Das Werk befasst sich mit den im Jahre 2010 eingeführten Neuregelungen des Gesetzes zur Reorganisation von Kreditinstituten. Die Arbeit hat eine rechtsvergleichende Ausrichtung. Die Regelungen des KredReorgG über das Sanierungs- und Reorganisationsverfahren werden den Vorschriften der Art. 28 ff. BankG betreffend das Schweizer Bankensanierungsverfahren gegenübergestellt. Kernfrage der Monografie ist, ob die Verfahrensregelungen des KredReorgG so ausgestaltet sind, dass sich die Planverfahren als praktisch operabel erweisen werden und damit wirksame Krisenbewältigungsmechanismen für Kreditinstitute in wirtschaftlicher Schieflage zur Verfügung stehen. Unter der Prämisse, dass Verfahrensregeln zum Umgang mit kriselnden Banken den Eintritt eines Vertrauensverlusts vermeiden und die Fortführung des Geschäftsbetriebs der Bank sowie eine umfassende wirtschaftliche Krisenbewältigung ermöglichen müssen, werden die Regelungen des KredReorgG einer umfassenden Wirksamkeitsanalyse unterzogen. Die Vorschriften werden daraufhin geprüft, ob sie eine rechtzeitige und schnelle Sanierung kriselnder Kreditinstitute ermöglichen, die abläuft, ohne dass negative Publizitätseffekte entstehen. Dabei wird auch betrachtet, ob es mittels der Vorschriften des KredReorgG möglich ist, finanzielle Verluste des Kreditinstituts den Anteilsinhabern und Gläubigern zuzuweisen. Die Monografie verharrt nicht bei einer kritischen Betrachtung der lex lata, sondern es wird auch eine Regelungsempfehlung für die Rechtslage de lege ferenda ausgesprochen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Werk befasst sich mit den im Jahre 2010 eingeführten Neuregelungen des Gesetzes zur Reorganisation von Kreditinstituten. Die Arbeit hat eine rechtsvergleichende Ausrichtung. Die Regelungen des KredReorgG über das Sanierungs- und Reorganisationsverfahren werden den Vorschriften der Art. 28 ff. BankG betreffend das Schweizer Bankensanierungsverfahren gegenübergestellt. Kernfrage der Monografie ist, ob die Verfahrensregelungen des KredReorgG so ausgestaltet sind, dass sich die Planverfahren als praktisch operabel erweisen werden und damit wirksame Krisenbewältigungsmechanismen für Kreditinstitute in wirtschaftlicher Schieflage zur Verfügung stehen. Unter der Prämisse, dass Verfahrensregeln zum Umgang mit kriselnden Banken den Eintritt eines Vertrauensverlusts vermeiden und die Fortführung des Geschäftsbetriebs der Bank sowie eine umfassende wirtschaftliche Krisenbewältigung ermöglichen müssen, werden die Regelungen des KredReorgG einer umfassenden Wirksamkeitsanalyse unterzogen. Die Vorschriften werden daraufhin geprüft, ob sie eine rechtzeitige und schnelle Sanierung kriselnder Kreditinstitute ermöglichen, die abläuft, ohne dass negative Publizitätseffekte entstehen. Dabei wird auch betrachtet, ob es mittels der Vorschriften des KredReorgG möglich ist, finanzielle Verluste des Kreditinstituts den Anteilsinhabern und Gläubigern zuzuweisen. Die Monografie verharrt nicht bei einer kritischen Betrachtung der lex lata, sondern es wird auch eine Regelungsempfehlung für die Rechtslage de lege ferenda ausgesprochen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Entstehung der Finanzkrise hat sowohl eklatante Schwächen der Bankvorstände, als auch zahlreiche Mängel bei den nachgelagerten Krisenbewältigungsmaßnahmen des Gesetzgebers offenbart. Der Staat verschaffte sich durch eine Flut von neuen Gesetzen - mit heißer Nadel gestrickt - weitreichende Eingriffskompetenzen zur schnellen Rekapitalisierung von Banken. Die Intention war eine Stabilisierung der Institute und vor allem die Wiederherstellung des Vertrauens der Marktteilnehmer.
