Eigen-Verantwortung im Rechtsstaat.

Eigen-Verantwortung im Rechtsstaat. von Führ,  Martin
Wenn der Staat an die Grenzen seiner Möglichkeiten stößt, ertönt nicht selten der Ruf nach verstärkter "Eigen-Verantwortung". An die Stelle "strikter" Rechtsnormen sollen "weiche" Formen der Verhaltensbeeinflussung treten. Wie läßt sich eine derartige Verhaltenssteuerung mit dem Begriff des Rechts vereinbaren? Unter welchen Voraussetzungen darf der Staat darauf vertrauen, die ihm übertragenen Steuerungsaufgaben auf diese Weise zu erfüllen? Und ergeben sich daraus nicht neue "subkutan" wirkende Freiheitsgefährdungen? Schließlich: Welche Parameter muß derjenige im Auge behalten, der sich über geeignete Randbedingungen eigenverantwortlichen Verhaltens Gedanken macht. Diesen Fragen widmet sich Martin Führ in der vorliegenden Arbeit. Statt einer bloßen "Eigenverantwortungsrhetorik" liefert er - durch den Brückenschlag zum institutionen-ökonomischen Verhaltensmodell - die Grundlage für eine nüchterne anreizorientierte Analyse der Steuerungsmöglichkeiten und deren Einordnung in die Grundrechtsdogmatik.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Eigen-Verantwortung im Rechtsstaat.

Eigen-Verantwortung im Rechtsstaat. von Führ,  Martin
Wenn der Staat an die Grenzen seiner Möglichkeiten stößt, ertönt nicht selten der Ruf nach verstärkter "Eigen-Verantwortung". An die Stelle "strikter" Rechtsnormen sollen "weiche" Formen der Verhaltensbeeinflussung treten. Wie läßt sich eine derartige Verhaltenssteuerung mit dem Begriff des Rechts vereinbaren? Unter welchen Voraussetzungen darf der Staat darauf vertrauen, die ihm übertragenen Steuerungsaufgaben auf diese Weise zu erfüllen? Und ergeben sich daraus nicht neue "subkutan" wirkende Freiheitsgefährdungen? Schließlich: Welche Parameter muß derjenige im Auge behalten, der sich über geeignete Randbedingungen eigenverantwortlichen Verhaltens Gedanken macht. Diesen Fragen widmet sich Martin Führ in der vorliegenden Arbeit. Statt einer bloßen "Eigenverantwortungsrhetorik" liefert er - durch den Brückenschlag zum institutionen-ökonomischen Verhaltensmodell - die Grundlage für eine nüchterne anreizorientierte Analyse der Steuerungsmöglichkeiten und deren Einordnung in die Grundrechtsdogmatik.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Eigen-Verantwortung im Rechtsstaat.

Eigen-Verantwortung im Rechtsstaat. von Führ,  Martin
Wenn der Staat an die Grenzen seiner Möglichkeiten stößt, ertönt nicht selten der Ruf nach verstärkter "Eigen-Verantwortung". An die Stelle "strikter" Rechtsnormen sollen "weiche" Formen der Verhaltensbeeinflussung treten. Wie läßt sich eine derartige Verhaltenssteuerung mit dem Begriff des Rechts vereinbaren? Unter welchen Voraussetzungen darf der Staat darauf vertrauen, die ihm übertragenen Steuerungsaufgaben auf diese Weise zu erfüllen? Und ergeben sich daraus nicht neue "subkutan" wirkende Freiheitsgefährdungen? Schließlich: Welche Parameter muß derjenige im Auge behalten, der sich über geeignete Randbedingungen eigenverantwortlichen Verhaltens Gedanken macht. Diesen Fragen widmet sich Martin Führ in der vorliegenden Arbeit. Statt einer bloßen "Eigenverantwortungsrhetorik" liefert er - durch den Brückenschlag zum institutionen-ökonomischen Verhaltensmodell - die Grundlage für eine nüchterne anreizorientierte Analyse der Steuerungsmöglichkeiten und deren Einordnung in die Grundrechtsdogmatik.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Haftung und Paarbeziehung

