Verbot der Ausnützung von Geschäftschancen der Gesellschaft

Verbot der Ausnützung von Geschäftschancen der Gesellschaft von Scheicher,  Leon
Das österreichische Gesellschaftsrecht wird zunehmend durch einen intensiven Ideenaustausch und die Übernahme von Konzepten aus dem angloamerikanischen Raum, insbesondere im Bereich der Organhaftung, geprägt. Ein wichtiges Beispiel stellt das Verbot der Ausnützung von Geschäftschancen (corporate opportunities) dar. Demnach ist es Organmitgliedern und Gesellschaftern einer Gesellschaft untersagt, Geschäftschancen auszunützen, soweit diese bereits der Gesellschaft zuzuordnen sind. Die genauen Kriterien, nach denen eine solche Zuordnung im Einzelfall zu erfolgen hat und in welchem Verhältnis diese Doktrin zur Treuepflicht und dem Wettbewerbsverbot steht, ist umstritten. Untersucht werden der Schutz von Geschäftschancen im Innenverhältnis – zwischen der Gesellschaft und ihren Organmitgliedern bzw Gesellschaftern – der kapitalerhaltungsrechtliche Schutz und eine mögliche Existenzvernichtungshaftung. Für die Praxis relevante Fragestellungen rund um die mögliche Ausnützung von Geschäftschancen im Verhältnis zur Gesellschaft werden erstmals umfassend dargestellt.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Sozialversicherungspflicht von Organmitgliedern

Sozialversicherungspflicht von Organmitgliedern von Lenz,  Thomas
Die sozialversicherungsrechtliche Einordnung von Organmitgliedern stellt die Sozialgerichte seit Jahrzehnten vor Herausforderungen. Kontinuierliche Änderungen in der Rechtsprechung bergen dabei nicht nur finanzielle Risiken für die Betroffenen, sie sorgen auch für Widersprüche zur arbeits- und steuerrechtlichen Beurteilung. Der Autor befasst sich zunächst mit dem methodischen Grundproblem und verdeutlicht anhand der Rechtslage zu Vereinsvorständen, weshalb sich der Konflikt zwischen Sozialversicherungs- und Gesellschaftsrecht nicht mithilfe des vom Bundessozialgericht entwickelten Instruments bewältigen lässt. Im Anschluss daran werden alternative Ansätze untersucht, die als Denkanstöße zur Lösung des Dilemmas dienen können.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Sozialversicherungspflicht von Organmitgliedern

Sozialversicherungspflicht von Organmitgliedern von Lenz,  Thomas
Die sozialversicherungsrechtliche Einordnung von Organmitgliedern stellt die Sozialgerichte seit Jahrzehnten vor Herausforderungen. Kontinuierliche Änderungen in der Rechtsprechung bergen dabei nicht nur finanzielle Risiken für die Betroffenen, sie sorgen auch für Widersprüche zur arbeits- und steuerrechtlichen Beurteilung. Der Autor befasst sich zunächst mit dem methodischen Grundproblem und verdeutlicht anhand der Rechtslage zu Vereinsvorständen, weshalb sich der Konflikt zwischen Sozialversicherungs- und Gesellschaftsrecht nicht mithilfe des vom Bundessozialgericht entwickelten Instruments bewältigen lässt. Im Anschluss daran werden alternative Ansätze untersucht, die als Denkanstöße zur Lösung des Dilemmas dienen können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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D&O-Versicherung und öffentliche Hand

D&O-Versicherung und öffentliche Hand von Koch,  Robert, von Arnim,  Moritz, Werber,  Manfred, Winter,  Gerrit
Das persönliche Haftungsrisiko von Managern hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten erheblich erhöht. Waren zunächst hauptsächlich Organmitglieder privater Unternehmen betroffen, sehen sich nunmehr auch erste Führungskräfte von juristischen Personen aus dem öffentlichen Sektor mit Schadensersatzforderungen konfrontiert. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Frage, ob die D&O-Versicherung auch im öffentlichen Sektor eine geeignete Möglichkeit zur Absicherung des Organhaftungsrisikos darstellt. Der Autor untersucht zu diesem Zweck insbesondere, ob der Abschluss einer D&O-Versicherung auch dort zulässig ist und wie die Verträge und Bedingungen inhaltlich auszugestalten sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Geschäfte der Kapitalgesellschaft mit ihren Organmitgliedern

Geschäfte der Kapitalgesellschaft mit ihren Organmitgliedern von Schulze,  Hans-Georg
Unter dem Stichwort «Corporate Governance» findet seit einigen Jahren eine lebhafte Diskussion über die Optimierung der Kontrolle der Geschäftsführung, des Vorstands und des Aufsichtsrats statt. Hintergrund für diese Diskussion waren die Globalisierung der Kapitalmärkte und die in den letzten Jahren ansteigende Anzahl von Meldungen über einzelne Fälle von Missmanagement bis zur Herbeiführung von existenzvernichtenden Unternehmenskrisen. Diese Studie untersucht die bestehende Rechtslage im deutschen, englischen und französischen Recht und stellt Verbesserungsvorschläge für bestehende gesetzliche Regelungen auf. Ferner werden unternehmensinterne Kontrollsysteme vorgestellt, zu deren Umsetzung sowohl der GmbH-Geschäftsführer als auch der Vorstand einer AG angehalten sind.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Mehrfachmandate von Aufsichtsratsmitgliedern der Aktiengesellschaft bei Konkurrenzunternehmen

