitrag zur Globalisierungsdebatte leisten, der sowohl die aktuellen sozio-ökonomischen Entwicklungen berücksichtigt als auch der Lebenswelt von Migrantinnen und Migranten gerecht wird.
Aktualisiert: 2019-01-11
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Bücher zum Thema Migrationskontrolle
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