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Dieses fundierte und meinungsstarke Standardwerk hilft Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Richterschaft und Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen bei ihrer täglichen Arbeit im Markenrecht.
Der Kommentar erläutertdas Markengesetz auf der Grundlage des Europäischen Unionsrechts;die Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, BGH und BPatG;Parallelen und Abweichungen im Unionsmarkenrecht;die Pariser Verbandsübereinkunft (Stichwort: notorisch bekannte Marken);das Madrider Markenabkommen (Stichwort: internationale Marken) ua.
Vorteile auf einen Blickmaßgeblicher Kommentar im Markenrechteinzigartige Erläuterungen des internationalen Markenrechts, insb. PVÜ und MMAfür Praxis und Wissenschaft
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage verspricht höchste Aktualität im Markenrecht. Für Qualität bürgen neben dem Herausgeber die namhaften Autorinnen und Autoren. Die markenrechtliche Rechtsprechung und Literatur sind umfassend eingearbeitet. Die seit der Vorauflage ergangenen Reformen wurden berücksichtigt, zuletzt das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.
Darüber hinaus setzt die Neuauflage folgende Schwerpunkte:Nichtkonventionelle Marken: Konzeptmarken, komplexe Marken, virtuelle Marken uaMultifunktionale Schutzbereiche der KollisionstatbeständeReferenzielle Markenbenutzung und LauterkeitsvorbehaltRechtsdemoskopie und VerkehrsdurchsetzungGewährleistungsmarkenrecht und KollektivmarkenrechtDas neue DPMA-Verfahrensrecht in MarkenangelegenheitenBeschwerdeverfahren (BPatG) und Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH)Die Marke im VertriebDie Marke im TransitUnternehmenskennzeichenrecht und WerktitelrechtUnionsrechtliches Rechtsregime der geografischen Herkunftsangaben und UrsprungsbezeichnungenDie aus den Vorauflagen bekannten Dokumentationen sind aktualisiert online verfügbar.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Patentanwältinnen und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Richterschaft und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Brunhilde Ackermann,
Holger Alt,
Maximilian Becker,
Sabrina Biedermann,
Senta Bingener,
Anselm Brandi-Dohrn,
Joseph Fesenmair,
Karl-Heinz Fezer,
Jochen Glöckner,
Ralf Hackbarth,
Ronny Hauck,
Steffen Henn,
Simon Klopschinski,
Thomas Nägele,
Almut Pflüger,
Florian Schmidt-Sauerhöfer,
Lea Tochtermann
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Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
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Das Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz von Patent- und Markenrechten und jenem der Gesundheit der Bevölkerung besteht seit jeher. In wenigen Fällen offenbart es sich so plastisch wie im Falle nationaler und globaler Gesundheitskrisen. Zwar ist die Notwendigkeit des Schutzes von Patent- und Markenrechten im Grundsatz unbestritten, jedoch verteuert Patentschutz auch dringend benötigte Medikamente, und der Einsatz einer Marke kann auch die Attraktivität gesundheitsschädlicher Produkte steigern. In diesem Zusammenhang sind in jüngerer Zeit insbesondere die staatliche Erteilung von Zwangslizenzen auf Patente von Pharmaunternehmen und die Einführung von Plain-packaging-Vorschriften für Tabakwaren auf die politische Agenda getreten. Derartige Beschränkungen von Patent- und Markenrechten durch einen Staat unterliegen neben den Grenzen des nationalen Rechts auch völkerrechtlichen Bindungen. Staaten, die der WTO angehören, haben insbesondere das immaterialgüterrechtsschützende WTO-Recht zu beachten. Die vorliegende Untersuchung ermittelt die Grenzen staatlicher Beschränkungen von Patent- und Markenrechten zum Schutz der öffentlichen Gesundheit, die sich aus dem WTO-Immaterialgüterrecht ergeben.
Aktualisiert: 2021-12-16
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Aktualisiert: 2023-04-25
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