Die Arbeit widmet sich der Frage, ob die Regelung der Öffentlichkeitsfahndung in §§ 131 ff. StPO aus dem Jahre 2000 im digitalen Zeitalter noch zeitgemäß ist. Im Fokus steht dabei die Umsetzung rechtlicher Vorgaben bei der Nutzung des Internets, darunter sozialer Netzwerke zur Öffentlichkeitsfahndung in der Praxis. Analysiert werden ferner die polizeirechtlichen Rechtsgrundlagen in den Bundesländern. Damit zeichnet die Studie ein Gesamtbild des aktuellen Wissens- und Praxisstandes und offenbart gesetzgeberischen Novellierungsbedarf.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit widmet sich der Frage, ob die Regelung der Öffentlichkeitsfahndung in §§ 131 ff. StPO aus dem Jahre 2000 im digitalen Zeitalter noch zeitgemäß ist. Im Fokus steht dabei die Umsetzung rechtlicher Vorgaben bei der Nutzung des Internets, darunter sozialer Netzwerke zur Öffentlichkeitsfahndung in der Praxis. Analysiert werden ferner die polizeirechtlichen Rechtsgrundlagen in den Bundesländern. Damit zeichnet die Studie ein Gesamtbild des aktuellen Wissens- und Praxisstandes und offenbart gesetzgeberischen Novellierungsbedarf.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Arbeit widmet sich der Frage, ob die Regelung der Öffentlichkeitsfahndung in §§ 131 ff. StPO aus dem Jahre 2000 im digitalen Zeitalter noch zeitgemäß ist. Im Fokus steht dabei die Umsetzung rechtlicher Vorgaben bei der Nutzung des Internets, darunter sozialer Netzwerke zur Öffentlichkeitsfahndung in der Praxis. Analysiert werden ferner die polizeirechtlichen Rechtsgrundlagen in den Bundesländern. Damit zeichnet die Studie ein Gesamtbild des aktuellen Wissens- und Praxisstandes und offenbart gesetzgeberischen Novellierungsbedarf.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Umfassendes Nachschlagewerk
Dieser Kommentar bietet Erläuterungen
- zum BPolG (Bundespolizeigesetz)
- zu den §§ 6-17 VwVG (Verwaltungsvollstreckungsgesetz)
- zum UZwG (Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollziehungsbeamte des Bundes)
Entscheidungshilfe für die Praxis
Der Kommentar zeichnet sich durch seine Kombination von Praxisbezug und wissenschaftlichem Anspruch aus. Die Verfasser geben Antworten sowohl auf die sich aus der bundespolizeilichen Praxis, der Gesetzgebung und Rechtsprechung ergebenden neuen Fragestellungen als auch auf geläufige rechtliche Probleme. Indem das Werk den Leserinnen und Lesern die oft schwierige Rechtsanwendung im Einzelfall erleichtert, leistet es einen entscheidenden Beitrag zur Einsatzbewältigung sowie zu Ausbildung und Studium.
Neue Regeln für die Polizeiarbeit – aktualisierte Inhalte
Die für die Bundespolizei geltenden Rahmenbedingungen haben sich seit der Vorauflage deutlich verändert, sodass innerhalb verhältnismäßig kurzer Zeit eine Neuauflage des Kommentars erforderlich wurde.
Das hat sich geändert
Den Gesetzesänderungen, einschlägigen Gerichtsurteilen, europarechtlichen Vorgaben – insbesondere durch den Schengener Grenzkodex und die EU-Datenschutz-Grundverordnung – und Veränderungen des Aufgabenprofils der Bundespolizei tragen die Autoren durch umfangreiche Ergänzungen und Erweiterungen des Werkes Rechnung. Kürzungen und Straffungen an geeigneter Stelle erhalten den hohen Nutzwert des Buches.
Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die nun in weiten Teilen rechtsverbindliche EU-Datenschutz-Grundverordnung und das am 1.10.2019 in Kraft tretende Gesetz zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des Bundesgebührengesetzes vom 10.3.2017.
