Zum Werk
Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt. Es beinhaltet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur. Das Werk bietet einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.
Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht
InhaltEinführungdie Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit)Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhaberndas Patent als Gegenstand des RechtsverkehrsErteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren)Auslegung und Schutzbereich von PatentenBesonderheiten chemischer und biotechnologischer ErfindungenPatentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit)Einwendungendie Rechtsfolgen der Patentverletzungdie Patentstreitsachesonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG)Gebrauchsmusterrechtdas ergänzende Schutzzertifikat
Vorteile auf einen Blickumfassendgrundlegendleicht verständlichpraxisnah
Zur Neuauflage
In der Neuauflage dieses umfassenden Handbuchs erläutert ein Team ausgewiesener Experten das gesamte in Deutschland geltende Patentrecht. Schwerpunkte sind die Anwendung des Patentrechts in der Rechtsprechung sowie die wissenschaftliche Aufarbeitung. Das Handbuch ordnet das gesamte Patentrecht in einen systematischen Rahmen ein. Abgerundet wird die Darstellung durch die wissenschaftlich bislang nur wenig beleuchteten Themen der Patentbewertung, des Patentmanagements und der Mediation in Patentsachen. Die Neuauflage gliedert den Stoff noch systematischer, vertieft die Darstellung an vielen Stellen maßgeblich und geht insbesondere auf neuere Entwicklungen zu zentralen Themen ein, wie etwa die Technizität von Merkmalen bei computerimplementierten Erfindungen, Verwendungsansprüche und zweckgebundene Stoffansprüche, die Reichweite des Unterlassungsanspruchs, Schadenersatz in der Verletzerkette, neue Entwicklungen des Münchener Verfahrens etc.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Dirk Bühler,
Johannes W. Bukow,
Martin Chakraborty,
Maximilian Haedicke,
Felix Harbsmeier,
Dietrich Kamlah,
Alexandra Kükenhöhner,
Felix Landry,
Ralph Nack,
Joel S.H. Nägerl,
Anke Nestler,
Rüdiger Pansch,
Rolf Schmidt-Goldenberg,
Robert Schnekenbühl,
Marco Stief,
Henrik Timmann,
Lorenz Walder-Hartmann,
Lukas Wollenschläger,
Matthias Zigann
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Zum Werk
Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt. Es beinhaltet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur. Neben den Grundlagen des Patentrechts bietet das Werk einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.
Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht. Das Autorenteam setzt sich aus hocherfahrenen Rechtsanwälten, Patentanwälten, Richtern und Professoren zusammen.
Inhalt
- Einführung
- die Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit)
- Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern
- das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs
- Erteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren)
- Auslegung und Schutzbereich von Patenten
- Besonderheiten chemischer und biotechnologischer Erfindungen
- Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit)
- Einwendungen
- die Rechtsfolgen der Patentverletzung
- die Patentstreitsache
- sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG)
- Gebrauchsmusterrecht
- das ergänzende Schutzzertifikat
Vorteile auf einen Blick
- umfassend
- grundlegend
- leicht verständlich
- praxisnah
Zu den Autoren
Herausgegeben von Prof. Dr. Maximilian Haedicke, LL.M., RiOLG Düsseldorf, Universität Freiburg, und Dr. Henrik Timmann, Rechtsanwalt in Düsseldorf
Bearbeitet von Dr. Johannes Bukow, LL.M., Rechtsanwalt in Mannheim; Dr. Dirk Bühler, Patentanwalt in München; Dr. Martin Chakraborty, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Prof. Dr. Maximilian Haedicke, LL.M., RiOLG Düsseldorf, Universität Freiburg; Dr. Felix Harbsmeier, Patentanwalt in Hamburg; Dr. Lorenz Hartmann, Patentanwalt in München; Dr. Dietrich Kamlah, Rechtsanwalt in München; Dr. Felix Landry, Patentanwalt in Hamburg; Dr. Ralph Nack, Rechtsanwalt in München; Dr. Joel Nägerl, Patentanwalt in München; Dr. Rüdiger Pansch, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Marco Stief, LL.M., Rechtsanwalt in München; Dr. Henrik Timmann, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Axel Verhauwen, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Dr. Matthias Zigann, RiLG München I.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2019-07-23
Autor:
Dirk Bühler,
Johannes W. Bukow,
Martin Chakraborty,
Maximilian Haedicke,
Felix Harbsmeier,
Lorenz Hartmann,
Dietrich Kamlah,
Felix Landry,
Ralph Nack,
Joel S.H. Nägerl,
Heinrich Nemeczek,
Rüdiger Pansch,
Marco Stief,
Henrik Timmann,
Axel Verhauwen,
Maximilian Wosgien,
Matthias Zigann
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Internationaler Patentschutz vor staatlichen Gerichten ist eines der großen Probleme der Justiz. Trotz intensiver Bemühungen ist es bisher nicht gelungen, ein echtes europäisches Patent zu schaffen. Der Schutz ist vielmehr auf das Gebiet des jeweiligen Patenterteilungsstaates begrenzt. Im Gegensatz zu seiner wirtschaftlichen Internationalisierung gehört der rechtliche Patentschutz zudem zu einem Bereich, der noch in besonderer Weise durch einzelstaatliche Vorbehalte und rein nationale Schutzmechanismen gekennzeichnet ist. Schiedsgerichtsbarkeit kann die Erledigung aller Verfahren vor Schiedsgericht ermöglichen. Sie kann damit Klageverfahren vor zahllosen über den Globus verteilten Spruchkörpern mit der Gefahr widersprüchlicher Entscheidungen vermeiden. Auf Probleme und Grenzen trifft die schiedsrichterliche Erledigung von Patentstreitigkeiten dadurch, dass einzelne Staaten Rechtsschutz in diesem Bereich dem zuordnen. Auch die Schiedsfähigkeit von Patentbestandsfragen und die Frage nach dem anwendbaren Recht sind noch nicht abschließend geklärt. Offen ist, in welchem Umfang Rechtswahlen möglich sind und welche Bedeutung sie für das Verfahren haben können. Die sich aus dieser Problemlage ergebenen Fragen schiedsrichterlicher Patentverfahren will diese Arbeit aus Sicht des deutschen und des schweizerischen Rechts klären. Dabei widmet sie sich auch der sinnvollen Formulierung von Schiedsvereinbarungen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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