Einführung und Nachschlagewerk zu den „neuen“ Verfolgungsgründen Geschlecht und Sexualität
Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Einführung und Nachschlagewerk zu den „neuen“ Verfolgungsgründen Geschlecht und Sexualität
Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
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Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
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Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
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Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Einführung und Nachschlagewerk zu den „neuen“ Verfolgungsgründen Geschlecht und Sexualität
Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Internationale Verträge und Europarecht für Ausbildung, Wissenschaft und Praxis.
Der Sartorius II
Die umfassende Loseblatt-Textsammlung dokumentiert u.a. die Bereiche:
* Vereinte Nationen
* Kriegs-, Kriegsverhütungs- und humanitäres Recht, Abrüstung
* NATO, OECD, WEU
* Europarat
* Europäische Union
* Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)
* Vertrags- und Diplomatenrecht
* Internationales Wasser- und Seerecht, Antarktisvertrag
* Luft- und Weltraumrecht
* Kulturgüterschutz
* Umweltschutz
* Welthandelsorganisation (WTO)
* Internationales Wirtschaftsrecht
* Internationales Verfahrensrecht
Mit zahlreichen Neuerungen
Unter anderem:
* Änderungen der VerfO des EGMR
* die »Rom I« und »Rom II«-VO
* die EU-Dienstleistungsrichtlinie
* die neuen Verordnungen 182/2011/EU und 211/2011/EU
* die Neufassung des OECD-MA zur Doppelbesteuerung
* ein neues Sachregister
* aktuelle Ratifikationstabellen.
Den Sartorius II benötigen
Rechtsanwälte, Richter, Rechtspfleger, Beamte der Ausländerbehörden und der Standesämter, Studenten, Prüfungskandidaten der Schwerpunktbereiche und Rechtsreferendare.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Ist eine Person auch dann »Flüchtling«, wenn sie sich in ihrem Herkunftsland im privaten Bereich unbeeinträchtigt zu ihrer Religion bekennen könnte und nur verfolgt werden würde, sobald sie sich nach ihrer Rückkehr öffentlich zu ihrer Religion bekennen würde?
Die Arbeit erläutert, wie das Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht diese Frage bis zum Erlass der sog. Qualifikationsrichtlinie beantwortet haben, und untersucht, ob ihre Auslegung mit der Richtlinie vereinbar ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Asylrelevant ist die vom Staat ausgehende oder ihm zurechenbare Verfolgung. Bei der Beurteilung der Verfolgungsgefahr ist der Staat der Staatsangehörigkeit des Asylsuchenden in den Blick zu nehmen; bei Staatenlosen das Land des gewöhnlichen Aufenthalts. Sprachanalysen geben Auskunft über das Herkunftsland oder -gebiet des Asylsuchenden. Für die Feststellung der Staatsangehörigkeit haben sie indizielle Bedeutung. Abschiebungsrechtlich erheblich i. S. d. § 60 Abs. 1 AufenthG ist die nicht staatliche Verfolgung auch dann, wenn sie dem Staat nicht zuzurechnen ist, sofern der Staat und die Gleichgestellten schutzunfähig oder -unwillig sind. Im Übrigen trat im Verhältnis zu der unter § 51 Abs. 1 AuslG geltenden Rechtslage keine Änderung ein. Frauenspezifische Verfolgungsmaßnahmen sind auf die Zugehörigkeit zur sozialen Gruppe der Frauen und das unveräußerliche Merkmal, weiblichen Geschlechts zu sein, bezogen. Genitalbeschneidungen und Ehrenmorde sind von asylrelevanter Schwere, nicht der Schleierzwang. Die Genitalbeschneidung hat wegen des Verlustes, ein selbstbestimmtes Sexualleben mit unversehrten Geschlechtsorganen zu führen, ausgrenzenden Charakter. Gegenstand klinischer Gutachten ist die Feststellung, ob eine Krankheit vorliegt. Bei aussagepsychologischen Gutachten geht es um die Klärung der Erlebnisfundiertheit einer Aussage. Traumatisierungen können zu Erinnerungsstörungen führen und das Aussageverhalten beeinflussen. Sind viele Asylsuchende aus einem Land an der PTBS erkrankt und bestehen dort keine Behandlungsmöglichkeiten oder sind sie nicht finanzierbar, liegt eine allgemeine Gefahr i. S. d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG vor. Gibt es keinen generellen Abschiebestopp (§ 60a Abs. 1 AufenthG), bietet die Duldungszusicherung bei extremen Gefahren einen ausreichenden Abschiebungsschutz.
