Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts

Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts von Pfefferle,  Simon
§ 310 Abs. 4 BGB nimmt „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ pauschal vom Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Ein Blick auf die Rechtsprechung zeigt allerdings, dass sich Fallgruppen herausgebildet haben, in denen der Nichtanwendungsbefehl des § 310 Abs. 4 von den Gerichten deutlich eingeschränkt wird und das AGB-Recht zur Anwendung kommt.°°Der Autor analysiert diese Fallgruppen und die dahinterstehenden Wertungen. Dabei wird beleuchtet, ob die Bedingungen von Gesellschaftsverträgen überhaupt AGB im Sinne von § 305 Abs. 1 BGB darstellen. Weiterhin erläutert er, was unter dem Merkmal „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ zu verstehen ist und arbeitet heraus, unter welchen Voraussetzungen die Bereichsausnahme des § 310 Abs. 4 BGB teleologisch reduziert werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts

Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts von Pfefferle,  Simon
§ 310 Abs. 4 BGB nimmt „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ pauschal vom Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Ein Blick auf die Rechtsprechung zeigt allerdings, dass sich Fallgruppen herausgebildet haben, in denen der Nichtanwendungsbefehl des § 310 Abs. 4 von den Gerichten deutlich eingeschränkt wird und das AGB-Recht zur Anwendung kommt.°°Der Autor analysiert diese Fallgruppen und die dahinterstehenden Wertungen. Dabei wird beleuchtet, ob die Bedingungen von Gesellschaftsverträgen überhaupt AGB im Sinne von § 305 Abs. 1 BGB darstellen. Weiterhin erläutert er, was unter dem Merkmal „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ zu verstehen ist und arbeitet heraus, unter welchen Voraussetzungen die Bereichsausnahme des § 310 Abs. 4 BGB teleologisch reduziert werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts Bd. 5: Verein, Stiftung bürgerlichen Rechts

Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts Bd. 5: Verein, Stiftung bürgerlichen Rechts von Beuthien,  Volker, Fischer,  Christian, Friedrich,  Till, Gaffron,  Fabian G., Gottschald,  Marc, Gummert,  Hans, Helios,  Marcus, Jakob,  Dominique, Knof,  Béla, Knoop,  Anja, Koch,  Dirk, Könen,  Daniel, Korte,  Otto, Kußmaul,  Heinz, Lenger,  Norman, Leuschner,  Lars, Mecking,  Christoph, Meyering,  Stephan, Pathe,  Ilmo, Reinke,  Marcel, Schmidl,  Julius, Schöpflin,  Martin, Schwake,  Johannes, Schwarz van Berk,  Philip, Steinbeck,  Anja, Wagner,  Jens, Waldner,  Wolfram, Wolff,  Reinmar, Wollmann,  Jana
Zum Werk Seit über zwei Jahrzehnten setzt das heute sechsbändige Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts Qualitätsmaßstäbe. Band 5 spiegelt die erhebliche Bedeutung wider, die die Gestaltungsformen "Verein" (speziell als Großverein bzw. Verband mit unterschiedlichsten Aufgaben) und "Stiftung bürgerlichen Rechts" (etwa als Unternehmensträgerstiftung) in der Praxis erlangt haben. Es wird geschätzt, dass in Deutschland derzeit mehr als 600.000 eingetragene Vereine und über 22.000 rechtsfähige Stiftungen existieren; hinzukommen zahlreiche nicht rechtsfähige Vereine und Stiftungen. Entsprechend groß ist der Informations- und Beratungsbedarf. Die Gliederung des Werkes orientiert sich - wie bei den übrigen Bänden des Handbuchs - gedanklich am Leben des Vereins bzw. der Stiftung von der Gründung bis zur Liquidation und berücksichtigt auch das spezifische Steuer-, Register-, Umwandlungs- und Insolvenzrecht. Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellunghöchste Kompetenz dank erfahrener Autoren aus Richterschaft, Anwaltschaft, Notariat, Wissenschaft und Institutionen Zur Neuauflage Das Werk wird auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung gebracht. Berücksichtigt sind die Neuregelung bei der Besteuerung, die aktuellen IDW-Standards zur Rechnungslegung von Stiftungen sowie die Änderungen verschiedener steuerlicher Vorschriften. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Notare, Richter, Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder bzw. Aktionäre, Mitarbeiter in Rechtsabteilungen, Wirtschaftsprüfer, Steuer- und Anlageberater.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts

Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts von Pfefferle,  Simon
§ 310 Abs. 4 BGB nimmt „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ pauschal vom Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Ein Blick auf die Rechtsprechung zeigt allerdings, dass sich Fallgruppen herausgebildet haben, in denen der Nichtanwendungsbefehl des § 310 Abs. 4 von den Gerichten deutlich eingeschränkt wird und das AGB-Recht zur Anwendung kommt.°°Der Autor analysiert diese Fallgruppen und die dahinterstehenden Wertungen. Dabei wird beleuchtet, ob die Bedingungen von Gesellschaftsverträgen überhaupt AGB im Sinne von § 305 Abs. 1 BGB darstellen. Weiterhin erläutert er, was unter dem Merkmal „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ zu verstehen ist und arbeitet heraus, unter welchen Voraussetzungen die Bereichsausnahme des § 310 Abs. 4 BGB teleologisch reduziert werden kann.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts Bd 5: Verein, Stiftung bürgerlichen Rechts

Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts Bd 5: Verein, Stiftung bürgerlichen Rechts von Beuthien,  Volker, Enderlein,  Konrad, Friedrich,  Till, Gaffron,  Fabian G., Gottschald,  Marc, Gummert,  Hans, Haas,  Ulrich, Helios,  Marcus, Jakob,  Dominique, Knof,  Béla, Knoop,  Anja, Koch,  Dirk, Korte,  Otto, Kußmaul,  Heinz, Lenger,  Norman, Leuschner,  Lars, Lüke,  Olaf, Mecking,  Christoph, Meyering,  Stephan, Ortloff,  Christian, Pathe,  Ilmo, Reinke,  Marcel, Richter,  Andreas, Richter,  Michael, Schöpflin,  Martin, Schwake,  Johannes, Schwarz van Berk,  Philip, Steinbeck,  Anja, Wagner,  Jens, Waldner,  Wolfram, Wolff,  Reinmar, Wörle-Himmel,  Christof
Meinungsbildend, umfassend, gründlich Seit über zwei Jahrzehnten setzt das heute sechsbändige Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts Qualitätsmaßstäbe. Band 5 spiegelt die erhebliche Bedeutung wider, die die Gestaltungsformen "Verein" (speziell als Großverein bzw. Verband mit unterschiedlichsten Aufgaben) und "Stiftung bürgerlichen Rechts" (etwa als Unternehmensträgerstiftung) in der Praxis erlangt haben. Es wird geschätzt, dass in Deutschland derzeit mehr als 80.000 eingetragene Vereine und 15.000 rechtsfähige Stiftungen existieren; hinzukommen zahlreiche nicht rechtsfähige Vereine und Stiftungen. Entsprechend groß ist der Informations- und Beratungsbedarf. Die Gliederung des Werkes orientiert sich - wie bei den übrigen Bänden des Handbuchs - gedanklich am "Leben" des Vereins bzw. der Stiftung von der Gründung bis zur Liquidation und berücksichtigt auch das spezifische Steuer-, Register-, Umwandlungs- und Insolvenzrecht. - umfassende Darstellung - höchste Kompetenz dank erfahrener Autoren aus Richterschaft, Anwaltschaft, Notariat, Wissenschaft und Institutionen Für Rechtsanwälte, Notare, Richter, Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder bzw. Aktionäre, Mitarbeiter in Rechtsabteilungen, Wirtschaftsprüfer, Steuer- und Anlageberater.
Aktualisiert: 2020-05-15
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Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts

Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts von Pfefferle,  Simon
§ 310 Abs. 4 BGB nimmt „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ pauschal vom Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Ein Blick auf die Rechtsprechung zeigt allerdings, dass sich Fallgruppen herausgebildet haben, in denen der Nichtanwendungsbefehl des § 310 Abs. 4 von den Gerichten deutlich eingeschränkt wird und das AGB-Recht zur Anwendung kommt. Der Autor analysiert diese Fallgruppen und die dahinterstehenden Wertungen. Dabei wird beleuchtet, ob die Bedingungen von Gesellschaftsverträgen überhaupt AGB im Sinne von § 305 Abs. 1 BGB darstellen. Weiterhin erläutert er, was unter dem Merkmal „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ zu verstehen ist und arbeitet heraus, unter welchen Voraussetzungen die Bereichsausnahme des § 310 Abs. 4 BGB teleologisch reduziert werden kann.
Aktualisiert: 2022-01-20
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