Haftung und Paarbeziehung von Mayer,  Claudia
Familienrechtliche Paarbeziehungen bergen im Innen- wie im Außenverhältnis zahlreiche Haftungsrisiken, die bislang primär über das Deliktsrecht abgewickelt wurden. Augenfällig ist die fehlende Rückanbindung des Familienrechts an das allgemeine Schuldrecht. Claudia Mayer zeigt, dass auch familienrechtliche Rechtsverhältnisse normale Schuldverhältnisse sind. Die schuldrechtliche Einordnung erlaubt einen Rückgriff auf die Vorschriften des allgemeinen Schuldrechts nicht nur in Bezug auf das Rechtsbehelfssystem, sondern auch zur Konkretisierung der Pflichten im Innenverhältnis. Vor allem die Erkenntnis, dass sich Paarbeziehungen auf die gegenseitige Pflicht zur Rücksichtnahme konzentrieren und daraus eine Pflicht der Partner zur Aufklärung des anderen über alle beziehungswesentlichen Umstände resultiert, ermöglicht eine sachgerechte Lösung vieler seit langem diskutierter und rechtspolitisch umstrittener Fragen im Ehe- und Familienrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Verantwortung und Haftung in der Elektrotechnik

Verantwortung und Haftung in der Elektrotechnik von Klar,  Markus
Wo Menschen zusammenarbeiten, passieren Fehler, durch die ein Schaden entstehen kann. Doch wer trägt dafür die Verantwortung, und wer haftet? Dieses Buch betrachtet mit Fokus auf die Elektrotechnik die Verantwortung und Haftung von Firmeninhabern, Organisationsverantwortlichen und nicht zuletzt von Personen, die vertraglich die Verantwortung für bestimmte Bereiche übernommen haben, wie die verantwortliche Elektrofachkraft. Es hilft dem Leser, mögliche Lücken in diesem komplexen Bereich zu schließen, und zeigt, wie sich Unternehmen rechtssicher organisieren und optimal auf den Ernstfall vorbereiten. Diese Themen werden behandelt: - Der Begriff Verantwortung - Verantwortliche in Unternehmen - Betreiberverantwortung - Die Rechtsordnung - Rechtsnormen und Regeln der Technik - Haftungsarten - Handeln und Unterlassen: Garantenstellung - Pflichtenübertragung - Rechtspflichten - Organisationsverschulden vermeiden - Aufbau und arbeitsrechtliche Aspekte einer elektrotechnischen Sicherheitsorganisation - Anforderungen an Prüfer - Elektrofachkraft – Befähigte Person – Fachkundige Person – EFKffT - Rechtsgrundlagen für EFK - Verantwortliche Elektrofachkräfte - Elektrische Anlagenbetreiber, Anlagen-, Arbeits- und Betriebsverantwortliche - Fremdfirmenmanagement - Gefährdungsbeurteilung Leserkreis: Elektromeister, Organisationsverantwortliche in Unternehmen, verantwortliche Elektrofachkräfte, Führungskräfte im Bereich Elektrotechnik, Planungsbüros und Seminaranbieter. Autor: Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH) Markus Klar, LL.M absolvierte nach einer Ausbildung bei der Deutschen Post eine Fortbildung zum Service-Techniker sowie eine Ausbildung zum staatlich geprüften Elektrotechniker. Anschließend studierte er Wirtschaftsingenieurwesen sowie Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Arbeitsrecht als Master of Laws. Er ist Arbeitssystem-Organisator nach REFA und Mitglied im VDE e.V. Seit vielen Jahren ist er ehrenamtlicher Richter am Arbeitsgericht Gera, seit 2011 am Landesarbeitsgericht Thüringen. Markus Klar ist als Autor und freiberuflicher Ingenieur mit dem Schwerpunkt rechtssichere Betriebsorganisation, Arbeitsschutz und Elektrosicherheit beratend tätig.
Aktualisiert: 2022-01-01
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Verantwortung und Haftung in der Elektrotechnik

