Verfassungen sind mit der Vorstellung besonderer Festigkeit und Stetigkeit verbunden. Dennoch sind auch sie auf die Wirklichkeit bezogen. Dabei zeigt sich immer wieder, daß die Wirklichkeit der Verfassungen eine besonders hohe Eigendynamik aufweist. Die Folge ist, daß sich das Verfassungsrecht fortentwickelt.
Am Beispiel der Kabinettsbildung in der Weimarer Republik wird ein derartiger Prozeß der Verfassungsentwicklung nachgezeichnet. Die Mehrheit der Nationalversammlung setzte in bewußter Abkehr von der konstitutionellen Regierungsweise des Kaiserreichs das parlamentarische Regierungssystem in den Verfassungsberatungen durch. Die Praxis der Regierungsbildung entfernte sich im Laufe der Weimarer Republik von den Vorgaben der Verfassung. Am Ende der Entwicklung entschied nicht mehr das Parlament über die Zusammensetzung der Regierung, sondern unter seiner bewußten Ausschaltung setzte das Staatsoberhaupt, wie im Kaiserreich, ein Kabinett seines Vertrauens ein. Hervorgerufen und begünstigt wurde diese Entwicklung von zahlreichen nichtrechtlichen Phänomenen aus den gesellschaftlichen Dimensionen Herrschaft, Ökonomie und Kultur.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Verfassungen sind mit der Vorstellung besonderer Festigkeit und Stetigkeit verbunden. Dennoch sind auch sie auf die Wirklichkeit bezogen. Dabei zeigt sich immer wieder, daß die Wirklichkeit der Verfassungen eine besonders hohe Eigendynamik aufweist. Die Folge ist, daß sich das Verfassungsrecht fortentwickelt.
Am Beispiel der Kabinettsbildung in der Weimarer Republik wird ein derartiger Prozeß der Verfassungsentwicklung nachgezeichnet. Die Mehrheit der Nationalversammlung setzte in bewußter Abkehr von der konstitutionellen Regierungsweise des Kaiserreichs das parlamentarische Regierungssystem in den Verfassungsberatungen durch. Die Praxis der Regierungsbildung entfernte sich im Laufe der Weimarer Republik von den Vorgaben der Verfassung. Am Ende der Entwicklung entschied nicht mehr das Parlament über die Zusammensetzung der Regierung, sondern unter seiner bewußten Ausschaltung setzte das Staatsoberhaupt, wie im Kaiserreich, ein Kabinett seines Vertrauens ein. Hervorgerufen und begünstigt wurde diese Entwicklung von zahlreichen nichtrechtlichen Phänomenen aus den gesellschaftlichen Dimensionen Herrschaft, Ökonomie und Kultur.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Verfassungen sind mit der Vorstellung besonderer Festigkeit und Stetigkeit verbunden. Dennoch sind auch sie auf die Wirklichkeit bezogen. Dabei zeigt sich immer wieder, daß die Wirklichkeit der Verfassungen eine besonders hohe Eigendynamik aufweist. Die Folge ist, daß sich das Verfassungsrecht fortentwickelt.
Am Beispiel der Kabinettsbildung in der Weimarer Republik wird ein derartiger Prozeß der Verfassungsentwicklung nachgezeichnet. Die Mehrheit der Nationalversammlung setzte in bewußter Abkehr von der konstitutionellen Regierungsweise des Kaiserreichs das parlamentarische Regierungssystem in den Verfassungsberatungen durch. Die Praxis der Regierungsbildung entfernte sich im Laufe der Weimarer Republik von den Vorgaben der Verfassung. Am Ende der Entwicklung entschied nicht mehr das Parlament über die Zusammensetzung der Regierung, sondern unter seiner bewußten Ausschaltung setzte das Staatsoberhaupt, wie im Kaiserreich, ein Kabinett seines Vertrauens ein. Hervorgerufen und begünstigt wurde diese Entwicklung von zahlreichen nichtrechtlichen Phänomenen aus den gesellschaftlichen Dimensionen Herrschaft, Ökonomie und Kultur.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Verfassungsentwicklung der V. Französischen Republik seit 1958 scheint auf den ersten Blick durch ein hohes Maß an Kontinuität gekennzeichnet zu sein. Doch das französische Verfassungsrecht erweist sich gerade in den letzten Jahren als besonders innovationsoffen: etwa durch die Entwicklung neuer partizipativer Verfahren als Ergänzung der repräsentativen Demokratie und des französischen Präsidialsystems, durch die Entfaltung ausdifferenzierter umweltrechtlicher Gewährleistungen auf Verfassungsebene oder, schon 2008, durch die Einführung eines neuen verfassungsgerichtlichen Vorlageverfahrens. Die gesellschaftlichen Probleme, vor denen die französische Demokratie steht, unterscheiden sich nicht grundsätzlich von den Herausforderungen für die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Die teils experimentellen französischen Erfahrungen bieten daher für die deutsche Verfassungsdiskussion wertvolle Anstöße.
