Zahlungsblockaden und Web-Sperren im Glücksspielrecht

Zahlungsblockaden und Web-Sperren im Glücksspielrecht von Bereiter,  Daniela
Wirksamkeit des österreichischen Online-Glücksspielmonopols Mit dem Online-Glücksspielmonopol soll die Spiellust zum Schutz von Spielern in kontrollierte Bahnen gelenkt werden. Jedoch fehlt diesem System die unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirksamkeit. Spielinteressierte können nicht nur über die Webseite des Monopolinhabers an Glücksspielen teilnehmen, sondern auch eine Vielzahl anderer Glücksspielangebote online abrufen. Um Regelungssystemen im Internet hinreichende Wirkung zu verleihen, blockieren andere Staaten den Zugang zu Glücksspielseiten (Web-Sperren) oder damit zusammenhängende Einsatzleistungen und Gewinnauszahlungen (Zahlungsblockaden). Diese Arbeit zeigt die Ineffektivität bestehender Durchsetzungsmechanismen im Online-Glücksspielbereich auf. Nach einem Rechtsvergleich werden die unions- und verfassungsrechtlichen Grenzen ausgelotet, in denen inländische Access-Provider und Zahlungsdienstleister zur Mitwirkung an der Durchsetzung des österreichischen Online-Glücksspielmonopols verpflichtet werden können, um eine unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirkung des Systems herzustellen. Basierend auf den ausgeloteten Grenzen schließt die Arbeit mit zwei legistischen Vorschlägen zur Umsetzung dieser Maßnahmen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Zahlungsblockaden und Web-Sperren im Glücksspielrecht

Zahlungsblockaden und Web-Sperren im Glücksspielrecht von Bereiter,  Daniela
Wirksamkeit des österreichischen Online-Glücksspielmonopols Mit dem Online-Glücksspielmonopol soll die Spiellust zum Schutz von Spielern in kontrollierte Bahnen gelenkt werden. Jedoch fehlt diesem System die unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirksamkeit. Spielinteressierte können nicht nur über die Webseite des Monopolinhabers an Glücksspielen teilnehmen, sondern auch eine Vielzahl anderer Glücksspielangebote online abrufen. Um Regelungssystemen im Internet hinreichende Wirkung zu verleihen, blockieren andere Staaten den Zugang zu Glücksspielseiten (Web-Sperren) oder damit zusammenhängende Einsatzleistungen und Gewinnauszahlungen (Zahlungsblockaden). Diese Arbeit zeigt die Ineffektivität bestehender Durchsetzungsmechanismen im Online-Glücksspielbereich auf. Nach einem Rechtsvergleich werden die unions- und verfassungsrechtlichen Grenzen ausgelotet, in denen inländische Access-Provider und Zahlungsdienstleister zur Mitwirkung an der Durchsetzung des österreichischen Online-Glücksspielmonopols verpflichtet werden können, um eine unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirkung des Systems herzustellen. Basierend auf den ausgeloteten Grenzen schließt die Arbeit mit zwei legistischen Vorschlägen zur Umsetzung dieser Maßnahmen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Frankfurter Kommentar zum GlücksspielR

Frankfurter Kommentar zum GlücksspielR von Dünchheim,  Thomas
Der neue Glücksspielstaatsvertrag 2021 läutet eine Zeitenwende ein. Während Online-Glücksspiel bislang verboten war und der aufsichtsbehördliche und strafbehördliche Vollzug nicht bewirken konnte, den Grau- und Schwarzmarkt wirksam einzudämmen, bewirkt dessen Legalisierung die Chance einer zielgenaueren staatlichen Überwachung. Letztere wird gebündelt unter dem Dach einer neuen, als sogenannte Länder AöR ausgestalteten Glücksspielbehörde. Spielersperrdateien, Einsatzlimits, technische Schutzvorkehrungen gegen Manipulationsgefahren bilden die neuen Herausforderungen für Marktteilnehmer, Behörden und die rechtliche Wissenschaft und Praxis. Den viel kritisierten Vollzug der Bestimmungen des Glücksspielstaatsvertrages zu verbessern und zu erleichtern ist das Ziel dieses „Amtskommentars“, der sich in seiner Autorenschaft maßgeblich aus Vertreterinnen und Vertretern der für das Glücksspiel verantwortlichen Ministerien und Behörden aber auch aus erfahrenen Experten der universitären Lehre zusammensetzt.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Rückforderung von Glücksspieleinsätzen im Internet

