Aktualisiert: 2023-04-09
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Gestaltung des EU-Wettbewerbsrechts im digitalen Zeitalter
Schlüsselwort: Reformvorhaben
Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2014
Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) - erstmals erschienen 2012 - ist sehr gut aufgenommen worden. Das JaSo 2014 behält das Konzept der ersten beiden Bände bei und geht in den ersten Hauptteilen auf die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung ein. Im einleitenden Teil zur Gesetzgebung werden die per 1. Januar 2014 in Kraft tretenden Bestimmungen beleuchtet; daneben werden die wichtigsten Reformvorhaben aufgezeigt. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Sozialversicherungsrecht wird aufgegriffen, systematisch dargestellt und von der Herausgeberin und dem Herausgeber (kritisch) gewürdigt. Im dritten Hauptteil des JaSo finden sich verschiedene Aufsätze zu einer Reihe von grundlegenden und praxisbezogenen Fragen. Das JaSo 'gibt einen umfassenden Einblick in die Rechtsfortbildung im sich schnell wandelnden Gebiet' (plädoyer 5/12).
Aktualisiert: 2020-01-08
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Der Einfluss des Handelsrechtsausschusses des Deutschen Anwaltvereins auf gesellschaftsrechtliche Reformvorhaben
Der Handelsrechtsausschuss des Deutschen Anwaltvereins gilt in Fachkreisen als renommiertes Gremium, seine Stellungnahmen zu gesellschaftsrechtlichen Gesetzesvorhaben genießen bei Parlamentariern und dem Bundesjustizministerium einen guten Ruf. Doch haben in sie in der Vergangenheit auch tatsächlich Einfluss auf die Gesetzesverfasser genommen? Diese Frage wurde bislang noch nicht wissenschaftlich untersucht. Der Autor schließt diese Forschungslücke durch seine rechtstatsächliche Untersuchung der Stellungnahmen des Handelsrechtsausschusses zu prominenten gesellschaftsrechtlichen Reformvorhaben seit 1994, darunter das UMAG, das ARUG, das MoMiG und die Aktienrechtsnovelle 2016. Sie reiht sich damit in die steigende Zahl von Untersuchungen auf dem Gebiet der Rechtstatsachenforschung ein und leistet einen Beitrag zu der rechtspolitisch bedeutsamen Frage, inwiefern Interessenverbände Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen.
Aktualisiert: 2017-08-23
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Der Einfluss des Handelsrechtsausschusses des Deutschen Anwaltvereins auf gesellschaftsrechtliche Reformvorhaben
Der Handelsrechtsausschuss des Deutschen Anwaltvereins gilt in Fachkreisen als renommiertes Gremium, seine Stellungnahmen zu gesellschaftsrechtlichen Gesetzesvorhaben genießen bei Parlamentariern und dem Bundesjustizministerium einen guten Ruf. Doch haben in sie in der Vergangenheit auch tatsächlich Einfluss auf die Gesetzesverfasser genommen? Diese Frage wurde bislang noch nicht wissenschaftlich untersucht. Der Autor schließt diese Forschungslücke durch seine rechtstatsächliche Untersuchung der Stellungnahmen des Handelsrechtsausschusses zu prominenten gesellschaftsrechtlichen Reformvorhaben seit 1994, darunter das UMAG, das ARUG, das MoMiG und die Aktienrechtsnovelle 2016. Sie reiht sich damit in die steigende Zahl von Untersuchungen auf dem Gebiet der Rechtstatsachenforschung ein und leistet einen Beitrag zu der rechtspolitisch bedeutsamen Frage, inwiefern Interessenverbände Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Das Scheitern der Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens
Die Diskussionen über eine Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens, die seit dem Jahr 2002 immer wieder aufkamen, schienen mit dem neuen Anlauf im Jahr 2007 erfolgreich in Angriff genommen zu werden. Leider konnte auch der erneute Versuch der Reform in diesem Bereich nicht zu Ende geführt werden. Die Studie bietet einen guten Überblick über die historische Entwicklung und die Hintergründe der Diskussionen. Sie stellt zunächst das nach der gültigen Rechtslage anzuwendende Verfahrensrecht dar und fasst die Diskussionen des Referentenentwurfs und des Regierungsentwurfs aus dem Jahr 2007 sowie die daraufhin erfolgende Kritik der Experten zusammen. Das Buch gliedert sich dabei in systematische