Soziale Veränderungen führen auch zu Veränderungen des Rechts. Doch wie können Rechtsordnungen mit diesem Wandel umgehen? Können Rechtsordnungen trotz eines fortwährenden Wandels beanspruchen, die Kriterien zu richtigen und gerechten Entscheidungen bereitzustellen?
Bernhard Jakl untersucht dazu die unterschiedlichen Rechtfertigungsstrategien der Wertungsjurisprudenz, des Liberalismus und der kritischen Rechtsphilosophie. Insbesondere werden die jeweiligen Bedeutungen der beiden fundamentalen Rechtswerte Freiheit und Gleichheit verglichen sowie die jeweiligen Konzeptionen von Rechtsentwicklung beleuchtet. Vor diesem Hintergrund besteht die besondere Leistung der kritischen Rechtsphilosophie darin, bereits in ihrem Theorieaufbau zu berücksichtigen, dass ein Recht aus Freiheit nur im steten Wandel seinen Zweck realisieren kann: die interaktive Handlungshoheit der beteiligten Rechtssubjekte herzustellen oder zu erhalten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Soziale Veränderungen führen auch zu Veränderungen des Rechts. Doch wie können Rechtsordnungen mit diesem Wandel umgehen? Können Rechtsordnungen trotz eines fortwährenden Wandels beanspruchen, die Kriterien zu richtigen und gerechten Entscheidungen bereitzustellen?
Bernhard Jakl untersucht dazu die unterschiedlichen Rechtfertigungsstrategien der Wertungsjurisprudenz, des Liberalismus und der kritischen Rechtsphilosophie. Insbesondere werden die jeweiligen Bedeutungen der beiden fundamentalen Rechtswerte Freiheit und Gleichheit verglichen sowie die jeweiligen Konzeptionen von Rechtsentwicklung beleuchtet. Vor diesem Hintergrund besteht die besondere Leistung der kritischen Rechtsphilosophie darin, bereits in ihrem Theorieaufbau zu berücksichtigen, dass ein Recht aus Freiheit nur im steten Wandel seinen Zweck realisieren kann: die interaktive Handlungshoheit der beteiligten Rechtssubjekte herzustellen oder zu erhalten.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Soziale Veränderungen führen auch zu Veränderungen des Rechts. Doch wie können Rechtsordnungen mit diesem Wandel umgehen? Können Rechtsordnungen trotz eines fortwährenden Wandels beanspruchen, die Kriterien zu richtigen und gerechten Entscheidungen bereitzustellen?
Bernhard Jakl untersucht dazu die unterschiedlichen Rechtfertigungsstrategien der Wertungsjurisprudenz, des Liberalismus und der kritischen Rechtsphilosophie. Insbesondere werden die jeweiligen Bedeutungen der beiden fundamentalen Rechtswerte Freiheit und Gleichheit verglichen sowie die jeweiligen Konzeptionen von Rechtsentwicklung beleuchtet. Vor diesem Hintergrund besteht die besondere Leistung der kritischen Rechtsphilosophie darin, bereits in ihrem Theorieaufbau zu berücksichtigen, dass ein Recht aus Freiheit nur im steten Wandel seinen Zweck realisieren kann: die interaktive Handlungshoheit der beteiligten Rechtssubjekte herzustellen oder zu erhalten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Wirkung der Grundrechte der Europäischen Union reicht bis in alltägliche vertragsrechtliche Fälle hinein. Vor dem EuGH hat sich das etwa bei allgemeinen Geschäftsbedingungen, dem Jahresurlaub oder Versicherungsprämien gezeigt. Solche konkreten Entscheidungen werfen sehr grundsätzliche Fragen auf. Wie kann diese europäische Konstitutionalisierung des Vertragsrechts dogmatisch strukturiert werden, welche Formen nimmt sie an, und wo liegen ihre Grenzen? Aus inhaltlicher Sicht fragt sich, in welche Richtung die EU-Grundrechte das Vertragsrecht substanziell verändern, insbesondere, was die Implikationen für die Privatautonomie und die Bedeutung privater Macht angeht. Um diesen Fragen nachzugehen, verknüpft Max Fabian Starke auf Grundlage einer detaillierten Analyse der EuGH-Rechtsprechung europäische und nationale Dogmatiken, Vertragstheorie und Grundrechtstheorie.