Aktualisiert: 2022-09-07
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Die Verfassungsentwicklung der V. Französischen Republik seit 1958 scheint auf den ersten Blick durch ein hohes Maß an Kontinuität gekennzeichnet zu sein. Doch das französische Verfassungsrecht erweist sich gerade in den letzten Jahren als besonders innovationsoffen: etwa durch die Entwicklung neuer partizipativer Verfahren als Ergänzung der repräsentativen Demokratie und des französischen Präsidialsystems, durch die Entfaltung ausdifferenzierter umweltrechtlicher Gewährleistungen auf Verfassungsebene oder, schon 2008, durch die Einführung eines neuen verfassungsgerichtlichen Vorlageverfahrens. Die gesellschaftlichen Probleme, vor denen die französische Demokratie steht, unterscheiden sich nicht grundsätzlich von den Herausforderungen für die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Die teils experimentellen französischen Erfahrungen bieten daher für die deutsche Verfassungsdiskussion wertvolle Anstöße.
Aktualisiert: 2022-09-07
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Wie das Personalwesen der Exekutive unter Geltung des Prinzips der Volkssouveränität ausgestaltet sein sollte, ist eine Frage, die sich in allen Demokratien stellt. Den vielschichtigen Zusammenhang zwischen dem normativen Anspruch eines spezifisch demokratischen Verfassungsrechts und der Personalauswahl in der Exekutive analysiert Matthias Roßbach am Beispiel der Vereinigten Staaten von Amerika. Dieser Zusammenhang - das Personalverfassungsrecht - erweist sich als Ort für grundlegende Debatten um das Verständnis von Verfassungsprinzipien und als Medium der Verfassungsentwicklung. Das gilt insbesondere in der Gründungsphase der USA, aber auch für aktuelle Diskurse um den amerikanischen Verwaltungsstaat. Auf der Grundlage eines republikanischen Personalideals der Gründergeneration zeigen sich bis heute die Auswirkungen der verfassungsrechtlichen Einordnung der Personalauswahl als grundsätzlich politische Entscheidung. Die Erkenntnisse zum Personalverfassungsrecht sind keine rein amerikanische Angelegenheit, sondern können zugleich als Prüfstein für Modelle der personellen demokratischen Legitimation dienen - und als Kontrastfolie zur Entwicklung des öffentlichen Dienstes in Deutschland.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Wie das Personalwesen der Exekutive unter Geltung des Prinzips der Volkssouveränität ausgestaltet sein sollte, ist eine Frage, die sich in allen Demokratien stellt. Den vielschichtigen Zusammenhang zwischen dem normativen Anspruch eines spezifisch demokratischen Verfassungsrechts und der Personalauswahl in der Exekutive analysiert Matthias Roßbach am Beispiel der Vereinigten Staaten von Amerika. Dieser Zusammenhang - das Personalverfassungsrecht - erweist sich als Ort für grundlegende Debatten um das Verständnis von Verfassungsprinzipien und als Medium der Verfassungsentwicklung. Das gilt insbesondere in der Gründungsphase der USA, aber auch für aktuelle Diskurse um den amerikanischen Verwaltungsstaat. Auf der Grundlage eines republikanischen Personalideals der Gründergeneration zeigen sich bis heute die Auswirkungen der verfassungsrechtlichen Einordnung der Personalauswahl als grundsätzlich politische Entscheidung. Die Erkenntnisse zum Personalverfassungsrecht sind keine rein amerikanische Angelegenheit, sondern können zugleich als Prüfstein für Modelle der personellen demokratischen Legitimation dienen - und als Kontrastfolie zur Entwicklung des öffentlichen Dienstes in Deutschland.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Band 16 dokumentiert die Entstehung der Artikel 62 bis 69 im VI. Abschnitt des Grundgesetzes über „Die Bundesregierung“. Er musste wegen seines Umfangs und der Vielzahl der Dokumente in zwei Teilbänden veröffentlicht werden. Mit dem Kapitel „Vor Artikel 62“ in Teilband I werden wie bei anderen Abschnitten des Grundgesetzes übergreifende Dokumente gleichsam „vor die Klammer“ gezogen, in diesem Fall die Debatten über das parlamentarische Regierungssystem und dazu erörterte Alternativen (z.B. Regierung auf Zeit, Präsidialsystem). Es folgt Art. 62, der die Zusammensetzung der Bundesregierung festlegt. Danach ist in Art. 63 die Wahl des Bundeskanzlers geregelt. Teilband I schließt mit Art. 64, der sich in Abs. 1 mit der Ernennung und Entlassung der Bundesminister beschäftigt und in Abs. 2 die Eidesleistung der Regierungsmitglieder vor dem Bundestag anordnet.
