Medizinprodukte dürfen grundsätzlich nur in den Verkehr gebracht und damit EU-weit vermarktet werden, wenn sie mit der CE-Kennzeichnung versehen sind. Voraussetzung hierfür ist, dass die grundlegenden Anforderungen der EU-Richtlinien für Medizinprodukte erfüllt werden und, um dies festzustellen, ein Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt wurde. Für alle, die für die Sicherheit von Medizinprodukten im Gesundheitswesen Sorge tragen, wird in diesem Praxiskommentar von Schmatz/ Nöthlichs das hierfür grundlegende Gesetzesmaterial eingehend erläutert.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Medizinprodukte dürfen grundsätzlich nur in den Verkehr gebracht und damit EU-weit vermarktet werden, wenn sie mit der CE-Kennzeichnung versehen sind. Voraussetzung hierfür ist, dass die grundlegenden Anforderungen der EU-Richtlinien für Medizinprodukte erfüllt werden und, um dies festzustellen, ein Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt wurde. Für alle, die für die Sicherheit von Medizinprodukten im Gesundheitswesen Sorge tragen, wird in diesem Praxiskommentar von Schmatz/ Nöthlichs das hierfür grundlegende Gesetzesmaterial eingehend erläutert.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Medizinprodukte dürfen grundsätzlich nur in den Verkehr gebracht und damit EU-weit vermarktet werden, wenn sie mit der CE-Kennzeichnung versehen sind. Voraussetzung hierfür ist, dass die grundlegenden Anforderungen der EU-Richtlinien für Medizinprodukte erfüllt werden und, um dies festzustellen, ein Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt wurde. Für alle, die für die Sicherheit von Medizinprodukten im Gesundheitswesen Sorge tragen, wird in diesem Praxiskommentar von Schmatz/ Nöthlichs das hierfür grundlegende Gesetzesmaterial eingehend erläutert.
Aktualisiert: 2023-06-28
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In dem Werk sind die wichtigsten nationalen und internationalen Rechtsquellen zur Qualitätsregelung verschiedener Produkte und zur Haftung von Warenherstellern abgedruckt. Es werden alle Aspekte der Produkthaftung ausführlich kommentiert. Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis bietet den praxisnahen Zugriff und gewährleistet die effektive Auswertung des Handbuches.
Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
Zoltán Bércesi,
Jörg Binding,
Angela Diederichsen,
Florian Endrös,
Ivo Giesen,
Martin Hackenberg,
Claus Halfmeier,
Stefanie Hartwig,
Christian Katzenmeier,
Matthias Katzenstein,
László Kecskés,
Jocelyn Kellam,
Adem Koyuncu,
Bernward Kullmann,
Hans Josef Kullmann,
Tobias Lenz,
Maria Mesch,
Michael Molitoris,
Friedhelm G. Nickel,
Anke Nickel-Fiedler,
Bernhard Pfister,
Johanna Schmidt-Räntsch,
Victor E. Schwartz,
Andreas Spickhoff,
Gerald Spindler,
Karlheinz Stöhr,
Michael A. Veltins,
Klaus Viitanen,
Tobias Voigt,
Mina Wakabayashi
In dem Werk sind die wichtigsten nationalen und internationalen Rechtsquellen zur Qualitätsregelung verschiedener Produkte und zur Haftung von Warenherstellern abgedruckt. Es werden alle Aspekte der Produkthaftung ausführlich kommentiert. Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis bietet den praxisnahen Zugriff und gewährleistet die effektive Auswertung des Handbuches.
Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
Zoltán Bércesi,
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Stefanie Hartwig,
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Hans Josef Kullmann,
Tobias Lenz,
Maria Mesch,
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Friedhelm G. Nickel,
Anke Nickel-Fiedler,
Bernhard Pfister,
Johanna Schmidt-Räntsch,
Victor E. Schwartz,
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Tobias Voigt,
Mina Wakabayashi
In dem Werk sind die wichtigsten nationalen und internationalen Rechtsquellen zur Qualitätsregelung verschiedener Produkte und zur Haftung von Warenherstellern abgedruckt. Es werden alle Aspekte der Produkthaftung ausführlich kommentiert. Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis bietet den praxisnahen Zugriff und gewährleistet die effektive Auswertung des Handbuches.
Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
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Jörg Binding,
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Martin Hackenberg,
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Hans Josef Kullmann,
Tobias Lenz,
Maria Mesch,
Michael Molitoris,
Friedhelm G. Nickel,
Anke Nickel-Fiedler,
Bernhard Pfister,
Johanna Schmidt-Räntsch,
Victor E. Schwartz,
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Gerald Spindler,
Karlheinz Stöhr,
Michael A. Veltins,
Klaus Viitanen,
Tobias Voigt,
Mina Wakabayashi
In dem Werk sind die wichtigsten nationalen und internationalen Rechtsquellen zur Qualitätsregelung verschiedener Produkte und zur Haftung von Warenherstellern abgedruckt. Es werden alle Aspekte der Produkthaftung ausführlich kommentiert. Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis bietet den praxisnahen Zugriff und gewährleistet die effektive Auswertung des Handbuches.
Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
Zoltán Bércesi,
Jörg Binding,
Angela Diederichsen,
Florian Endrös,
Ivo Giesen,
Martin Hackenberg,
Claus Halfmeier,
Stefanie Hartwig,
Christian Katzenmeier,
Matthias Katzenstein,
László Kecskés,
Jocelyn Kellam,
Adem Koyuncu,
Bernward Kullmann,
Hans Josef Kullmann,
Tobias Lenz,
Maria Mesch,
Michael Molitoris,
Friedhelm G. Nickel,
Anke Nickel-Fiedler,
Bernhard Pfister,
Johanna Schmidt-Räntsch,
Victor E. Schwartz,
Andreas Spickhoff,
Gerald Spindler,
Karlheinz Stöhr,
Michael A. Veltins,
Klaus Viitanen,
Tobias Voigt,
Mina Wakabayashi
Medizinprodukte dürfen grundsätzlich nur in den Verkehr gebracht und damit EU-weit vermarktet werden, wenn sie mit der CE-Kennzeichnung versehen sind. Voraussetzung hierfür ist, dass die grundlegenden Anforderungen der EU-Richtlinien für Medizinprodukte erfüllt werden und, um dies festzustellen, ein Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt wurde. Für alle, die für die Sicherheit von Medizinprodukten im Gesundheitswesen Sorge tragen, wird in diesem Praxiskommentar von Schmatz/ Nöthlichs das hierfür grundlegende Gesetzesmaterial eingehend erläutert.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Aktualisiert: 2023-06-24
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Aktualisiert: 2023-06-24
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Medizinprodukte dürfen grundsätzlich nur in den Verkehr gebracht und damit EU-weit vermarktet werden, wenn sie mit der CE-Kennzeichnung versehen sind. Voraussetzung hierfür ist, dass die grundlegenden Anforderungen der EU-Richtlinien für Medizinprodukte erfüllt werden und, um dies festzustellen, ein Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt wurde. Für alle, die für die Sicherheit von Medizinprodukten im Gesundheitswesen Sorge tragen, wird in diesem Praxiskommentar von Schmatz/ Nöthlichs das hierfür grundlegende Gesetzesmaterial eingehend erläutert.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Medizinprodukte dürfen grundsätzlich nur in den Verkehr gebracht und damit EU-weit vermarktet werden, wenn sie mit der CE-Kennzeichnung versehen sind. Voraussetzung hierfür ist, dass die grundlegenden Anforderungen der EU-Richtlinien für Medizinprodukte erfüllt werden und, um dies festzustellen, ein Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt wurde. Für alle, die für die Sicherheit von Medizinprodukten im Gesundheitswesen Sorge tragen, wird in diesem Praxiskommentar von Schmatz/ Nöthlichs das hierfür grundlegende Gesetzesmaterial eingehend erläutert.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Ein Auto, das selbstständig fährt, während der Fahrer E-Mails beantwortet, ist längst keine Zukunftsmusik mehr. Mit dem Achten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes vom 16.6.2017 wurde versucht, solchen neuen Mobilitätsinnovationen den passenden rechtlichen Rahmen zu bieten. In diesem Zusammenhang betrachtet die vorliegende Arbeit insbesondere die Fragen der Verantwortlichkeit und Haftung für hieraus entstehende Unfallfolgen. Es wird analysiert, inwieweit die allgemeinen Haftungsregelungen im Zusammenspiel mit den neu geschaffenen Sonderregelungen für automatisiertes Fahren die Haftungsfrage sachgerecht lösen. Auf dieser Basis wird abschließend eine Bewertung der Gesetzesänderung und des derzeitigen Haftungssystems vorgenommen.