Die russische Literatur von 1820 bis 1920 ist ein Weltwunder: Mit neun Sternen, die nacheinander an einem zuvor dunklem Himmel über einem zivilisatorisch und politisch noch rückständigem Lande aufgingen. Zensur und Polizeiaufsicht engten die Schreibenden ein. Fünf von den Großen erlebten Verhaftungen, Verbannungen oder Prozesse. Einer wurde an die Kaukasusfront versetzt. Dostojewski büßte jenseits des Urals in Ketten. Aber im gleichen Russland ging es allmählich aufwärts, in der Gesellschaft wie im Staat. Unter einem kruden Gewaltregime konnte noch nie eine große Literatur wachsen. Die Leserschaft erwartete – gerade wegen der im Lande herrschenden eingeschnürten Freiheit ¬– viel von den Dichtern. Die sind dem mit feinen Antennen, künstlerischer Kraft und beglückendem Freimut gerecht worden.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die Führungsaufsicht (FA) ist seit ihrer Einführung 1975 eine der umstrittensten Maßregeln der Besserung und Sicherung. Die kriminalpolitischen Einschätzungen schwankten zwischen heftiger Kritik, insbesondere an der damit verbundenen Ausweitung des Netzes sozialer Kontrolle einerseits und der Forderung nach einer massiven Ausweitung angesichts bestimmter als besonders „gefährlich“ eingestufter Tätergruppen andererseits. Durch die Reform von 2007 ist die FA in vielerlei Hinsicht als Sanktion bzw. sanktionsausgestaltende Maßnahme erweitert worden. Auch spielt sie in der aktuellen Debatte zur Sicherungsverwahrung eine besondere Rolle, nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 2009 und im Gefolge das deutsche BVerfG 2011 die Regelungen zur (nachträglichen) Sicherungsverwahrung großenteils für menschenrechts- bzw. verfassungswidrig erklärten und damit die Frage der Entlassung von u. U. gefährlichen Straftätern aus der Sicherungsverwahrung thematisierten.
Die vorliegende Arbeit beinhaltet eine empirische Bestandsaufnahme der FA in Mecklenburg-Vorpommern (MV) anhand der Aktenanalyse von 197 Führungsaufsichtsfällen des Jahres 2009. Ergänzend hat der Verfasser noch aktuellere Daten zur FA und ihrer Ausgestaltung bis hin zu begleitenden Maßnahmen der polizeilichen Observation und der elektronischen Überwachung zusammengetragen.
In seiner Arbeit geht er auch umfassend auf die strafrechtliche, rechtspolitische und verfassungsrechtliche Problematik des Gesamtthemas ein.
Aktualisiert: 2020-10-21
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Die russische Literatur von 1820 bis 1920 ist ein Weltwunder: Mit neun Sternen, die nacheinander an einem zuvor dunklem Himmel über einem zivilisatorisch und politisch noch rückständigem Lande aufgingen.
Zensur und Polizeiaufsicht engten die Schreibenden ein. Fünf von den Großen erlebten Verhaftungen, Verbannungen oder Prozesse. Einer wurde an die Kaukasusfront versetzt. Dostojewski büßte jenseits des Urals in Ketten. Aber im gleichen Russland ging es allmählich aufwärts, in der Gesellschaft wie im Staat. Unter einem kruden Gewaltregime konnte noch nie eine große Literatur wachsen. Die Leserschaft erwartete – gerade wegen der im Lande herrschenden eingeschnürten Freiheit ¬– viel von den Dichtern. Die sind dem mit feinen Antennen, künstlerischer Kraft und beglückendem Freimut gerecht worden.
Aktualisiert: 2020-04-27
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Zur Zeit erlebt die Führungsaufsicht eine viel beachtete Renaissance. Jahrelang hatte sie in der Praxis nur eine geringe Bedeutung und fand in der rechtspolitischen Diskussion mehr Gegner als Befürworter. Am 18. April 2007 trat das Gesetz zur Reform der Führungsaufsicht und zur Änderung der Vorschriften über die nachträgliche Sicherungsverwahrung in Kraft. Dieses Gesetz geht zurück auf den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Führungsaufsicht der Bundesregierung vom 07. April 2006. Diese aktuelle Situation war Anlass genug, um eine umfassende Darstellung des Rechtsinstituts der Führungsaufsicht vorzunehmen. Die wichtigsten Streitfragen und Meinungsstände innerhalb der rechtlichen Regelungen über die Führungsaufsicht werden thematisiert und die vielfältigen Probleme bei der praktischen Durchführung der Maßregel aufgezeigt. Zum besseren Verständnis der derzeitigen Veränderungen gibt es einen detaillierten Einblick in die Geschichte der Führungsaufsicht und die Entstehung ihrer Gesetzesnormen. Anhand zahlreicher in Form von Grafiken abgebildeter statistischer Befunde wird sowohl die Entwicklung der Führungsaufsicht und ihre Bedeutung für die Praxis nachvollzogen als auch die Relevanz der Vorschrift des § 145 a StGB erforscht. Die sehr kontrovers geführte Diskussion um den Gesetzentwurf zur Reform der Führungsaufsicht nimmt breiten Raum ein. Die verschiedenen Standpunkte und Sichtweisen der Fachverbände und einzelner Bundesländer werden besonders erläutert. Abschließend kommen die mit der praktischen Durchführung der Führungsaufsicht vornehmlich betren Bewährungshelfer aus Schleswig-Holstein selbst zu Wort. Sie werden zu ihren Arbeitsbedingungen befragt und äußern ihre Vorstellungen zur Zukunft der Führungsaufsicht. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der brisanten und hochaktuellen Frage, wie die Bewährungshelfer die im Gesetzentwurf vorgesehenen Änderungen der Führungsaufsicht im Einzelnen bewerten.
Aktualisiert: 2019-12-20
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