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die deutsche Privatrechtstheorie befindet sich seit einiger Zeit in einer methodischen Aufbruchsdiskussion. Ungeachtet aller Unterschiede im Einzelnen, geht es ihr vorrangig darum, vorhandene Rechtsbestände kritisch zu reflektieren. Sie macht dabei den Richtigkeitsanspruch privatrechtlicher oder privatrechtsdogmatischer Aussagen als solcher zum Gegenstand der Diskussion. Die Privatrechtstheorie ist damit ein Bereich, in dem Juristen Reflexionsdistanz gegenüber dem positiven Recht gewinnen. Damit stößt der Band eine konzentrierte Diskussion an, die Perspektiven der Privatrechtstheorie aufeinander bezieht, miteinander vergleicht und ihre jeweilige Leistungsfähigkeit kritisch untersucht. Das Buch ist nicht an einer Sachfrage orientiert. Vielmehr analysieren die darin enthaltenen Beiträge drei jüngere Arbeiten, die jeweils repräsentativ für einen bestimmten Zugang zur Privatrechtstheorie stehen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Globalisierung vernetzt Akteure, Orte und soziale Dynamiken auf eine Weise, die vom Recht nur ungenau erfasst wird. Insbesondere für ein transnationales Privatrecht ist gesellschaftlicher Wandel und der Umgang mit der eigenen gestaltenden Rolle eine zentrale methodische Herausforderung. Klaas Hendrik Eller zeigt am Beispiel globaler Lieferketten, wie moderne wirtschaftliche Organisationsformen sich etablierten rechtlichen Kategorien entziehen und ein neues Verständnis etwa von Vertrag und Eigentum anstoßen. Sowohl die wirtschaftliche Funktionslogik als auch die gesellschaftliche Einbettung globaler Lieferketten sind für das Privatrecht nur anhand interdisziplinärer Beschreibungen erkennbar und schließlich regulierbar. Vor diesem Hintergrund zieht der Autor konkrete Schlüsse für aussichtsreiche staatliche und private Regelungen, um der gegenwärtigen Verantwortungsdiffusion entlang globaler Lieferketten entgegenzuwirken.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Globalisierung vernetzt Akteure, Orte und soziale Dynamiken auf eine Weise, die vom Recht nur ungenau erfasst wird. Insbesondere für ein transnationales Privatrecht ist gesellschaftlicher Wandel und der Umgang mit der eigenen gestaltenden Rolle eine zentrale methodische Herausforderung. Klaas Hendrik Eller zeigt am Beispiel globaler Lieferketten, wie moderne wirtschaftliche Organisationsformen sich etablierten rechtlichen Kategorien entziehen und ein neues Verständnis etwa von Vertrag und Eigentum anstoßen. Sowohl die wirtschaftliche Funktionslogik als auch die gesellschaftliche Einbettung globaler Lieferketten sind für das Privatrecht nur anhand interdisziplinärer Beschreibungen erkennbar und schließlich regulierbar. Vor diesem Hintergrund zieht der Autor konkrete Schlüsse für aussichtsreiche staatliche und private Regelungen, um der gegenwärtigen Verantwortungsdiffusion entlang globaler Lieferketten entgegenzuwirken.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Bild von Verbrauchern, die digitale Leistungen mit ihren Daten "bezahlen", suggeriert eine Preisbildung, die nicht stattfindet. Denn die Datenintensität (also der "Datenpreis") digitaler Leistungen bleibt für Endnutzer meist im Dunkeln. Dennoch hält die DS-GVO an der Einwilligung als maßgeblicher Verarbeitungsgrundlage für datenintensive Leistungsangebote fest und beschreitet damit einen privatrechtlichen (auf Privatautonomie setzenden) Weg. Eine zeitgemäße – grundrechtssensible – privatrechtliche Perspektive auf das Datenschutzproblem gibt vor diesem Hintergrund wichtige Orientierung für die Dogmatik des Verbraucherdatenschutzes, insbesondere zum Anwendungsbereich der Einwilligung und den Grenzen ihrer vertraglichen Kopplung.