Durch eine Regulierung der Vorstandsgehälter versuchte der Gesetzgeber auf das Verhalten der Bankvorstände einzuwirken und diese zu risikoaversem verantwortlichem Verhalten und nachhaltigem Wirtschaften zu veranlassen.
Der Autor stellt die nach der Krise neu geschaffenen gesellschaftsrechtlichen Instrumente sowie deren Defizite ausführlich und kenntnisreich dar und analysiert sie auf ihre Wirksamkeit.
Die Regulierung der Vorstandsgehälter würdigt der Autor unter Anreizgesichtspunkten kritisch und stellt ein durchdachtes Konzept vor, wie Vorstände einerseits in Krisen persönlich an Verlusten partizipieren, andererseits in guten Zeiten unverändert fürstlich entlohnt werden können. Durch die Darstellung dieses neuen Vergütungsmodells leistet diese Arbeit sowohl für die wissenschaftliche Diskussion, als auch für die praktische Gestaltung der Dienstverträge von Vorständen einen wertvollen Beitrag.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der vorliegende Band aus der Reihe „Institute for Law and Finance Series" (ILFS) vereint die schriftlichen Fassungen der auf der Tagung der Tagung „Too Big To Fail - Brauchen wir ein Sonderinsolvenzrecht für Banken?" (5.11.2010, Goethe-Universität Frankfurt/Main) gehaltenen Vorträge und ergänzt sie um eine umfassende Einleitung. Der Band enthält sowohl deutsch- als auch englischsprachige Beiträge. Die ersten drei Aufsätze nehmen zu der Frage Stellung, ob es überhaupt eines speziellen Insolvenzrechts für Banken bedarf. Hierbei werden aktuelle gesetzgeberische Lösungsansätze auf deutscher und internationaler Ebene kritisch analysiert. Die beiden folgenden Beiträge widmen sich aus deutscher und aus rechtsvergleichender Perspektive der Frage, wie Auslöser für Bankinsolvenzverfahren beschaffen sein müssen, um ein geordnetes Verfahren rechtzeitig einzuleiten, ohne andererseits Gefahr zu laufen, zu früh in den Geschäftsbetrieb einer Bank und die Eigentumsrechte ihrer Gesellschafter einzugreifen. Die zwei anschließenden Aufsätze behandeln, wiederum aus deutscher und aus rechtsvergleichender Perspektive, die Frage, ob besondere Instrumente erforderlich sind, um ein Bankeninsolvenzverfahren erfolgreich durchführen zu können. Die beiden abschließenden Beiträge gehen auf den Gläubigerschutz in einem Sonderinsolvenzrecht für Banken ein und analysieren die aktuellen Entwicklungen im deutschen und US-amerikanischen Recht.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Entstehung der Finanzkrise hat sowohl eklatante Schwächen der Bankvorstände, als auch zahlreiche Mängel bei den nachgelagerten Krisenbewältigungsmaßnahmen des Gesetzgebers offenbart. Der Staat verschaffte sich durch eine Flut von neuen Gesetzen - mit heißer Nadel gestrickt - weitreichende Eingriffskompetenzen zur schnellen Rekapitalisierung von Banken. Die Intention war eine Stabilisierung der Institute und vor allem die Wiederherstellung des Vertrauens der Marktteilnehmer.
Durch eine Regulierung der Vorstandsgehälter versuchte der Gesetzgeber auf das Verhalten der Bankvorstände einzuwirken und diese zu risikoaversem verantwortlichem Verhalten und nachhaltigem Wirtschaften zu veranlassen.
Der Autor stellt die nach der Krise neu geschaffenen gesellschaftsrechtlichen Instrumente sowie deren Defizite ausführlich und kenntnisreich dar und analysiert sie auf ihre Wirksamkeit.
Die Regulierung der Vorstandsgehälter würdigt der Autor unter Anreizgesichtspunkten kritisch und stellt ein durchdachtes Konzept vor, wie Vorstände einerseits in Krisen persönlich an Verlusten partizipieren, andererseits in guten Zeiten unverändert fürstlich entlohnt werden können. Durch die Darstellung dieses neuen Vergütungsmodells leistet diese Arbeit sowohl für die wissenschaftliche Diskussion, als auch für die praktische Gestaltung der Dienstverträge von Vorständen einen wertvollen Beitrag.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die Entstehung der Finanzkrise hat sowohl eklatante Schwächen der Bankvorstände, als auch zahlreiche Mängel bei den nachgelagerten Krisenbewältigungsmaßnahmen des Gesetzgebers offenbart. Der Staat verschaffte sich durch eine Flut von neuen Gesetzen - mit heißer Nadel gestrickt - weitreichende Eingriffskompetenzen zur schnellen Rekapitalisierung von Banken. Die Intention war eine Stabilisierung der Institute und vor allem die Wiederherstellung des Vertrauens der Marktteilnehmer.