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Ein Auto, das selbstständig fährt, während der Fahrer E-Mails beantwortet, ist längst keine Zukunftsmusik mehr. Mit dem Achten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes vom 16.6.2017 wurde versucht, solchen neuen Mobilitätsinnovationen den passenden rechtlichen Rahmen zu bieten. In diesem Zusammenhang betrachtet die vorliegende Arbeit insbesondere die Fragen der Verantwortlichkeit und Haftung für hieraus entstehende Unfallfolgen. Es wird analysiert, inwieweit die allgemeinen Haftungsregelungen im Zusammenspiel mit den neu geschaffenen Sonderregelungen für automatisiertes Fahren die Haftungsfrage sachgerecht lösen. Auf dieser Basis wird abschließend eine Bewertung der Gesetzesänderung und des derzeitigen Haftungssystems vorgenommen.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Ein Auto, das selbstständig fährt, während der Fahrer E-Mails beantwortet, ist längst keine Zukunftsmusik mehr. Mit dem Achten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes vom 16.6.2017 wurde versucht, solchen neuen Mobilitätsinnovationen den passenden rechtlichen Rahmen zu bieten. In diesem Zusammenhang betrachtet die vorliegende Arbeit insbesondere die Fragen der Verantwortlichkeit und Haftung für hieraus entstehende Unfallfolgen. Es wird analysiert, inwieweit die allgemeinen Haftungsregelungen im Zusammenspiel mit den neu geschaffenen Sonderregelungen für automatisiertes Fahren die Haftungsfrage sachgerecht lösen. Auf dieser Basis wird abschließend eine Bewertung der Gesetzesänderung und des derzeitigen Haftungssystems vorgenommen.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Eigenschaften moderner Konsumgüter sind für die Konsumenten oft schwer einzuschätzen. Die Folgen sind Qualitätsunsicherheit und fehlerhafte Bewertungen der von den Produkten ausgehenden Gefahren. Informationsprobleme können ein "Marktversagen" begründen.
Von den Autoren ist untersucht worden, ob marktendogene Mechanismen wie der Aufbau von Vertrauen in die Sicherheit der Produkte oder Preissignale die Informationsprobleme lindern können. Es zeigt sich, daß von diesen Mechanismen keine vollständige Korrektur der Fehlallokationen erwartet werden kann.
Mit der Produkthaftung steht jedoch ein ergänzendes Instrumentarium zur Verfügung, das Hersteller und Konsumenten zur Vermeidung von Gefahren veranlassen kann. Mit der Analyse der Präventionsfunktion des Haftungsrechts folgen die Autoren einer Strömung in den Wirtschaftswissenschaften (Law and Economics), die Konzepte der Wirtschaftstheorie auf rechtliche Fragestellungen anwendet.
Verschiedene haftungsrechtliche Konstruktionen werden hinsichtlich ihrer Präventionswirkungen untersucht. Bei der Frage, ob das Haftungsrecht die Hersteller dabei unterstützen kann, Vertrauen in die Sicherheit ihrer Produkte aufzubauen oder eine Informationsübermittlung durch Preise zu ermöglichen, wird das Zusammenspiel von marktendogenen Mechanismen und Haftungsrecht untersucht.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei den vom Haftungsrecht generierten Anreizen, die Konsumenten über Gefahren aufzuklären und damit bestehende Informationsasymmetrien abzubauen. Die theoretische Analyse wird auf das Produkthaftungsgesetz und die Arzneimittelhaftung angewendet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Indem Rücknahmepflichten bewirken, daß Produkte nach Gebrauch wieder an den Hersteller und Vertreiber zurückgelangen, dienen sie der Konkretisierung der im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz verankerten Produktverantwortung. Unterstützen läßt sich dies durch Rückgabepflichten des Produktinhabers.