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das Bild von Verbrauchern, die digitale Leistungen mit ihren Daten „bezahlen“, suggeriert eine Preisbildung, die nicht stattfindet. Denn die Datenintensität (also der „Datenpreis“) digitaler Leistungen bleibt für Endnutzer meist im Dunkeln. Dennoch hält die DS-GVO an der Einwilligung als maßgeblicher Verarbeitungsgrundlage für datenintensive Leistungsangebote fest und beschreitet damit einen privatrechtlichen (auf Privatautonomie setzenden) Weg. Eine zeitgemäße – grundrechtssensible – privatrechtliche Perspektive auf das Datenschutzproblem gibt vor diesem Hintergrund wichtige Orientierung für die Dogmatik des Verbraucherdatenschutzes, insbesondere zum Anwendungsbereich der Einwilligung und den Grenzen ihrer vertraglichen Kopplung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der öffentliche Glaube von Registern wie dem Grundbuch beruht in Rechtsgeschichte und Gegenwart wesentlich auf freier, „öffentlicher“ Zugänglichkeit für jeden individuell Interessierten und nicht wie bisher meist kollektivistisch behauptet auf der staatlichen, „öffentlichen“ Autorität der registerführenden Stelle. Der öffentliche Glaube bestimmter, insbesondere notarieller Urkunden lässt sich dagegen mit der hoheitlich legitimierten besonderen Zuverlässigkeit der Aussteller erklären. Der sachliche Grund des Vertrauensschutzes durch öffentlichen Glauben wird von der fides bestimmter Urkunden im Mittelalter über den öffentlichen Glauben von Hypotheken- und Grundbüchern seit (ungefähr) dem 18. Jahrhundert und die Publizität des Handelsregisters bis hin zum öffentlichen Glauben des Erbscheins seit dem 19. Jahrhundert und zum öffentlichen Glauben diverser insbesondere im 20. Jahrhundert eingeführter weiterer Register untersucht. Rechtsgeschichte und -dogmatik ergänzen sich so gegenseitig.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der öffentliche Glaube von Registern wie dem Grundbuch beruht in Rechtsgeschichte und Gegenwart wesentlich auf freier, „öffentlicher“ Zugänglichkeit für jeden individuell Interessierten und nicht wie bisher meist kollektivistisch behauptet auf der staatlichen, „öffentlichen“ Autorität der registerführenden Stelle. Der öffentliche Glaube bestimmter, insbesondere notarieller Urkunden lässt sich dagegen mit der hoheitlich legitimierten besonderen Zuverlässigkeit der Aussteller erklären. Der sachliche Grund des Vertrauensschutzes durch öffentlichen Glauben wird von der fides bestimmter Urkunden im Mittelalter über den öffentlichen Glauben von Hypotheken- und Grundbüchern seit (ungefähr) dem 18. Jahrhundert und die Publizität des Handelsregisters bis hin zum öffentlichen Glauben des Erbscheins seit dem 19. Jahrhundert und zum öffentlichen Glauben diverser insbesondere im 20. Jahrhundert eingeführter weiterer Register untersucht. Rechtsgeschichte und -dogmatik ergänzen sich so gegenseitig.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Dispositives Recht bildet ein allzu unerforschtes Herzstück des geltenden Privatrechts. Statt bestimmtes Verhalten hoheitlich zu erzwingen, eröffnet es Privaten die Möglichkeit, abweichende Vereinbarungen zu treffen. Es beansprucht mithin nur dann Geltung, wenn privatautonom nichts anderes vereinbart ist. Dass die Erzeugung der für privatrechtliche Beziehungen maßgeblichen, rechtlich verbindlichen Regeln auf diese Weise zwischen Staat und Privaten aufgeteilt ist, dass sich dispositives Recht deshalb aus zwei ganz unterschiedlichen Quellen speist, zählt man zu Recht zu den "genialen Eigenschaften" unserer Privatrechtsordnung. Dispositives Recht lässt Privatautonomie und Vertragsfreiheit nicht nur zu, sondern fördert und ermöglicht sie. Die Regelungstechnik bildet deshalb einen tragenden Pfeiler der Privatrechtsgesellschaft, zu deren Markenzeichen nicht hierarchisch-hoheitliche Strukturen, sondern ein hohes Maß an Gleichordnung, private Gestaltungsfreiheit und Selbstverantwortung gehören.