Die Rückforderung von Glücksspieleinsätzen im Internet von Dutta,  Anatol, Heinze,  Christian
Vor den deutschen Zivilgerichten klagen zunehmend Spieler, die vor der weiteren Liberalisierung des Glücksspielrechts im Jahr 2021 an Glücksspielen im Internet teilgenommen haben. Sie fordern von Unternehmen, die solche Glücksspiele anbieten, die Rückzahlung geleisteter Spieleinsätze. Diese so genannten "Spielerklagen" waren bisher unterschiedlich erfolgreich. Die deutschen Gerichte sind sich zwar weitgehend einig, dass die Spielverträge wegen Verstoßes gegen die bisherigen Glücksspielstaatsverträge nach § 134 BGB unwirksam sind, obwohl die Glücksspielaufsicht bewusst das bisherige Glücksspielverbot im Internet nicht durchgesetzt hat. Vielmehr hat die staatliche Aufsicht Verstöße der Unternehmen geduldet, wenn sich die Unternehmen an bestimmte Vorgaben der Behörden halten, um zu verhindern, dass Spieler auf ein gänzlich unreguliertes Angebot ausweichen. Uneinigkeit besteht aber, ob etwaige bereicherungsrechtliche Ansprüche nach § 817 Satz 2 BGB gesperrt sind. Dagegen haben die Gerichte deliktische Schadensersatzansprüche der Spieler bisher nur vereinzelt bejaht. Auch die Verjährung etwaiger Ansprüche wirft Fragen auf. Zu diesen privatrechtlichen Aspekten der Spielerklagen, die bisher noch nicht umfassend diskutiert wurden, nehmen die Beiträge dieses Bandes Stellung.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Die Rückforderung von Glücksspieleinsätzen im Internet

Die Rückforderung von Glücksspieleinsätzen im Internet von Dutta,  Anatol, Heinze,  Christian
Vor den deutschen Zivilgerichten klagen zunehmend Spieler, die vor der weiteren Liberalisierung des Glücksspielrechts im Jahr 2021 an Glücksspielen im Internet teilgenommen haben. Sie fordern von Unternehmen, die solche Glücksspiele anbieten, die Rückzahlung geleisteter Spieleinsätze. Diese so genannten "Spielerklagen" waren bisher unterschiedlich erfolgreich. Die deutschen Gerichte sind sich zwar weitgehend einig, dass die Spielverträge wegen Verstoßes gegen die bisherigen Glücksspielstaatsverträge nach § 134 BGB unwirksam sind, obwohl die Glücksspielaufsicht bewusst das bisherige Glücksspielverbot im Internet nicht durchgesetzt hat. Vielmehr hat die staatliche Aufsicht Verstöße der Unternehmen geduldet, wenn sich die Unternehmen an bestimmte Vorgaben der Behörden halten, um zu verhindern, dass Spieler auf ein gänzlich unreguliertes Angebot ausweichen. Uneinigkeit besteht aber, ob etwaige bereicherungsrechtliche Ansprüche nach § 817 Satz 2 BGB gesperrt sind. Dagegen haben die Gerichte deliktische Schadensersatzansprüche der Spieler bisher nur vereinzelt bejaht. Auch die Verjährung etwaiger Ansprüche wirft Fragen auf. Zu diesen privatrechtlichen Aspekten der Spielerklagen, die bisher noch nicht umfassend diskutiert wurden, nehmen die Beiträge dieses Bandes Stellung.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Zahlungsblockaden und Web-Sperren im Glücksspielrecht

