Nachdem die Debatte um eine sogenannte Materialisierung bislang vor allem im Privatrecht geführt wurde, hat sie mittlerweile auch das Zivilprozessrecht erreicht. Dabei ist die grundlegende Frage: Inwieweit ist und soll das Zivilprozessrecht streng formal, inwieweit von außerprozessualen Wertungen geprägt sein? Roman F. Kehrberger beleuchtet daher unterschiedliche Quellen möglicher außerprozessualer Wertungen - etwa Grundrechte, materiell-rechtliche Sonderwertungen oder die kompensatorische Prozessleitung durch Richter - und deren Einflüsse auf das Zivilprozessrecht. Zur Frage, ob sich richterliche Aktivität im Sinne einer Materialisierung auswirkt, betrachtet er rechtsvergleichend das englische Recht. Zur Bewertung einer möglichen Materialisierung wird grundlegend darauf rekurriert, warum im modernen Rechtsstaat überhaupt ein Zivilprozess existiert und wie dieser idealerweise ausgestaltet sein sollte.
Aktualisiert: 2022-06-21
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Nachdem die Debatte um eine sogenannte Materialisierung bislang vor allem im Privatrecht geführt wurde, hat sie mittlerweile auch das Zivilprozessrecht erreicht. Dabei ist die grundlegende Frage: Inwieweit ist und soll das Zivilprozessrecht streng formal, inwieweit von außerprozessualen Wertungen geprägt sein? Roman F. Kehrberger beleuchtet daher unterschiedliche Quellen möglicher außerprozessualer Wertungen - etwa Grundrechte, materiell-rechtliche Sonderwertungen oder die kompensatorische Prozessleitung durch Richter - und deren Einflüsse auf das Zivilprozessrecht. Zur Frage, ob sich richterliche Aktivität im Sinne einer Materialisierung auswirkt, betrachtet er rechtsvergleichend das englische Recht. Zur Bewertung einer möglichen Materialisierung wird grundlegend darauf rekurriert, warum im modernen Rechtsstaat überhaupt ein Zivilprozess existiert und wie dieser idealerweise ausgestaltet sein sollte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Diese Abhandlung befasst sich mit dem Wiederaufnahmerecht i.S.d. §§ 578 ff. ZPO im Spannungsverhältnis zwischen Prozesszweck und Rechtskraft. Beantwortet wird die außerordentlich spannende Frage, ob eine Wiederaufnahme des Verfahrens bei unionsrechtswidrigen rechtskräftigen Urteilen möglich ist. Der Verfasser stellt sämtliche Fallgruppen der Unionsrechtswidrigkeit vor, bei denen eine Wiederaufnahme in Erwägung gezogen wird. Sodann wird zunächst der Ablauf des Wiederaufnahmeverfahrens systematisch gegliedert und beschrieben, bevor die dogmatischen Grundlagen des vierten Buches der ZPO untersucht werden. Abgesehen von den Fällen, in denen § 580 ZPO direkt zur Aufhebung unionsrechtswidriger Urteile angewendet werden kann, widmet sich die Abhandlung - ausgehend von dem zurvor ermittelten Zweck der Nichtigkeits- (§ 579 ZPO) und der Restitutionsklage (§ 580 ZPO) - zunächst ganz grundsätzlich den Möglichkeiten und Grenzen einer entsprechenden Anwendungbarkeit der Wiederaufnahmegründe zur Korrektur von Rechts(-anwendungs-)fehlern. Dabei werden die von der herrschenden Meinung anerkannten Wiederaufnahmeprinzipien auf den Prüfstand gestellt und weiterentwickelt. Sodann wird die analoge Anwendbarkeit der Nichtigkeits- und Restitutionsgründe anhand der einzelnen Fallgruppen der Unionsrechtswidrigkeit erörtert. Schließlich wird der Frage nachgegangen, ob ein unmittelbar unionsrechtlicher Anspruch auf Durchbrechung der Rechtskraft besteht. Dazu wird u.a. im Rahmen einer rechtsvergleichenden Analyse herausgearbeitet, inwieweit das Wiederaufnahmerecht anderer EU-Mitgliedstaaten eine Beseitigung der Rechtskraft bei unionsrechtlichen Mängeln ermöglicht. Schließlich enthält die Abhandlung rechspolitsch eine Empfehlung an den Gesetzgeber.