Aktualisiert: 2021-01-28
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Die Türkei wird in der deutschen Öffentlichkeit meist im Zusammenhang mit Demokratieabbau, Menschenrechtsverletzungen, Autoritarismus, Kurdenkonflikt und ihrer Verbindung zu türkischen Migranten in Deutschland wahrgenommen. In der Tat weisen die jüngeren Entwicklungen in der türkischen Gesellschaft nicht in Richtung liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und EU-Integration. Die politischen Prozesse sind jedoch nur zu verstehen, wenn neben dem Staatsaufbau des Landes auch innergesellschaftliche Entscheidungsprozesse, Konfliktlinien und Machtverhältnisse analysiert werden. Dieses Buch diskutiert die zentralen Akteure, institutionellen Rahmenbedingungen und Funktionsweisen von Staat und Gesellschaft in der Türkei. Dabei wird auch die jüngste Verfassungsänderung per Referendum berücksichtigt, mit der die Türkei in ein Präsidialsystem umgebaut werden soll.
Aktualisiert: 2020-03-29
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Die Türkei wird in der deutschen Öffentlichkeit meist im Zusammenhang mit Demokratieabbau, Menschenrechtsverletzungen, Autoritarismus, Kurdenkonflikt und ihrer Verbindung zu türkischen Migranten in Deutschland wahrgenommen. In der Tat weisen die jüngeren Entwicklungen in der türkischen Gesellschaft nicht in Richtung liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und EU-Integration. Die politischen Prozesse sind jedoch nur zu verstehen, wenn neben dem Staatsaufbau des Landes auch innergesellschaftliche Entscheidungsprozesse, Konfliktlinien und Machtverhältnisse analysiert werden. Dieses Buch diskutiert die zentralen Akteure, institutionellen Rahmenbedingungen und Funktionsweisen von Staat und Gesellschaft in der Türkei. Dabei wird auch die jüngste Verfassungsänderung per Referendum berücksichtigt, mit der die Türkei in ein Präsidialsystem umgebaut werden soll.
Aktualisiert: 2021-11-16
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Verfassungen sind mit der Vorstellung besonderer Festigkeit und Stetigkeit verbunden. Dennoch sind auch sie auf die Wirklichkeit bezogen. Dabei zeigt sich immer wieder, daß die Wirklichkeit der Verfassungen eine besonders hohe Eigendynamik aufweist. Die Folge ist, daß sich das Verfassungsrecht fortentwickelt.
Am Beispiel der Kabinettsbildung in der Weimarer Republik wird ein derartiger Prozeß der Verfassungsentwicklung nachgezeichnet. Die Mehrheit der Nationalversammlung setzte in bewußter Abkehr von der konstitutionellen Regierungsweise des Kaiserreichs das parlamentarische Regierungssystem in den Verfassungsberatungen durch. Die Praxis der Regierungsbildung entfernte sich im Laufe der Weimarer Republik von den Vorgaben der Verfassung. Am Ende der Entwicklung entschied nicht mehr das Parlament über die Zusammensetzung der Regierung, sondern unter seiner bewußten Ausschaltung setzte das Staatsoberhaupt, wie im Kaiserreich, ein Kabinett seines Vertrauens ein. Hervorgerufen und begünstigt wurde diese Entwicklung von zahlreichen nichtrechtlichen Phänomenen aus den gesellschaftlichen Dimensionen Herrschaft, Ökonomie und Kultur.
Aktualisiert: 2023-04-15
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