Durch eine Regulierung der Vorstandsgehälter versuchte der Gesetzgeber auf das Verhalten der Bankvorstände einzuwirken und diese zu risikoaversem verantwortlichem Verhalten und nachhaltigem Wirtschaften zu veranlassen.
Der Autor stellt die nach der Krise neu geschaffenen gesellschaftsrechtlichen Instrumente sowie deren Defizite ausführlich und kenntnisreich dar und analysiert sie auf ihre Wirksamkeit.
Die Regulierung der Vorstandsgehälter würdigt der Autor unter Anreizgesichtspunkten kritisch und stellt ein durchdachtes Konzept vor, wie Vorstände einerseits in Krisen persönlich an Verlusten partizipieren, andererseits in guten Zeiten unverändert fürstlich entlohnt werden können. Durch die Darstellung dieses neuen Vergütungsmodells leistet diese Arbeit sowohl für die wissenschaftliche Diskussion, als auch für die praktische Gestaltung der Dienstverträge von Vorständen einen wertvollen Beitrag.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Gesetzgeber hat in Deutschland zum 01.01.2021 erstmals ein vorinsolvenzliches Verfahren durch das Stabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz (StaRUG) eingeführt. Mit dem StaRUG wird die EU-Restrukturierungsrichtlinie umgesetzt, die 2019 in Kraft getreten ist. Der Gesetzgeber bietet dem drohend zahlungsunfähigen Schuldner damit nun bereits im vorinsolvenzlichen Krisenstadium ein förmliches Verfahren zur Restrukturierung seines Unternehmens an. Dadurch hat der Gesetzgeber das Restrukturierungsrecht als eigenständiges Rechtsgebiet neben dem Insolvenzrecht konturiert. Für den Schuldner in finanziellen Schwierigkeiten bei wahrscheinlicher Insolvenz bringt der Restrukturierungsrahmen wesentliche Neuerungen: Er kann sich durch ein Moratorium eine Atempause für Verhandlungen über einen Restrukturierungsplan verschaffen. Ein Restrukturierungsplan kann im vorinsolvenzlichen Stadium mit Mehrheitsentscheidung und notfalls mittels klassenübergreifendem cram down angenommen werden. Auch Anteilsinhaber können einbezogen werden. Neue Finanzierungen können in verschiedener Hinsicht privilegiert werden. Der Titel „Grundrechte und Restrukturierung“ stellt dieses Novum des deutschen Rechts anhand der Restrukturierungsrichtlinie auf den Prüfstand: Der Modellvergleich mit den vorinsolvenzlichen Verfahren im englischen, französischen und spanischen Recht führt zu einer Bewertung der Restrukturierungsrichtlinie auf dem internationalen Parkett. Der Schwerpunkt liegt sodann auf einer grundrechtlichen Prüfung der wesentlichen Regelungen der Richtlinie. Unter Berücksichtigung der Spielräume, die die Richtlinie dem Gesetzgeber eingeräumt hat, werden konkrete Ergebnisse – und manche Zweifel – zur Frage herausgearbeitet, ob die Regelungen grundrechtskonform sind und bei welcher Umsetzung der Richtlinie die unionsrechtlichen und die nationalen Grundrechte bestmöglich zur Geltung kommen können. Unter diese Ergebnisse wird das StaRUG subsumiert. Eine Bewertung der Richtlinie und des StaRUG runden den Titel ab.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Im Mittelpunkt des Bandes steht die Frage, ob die nationalen und europäischen Regelwerke im Bereich des Bankenrestrukturierungs- und -abwicklungsrechts im Ernstfall ihr Ziel erreichen können, krisengeschüttelte Kreditinstitute entweder erfolgreich zu restrukturieren oder aber zumindest ohne negativen Einfluss auf das gesamte Finanzsystem abzuwickeln. Die Autorin erläutert die Gesetzeslage im Bereich des Bankenrestrukturierungs- und -abwicklungsrechts, die durch ein komplexes Nebeneinander von deutschen und europäischen Regeln geprägt ist. Sie skizziert die Entstehung und die Inhalte der neuen Regelungen, setzt sich kritisch mit deren rechtlichen und tatsächlichen Problemen auseinander und zeigt weiteren regulatorischen Verbesserungsbedarf auf.