Verantwortung und Haftung in der Elektrotechnik von Klar,  Markus
Wo Menschen zusammenarbeiten, passieren Fehler, durch die ein Schaden entstehen kann. Doch wer trägt dafür die Verantwortung, und wer haftet? Dieses Buch betrachtet mit Fokus auf die Elektrotechnik die Verantwortung und Haftung von Firmeninhabern, Organisationsverantwortlichen und nicht zuletzt von Personen, die vertraglich die Verantwortung für bestimmte Bereiche übernommen haben, wie die verantwortliche Elektrofachkraft. Es hilft dem Leser, mögliche Lücken in diesem komplexen Bereich zu schließen, und zeigt, wie sich Unternehmen rechtssicher organisieren und optimal auf den Ernstfall vorbereiten. Diese Themen werden behandelt: - Der Begriff Verantwortung - Verantwortliche in Unternehmen - Betreiberverantwortung - Die Rechtsordnung - Rechtsnormen und Regeln der Technik - Haftungsarten - Handeln und Unterlassen: Garantenstellung - Pflichtenübertragung - Rechtspflichten - Organisationsverschulden vermeiden - Aufbau und arbeitsrechtliche Aspekte einer elektrotechnischen Sicherheitsorganisation - Anforderungen an Prüfer - Elektrofachkraft – Befähigte Person – Fachkundige Person – EFKffT - Rechtsgrundlagen für EFK - Verantwortliche Elektrofachkräfte - Elektrische Anlagenbetreiber, Anlagen-, Arbeits- und Betriebsverantwortliche - Fremdfirmenmanagement - Gefährdungsbeurteilung Leserkreis: Elektromeister, Organisationsverantwortliche in Unternehmen, verantwortliche Elektrofachkräfte, Führungskräfte im Bereich Elektrotechnik, Planungsbüros und Seminaranbieter. Autor: Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH) Markus Klar, LL.M absolvierte nach einer Ausbildung bei der Deutschen Post eine Fortbildung zum Service-Techniker sowie eine Ausbildung zum staatlich geprüften Elektrotechniker. Anschließend studierte er Wirtschaftsingenieurwesen sowie Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Arbeitsrecht als Master of Laws. Er ist Arbeitssystem-Organisator nach REFA und Mitglied im VDE e.V. Seit vielen Jahren ist er ehrenamtlicher Richter am Arbeitsgericht Gera, seit 2011 am Landesarbeitsgericht Thüringen. Markus Klar ist als Autor und freiberuflicher Ingenieur mit dem Schwerpunkt rechtssichere Betriebsorganisation, Arbeitsschutz und Elektrosicherheit beratend tätig.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Vermögensbezogene Rechtspflichten der Betriebsräte gegenüber den Arbeitnehmern bei Wahrnehmung der gesetzlichen Beteiligungsrechte

Vermögensbezogene Rechtspflichten der Betriebsräte gegenüber den Arbeitnehmern bei Wahrnehmung der gesetzlichen Beteiligungsrechte von Zoglmann,  Maximilian
Bei Wahrnehmung der gesetzlichen Beteiligungsrechte können vermögensbezogene Rechtspflichten der Betriebsräte gegenüber den Arbeitnehmern bestehen. Kernelemente einer zivil- wie strafrechtlichen Verantwortlichkeit sind die faktische Einwirkungsmöglichkeit auf das fremde Vermögen sowie ein berechtigtes Vertrauen der Arbeitnehmer.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Haftung und Paarbeziehung

Haftung und Paarbeziehung von Mayer,  Claudia
Familienrechtliche Paarbeziehungen bergen im Innen- wie im Außenverhältnis zahlreiche Haftungsrisiken, die bislang primär über das Deliktsrecht abgewickelt wurden. Augenfällig ist die fehlende Rückanbindung des Familienrechts an das allgemeine Schuldrecht. Claudia Mayer zeigt, dass auch familienrechtliche Rechtsverhältnisse normale Schuldverhältnisse sind. Die schuldrechtliche Einordnung erlaubt einen Rückgriff auf die Vorschriften des allgemeinen Schuldrechts nicht nur in Bezug auf das Rechtsbehelfssystem, sondern auch zur Konkretisierung der Pflichten im Innenverhältnis. Vor allem die Erkenntnis, dass sich Paarbeziehungen auf die gegenseitige Pflicht zur Rücksichtnahme konzentrieren und daraus eine Pflicht der Partner zur Aufklärung des anderen über alle beziehungswesentlichen Umstände resultiert, ermöglicht eine sachgerechte Lösung vieler seit langem diskutierter und rechtspolitisch umstrittener Fragen im Ehe- und Familienrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Pflichtenheft 1