Zahlungsblockaden und Web-Sperren im Glücksspielrecht von Bereiter,  Daniela
Wirksamkeit des österreichischen Online-Glücksspielmonopols Mit dem Online-Glücksspielmonopol soll die Spiellust zum Schutz von Spielern in kontrollierte Bahnen gelenkt werden. Jedoch fehlt diesem System die unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirksamkeit. Spielinteressierte können nicht nur über die Webseite des Monopolinhabers an Glücksspielen teilnehmen, sondern auch eine Vielzahl anderer Glücksspielangebote online abrufen. Um Regelungssystemen im Internet hinreichende Wirkung zu verleihen, blockieren andere Staaten den Zugang zu Glücksspielseiten (Web-Sperren) oder damit zusammenhängende Einsatzleistungen und Gewinnauszahlungen (Zahlungsblockaden). Diese Arbeit zeigt die Ineffektivität bestehender Durchsetzungsmechanismen im Online-Glücksspielbereich auf. Nach einem Rechtsvergleich werden die unions- und verfassungsrechtlichen Grenzen ausgelotet, in denen inländische Access-Provider und Zahlungsdienstleister zur Mitwirkung an der Durchsetzung des österreichischen Online-Glücksspielmonopols verpflichtet werden können, um eine unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirkung des Systems herzustellen. Basierend auf den ausgeloteten Grenzen schließt die Arbeit mit zwei legistischen Vorschlägen zur Umsetzung dieser Maßnahmen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Kohärenz im Glücksspiel

Kohärenz im Glücksspiel von Barczak,  Tristan, Hartmann,  Bernd J.
"Glück im Spiel, Pech im - Glücksspielrecht", so möchte man das bekannte Sprichwort abwandeln. Denn das Glücksspielrecht fällt unstimmig aus. Stimmigkeit ist aber nicht bloß eine Kategorie guter Gesetzgebung, sondern Maßstab höherrangigen Rechts. Es ist das Unionsrecht, das den Mitgliedstaaten den Maßstab der Kohärenz vorschreibt, und es sind die Mitgliedstaaten, die sich mit einer kohärenten Gesetzgebung im Glücksspielrecht schwertun. Das Glücks- und Wettspielrecht in Österreich verstößt, das zeigt die Monographie, gleich mehrfach gegen das unionsrechtliche Kohärenzgebot.
Aktualisiert: 2022-03-22
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Kohärenz im Glücksspiel

Kohärenz im Glücksspiel von Barczak,  Tristan, Hartmann,  Bernd J.
"Glück im Spiel, Pech im - Glücksspielrecht", so möchte man das bekannte Sprichwort abwandeln. Denn das Glücksspielrecht fällt unstimmig aus. Stimmigkeit ist aber nicht bloß eine Kategorie guter Gesetzgebung, sondern Maßstab höherrangigen Rechts. Es ist das Unionsrecht, das den Mitgliedstaaten den Maßstab der Kohärenz vorschreibt, und es sind die Mitgliedstaaten, die sich mit einer kohärenten Gesetzgebung im Glücksspielrecht schwertun. Das Glücks- und Wettspielrecht in Österreich verstößt, das zeigt die Monographie, gleich mehrfach gegen das unionsrechtliche Kohärenzgebot.
Aktualisiert: 2021-12-16
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Zweitlotterien

Zweitlotterien von Gärtner,  Hauke
Über das Internet vertriebene "Zweitlotterien" privater Anbieter ohne deutsche Erlaubnis ermöglichen das Wetten auf große nationale und internationale Lotterien ohne an diesen selbst teilzunehmen – und bedrohen die Milliardenerträge, die der Staat hierzulande durch sein weitgehendes Lotteriemonopol generiert. Die vorliegende Arbeit analysiert eingehend den von erheblichen Defiziten bei Normierung und Vollzug geprägten Regulierungsrahmen für das lukrative Glücksspielsegment der Lotteriewetten. Prägnant werden das Zusammenwirken der verschiedenen Normebenen von Glücksspielstaatsvertrag, Unions- und Verfassungsrecht sowie die besonderen Anforderungen an die Kohärenz und Konsequenz staatlichen Verhaltens im Glücksspielbereich veranschaulicht.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Frankfurter Kommentar zum GlücksspielR

