Die Arbeit befasst sich mit der Entkriminalisierung von Strafnormen und legt dabei den Fokus auf den Wandel von Straftatbeständen im zeitgeschichtlichen Kontext. Dazu behandelt die Verfasserin zunächst die Frage, wie es zu der Abschaffung von ausgewählten Strafnormen kam. Hierfür wird der Weg zur Entkriminalisierung der früheren Straftatbestände „Ehebruch“, „Homosexuelle Handlungen“ und „Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“ unter unterschiedlichen Gesichtspunkten untersucht. Herausgearbeitet wird, welchen Einfluss die Rechtsprechung, die Gesellschaft, die Rechtswissenschaft und die Politik auf den jeweiligen Entkriminalisierungsprozess nahmen.
In dem zweiten Teil der Abhandlung steht der Straftatbestand der „Beschimpfung von Be-kenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen“ im Mittelpunkt, welcher nach wie vor besteht und dessen Entkriminalisierung immer wieder diskutiert wird. Anhand der selben Faktoren wie zuvor im ersten Teil wird der Stand der Entkriminalisie-rungsdiskussion umfassend analysiert und bewertet.
Das Werk schließt mit einem Vorschlag, wie unter Berücksichtigung der zuvor gewonnenen Erkenntnisse die Diskussion um die Entkriminalisierung einzelner Normen des Strafrechts zukünftig gestaltet werden könnte.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Gegenwärtig gibt es in Österreich 16 gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften und neun staatlich eingetragene religiöse Bekenntnisgemeinschaften. Mit der Anerkennung sind nicht nur bestimmte Privilegien verbunden, vielmehr bringt der Staat zum Ausdruck, dass ihm der Beitrag dieser Kirchen und Religionsgemeinschaften für ein gelingendes Miteinander wichtig ist. Letzteres gilt auch für die staatlich eingetragenen religiösen Bekenntnisgemeinschaften. Somit bestehen auch Erwartungen an diese Kirchen und religiösen Gemeinschaften. Der Tagungsband enthält die Vorträge von Vertreterinnen und Vertretern der gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften sowie der staatlich eingetragenen religiösen Bekenntnisgemeinschaften zur Frage, welchen Beitrag diese Gemeinschaften zum Wohl von Staat und Gesellschaft in Österreich leisten bzw. wo sie in Zukunft stärker gefordert werden.
Aktualisiert: 2022-07-25
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Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften wurde zu Beginn der Weimarer Republik Gegenstand einer lebhaften Diskussion. Viele fürchteten, die neue Verfassung würde die Sonderstellung der Kirchen schmälern. Tatsächlich reichten die Vorstellungen für das neue staatskirchenrechtliche System von einer klaren Trennung von Staat und Kirche mit Abschaffung jeglicher Sonderrechte der Religionsgesellschaften bis hin zum Wunsch, längst vergangene staatskirchenrechtliche Systematiken in Teilen wieder einzuführen. Das Selbstbestimmungsrecht, das in die Weimarer Reichsverfassung Eingang fand, basiert auf einem Kompromiss der Nationalversammlung im Herbst 1919. Daher verwundert es nicht, dass die Formulierung des Artikels 137 Absatz 3 Satz 1 der Weimarer Reichsverfassung weiter diskutiert und konkretisiert wurde. Anja-Isabel Bohnen zeichnet die Debatten in Bezug auf Inhalt, Umfang und mögliche Beschränkungen der Gewährleistung des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgemeinschaften nach. Dazu bezieht sie vorhergehende staatskirchenrechtliche Entwicklungen ebenso ein wie die realpolitische Situation der verfassungsgebenden Nationalversammlung und Weimarer Republik.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Südostasien, dessen Bedeutung für Europa zunimmt, wurde in seiner Geschichte auch mit der Frage des Verhältnisses von Staat und Kirche sowie der Idee der Religionsfreiheit konfrontiert. Wie verhält sich nun eine asiatische Gesellschaft gegenüber der Frage der Trennung von Staat und Kirche und der Idee der Religionsfreiheit? Dieser Frage spürt die Arbeit am Beispiel der Republik der Philippinen nach, indem im historischen Konnex die Rechtsgrundlagen sowie Entscheidungen der Rechtsprechung in Fragen der Trennung von Staat und Kirche sowie der Religionsfreiheit dargestellt werden. Daraus erschließen sich dann neben dem Verständnis der philippinischen Gesellschaft vom Verhältnis von Staat und Kirche sowie der Religionsfreiheit die über diese asiatische Gesellschaft hinauswirkenden und auch durchaus für andere Gesellschaften bedeutsamen Problemlösungsansätze.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Welche Anforderungen stellt der Gleichheitssatz an die Behandlung der Religionsgemeinschaften durch den Staat? Welche Folgen ergeben sich durch die unterschiedlichen gleichheitsrechtlichen Bestimmungen im Grundgesetz und auf europäischer Ebene? Welche Bedeutung kommt hierbei den verfassungsrechtlichen Verbürgungen des Religionsrechts, insbesondere dem Körperschaftsstatus, zu? Jost-Benjamin Schrooten versucht eine Antwort auf die durch zunehmende religiöse Vielfalt immer dringlicher werdenden Fragen der gerechten Behandlung der Religionsgemeinschaften zu geben. Den Gleichheitssatz behandelt er dabei im Kontext von Religionsfreiheit, Neutralitätsgebot und Parität. Die Unterschiede zwischen privatrechtlichen Organisationsformen und Körperschaftsstatus nehmen den besonderen Schwerpunkt der Arbeit ein. Schließlich überprüft der Autor anhand seiner erlangten Erkenntnisse die Konformität von Ungleichbehandlungen im Einzelfall.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Mitte Oktober 2006 feierte die Katholische Militärseelsorge ihr 50jähriges Bestehen, Anfang Februar 2007 gedenkt auch die Evangelische Militärseelsorge ihres 50jährigen Jubiläums in der Zweiten Republik. Dazwischen erscheint ?, das keine Festschrift und ebenso wenig ein ausschließlich auf Quellen basierendes Werk ist. Es bietet einen Überblick über die Entwicklung und Veränderung des Verhältnisses von Religionen bzw. Konfessionen und Soldat sein im Laufe der Geschichte; ferner werden Aspekte der Militärseelsorge vom 16. Jahrhundert bis heute beleuchtet. Die Publikation konzentriert sich insbesondere auf die Wandlungen des 20. und 21. Jahrhunderts und lässt sowohl Militärseelsorger als auch Repräsentanten von Kirchen und Religionsgesellschaften das Österreichische Bundesheer aus ihrer Perspektive darstellen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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