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Werk befasst sich mit den im Jahre 2010 eingeführten Neuregelungen des Gesetzes zur Reorganisation von Kreditinstituten. Die Arbeit hat eine rechtsvergleichende Ausrichtung. Die Regelungen des KredReorgG über das Sanierungs- und Reorganisationsverfahren werden den Vorschriften der Art. 28 ff. BankG betreffend das Schweizer Bankensanierungsverfahren gegenübergestellt. Kernfrage der Monografie ist, ob die Verfahrensregelungen des KredReorgG so ausgestaltet sind, dass sich die Planverfahren als praktisch operabel erweisen werden und damit wirksame Krisenbewältigungsmechanismen für Kreditinstitute in wirtschaftlicher Schieflage zur Verfügung stehen. Unter der Prämisse, dass Verfahrensregeln zum Umgang mit kriselnden Banken den Eintritt eines Vertrauensverlusts vermeiden und die Fortführung des Geschäftsbetriebs der Bank sowie eine umfassende wirtschaftliche Krisenbewältigung ermöglichen müssen, werden die Regelungen des KredReorgG einer umfassenden Wirksamkeitsanalyse unterzogen. Die Vorschriften werden daraufhin geprüft, ob sie eine rechtzeitige und schnelle Sanierung kriselnder Kreditinstitute ermöglichen, die abläuft, ohne dass negative Publizitätseffekte entstehen. Dabei wird auch betrachtet, ob es mittels der Vorschriften des KredReorgG möglich ist, finanzielle Verluste des Kreditinstituts den Anteilsinhabern und Gläubigern zuzuweisen. Die Monografie verharrt nicht bei einer kritischen Betrachtung der lex lata, sondern es wird auch eine Regelungsempfehlung für die Rechtslage de lege ferenda ausgesprochen.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Warum braucht das Finanzinstitut zusätzlich ein eigenes Aufsichtssystem und ein besonderes Insolvenzverfahren neben dem anderer Unternehmen? Dieses Buch stellt rechtsvergleichend die Regelungen der Finanzaufsicht in Deutschland, der EU und in Taiwan dar, in deren Zentrum Maßnahmen gegenüber in Not geratenen Finanzinstituten stehen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Zum Werk
Dieser Einführungstitel bietet eine geschlossene Darstellung über die Vorgaben zur Schaffung eines vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens in Deutschland und zeigt die Leitplanken dieses Verfahrens nach der europäischen Richtlinie auf. Außerdem gibt das Werk dem Praktiker sowie Rechtsanwender einen Leitfaden an die Hand, die geplanten Verfahren zu verstehen.
Dieses Werk ist für Insolvenz- sowie Sanierungspraktiker, Berater und Fachleute aus anderen Rechtsgebieten sowie die interessierte Fachöffentlichkeit eine wertvolle Hilfe, um sich bereits jetzt einen Überblick über das neue vorinsolvenzliche Sanierungsverfahren sowie die sich hieraus ergebenden Problemstellungen verschaffen zu können und professionelle Lösungsmöglichkeiten zu finden.
Die Diskussion um die konkrete Umsetzung der Richtlinie in Deutschland und die Form der Ausgestaltung eines präventiven Restrukturierungsrahmens wird lebhaft weitergeführt werden. Wie die Richtlinie im Einzelnen in das gut funktionierende deutsche System des Restrukturierungs- und Insolvenzrechts eingepasst werden kann, wird dargelegt. Insbesondere werden Vorschläge zur Verortung der Richtlinie im deutschen Recht gegeben. Die aktuelle "Trilog-Fassung" findet in der Bearbeitung Berücksichtigung. Diese Einführung leistet somit einen Beitrag zu dieser Diskussion, auch da die Richtlinie umfassend und kritisch beleuchtet wird.
