Verfassungsprozessrecht

Verfassungsprozessrecht von Goos,  Christoph, Hillgruber,  Christian
Das Lehrbuch: Dieser Schwerpunkte-Band zum Verfassungsprozessrecht stellt in Anlehnung an die Lehrbücher zum materiellen Verfassungsrecht von "Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht" und "Kingreen/Poscher, Grundrechte. Staatsrecht II" die Grundbegriffe, Probleme und systematischen Zusammenhänge des zugehörigen Verfahrensrechts dar. Er vermittelt knapp, klar und einprägsam die prozessualen Voraussetzungen und Problemschwerpunkte von Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, abstrakter und konkreter Normenkontrolle und anderen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten. Die Darstellung orientiert sich dabei in erster Linie an der das Verfassungsprozessrecht prägenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Grundrechte

Grundrechte von Schroeder,  Daniela
Der Inhalt: Dargestellt werden die allgemeinen Grundrechtslehren, die einzelnen Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde. Die speziellen Problemkreise der verschiedenen Grundrechte werden anhand aktueller Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts klausurorientiert aufbereitet. Die Konzeption: Die Skripten "JURIQ-Erfolgstraining" sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes "Trainingspaket" zur Prüfungsvorbereitung: Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet; begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps; im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg; Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als "Lernanker" und erleichtern den Lernprozess; Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils; ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Die Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte von Schöneberg,  Anna Katharina
Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet werden. Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob der EGMR diese neuen Tatsachen, die dem nationalen Gericht seinerzeit nicht vorlagen, berücksichtigen darf. Relevanz hat diese Frage insbesondere vor dem Hintergrund von aktuell vermehrt auftretenden abgelehnten Asylanträgen und daraus resultierenden (geplanten) Abschiebungen. Denn gerade in Fällen des Asylrechts und damit einhergehenden Individualbeschwerden, die sich gegen eine Ausweisung oder die Abschiebung selbst richten, spielen subsequent developments eine entscheidende Rolle. Die Autorin analysiert unterschiedliche Entscheidungen des EGMR, in denen subsequent developments berücksichtigt wurden. Sodann werden verschiedene Aspekte aufgezeigt, die gegen eine Berücksichtigung neuer Tatsachen sprechen. Die Autorin stellt außerdem Handlungsmöglichkeiten des EGMR und der Mitgliedstaaten zum Umgang mit subsequent developments dar.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Verfassungsprozessrecht

Verfassungsprozessrecht von Goos,  Christoph, Hillgruber,  Christian
Das Lehrbuch: Dieser Schwerpunkte-Band zum Verfassungsprozessrecht stellt in Anlehnung an die Lehrbücher zum materiellen Verfassungsrecht von "Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht" und "Kingreen/Poscher, Grundrechte. Staatsrecht II" die Grundbegriffe, Probleme und systematischen Zusammenhänge des zugehörigen Verfahrensrechts dar. Er vermittelt knapp, klar und einprägsam die prozessualen Voraussetzungen und Problemschwerpunkte von Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, abstrakter und konkreter Normenkontrolle und anderen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten. Die Darstellung orientiert sich dabei in erster Linie an der das Verfassungsprozessrecht prägenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Verfassungsprozessrecht

Verfassungsprozessrecht von Goos,  Christoph, Hillgruber,  Christian
Das Lehrbuch: Dieser Schwerpunkte-Band zum Verfassungsprozessrecht stellt in Anlehnung an die Lehrbücher zum materiellen Verfassungsrecht von "Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht" und "Kingreen/Poscher, Grundrechte. Staatsrecht II" die Grundbegriffe, Probleme und systematischen Zusammenhänge des zugehörigen Verfahrensrechts dar. Er vermittelt knapp, klar und einprägsam die prozessualen Voraussetzungen und Problemschwerpunkte von Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, abstrakter und konkreter Normenkontrolle und anderen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten. Die Darstellung orientiert sich dabei in erster Linie an der das Verfassungsprozessrecht prägenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Grundrechte