Frankfurter Kommentar zum GlücksspielR von Dünchheim,  Thomas
Der neue Glücksspielstaatsvertrag 2021 läutet eine Zeitenwende ein. Während Online-Glücksspiel bislang verboten war und der aufsichtsbehördliche und strafbehördliche Vollzug nicht bewirken konnte, den Grau- und Schwarzmarkt wirksam einzudämmen, bewirkt dessen Legalisierung die Chance einer zielgenaueren staatlichen Überwachung. Letztere wird gebündelt unter dem Dach einer neuen, als sogenannte Länder AöR ausgestalteten Glücksspielbehörde. Spielersperrdateien, Einsatzlimits, technische Schutzvorkehrungen gegen Manipulationsgefahren bilden die neuen Herausforderungen für Marktteilnehmer, Behörden und die rechtliche Wissenschaft und Praxis. Den viel kritisierten Vollzug der Bestimmungen des Glücksspielstaatsvertrages zu verbessern und zu erleichtern ist das Ziel dieses „Amtskommentars“, der sich in seiner Autorenschaft maßgeblich aus Vertreterinnen und Vertretern der für das Glücksspiel verantwortlichen Ministerien und Behörden aber auch aus erfahrenen Experten der universitären Lehre zusammensetzt.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Zweitlotterien

Zweitlotterien von Gärtner,  Hauke
Über das Internet vertriebene „Zweitlotterien“ privater Anbieter ohne deutsche Erlaubnis ermöglichen das Wetten auf große nationale und internationale Lotterien ohne an diesen selbst teilzunehmen – und bedrohen die Milliardenerträge, die der Staat hierzulande durch sein weitgehendes Lotteriemonopol generiert. Die vorliegende Arbeit analysiert eingehend den von erheblichen Defiziten bei Normierung und Vollzug geprägten Regulierungsrahmen für das lukrative Glücksspielsegment der Lotteriewetten. Prägnant werden das Zusammenwirken der verschiedenen Normebenen von Glücksspielstaatsvertrag, Unions- und Verfassungsrecht sowie die besonderen Anforderungen an die Kohärenz und Konsequenz staatlichen Verhaltens im Glücksspielbereich veranschaulicht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zahlungsblockaden und Web-Sperren im Glücksspielrecht

Zahlungsblockaden und Web-Sperren im Glücksspielrecht von Bereiter,  Daniela
Wirksamkeit des österreichischen Online-Glücksspielmonopols Mit dem Online-Glücksspielmonopol soll die Spiellust zum Schutz von Spielern in kontrollierte Bahnen gelenkt werden. Jedoch fehlt diesem System die unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirksamkeit. Spielinteressierte können nicht nur über die Webseite des Monopolinhabers an Glücksspielen teilnehmen, sondern auch eine Vielzahl anderer Glücksspielangebote online abrufen. Um Regelungssystemen im Internet hinreichende Wirkung zu verleihen, blockieren andere Staaten den Zugang zu Glücksspielseiten (Web-Sperren) oder damit zusammenhängende Einsatzleistungen und Gewinnauszahlungen (Zahlungsblockaden). Diese Arbeit zeigt die Ineffektivität bestehender Durchsetzungsmechanismen im Online-Glücksspielbereich auf. Nach einem Rechtsvergleich werden die unions- und verfassungsrechtlichen Grenzen ausgelotet, in denen inländische Access-Provider und Zahlungsdienstleister zur Mitwirkung an der Durchsetzung des österreichischen Online-Glücksspielmonopols verpflichtet werden können, um eine unionsrechtlich gebotene hinreichende Wirkung des Systems herzustellen. Basierend auf den ausgeloteten Grenzen schließt die Arbeit mit zwei legistischen Vorschlägen zur Umsetzung dieser Maßnahmen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Glücksspielsucht

Glücksspielsucht von Quadt,  Christian
Dieses Buch beinhaltet die Analyse des Glücksspiels und der daraus resultierenden Sucht aus soziologischer Sicht. In dieser Untersuchung wird vor allem eine neue, spezielle Form des Glücksspiels näher betrachtet. Diese hat sich in den letzten Jahren entwickelt und ist seitdem sowohl in Deutschland als auch in der restlichen Welt zunehmend populärer geworden. Es handelt sich dabei um Poker, welches im Internet in einem Online-Casino gespielt wird. Die zentrale Forschungsfrage lautet, inwiefern sich Unterschiede oder Gemeinsamkeiten zwischen Online-Poker-Spielern und Personen, die außerhalb des Internets an Glücksspielen teilnehmen, eruieren lassen.
Aktualisiert: 2020-03-25
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