Vorteile auf einen Blick
- erste Einführung zur Richtlinie
- hochaktuelle Darstellung des geplanten vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahren
- umfassender einleitender Teil, der u.a. das Zusammenspiel mit anderen Rechtsgebieten darlegt
- inklusive rechtsvergleichendem Teil, der Sanierungsverfahren in anderen Rechtsordnungen beleuchtet
Zielgruppe
Für Insolvenzverwalter, Sachwalter, Sanierungsberater, Berater/Vertreter von Unternehmen, Insolvenzrichter und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2022-07-08
Autor:
Andrea Braun,
Florian Eckelt,
Lucas F. Flöther,
Uwe Goetker,
Marie-Luise Graf-Schlicker,
Peter H. Hoegen,
Thomas Hoffmann,
Marvin Knapp,
Christopher Kranz,
Peter Laroche,
Stephan Madaus,
Patric Naumann,
Stefan Sax,
Matthias Schönfelder,
Christopher Seagon,
Artur Martin Swierczok,
Christoph Thole,
Lars Westpfahl,
Antonia Wolf
Zum Werk
Das seit dem 1.1.2021 geltende StaRUG wird die deutsche Sanierungslandschaft nachhaltig verändern. Die Kommentierung des StaRUG zeigt die Leitplanken des neu geschaffenen vorinsolvenzlichen Sanierungs- und restrukturierungsrahmens auf. Das Werk gibt dem Praktiker sowie Rechtsanwender einen Leitfaden an die Hand, um die neuen Regelungen in der Praxis anzuwenden.
Der Kommentar ist für Insolvenz- sowie Sanierungspraktiker, insbesondere auch Richter, Berater und Fachleute aus anderen Rechtsgebieten sowie die interessierte Fachöffentlichkeit eine wertvolle Hilfe, um sich nach Inkrafttreten der neuen Regeln einen systematischen Überblick über den neuen Rechtsrahmen und seine Instrumente, sowie die sich hieraus ergebenden Problemstellungen zu verschaffen, und in der Praxis professionelle Lösungsmöglichkeiten zu finden.
Vorteile auf einen BlickKomplettkommentierung des StaRUGhochaktuelle Darstellung des vorinsolvenzlichen Restrukturierungsrahmensumfassender Anhang, der u.a. das Zusammenspiel mit anderen Rechtsgebieten darlegtinklusive rechtsvergleichendem Teil, der Restrukturierungs- sowie Sanierungsverfahren in anderen Rechtsordnungen beleuchtet
Zielgruppe
Für Insolvenzverwaltung, Sachverwaltung, Sanierungsberatung, Restrukturierungsbeauftragte, Sanierungsmoderatoren, Beraterinnen und Berater/Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Insolvenzrichterschaft und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Andrea Braun,
Victor Frhr. von dem Bussche,
Stefan Denkhaus,
Florian Eckelt,
Pia Erdmann,
Lucas F. Flöther,
Katja Giese,
Uwe Goetker,
Burkard Göpfert,
Marie-Luise Graf-Schlicker,
Franz Bernhard Herding,
Peter H. Hoegen,
Thomas Hoffmann,
Marvin Knapp,
Christopher Kranz,
Peter Laroche,
Stephan Madaus,
Patric Naumann,
Stefan Sax,
Matthias Schönfelder,
Stephan Schubert,
Jürgen D. Spliedt,
Artur M. Swierczok,
Martin Tasma,
Christoph Thole,
Lars Westpfahl,
Anna Katharina Wilke
Die Entstehung der Finanzkrise hat sowohl eklatante Schwächen der Bankvorstände, als auch zahlreiche Mängel bei den nachgelagerten Krisenbewältigungsmaßnahmen des Gesetzgebers offenbart. Der Staat verschaffte sich durch eine Flut von neuen Gesetzen - mit heißer Nadel gestrickt - weitreichende Eingriffskompetenzen zur schnellen Rekapitalisierung von Banken. Die Intention war eine Stabilisierung der Institute und vor allem die Wiederherstellung des Vertrauens der Marktteilnehmer.