Grundrechte von Schroeder,  Daniela
Der Inhalt: Dargestellt werden die allgemeinen Grundrechtslehren, die einzelnen Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde. Die speziellen Problemkreise der verschiedenen Grundrechte werden anhand aktueller Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts klausurorientiert aufbereitet. Die Konzeption: Die Skripten "JURIQ-Erfolgstraining" sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes "Trainingspaket" zur Prüfungsvorbereitung: Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet; begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps; im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg; Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als "Lernanker" und erleichtern den Lernprozess; Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils; ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Grundrechte

Grundrechte von Schroeder,  Daniela
Der Inhalt: Dargestellt werden die allgemeinen Grundrechtslehren, die einzelnen Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde. Die speziellen Problemkreise der verschiedenen Grundrechte werden anhand aktueller Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts klausurorientiert aufbereitet. Die Konzeption: Die Skripten „JURIQ-Erfolgstraining“ sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes „Trainingspaket“ zur Prüfungsvorbereitung: Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet; begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps; im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg; Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als „Lernanker“ und erleichtern den Lernprozess; Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils; ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.
Aktualisiert: 2023-02-08
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Die verfassungsrechtlichen und verfassungsprozessualen Auswirkungen der Plenarentscheidung des BVerfG vom 30.4.2003 zur Rüge einer Verletzung des Art.103 Abs.1 GG auf die Fachgerichtsbarkeit

Die verfassungsrechtlichen und verfassungsprozessualen Auswirkungen der Plenarentscheidung des BVerfG vom 30.4.2003 zur Rüge einer Verletzung des Art.103 Abs.1 GG auf die Fachgerichtsbarkeit von Buhmann,  Robert
Per Gehörsrüge lässt sich der grundgesetzliche Anspruch auf rechtliches Gehör auch und gerade dann durchsetzen, wenn andere Rechtsmittel nicht zur Verfügung stehen. Mit Wirkung ab 01.01.2005 wurde dieses Instrument gesetzlich umfassend geregelt, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2003 in erster Linie die Fachgerichte selbst für den Schutz des rechtlichen Gehörs zuständig gesehen und entsprechende gesetzliche Regelungen für die Fachgerichtsbarkeit angemahnt hatte. Damit sind aber längst nicht alle Rechtsfragen beantwortet. So ist die Anwendbarkeit der fachgerichtlichen Gehörsrüge auf Verfahrensgrundrechtsverletzungen jenseits Art. 103 Abs. 1 GG bzw. auf materielle Grundrechtsverletzungen genauso wenig abschließend geklärt, wie das Verhältnis zur Gegenvorstellung und anderen gesetzlich nicht geregelten, außerordentlichen fachgerichtlichen Rechtsbehelfen. Auch die Zuständigkeit des Ausgangsrichters zur Entscheidung der Anhörungsrüge bedarf, insbesondere aus verfassungsrechtlicher Sicht, ausführlicher Diskussion. Robert Buhrmann beschreibt die unterschiedlichen Rechtsstandpunkte und weit reichenden praktischen Probleme, die sich aus der Plenarentscheidung und dem Anhörungsrügengesetz für die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde ergeben. Zudem beleuchtet er das Verhältnis der fachgerichtlichen Gehörsrüge zur Verfassungsbeschwerde, etwa bezogen auf die parallele Einlegung beider Rechtsbehelfe und eine entsprechende Anwendung der Anhörungsrüge auf die Verfassungsbeschwerde.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Verfassungsprozessrecht

Verfassungsprozessrecht von Goos,  Christoph, Hillgruber,  Christian
Das Lehrbuch: Dieser Schwerpunkte-Band zum Verfassungsprozessrecht stellt in Anlehnung an die Lehrbücher zum materiellen Verfassungsrecht von "Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht" und "Pieroth/Schlink, Grundrechte. Staatsrecht II" die Grundbegriffe, Probleme und systematischen Zusammenhänge des zugehörigen Verfahrensrechts dar. Er vermittelt knapp, klar und einprägsam die prozessualen Voraussetzungen und Problemschwerpunkte von Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, abstrakter und konkreter Normenkontrolle und anderen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten.
Aktualisiert: 2020-02-19
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