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Während in den Technikwissenschaften teils behauptet wird, der technologische Fortschritt mache rechtliche Institutionen überflüssig, weil Vertragsdurchsetzung zunehmend durch technische Vorrichtungen "geregelt" werden könne, ist das Vertragsrecht in Wirklichkeit keineswegs eine quantité négligeable für die Entstehung von Innovation. Eigeninitiative und freie Willensverwirklichung als zentrale Triebkräfte von Innovation zeichnen nämlich gerade auch das Rechtsgebiet des Vertragsrechts mit seinem Leitmotiv der Privatautonomie aus. Umso erstaunlicher ist der Befund, dass gerade dieses Gebiet in der rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung bisher weitgehend ausgeklammert blieb. Der vorliegende Band verfolgt vor diesem Hintergrund das Ziel, das Thema Innovation und Vertragsrecht erstmals in seinen zahlreichen Facetten auszuleuchten.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Während in den Technikwissenschaften teils behauptet wird, der technologische Fortschritt mache rechtliche Institutionen überflüssig, weil Vertragsdurchsetzung zunehmend durch technische Vorrichtungen "geregelt" werden könne, ist das Vertragsrecht in Wirklichkeit keineswegs eine quantité négligeable für die Entstehung von Innovation. Eigeninitiative und freie Willensverwirklichung als zentrale Triebkräfte von Innovation zeichnen nämlich gerade auch das Rechtsgebiet des Vertragsrechts mit seinem Leitmotiv der Privatautonomie aus. Umso erstaunlicher ist der Befund, dass gerade dieses Gebiet in der rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung bisher weitgehend ausgeklammert blieb. Der vorliegende Band verfolgt vor diesem Hintergrund das Ziel, das Thema Innovation und Vertragsrecht erstmals in seinen zahlreichen Facetten auszuleuchten.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Figur des Rechtsmissbrauchs gibt Beobachtern der europäischen Privatrechtsordnungen immer noch Rätsel auf. Scheint es einigen, als nähere sich Europa einer gemeinsamen Idee des Rechtsmissbrauchs an, so konstatieren andere das Gegenteil: Je gründlicher das Konzept in den einzelnen Rechtsordnungen entfaltet wurde, desto deutlicher zeigten sich fundamentale Unterschiede. Philipp Eichenhofer untersucht die drei Rechtsordnungen, die besonders deutliche Positionen in der Frage des Rechtsmissbrauchs eingenommen haben - das französische, deutsche und englische Recht. Diese drei Positionen lassen sich nicht allein durch den Vergleich von Regeln und Fallgruppen erschließen. In allen drei Ländern ist die Sicht auf den Rechtsmissbrauch vielmehr von privatrechtstheoretischen Diskursen geprägt, die bis heute nachwirken. Der Autor beleuchtet diese und versucht, ein tieferes Verständnis der nationalen Perspektiven zu erlangen, um dem Rätsel des Rechtsmissbrauchs auf die Spur zu kommen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Figur des Rechtsmissbrauchs gibt Beobachtern der europäischen Privatrechtsordnungen immer noch Rätsel auf. Scheint es einigen, als nähere sich Europa einer gemeinsamen Idee des Rechtsmissbrauchs an, so konstatieren andere das Gegenteil: Je gründlicher das Konzept in den einzelnen Rechtsordnungen entfaltet wurde, desto deutlicher zeigten sich fundamentale Unterschiede. Philipp Eichenhofer untersucht die drei Rechtsordnungen, die besonders deutliche Positionen in der Frage des Rechtsmissbrauchs eingenommen haben - das französische, deutsche und englische Recht. Diese drei Positionen lassen sich nicht allein durch den Vergleich von Regeln und Fallgruppen erschließen. In allen drei Ländern ist die Sicht auf den Rechtsmissbrauch vielmehr von privatrechtstheoretischen Diskursen geprägt, die bis heute nachwirken. Der Autor beleuchtet diese und versucht, ein tieferes Verständnis der nationalen Perspektiven zu erlangen, um dem Rätsel des Rechtsmissbrauchs auf die Spur zu kommen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2023-04-07
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