Der Autor analysiert die bestehenden und geplanten Rücknahme- und Rückgabepflichten einschließlich der faktischen und ökonomischen Hintergründe für folgende Produkte:
- Altöl
- Elektronikschrott
- Verpackungen
- Batterien und Akkumulatoren
- halogenierte Lösemittel
- Altautos
- FCKW/Halone
- Altpapier
Ferner werden die grundsätzlichen und rechtssystematischen Fragen dargelegt, die mit Rücknahme- und Rückgabepflichten verbunden sind, und die rechtlichen Rahmenbedingungen der Einführung solcher Pflichten sowohl auf Bundes- als auch auf kommunaler Ebene untersucht. Ein Schwerpunkt liegt hier neben dem Verfassungsrecht auf dem Europarecht.
Die Verhältnismäßigkeit der Pflicht stellt die maßgebliche Grenze für Rücknahme- und Rückgabepflichten dar. Im Ergebnis bestehen weitreichende, bisher nicht vollständig genutzte verfassungsrechtliche Möglichkeiten zu ihrer Einführung. Dem Gesetz- und Verordnungsgeber kommt hier ein legislatorischer Beurteilungs- und Ermessensspielraum zu. Auch läßt etwa das Rückwirkungsverbot Spielraum für die Erstreckung von Rücknahmepflichten auf schon früher hergestellte und vertriebene Produkte. Europäisches Sekundärrecht wie z.B. die EG-Verpackungsrichtlinie stellt nur Anforderungen in Einzelpunkten auf, die von den deutschen Regelungen bewältigt werden können.
Der Autor beschließt die Arbeit mit einer Betrachtung der im Bereich des produktbezogenen Abfallrechts bestehenden alternativen Reformansätze. Damit wird nicht nur die Systematisierung und ausführliche Darstellung der existierenden Rücknahme- und Rückgabepflichten geboten; auch künftige Reformprojekte können an den in der Untersuchung entwickelten Kriterien gemessen werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Autorin wählt einen neuen Ansatzpunkt für eine kritische Betrachtung des deutschen Produkthaftungsrechts, indem sie die Tauglichkeit des Fehlerbegriffs anhand der haftungsrechtlich eingeforderten Sicherheit von Konsumgütern mißt. Die Einbeziehung von Produktsicherheit als Ziel des Haftungsrechts ist daneben von besonderem aktuellem Interesse, da das in Umsetzung der Allgemeinen Produktsicherheitsrichtlinie erlassene Produktsicherheitsgesetz vielfältige Auswirkungen auf das Haftungsrecht erwarten läßt. Diese werden in der Arbeit ausführlich dargestellt.
Im direkten Vergleich mit dem deutschen Recht zeigt die Autorin neuere Entwicklungen im US-amerikanischen Produkthaftungsrecht auf und stellt, erstmals in der deutschsprachigen Literatur, die Inhalte des neuen und sehr bedeutsamen Entwurfs eines dritten Restatement on torts dar. Auf der Grundlage der herausgearbeiteten Schwächen des deutschen Fehlerbegriffs und unter Einbeziehung sowohl der neuen Ansätze in den USA als auch der Anforderungen des Sicherheitsrechts wird unter dem Stichwort der »unvertretbaren Gefahr« ein Neukonzept zur Abgrenzung von Herstellerverantwortung und Risikobereich der Verbraucher erarbeitet. Daneben werden typische Beweisprobleme berücksichtigt. Das Ergebnis der Arbeit ist sowohl von dogmatischem als auch von praktischem Interesse, da es der Autorin gelingt, die zwischen den Regelungsbereichen Haftungsrecht und Sicherheitsrecht bestehenden Verbindungen in ein klares Prüfungskonzept umzusetzen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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