Die Vertikal-GVO stellte sich in jüngster Zeit besonders im Bereich der herstellerseitigen Beschränkungen mit Internetbezug als lückenhaft dar. Der Autor arbeitet dies anhand der praxisrelevanten Beispiele der Plattformverbote und Preisparitätsklauseln heraus und bietet einen Lösungsansatz an, der sich als dogmatisch konsistenter und flexibler darstellen könnte für einen Bereich des Kartellrechts, der aufgrund seiner dynamischen Veränderungen in einem besonderen Spannungsfeld steht zwischen Einzelfallgerechtigkeit und Rechtssicherheit.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Vertikal-GVO stellte sich in jüngster Zeit besonders im Bereich der herstellerseitigen Beschränkungen mit Internetbezug als lückenhaft dar. Der Autor arbeitet dies anhand der praxisrelevanten Beispiele der Plattformverbote und Preisparitätsklauseln heraus und bietet einen Lösungsansatz an, der sich als dogmatisch konsistenter und flexibler darstellen könnte für einen Bereich des Kartellrechts, der aufgrund seiner dynamischen Veränderungen in einem besonderen Spannungsfeld steht zwischen Einzelfallgerechtigkeit und Rechtssicherheit.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Markenartikelhersteller setzen bereits seit langem Vertriebsbindungen in unterschiedlicher Gestaltung ein, um ein Produktimage aufzubauen und zu schützen. Das Vertriebskartellrecht hat dabei zum Regelungsziel, die widerstreitenden Interessen der beteiligten Marktteilnehmer in Ausgleich zu bringen. Das Internet als zunehmend erstarkender Absatzkanal von Produkten macht es jedoch nötig, die althergebrachten und bestehenden vertriebskartellrechtlichen Wertungen zu prüfen und gegebenenfalls an die sich verändernden Rahmenbedingungen anzupassen. Die Arbeit setzt sich vor diesem Hintergrund mit der Frage auseinander, ob und in welchem Umfang das Produktimage durch Vertriebsbindungen sowohl im klassischen Offline als auch im aufstrebenden Onlinevertrieb geschützt werden kann. Es werden die dogmatischen Grundlagen des Vertriebskartellrechts und die Funktionsvoraussetzungen wirksamen Wettbewerbs aufgezeigt. Die gewonnen Erkenntnisse werden anhand der Entscheidungspraxis deutscher Kartellbehörden und Gerichte sowie der europäischen Kommission und Gerichte – jeweils mit Blick auf den Schutz des Produktimages – verglichen. Ein Schwerpunkt der Untersuchung liegt hierbei in der Zulässigkeit verschiedener Vertriebsbindungsklauseln unter Geltung der tatbestandsimmanenten Restriktion des Art. 101 Abs. 1 AEUV sowie im Anwendungsbereich der Vertikal-GVO. Dabei werden dem Kartellrechtsanwender Kriterien aufgezeigt, mit welchen die kartellrechtliche Zulässigkeit von unterschiedlichen Vertriebsbindungen zum Schutz des Produktimages – insbesondere mit Blick auf die Zulässigkeit von Plattformverboten – bestimmt werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Hersteller von Markenprodukten wollen häufig den Vertrieb ihrer Produkte über das Internet einschränken. Der Autor befasst sich mit der kartellrechtlichen Zulässigkeit des Verbots von eBay und anderen Plattformen sowie einer Reihe weiterer beschränkender Vorgaben für den Internetvertrieb. Er argumentiert: der Internetvertrieb muss frei sein.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Hersteller von Markenprodukten wollen häufig den Vertrieb ihrer Produkte über das Internet einschränken. Der Autor befasst sich mit der kartellrechtlichen Zulässigkeit des Verbots von eBay und anderen Plattformen sowie einer Reihe weiterer beschränkender Vorgaben für den Internetvertrieb. Er argumentiert: der Internetvertrieb muss frei sein.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Hersteller von Markenprodukten wollen häufig den Vertrieb ihrer Produkte über das Internet einschränken. Der Autor befasst sich mit der kartellrechtlichen Zulässigkeit des Verbots von eBay und anderen Plattformen sowie einer Reihe weiterer beschränkender Vorgaben für den Internetvertrieb. Er argumentiert: der Internetvertrieb muss frei sein.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Im Zuge der praktischen Umsetzung der europäischen Kartellrechtsreform verabschiedete die Europäische Kommission Ende 1999 die Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vereinbarungen (Vertikal-GVO), die für alle Formen von Vertriebsvereinbarungen gilt und deren Nachfolgeverordnung zum 1. Juni 2010 in Kraft getreten ist.
Mit der 4. Auflage des Buches passen die Autoren die Kommentierung der aktuellen Vertikal-GVO an die umfangreiche Behörden- und Gerichtspraxis der vergangenen Jahre an. Dabei berücksichtigen sie nicht nur die vom Bundeskartellamt und den deutschen Gerichten entschiedenen Fälle, sondern auch die Entwicklung der Praxis in den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Ein Schwerpunkt der 4. Auflage liegt auf den Rechtsfragen zu Verkaufs- und Vermittlungs-Plattformen im Internet. Darüber hinaus werden Fragen der Preisbindung und des Systems gespaltener Preise sowie Meistbegünstigungsklauseln detailliert analysiert.
Aktualisiert: 2022-09-22
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Viele Hersteller von Markenprodukten wollen den Verkauf ihrer Produkte über das Internet aus Imagegründen einschränken. Der Autor befasst sich mit der kartellrechtlichen Zulässigkeit von Beschränkungen des Internetvertriebs. Insbesondere der Auseinandersetzung mit Verboten von Drittplattformen wie eBay oder Amazon widmet er einen breiten Raum. Außerdem befasst er sich mit Totalverboten, sogenannten Brick-Store-Klauseln, Preisvorgaben, Qualitätsvorgaben für Internetshops sowie mit der Abgrenzung von aktivem und passivem Online-Verkauf im Alleinvertrieb. Dabei geht er auch jeweils kritisch auf die Vorgaben durch die Europäische Kommission ein. Er vertritt die Auffassung, dass die negativen Auswirkungen der Vertriebsbeschränkungen in aller Regel überwiegen und argumentiert daher: der Internetvertrieb muss frei sein.
Aktualisiert: 2023-04-07
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