Aktualisiert: 2023-06-15
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In den vergangenen Jahrzehnten hat die deutsche Asylrechtsprechung ein festes Gerüst asylrechtlicher Rechtsfiguren und Auslegungsgrundsätze geschaffen, dessen tragende Pfeiler auf einer in weiten Teilen völlig eigenständigen Interpretation maßgeblicher Vorschriften der Genfer Flüchtlingskonvention beruhen. Der Prozess der Harmonisierung des Flüchtlingsrechts auf europäischer Ebene und vor allem die Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29.04.2004 (Qualifikationsrichtlinie) als eines der zentralen Elemente dieser Asylrechtsharmonisierung verlangen der deutschen Asylrechtsprechung eine grundlegende Revision und Neuorientierung ab.
Vor diesem Hintergrund geht die Autorin, selbst Richterin am Verwaltungsgericht, am Beispiel des Widerrufs von Flüchtlingsanerkennungen im Einzelnen der Frage der Völkerrechts- und Europarechtskonformität der deutschen Rechtsprechung nach. Annegret Titze legt dabei besonderes Gewicht auf die dogmatische Entfaltung der für alle Auslegungsfragen im materiellen Asylrecht nunmehr maßgeblichen methodischen Grundlagen, die bei der Auslegung von Völkervertragsrecht einerseits und der Auslegung von EG-Recht andererseits sowie bei der Verzahnung beider Rechtskreise im Bereich der Qualifikationsrichtlinie zu beachten sind. Sowohl die Genfer Flüchtlingskonvention als auch die Qualifikationsrichtlinie werden nach Auffassung der Autorin durch die gegenwärtige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts interpretatorisch verfehlt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Einführung und Nachschlagewerk zu den „neuen“ Verfolgungsgründen Geschlecht und Sexualität
Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Einführung und Nachschlagewerk zu den „neuen“ Verfolgungsgründen Geschlecht und Sexualität
Als „neue“ Verfolgungsgründe sind Sexualität und Geschlecht vor den Gerichten anerkannt und mittlerweile in die Rechtsgrundlagen aufgenommen worden. Das Asylsystem steht damit vor spezifischen Herausforderungen. Diese Herausforderungen greift das Buch für den LGBTI+ Bereich auf und stellt dabei Erkenntnisse der Legal Gender Studies in den Dienst konkreter Rechtsfragen. Das Ergebnis ist eine menschenrechtsbasierte Perspektive auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und dessen Umsetzung in Österreich. Im Fokus stehen Grundversorgung und Asylberechtigung als in der Praxis eng verzahnte Bereiche: Ein sicheres Ankommen im Aufnahmestaat ist - gerade - für LGBTI+ Asylsuchende grundlegende Voraussetzung für eine effektive Mitwirkung im Zugang zum Schutz. Mit terminologischen Grundlagen, dem Konflikt um „Diskretionserwartungen“ oder Gewaltschutz in Unterkünften gibt das Buch in klassischen ebenso wie in bisher unerschlossenen Fragen konkrete Beispiele und Anregungen für die Fallprüfung. Das Werk ist das erste zum Thema Geschlecht und Sexualität im Asylrecht in Österreich und schlägt damit eine Brücke zu den internationalen Refugee Studies und der deutschsprachigen Fluchtforschung.
Aktualisiert: 2023-06-02
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In den vergangenen Jahrzehnten hat die deutsche Asylrechtsprechung ein festes Gerüst asylrechtlicher Rechtsfiguren und Auslegungsgrundsätze geschaffen, dessen tragende Pfeiler auf einer in weiten Teilen völlig eigenständigen Interpretation maßgeblicher Vorschriften der Genfer Flüchtlingskonvention beruhen. Der Prozess der Harmonisierung des Flüchtlingsrechts auf europäischer Ebene und vor allem die Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29.04.2004 (Qualifikationsrichtlinie) als eines der zentralen Elemente dieser Asylrechtsharmonisierung verlangen der deutschen Asylrechtsprechung eine grundlegende Revision und Neuorientierung ab.