Aktualisiert: 2019-01-23
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Der vorliegende Sammelband vereinigt die Vorträge und Ansprachen, die am 27. April 2013 in Freiburg/Breisgau anlässlich des Symposions zum 70. Geburtstag von Rolf Stürner gehalten wurden. Die Beiträge beschäftigen sich mit an den Maximen und Zwecken des Prozesses geschärfter Dogmatik, wie sie der klassischen (deutschen) Prozessrechtswissenschaft seit jeher entspricht - und mit der sicherlich naheliegenden Gegenfrage ihrer weiteren, zukünftigen Relevanz angesichts von Diversifizierung und Internationalisierung des Zivilprozesses. Am Beispiel von Verbraucherprozess und Rechtsmittelrecht wird außerdem erörtert, wie man den geltenden Zivilprozess als soziale Erscheinung richtig aus- bzw. umzugestalten hat, um seine weitere Zukunfts- und Leistungsfähigkeit tunlich zu sichern. Das Thema greift damit auf Diskussionen vor, die mit Blick auf den 70. Deutschen Juristentag 2014 in Hannover zu erwarten sind ('Verbesserung des Zivilprozesses - Sind ZPO und GVG noch zeitgemäß?')
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Dogmatik der verwaltungsprozessualen Klage ist geprägt sowohl durch materiellrechtliche als auch durch prozessrechtliche Determinanten. So dienen die Anfechtungsklage und die Verpflichtungsklage der Durchsetzung materiellrechtlicher Ansprüche, zugleich sind jedoch auch die prozessrechtlichen Vorgaben der VwGO in den Blick zu nehmen. Der Autor arbeitet die sich aus diesem Spannungsverhältnis ergebenden Fragen auf und entwickelt – unter eingehender Berücksichtigung rechtsgeschichtlicher Erkenntnisse, prozessrechtsvergleichender Untersuchungen (insbesondere in Bezug auf das Zivilprozessrecht) und verfassungsrechtlicher Vorgaben – einen Ansatz, der der prägenden Kraft der materiellrechtlichen subjektiven öffentlichen Rechte sowie der dienenden Rolle des Prozessrechts im Verhältnis zum materiellen Recht Rechnung trägt. Vor diesem Hintergrund können neue Erkenntnisse über die Dogmatik von Anfechtungsklage und Verpflichtungsklage gewonnen werden. Behandelt werden auch Fragen der allgemeinen Gestaltungsklage, des Streitgegenstandes, der Klagebefugnis und der gesetzlich geschaffenen Verbandsklagerechte.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Ökonomisches Verhalten wird in vielen Lebensbereichen als erstrebenswert und nützlich empfunden. Es überrascht daher nicht, dass auch das gerichtliche Verfahren keine Ausnahme von den allseits verbreiteten Rationalisierungsbestrebungen darstellt und Richter sich in Urteilen und Beschlüssen in einer beachtlichen Häufigkeit auf eine ökonomische Argumentation stützen. Gleichwohl wird die Prozessökonomie im Gesetz nicht ausdrücklich erwähnt. Die behauptete Bedeutung dieses Wertungskriteriums für die Rechtsanwendung - welche sich gemäß Artikel 20 Abs. 3 GG allein an Gesetz und Recht zu orientieren hat - ist daher nicht ohne weiteres ersichtlich.
Im Rahmen dieser Arbeit werden prozessökonomische Erwägungen in der juristischen Methodik exakt verortet. Hierdurch kann zukünftig dem argumentativen Fehlgebrauch in der Praxis - welcher unberechtigte Bedenken hervorrief, wonach sich mit der Prozessökonomie alles begründen ließe, was dem Gericht Arbeit erspart - wirksam begegnet werden.
Aktualisiert: 2022-08-31
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