Aktualisiert: 2020-11-24
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Umfassendes Nachschlagewerk
Dieser Kommentar bietet Erläuterungen
- zum BPolG (Bundespolizeigesetz)
- zu den §§ 6-17 VwVG (Verwaltungsvollstreckungsgesetz)
- zum UZwG (Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollziehungsbeamte des Bundes)
Entscheidungshilfe für die Praxis
Der Kommentar zeichnet sich durch seine Kombination von Praxisbezug und wissenschaftlichem Anspruch aus. Die Verfasser geben Antworten sowohl auf die sich aus der bundespolizeilichen Praxis, der Gesetzgebung und Rechtsprechung ergebenden neuen Fragestellungen als auch auf geläufige rechtliche Probleme. Indem das Werk den Leserinnen und Lesern die oft schwierige Rechtsanwendung im Einzelfall erleichtert, leistet es einen entscheidenden Beitrag zur Einsatzbewältigung sowie zu Ausbildung und Studium.
Neue Regeln für die Polizeiarbeit – aktualisierte Inhalte
Die für die Bundespolizei geltenden Rahmenbedingungen haben sich seit der Vorauflage deutlich verändert, sodass innerhalb verhältnismäßig kurzer Zeit eine Neuauflage des Kommentars erforderlich wurde.
Das hat sich geändert
Den Gesetzesänderungen, einschlägigen Gerichtsurteilen, europarechtlichen Vorgaben – insbesondere durch den Schengener Grenzkodex und die EU-Datenschutz-Grundverordnung – und Veränderungen des Aufgabenprofils der Bundespolizei tragen die Autoren durch umfangreiche Ergänzungen und Erweiterungen des Werkes Rechnung. Kürzungen und Straffungen an geeigneter Stelle erhalten den hohen Nutzwert des Buches.
Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die nun in weiten Teilen rechtsverbindliche EU-Datenschutz-Grundverordnung und das am 1.10.2019 in Kraft tretende Gesetz zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des Bundesgebührengesetzes vom 10.3.2017.
Aktualisiert: 2020-11-24
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Umfassendes Nachschlagewerk Entscheidungshilfe für die Praxis Neue Regeln für die Polizeiarbeit – aktualisierte Inhalte Das hat sich geändert Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2022-01-18
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Mit zunehmender Digitalisierung des Alltags sowie wachsender Beliebtheit sozialer Netzwerke steigt auch seitens des Staates das Interesse, sich an dieser Entwicklung zu beteiligen. Einen wichtigen Anwendungsfall dieser Beteiligung stellt hierbei die Öffentlichkeitsfahndung dar. Als konkretes Fahndungshilfsmittel wird oftmals auf das Netzwerk Facebook zurückgegriffen, da dieses aufgrund seiner enormen Mitgliederzahl von über 1,6 Milliarden Nutzern weltweit besonders geeignet scheint, solche Aufrufe schnell und unkompliziert zu verbreiten. Die gesteigerten Erfolgschancen, die einer solchen Online-Fahndung zugeschrieben werden, können jedoch nicht über bestehende verfassungs- sowie datenschutzrechtliche Defizite hinwegtäuschen. Die Autorin untersucht in diesem Zusammenhang den datenschutzrechtlichen Rahmen sozialer Netzwerke, wobei u.a. die Frage der Anwendbarkeit deutschen Datenschutzrechts auf das Netzwerk Facebook behandelt wird. Dem folgend wird zwischen der präventiven sowie der repressiven Öffentlichkeitsfahndung differenziert. Inhaltlich bedarf es hierbei aufgrund eines nicht unerheblichen Eingriffs in Grundrechte Betroffener – insbesondere in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Gesuchten – des Vorliegens einer ausreichend konkreten, formalgesetzlichen Grundlage. Ist eine solche vorhanden, muss die Maßnahme im Einzelnen am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gemessen werden. Das Buch widmet sich in diesem Rahmen den für die jeweiligen Betroffenen bestehenden Gefahren bei der staatlichen Nutzung von Facebook für die Öffentlichkeitsfahndung sowie der Nennung datenschutzrechtlicher Defizite, die eine solche Nutzung begrenzen und teilweise ausschließen. Weitere Schlagworte: Datenübermittlung, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Aktualisiert: 2023-04-06
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