Vor diesem Hintergrund geht die Autorin, selbst Richterin am Verwaltungsgericht, am Beispiel des Widerrufs von Flüchtlingsanerkennungen im Einzelnen der Frage der Völkerrechts- und Europarechtskonformität der deutschen Rechtsprechung nach. Annegret Titze legt dabei besonderes Gewicht auf die dogmatische Entfaltung der für alle Auslegungsfragen im materiellen Asylrecht nunmehr maßgeblichen methodischen Grundlagen, die bei der Auslegung von Völkervertragsrecht einerseits und der Auslegung von EG-Recht andererseits sowie bei der Verzahnung beider Rechtskreise im Bereich der Qualifikationsrichtlinie zu beachten sind. Sowohl die Genfer Flüchtlingskonvention als auch die Qualifikationsrichtlinie werden nach Auffassung der Autorin durch die gegenwärtige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts interpretatorisch verfehlt.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Weitreichende Änderungen im Migrationsrecht
Mit gleich fünf neuen „Migrationspaketen“ sind bzw. werden zahllose Eckpfeiler im Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht neu gefasst. Hier den Überblick zu behalten ist für die migrationsrechtliche Praxis ebenso notwendig wie schwierig.
Der Pathfinder im neuen Recht
Der von Kluth herausgegebene Einführungsband bietet Sicherheit im Umgang mit den neuen Regelungen. An den Bedürfnissen der Praxis orientiert, schlüsselt „Das neue Migrationsrecht“ alle Neuregelungen für Rechtsberatung und Verwaltung auf und ordnet die gesetzgeberischen Zielsetzungen sicher ein. Synopsen, Fallbeispiele und Checklisten erleichtern einen schnellen Zugriff in der Beratungspraxis.
Alles aus einem Guss
Dargestellt werden die geplanten Änderungen durch
das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung
das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) und
die Neuregelungen der Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung
sowie die gerade in Kraft getretenen Änderungen durch
das Gesetz zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren und
das Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht (§104c AufenthG)
Das Update zum richtigen Zeitpunkt
Der Band erscheint unmittelbar nach Verabschiedung der letzten genannten Gesetzesänderungen. Die bis dorthin absehbaren Änderungen durch die GEAS-Reform (Neufassung der Aufnahme-RL, Qualifikations-RL, Resettlement-RL, Eurodac-VO und Screening-VO) finden ebenfalls Berücksichtigung. Das Werk bereitet damit die wichtigsten Neuerungen 2022/23 in einem Band gebündelt und mit Augenmerk auf die Querbezüge auf.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Asylrelevant ist die vom Staat ausgehende oder ihm zurechenbare Verfolgung. Bei der Beurteilung der Verfolgungsgefahr ist der Staat der Staatsangehörigkeit des Asylsuchenden in den Blick zu nehmen; bei Staatenlosen das Land des gewöhnlichen Aufenthalts. Sprachanalysen geben Auskunft über das Herkunftsland oder -gebiet des Asylsuchenden. Für die Feststellung der Staatsangehörigkeit haben sie indizielle Bedeutung. Abschiebungsrechtlich erheblich i. S. d. § 60 Abs. 1 AufenthG ist die nicht staatliche Verfolgung auch dann, wenn sie dem Staat nicht zuzurechnen ist, sofern der Staat und die Gleichgestellten schutzunfähig oder -unwillig sind. Im Übrigen trat im Verhältnis zu der unter § 51 Abs. 1 AuslG geltenden Rechtslage keine Änderung ein. Frauenspezifische Verfolgungsmaßnahmen sind auf die Zugehörigkeit zur sozialen Gruppe der Frauen und das unveräußerliche Merkmal, weiblichen Geschlechts zu sein, bezogen. Genitalbeschneidungen und Ehrenmorde sind von asylrelevanter Schwere, nicht der Schleierzwang. Die Genitalbeschneidung hat wegen des Verlustes, ein selbstbestimmtes Sexualleben mit unversehrten Geschlechtsorganen zu führen, ausgrenzenden Charakter. Gegenstand klinischer Gutachten ist die Feststellung, ob eine Krankheit vorliegt. Bei aussagepsychologischen Gutachten geht es um die Klärung der Erlebnisfundiertheit einer Aussage. Traumatisierungen können zu Erinnerungsstörungen führen und das Aussageverhalten beeinflussen. Sind viele Asylsuchende aus einem Land an der PTBS erkrankt und bestehen dort keine Behandlungsmöglichkeiten oder sind sie nicht finanzierbar, liegt eine allgemeine Gefahr i. S. d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG vor. Gibt es keinen generellen Abschiebestopp (§ 60a Abs. 1 AufenthG), bietet die Duldungszusicherung bei extremen Gefahren einen ausreichenden Abschiebungsschutz.