Abschnitte. Es werden die aktuelle Gesetzeslage und daraufhin die durch die Reformentwürfe angestrebten Änderungen erläutert. Diese beginnen mit einer Darstellung der Änderungen im allgemeinen Bereich. Im Anschluss wird die Idee eines Entschuldungsverfahrens für mittellose Schuldner diskutiert. Mit der Erläuterung der vorgesehenen Änderungen im Verteilungsverfahren, im Restschuldbefreiungsverfahren sowie im Verbraucherinsolvenzverfahren rundet die Studie den Überblick über die Diskussionen ab. Dadurch erhält der interessierte Leser einen Überblick über die Schwerpunkte, die die einzelnen Interessenvertreter betonen. Dies dient dazu zu erkennen, wo die Knackpunkte lagen und liegen, die dafür sorgten, dass man nicht zu einer gemeinsamen Lösung kommen konnte. Für einen weiteren Reformanlauf, der künftig mit Sicherheit wieder in Angriff genommen wird, erhält man somit eine Zusammenfassung der Gründe, die zu Scheitern des letzten Reformversuchs geführt haben.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Gläubigerschutz durch Kapitalschutz bei der englischen «private company limited by shares» mit Verwaltungssitz in Deutschland
Die nach dem Recht von England und Wales entwickelt sich zu der derzeit führenden ausländischen Gesellschaftsform in Deutschland. Dieser Zuwachs wird unter gläubigerschutzrechtlichen Gesichtspunkten mit Skepsis beobachtet. Die Ausarbeitung untersucht Wege, wie in europarechtskonformer Weise ein möglichst hohes Schutzniveau für inländische Gläubiger von EU-Auslandsgesellschaften erzielt werden kann und beleuchtet diese Problematik insbesondere unter dem Aspekt der Kapitalausstattung. Die Interessen der Gesellschaftsgläubiger an Kapitalerhaltung und Kapitalersatz bilden den Mittelpunkt der Ausführungen. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, dass der Gläubigerschutz vorrangig durch insolvenzrechtliche Vorgaben gestärkt werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2014
Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) - erstmals erschienen 2012 - ist sehr gut aufgenommen worden. Das JaSo 2014 behält das Konzept der ersten beiden Bände bei und geht in den ersten Hauptteilen auf die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung ein. Im einleitenden Teil zur Gesetzgebung werden die per 1. Januar 2014 in Kraft tretenden Bestimmungen beleuchtet; daneben werden die wichtigsten Reformvorhaben aufgezeigt. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Sozialversicherungsrecht wird aufgegriffen, systematisch dargestellt und von der Herausgeberin und dem Herausgeber (kritisch) gewürdigt. Im dritten Hauptteil des JaSo finden sich verschiedene Aufsätze zu einer Reihe von grundlegenden und praxisbezogenen Fragen. Das JaSo 'gibt einen umfassenden Einblick in die Rechtsfortbildung im sich schnell wandelnden Gebiet' (plädoyer 5/12).
Aktualisiert: 2020-01-08
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Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2016
Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht(JaSo) - erstmals erschienen 2012 - hat sich unterdessen gut etabliert. DasJaSo 2016 behält das Konzept der ersten vier Bände bei und geht in den erstenHauptteilen auf die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechungein. Im einleitenden Teil zur Gesetzgebung werden die per 1. Januar 2016 inKraft tretenden Bestimmungen gewürdigt; daneben werden die wichtigstenReformvorhaben dargestellt. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zumSozialversicherungsrecht wird aufgegriffen, in kurzen Zusammenfassungensystematisch dargestellt und viele Urteile werden von der Herausgeberin und demHerausgeber (kritisch) gewürdigt. Im dritten Hauptteil des JaSo finden sichAufsätze verschiedener Autoren zu einer Reihe von grundlegenden undpraxisbezogenen Fragen. Behandelt werden etwa internationalrechtliche Themen,Aspekte aus Invalidenversicherung und beruflicher Vorsorge, Verfahrens- undKoordinationsrecht sowie Fragen um medizinische Gutachten.
Aktualisiert: 2020-01-08
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- Reformvorschlag
- Reformvorschlag § 6 Abs. 3 EStG
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