Pflichtenheft 1 von Aldenhövel,  Karsten, eco Compliance, Mühlschuster,  Martina, Wemdzio,  Marcel
Dieses Pflichtenheft unterstützt Instandhalter, ihren Rechtspflichten im Rahmen des betrieblichen Arbeits- und Umweltschutzes ordnungsgemäß nachzukommen. Die Pflichten werden entsprechend ihrer Wertigkeit und Hierarchie verständlich und kurz dargestellt. Dabei wird nicht nur auf Besonderheiten aufmerksam gemacht, sondern es werden auch Hinweise für den praktischen Umgang gegeben. Querverweise vermitteln das nötige Verständnis für die Zusammenhänge. Aufgrund der knappen und übersichtlichen Darstellung sind die Inhalte leicht und schnell erfassbar. Das Pflichtenheft ist damit ein unverzichtbarer Helfer in der beruflichen Praxis von Instandhaltern.
Aktualisiert: 2022-04-20
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Die Differenzierung von Rechtspflichten in den Beziehungen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern

Die Differenzierung von Rechtspflichten in den Beziehungen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern von Beck,  Helmuth
Seit dem Prozeß der Dekolonisierung werden die Industrienationen verstärkt mit der Forderung der Entwicklungsländer konfrontiert, den in tatsächlicher Hinsicht bestehenden Entwicklungsunterschieden durch eine rechtliche Privilegierung von Entwicklungsländern Rechnung zu tragen. Dem überkommenen völkerrechtlichen Grundsatz der souveränen Gleichheit der Staaten setzen die Entwicklungsländer ihre Forderung nach materieller Gerechtigkeit entgegen. Gegenstand der Untersuchung ist deshalb die Frage, inwiefern und in welcher Form der unterschiedliche Entwicklungsstand von Industrie- und Entwicklungsländern in den Bereichen des internationalen Wirtschafts-, Arbeits- und Umweltrechts zu einer Differenzierung von Rechtspflichten geführt hat. Untersucht werden dabei völkerrechtliche Verträge und das Gewohnheitsrecht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Vereinbarungen über vorvertragliche Rechtspflichten

Vereinbarungen über vorvertragliche Rechtspflichten von Liese,  Stefan
Die schuldhafte Verletzung vorvertraglicher Rechtspflichten führt zu einer Haftung nach den Grundsätzen der culpa in contrahendo. Die Frage ist, ob die vorvertragliche Rechtsbeziehung von den Parteien inhaltlich gestaltet und so die Haftung beeinflußt werden kann. Das AGB-Gesetz begrenzt in 11 Nr. 7 vertragliche Regelungsbefugnisse. Bei der Anwendung des Gesetzes werden jedoch erhebliche Orientierungsschwierigkeiten erkennbar, weil der Gegenstand der gesetzlichen Regelung unklar bleibt. Die Arbeit bestimmt sowohl die Regelungsziele des AGB-Gesetzes wie auch die Haftungsgrundsätze der c.i.c. genauer. Es ergibt sich, daß auch die Übernahme vorvertraglicher Rechtspflichten der typisierenden Normierung nach den Grundsätzen der Rechtsgeschäftsordnung unterliegt. Dem Anbieter verbleibt danach die Wahl unterschiedlich vertrauensbegründender Verhaltensweisen. Erst der Versuch abweichender Rechtsfolgenvereinbarungen unterliegt den Schranken des AGB-Gesetzes.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Eigen-Verantwortung im Rechtsstaat.