Durch eine Regulierung der Vorstandsgehälter versuchte der Gesetzgeber auf das Verhalten der Bankvorstände einzuwirken und diese zu risikoaversem verantwortlichem Verhalten und nachhaltigem Wirtschaften zu veranlassen.
Der Autor stellt die nach der Krise neu geschaffenen gesellschaftsrechtlichen Instrumente sowie deren Defizite ausführlich und kenntnisreich dar und analysiert sie auf ihre Wirksamkeit.
Die Regulierung der Vorstandsgehälter würdigt der Autor unter Anreizgesichtspunkten kritisch und stellt ein durchdachtes Konzept vor, wie Vorstände einerseits in Krisen persönlich an Verlusten partizipieren, andererseits in guten Zeiten unverändert fürstlich entlohnt werden können. Durch die Darstellung dieses neuen Vergütungsmodells leistet diese Arbeit sowohl für die wissenschaftliche Diskussion, als auch für die praktische Gestaltung der Dienstverträge von Vorständen einen wertvollen Beitrag.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Bankenaufsicht wurde im Zuge der Finanzmarktkrise tiefgreifend reformiert. Im Mittelpunkt sowohl der fachlichen als auch der politischen Debatte standen dabei insbesondere die Eigenkapitalanforderungen, die Europäisierung bzw. Internationalisierung der Aufsichtslandschaft sowie die Frage, wie Finanzinstitute im Krisenfall restrukturiert werden können.
So wurde mit der European Banking Authority (EBA) auf europäischer Ebene eine Institution geschaffen, die in ihrer Tätigkeit eine vereinheitlichte europäische Bankenaufsicht vorantreiben wird. Die Regelungen von Basel III geben den Finanzinstituten verschärfte Eigenkapital- und Liquiditätsvorschriften vor. Durch das Restrukturierungsgesetz sollen in Schieflage geratene Banken saniert werden. Hierbei spielt auch die so genannte Bad Bank eine Rolle. Mit der Bankenabgabe sollen Banken durch einen Stabilisierungfonds an den Kosten ihrer Sanierung beteiligt werden.
Dieses Buch bietet einen umfassenden Überblick über die bankaufsichtlichen Reformen nach der Finanzmarktkrise. Der Autorenkreis setzt sich aus Politikern, Juristen, Wissenschaftlern und Bankpraktikern zusammen. Damit bietet es allen, die sich mit bankaufsichtlichen und bankaufsichtsrechtlichen Themen befassen, sei es auf operativer, wissenschaftlicher oder strategischer Ebene, eine profunden Überblick über die Bankenaufsicht nach der Finanzmarktkrise.
Aktualisiert: 2020-11-14
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Ausgangspunkt der Studie ist die Finanzmarktkrise von 2007/2008. Mehrere nationale Kreditinstitute wurden fast ohne Vorwarnung mit teilweise Existenz bedrohenden Problemen konfrontiert. Anstelle jedoch auf das für solche Konstellationen entwickelte Insolvenzrecht zurückzugreifen, war man insbesondere bei größeren Banken bestrebt, die Durchführung eines Insolvenzverfahrens um jeden Preis zu vermeiden. Auch wenn man mit der breiten Mehrheit der Überzeugung ist, dass systemrelevante Banken vor einem Zusammenbruch bewahrt werden müssen, so ist die generelle Ablehnung der Durchführung eines Insolvenzverfahrens dennoch - zumindest auf den ersten Blick - verwunderlich. Mit dem bei der Insolvenzrechtsreform im Jahre 1999 neu eingeführten Insolvenzplanverfahren wurde gerade auch die Möglichkeit geschaffen, insolvente Unternehmen zu sanieren. Anliegen dieser Studie ist es, dem Potenzial des Insolvenzplanverfahrens im Bereich der Sanierung von notleidenden systemrelevanten Kreditinstituten nachzugehen. Hierbei wird die rechtliche Situation im Zeitpunkt vor dem Inkrafttreten des "Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen" zugrunde gelegt. Die Studie zeigt auf, dass zu Beginn der Finanzmarktkrise kein effektives Verfahren zur Sanierung systemrelevanter Kreditinstitute existierte. Zudem wird das unter der Bezeichnung "Finanzmarktstabilisierungsgesetz" geschaffene Notfallsanierungsprogramm dargestellt und