Aktualisiert: 2023-05-20
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In den vergangenen Jahrzehnten hat die deutsche Asylrechtsprechung ein festes Gerüst asylrechtlicher Rechtsfiguren und Auslegungsgrundsätze geschaffen, dessen tragende Pfeiler auf einer in weiten Teilen völlig eigenständigen Interpretation maßgeblicher Vorschriften der Genfer Flüchtlingskonvention beruhen. Der Prozess der Harmonisierung des Flüchtlingsrechts auf europäischer Ebene und vor allem die Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29.04.2004 (Qualifikationsrichtlinie) als eines der zentralen Elemente dieser Asylrechtsharmonisierung verlangen der deutschen Asylrechtsprechung eine grundlegende Revision und Neuorientierung ab.
Vor diesem Hintergrund geht die Autorin, selbst Richterin am Verwaltungsgericht, am Beispiel des Widerrufs von Flüchtlingsanerkennungen im Einzelnen der Frage der Völkerrechts- und Europarechtskonformität der deutschen Rechtsprechung nach. Annegret Titze legt dabei besonderes Gewicht auf die dogmatische Entfaltung der für alle Auslegungsfragen im materiellen Asylrecht nunmehr maßgeblichen methodischen Grundlagen, die bei der Auslegung von Völkervertragsrecht einerseits und der Auslegung von EG-Recht andererseits sowie bei der Verzahnung beider Rechtskreise im Bereich der Qualifikationsrichtlinie zu beachten sind. Sowohl die Genfer Flüchtlingskonvention als auch die Qualifikationsrichtlinie werden nach Auffassung der Autorin durch die gegenwärtige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts interpretatorisch verfehlt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Asylrelevant ist die vom Staat ausgehende oder ihm zurechenbare Verfolgung. Bei der Beurteilung der Verfolgungsgefahr ist der Staat der Staatsangehörigkeit des Asylsuchenden in den Blick zu nehmen; bei Staatenlosen das Land des gewöhnlichen Aufenthalts. Sprachanalysen geben Auskunft über das Herkunftsland oder -gebiet des Asylsuchenden. Für die Feststellung der Staatsangehörigkeit haben sie indizielle Bedeutung. Abschiebungsrechtlich erheblich i. S. d. § 60 Abs. 1 AufenthG ist die nicht staatliche Verfolgung auch dann, wenn sie dem Staat nicht zuzurechnen ist, sofern der Staat und die Gleichgestellten schutzunfähig oder -unwillig sind. Im Übrigen trat im Verhältnis zu der unter § 51 Abs. 1 AuslG geltenden Rechtslage keine Änderung ein. Frauenspezifische Verfolgungsmaßnahmen sind auf die Zugehörigkeit zur sozialen Gruppe der Frauen und das unveräußerliche Merkmal, weiblichen Geschlechts zu sein, bezogen. Genitalbeschneidungen und Ehrenmorde sind von asylrelevanter Schwere, nicht der Schleierzwang. Die Genitalbeschneidung hat wegen des Verlustes, ein selbstbestimmtes Sexualleben mit unversehrten Geschlechtsorganen zu führen, ausgrenzenden Charakter. Gegenstand klinischer Gutachten ist die Feststellung, ob eine Krankheit vorliegt. Bei aussagepsychologischen Gutachten geht es um die Klärung der Erlebnisfundiertheit einer Aussage. Traumatisierungen können zu Erinnerungsstörungen führen und das Aussageverhalten beeinflussen. Sind viele Asylsuchende aus einem Land an der PTBS erkrankt und bestehen dort keine Behandlungsmöglichkeiten oder sind sie nicht finanzierbar, liegt eine allgemeine Gefahr i. S. d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG vor. Gibt es keinen generellen Abschiebestopp (§ 60a Abs. 1 AufenthG), bietet die Duldungszusicherung bei extremen Gefahren einen ausreichenden Abschiebungsschutz.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Ist eine Person auch dann »Flüchtling«, wenn sie sich in ihrem Herkunftsland im privaten Bereich unbeeinträchtigt zu ihrer Religion bekennen könnte und nur verfolgt werden würde, sobald sie sich nach ihrer Rückkehr öffentlich zu ihrer Religion bekennen würde?