Eigen-Verantwortung im Rechtsstaat. von Führ,  Martin
Wenn der Staat an die Grenzen seiner Möglichkeiten stößt, ertönt nicht selten der Ruf nach verstärkter "Eigen-Verantwortung". An die Stelle "strikter" Rechtsnormen sollen "weiche" Formen der Verhaltensbeeinflussung treten. Wie läßt sich eine derartige Verhaltenssteuerung mit dem Begriff des Rechts vereinbaren? Unter welchen Voraussetzungen darf der Staat darauf vertrauen, die ihm übertragenen Steuerungsaufgaben auf diese Weise zu erfüllen? Und ergeben sich daraus nicht neue "subkutan" wirkende Freiheitsgefährdungen? Schließlich: Welche Parameter muß derjenige im Auge behalten, der sich über geeignete Randbedingungen eigenverantwortlichen Verhaltens Gedanken macht. Diesen Fragen widmet sich Martin Führ in der vorliegenden Arbeit. Statt einer bloßen "Eigenverantwortungsrhetorik" liefert er - durch den Brückenschlag zum institutionen-ökonomischen Verhaltensmodell - die Grundlage für eine nüchterne anreizorientierte Analyse der Steuerungsmöglichkeiten und deren Einordnung in die Grundrechtsdogmatik.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Vermögensbezogene Rechtspflichten der Betriebsräte gegenüber den Arbeitnehmern bei Wahrnehmung der gesetzlichen Beteiligungsrechte

Vermögensbezogene Rechtspflichten der Betriebsräte gegenüber den Arbeitnehmern bei Wahrnehmung der gesetzlichen Beteiligungsrechte von Zoglmann,  Maximilian
Bei Wahrnehmung der gesetzlichen Beteiligungsrechte können vermögensbezogene Rechtspflichten der Betriebsräte gegenüber den Arbeitnehmern bestehen. Kernelemente einer zivil- wie strafrechtlichen Verantwortlichkeit sind die faktische Einwirkungsmöglichkeit auf das fremde Vermögen sowie ein berechtigtes Vertrauen der Arbeitnehmer.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Verantwortung und Haftung in der Elektrotechnik

Verantwortung und Haftung in der Elektrotechnik von Klar,  Markus
Wo Menschen zusammenarbeiten, passieren Fehler, durch die ein Schaden entstehen kann. Doch wer trägt dafür die Verantwortung, und wer haftet? Dieses Buch betrachtet mit Fokus auf die Elektrotechnik die Verantwortung und Haftung von Firmeninhabern, Organisationsverantwortlichen und nicht zuletzt von Personen, die vertraglich die Verantwortung für bestimmte Bereiche übernommen haben, wie die verantwortliche Elektrofachkraft. Es hilft dem Leser, mögliche Lücken in diesem komplexen Bereich zu schließen, und zeigt, wie sich Unternehmen rechtssicher organisieren und optimal auf den Ernstfall vorbereiten. Diese Themen werden behandelt: - Der Begriff Verantwortung - Verantwortliche in Unternehmen - Betreiberverantwortung - Die Rechtsordnung - Rechtsnormen und Regeln der Technik - Haftungsarten - Handeln und Unterlassen: Garantenstellung - Pflichtenübertragung - Rechtspflichten - Organisationsverschulden vermeiden - Aufbau und arbeitsrechtliche Aspekte einer elektrotechnischen Sicherheitsorganisation - Anforderungen an Prüfer - Elektrofachkraft – Befähigte Person – Fachkundige Person – EFKffT - Rechtsgrundlagen für EFK - Verantwortliche Elektrofachkräfte - Elektrische Anlagenbetreiber, Anlagen-, Arbeits- und Betriebsverantwortliche - Fremdfirmenmanagement - Gefährdungsbeurteilung Leserkreis: Elektromeister, Organisationsverantwortliche in Unternehmen, verantwortliche Elektrofachkräfte, Führungskräfte im Bereich Elektrotechnik, Planungsbüros und Seminaranbieter. Autor: Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH) Markus Klar, LL.M absolvierte nach einer Ausbildung bei der Deutschen Post eine Fortbildung zum Service-Techniker sowie eine Ausbildung zum staatlich geprüften Elektrotechniker. Anschließend studierte er Wirtschaftsingenieurwesen sowie Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Arbeitsrecht als Master of Laws. Er ist Arbeitssystem-Organisator nach REFA und Mitglied im VDE e.V. Seit vielen Jahren ist er ehrenamtlicher Richter am Arbeitsgericht Gera, seit 2011 am Landesarbeitsgericht Thüringen. Markus Klar ist als Autor und freiberuflicher Ingenieur mit dem Schwerpunkt rechtssichere Betriebsorganisation, Arbeitsschutz und Elektrosicherheit beratend tätig.
Aktualisiert: 2016-10-20
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