erläutert, warum hierin kein adäquates Krisenbewältigungsinstrumentarium gesehen werden kann. Um Bankenkrisen in Zukunft effektiv begegnen zu können, ist die Entwicklung eines effektiven Sanierungsverfahrens für systemrelevante Kreditinstitute notwendig. Dies hat auch der Gesetzgeber erkannt und sich mit der Schaffung des Restrukturierungsgesetzes für ein vollkommen neues Sondersanierungsverfahren entschieden. Diese Entscheidung kann der Autor nicht nachvollziehen. Er spricht sich vielmehr für eine Überarbeitung des Insolvenzplanverfahrens aus. Kern der Studie ist die Darstellung und Behandlung der wesentlichen einem praktischen Einsatz des Insolvenzplanverfahrens entgegenstehenden rechtlichen und wirtschaftspsychologischen Bedenken. Hierbei wird ein Fokus auf die Besonderheiten von Bankeninsolvenzen gerichtet.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Nach der Finanz- und Wirtschaftskrise 2007 – 2009 sollen neue Regeln und Abläufe das Ausscheiden großer, systemrelevanter Finanzinstitute aus dem Markt möglich machen. Die Politik darf künftig nicht mehr zur Geisel der Finanzindustrie gemacht werden können. Es muss möglich sein, ins Straucheln geratene Banken abzuwickeln, ohne das Finanzsystem als Ganzes zu gefährden. Dazu hat der Bundestag Anfang 2011 mit dem (Banken-)Restrukturierungsgesetz im deutschen Rechtssystem Neuland betreten. In anderen Rechtskreisen gehören entsprechende Regeln hingegen zum etablierten und wissenschaftlich reflektierten Bestand. Auch auf europäischer Ebene wird derzeit an einem einheitlichen „Rahmen für Krisenmanagement im Finanzsektor“ gearbeitet. Tobias C. Riethmüller stellt ökonomische Hintergründe, Strukturen und Konzepte zur Lösung der sich im europäischen Umfeld stellenden Regulierungsaufgaben dar und gibt einen Überblick über den Stand der internationalen ökonomischen und interdisziplinären Forschung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Finanzsystemstabilität ist ein bedeutendes öffentliches Gut, dessen Erhalt im gesamtwirtschaftlichen Interesse liegt und daher besonders beaufsichtigt werden muss. Diese Stabilität wird durch die Insolvenz eines systemrelevanten Kreditinstituts fundamental bedroht. Das Buch zeigt die Ursachen dieser Bedrohung auf und erörtert vergangene, gegenwärtige und künftige Reaktionen des Staates zum Schutz der Finanzsystemstabilität. Hierzu wird nicht nur die Eigenschaft "Systemrelevanz" einer eingehenden Untersuchung unterzogen, sondern auch der Frage nachgegangen, ob der Staat von Verfassungs wegen oder aufgrund europarechtlicher Direktiven verpflichtet ist, systemrelevante Banken zur Sicherung der Finanzsystemstabilität zu retten. Der Autor analysiert ferner, ob derzeit ein konsistenter und dauerhafter Rechtsrahmen existiert, der es ermöglicht, institutsspezifische Probleme auf das betroffene Kreditinstitut zu beschränken und damit die Auswirkungen von Bankenkrisen einzudämmen. Mit dem Ende 2010 erlassenen Restrukturierungsgesetz versuchte der Gesetzgeber die Problematik des too-big-to-fail endgültig zu lösen, indem neben einer Sanierung und Reorganisation - als ultima ratio - die Aufspaltung systemrelevanter Banken ermöglicht wird. Grossbanken sollte auf diese Weise die implizite Staatsgarantie genommen werden, da jene nun nicht mehr auf eine Rettung durch den Staat vertrauen dürften. Dieses Instrumentarium krankt jedoch an einigen Mängeln, welche teils verfassungsrechtlicher Natur sind. Um das Ziel des Gesetzgebers - Übertragung nur der systemrelevanten Teile der betroffenen Bank auf eine andere - umzusetzen, müssen Kreditinstitute prophylaktisch zur Erarbeitung von "Bankentestamenten" verpflichtet werden. Dies soll durch das im August 2013 erlassene Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen ermöglicht werden.
Aktualisiert: 2019-12-20
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