Mehrfachmandate von Aufsichtsratsmitgliedern der Aktiengesellschaft bei Konkurrenzunternehmen von Osswald,  Carola
Wenn Aufsichtsratsmitglieder einer Aktiengesellschaft Mehrfachmandate bei Konkurrenzunternehmen wahrnehmen, kann dies die Arbeit des Aufsichtsrats beeinträchtigen. Es entstehen Interessenkonflikte. Die Autorin betrachtet zunächst den Umgang mit dieser Fallkonstellation nach der derzeitigen Rechtslage. Sodann wird untersucht, wie mit Mehrfachmandaten bei konkurrierenden Unternehmen in der Zukunft umgegangen werden könnte. Als Ergebnis schlägt die Autorin die Einführung einer gesetzlichen Regelung vor.
Aktualisiert: 2023-04-08
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D&O-Versicherung und öffentliche Hand

D&O-Versicherung und öffentliche Hand von Koch,  Robert, von Arnim,  Moritz, Werber,  Manfred, Winter,  Gerrit
Das persönliche Haftungsrisiko von Managern hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten erheblich erhöht. Waren zunächst hauptsächlich Organmitglieder privater Unternehmen betroffen, sehen sich nunmehr auch erste Führungskräfte von juristischen Personen aus dem öffentlichen Sektor mit Schadensersatzforderungen konfrontiert. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Frage, ob die D&O-Versicherung auch im öffentlichen Sektor eine geeignete Möglichkeit zur Absicherung des Organhaftungsrisikos darstellt. Der Autor untersucht zu diesem Zweck insbesondere, ob der Abschluss einer D&O-Versicherung auch dort zulässig ist und wie die Verträge und Bedingungen inhaltlich auszugestalten sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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D&O-Versicherung und öffentliche Hand

D&O-Versicherung und öffentliche Hand von Koch,  Robert, von Arnim,  Moritz, Werber,  Manfred, Winter,  Gerrit
Das persönliche Haftungsrisiko von Managern hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten erheblich erhöht. Waren zunächst hauptsächlich Organmitglieder privater Unternehmen betroffen, sehen sich nunmehr auch erste Führungskräfte von juristischen Personen aus dem öffentlichen Sektor mit Schadensersatzforderungen konfrontiert. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Frage, ob die D&O-Versicherung auch im öffentlichen Sektor eine geeignete Möglichkeit zur Absicherung des Organhaftungsrisikos darstellt. Der Autor untersucht zu diesem Zweck insbesondere, ob der Abschluss einer D&O-Versicherung auch dort zulässig ist und wie die Verträge und Bedingungen inhaltlich auszugestalten sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Geschäfte der Kapitalgesellschaft mit ihren Organmitgliedern

Geschäfte der Kapitalgesellschaft mit ihren Organmitgliedern von Schulze,  Hans-Georg
Unter dem Stichwort «Corporate Governance» findet seit einigen Jahren eine lebhafte Diskussion über die Optimierung der Kontrolle der Geschäftsführung, des Vorstands und des Aufsichtsrats statt. Hintergrund für diese Diskussion waren die Globalisierung der Kapitalmärkte und die in den letzten Jahren ansteigende Anzahl von Meldungen über einzelne Fälle von Missmanagement bis zur Herbeiführung von existenzvernichtenden Unternehmenskrisen. Diese Studie untersucht die bestehende Rechtslage im deutschen, englischen und französischen Recht und stellt Verbesserungsvorschläge für bestehende gesetzliche Regelungen auf. Ferner werden unternehmensinterne Kontrollsysteme vorgestellt, zu deren Umsetzung sowohl der GmbH-Geschäftsführer als auch der Vorstand einer AG angehalten sind.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Das Aktionärsklageverfahren – eine Stärkung der Anlegerrechte?

Das Aktionärsklageverfahren – eine Stärkung der Anlegerrechte? von Pansa,  Sören
Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Aktionärsklageverfahren i.S.d. § 148 f. AktG, welches durch das am 01.11.2005 in Kraft getretene Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) grundlegend neu geregelt worden ist. Derart beabsichtigt der Gesetzgeber, einen bereits über hundertzwanzig Jahre bestehenden Missstand zu beheben. Nämlich die unterlassene Geltendmachung der (Ersatz- )Ansprüche der Gesellschaft gegenüber Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern. Hierfür bedient er sich eines in diesem Bereich bisher nicht existenten Instruments: Der Prozessstandschaft. Mittels der §§ 148 f. AktG können (Klein- )Aktionäre nunmehr in Vertretung für die Aktiengesellschaft tätig werden. Sören Pansa untersucht, ob diese Gesetzesänderung geeignet ist, das intendierte Ziel zu erreichen. Auch arbeitet er heraus, wie einzelne Regelungen verstanden werden müssen, bei denen der Gesetzgeber sich eher unklarer Formulierungen bedient hat. Hierfür werden insbesondere die sieben Vorgängerregelungen der §§ 148 f. AktG und die shareholders' derivative suit des US- amerikanischen Rechts als Vergleichsgrundlage zu Rate gezogen. Letztere ist eine dem Aktionärsklageverfahren i.S.d. §§ 148 f. AktG ähnelndes Konstrukt. Es existiert bereits seit über hundertfünfzig Jahren und hat auch zahlreichen Eingang in die Judikatur gefunden. Die dort gefundenen Ergebnisse und praktizierten Verfahrensweisen erleichtern das Verständnis paralleler Probleme im Rahmen der §§ 148 f. AktG. Des Weiteren werden Facetten dieses Themenbereichs untersucht, die der Gesetzgeber bei der Umstrukturierung des Aktionärsklageverfahrens leider unberücksichtigt gelassen hat. Der Verfasser zeigt deshalb auf, wie daraus resultierende Gesetzeslücken ausgefüllt werden können.
Aktualisiert: 2019-12-20
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