Die Arbeit erläutert, wie das Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht diese Frage bis zum Erlass der sog. Qualifikationsrichtlinie beantwortet haben, und untersucht, ob ihre Auslegung mit der Richtlinie vereinbar ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Weitreichende Änderungen im Migrationsrecht
Mit gleich fünf neuen „Migrationspaketen“ sind bzw. werden zahllose Eckpfeiler im Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht neu gefasst. Hier den Überblick zu behalten ist für die migrationsrechtliche Praxis ebenso notwendig wie schwierig.
Der Pathfinder im neuen Recht
Der von Kluth herausgegebene Einführungsband bietet Sicherheit im Umgang mit den neuen Regelungen. An den Bedürfnissen der Praxis orientiert, schlüsselt „Das neue Migrationsrecht“ alle Neuregelungen für Rechtsberatung und Verwaltung auf und ordnet die gesetzgeberischen Zielsetzungen sicher ein. Synopsen, Fallbeispiele und Checklisten erleichtern einen schnellen Zugriff in der Beratungspraxis.
Alles aus einem Guss
Dargestellt werden die geplanten Änderungen durch
das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung
das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) und
die Neuregelungen der Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung
sowie die gerade in Kraft getretenen Änderungen durch
das Gesetz zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren und
das Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht (§104c AufenthG)
Das Update zum richtigen Zeitpunkt
Der Band erscheint unmittelbar nach Verabschiedung der letzten genannten Gesetzesänderungen. Die bis dorthin absehbaren Änderungen durch die GEAS-Reform (Neufassung der Aufnahme-RL, Qualifikations-RL, Resettlement-RL, Eurodac-VO und Screening-VO) finden ebenfalls Berücksichtigung. Das Werk bereitet damit die wichtigsten Neuerungen 2022/23 in einem Band gebündelt und mit Augenmerk auf die Querbezüge auf.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Weitreichende Änderungen im Migrationsrecht
Mit gleich fünf neuen „Migrationspaketen“ sind bzw. werden zahllose Eckpfeiler im Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht neu gefasst. Hier den Überblick zu behalten ist für die migrationsrechtliche Praxis ebenso notwendig wie schwierig.
Der Pathfinder im neuen Recht
Der von Kluth herausgegebene Einführungsband bietet Sicherheit im Umgang mit den neuen Regelungen. An den Bedürfnissen der Praxis orientiert, schlüsselt „Das neue Migrationsrecht“ alle Neuregelungen für Rechtsberatung und Verwaltung auf und ordnet die gesetzgeberischen Zielsetzungen sicher ein. Synopsen, Fallbeispiele und Checklisten erleichtern einen schnellen Zugriff in der Beratungspraxis.
Alles aus einem Guss
Dargestellt werden die geplanten Änderungen durch
das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung
das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) und
die Neuregelungen der Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung
sowie die gerade in Kraft getretenen Änderungen durch
das Gesetz zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren und
das Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht (§104c AufenthG)
Das Update zum richtigen Zeitpunkt
Der Band erscheint unmittelbar nach Verabschiedung der letzten genannten Gesetzesänderungen. Die bis dorthin absehbaren Änderungen durch die GEAS-Reform (Neufassung der Aufnahme-RL, Qualifikations-RL, Resettlement-RL, Eurodac-VO und Screening-VO) finden ebenfalls Berücksichtigung. Das Werk bereitet damit die wichtigsten Neuerungen 2022/23 in einem Band gebündelt und mit Augenmerk auf die Querbezüge auf.
Aktualisiert: 2023-05-05
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