Aktualisiert: 2023-07-01
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Die richterliche Hinweispflicht
Schlüsselwort: richterliche Hinweispflicht
Die richterliche Hinweispflicht
Die richterliche Hinweispflicht
Die Materialisierung des Zivilprozessrechts
Nachdem die Debatte um eine sogenannte Materialisierung bislang vor allem im Privatrecht geführt wurde, hat sie mittlerweile auch das Zivilprozessrecht erreicht. Dabei ist die grundlegende Frage: Inwieweit ist und soll das Zivilprozessrecht streng formal, inwieweit von außerprozessualen Wertungen geprägt sein? Roman F. Kehrberger beleuchtet daher unterschiedliche Quellen möglicher außerprozessualer Wertungen - etwa Grundrechte, materiell-rechtliche Sonderwertungen oder die kompensatorische Prozessleitung durch Richter - und deren Einflüsse auf das Zivilprozessrecht. Zur Frage, ob sich richterliche Aktivität im Sinne einer Materialisierung auswirkt, betrachtet er rechtsvergleichend das englische Recht. Zur Bewertung einer möglichen Materialisierung wird grundlegend darauf rekurriert, warum im modernen Rechtsstaat überhaupt ein Zivilprozess existiert und wie dieser idealerweise ausgestaltet sein sollte.
Aktualisiert: 2022-06-21
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Die Materialisierung des Zivilprozessrechts
Nachdem die Debatte um eine sogenannte Materialisierung bislang vor allem im Privatrecht geführt wurde, hat sie mittlerweile auch das Zivilprozessrecht erreicht. Dabei ist die grundlegende Frage: Inwieweit ist und soll das Zivilprozessrecht streng formal, inwieweit von außerprozessualen Wertungen geprägt sein? Roman F. Kehrberger beleuchtet daher unterschiedliche Quellen möglicher außerprozessualer Wertungen - etwa Grundrechte, materiell-rechtliche Sonderwertungen oder die kompensatorische Prozessleitung durch Richter - und deren Einflüsse auf das Zivilprozessrecht. Zur Frage, ob sich richterliche Aktivität im Sinne einer Materialisierung auswirkt, betrachtet er rechtsvergleichend das englische Recht. Zur Bewertung einer möglichen Materialisierung wird grundlegend darauf rekurriert, warum im modernen Rechtsstaat überhaupt ein Zivilprozess existiert und wie dieser idealerweise ausgestaltet sein sollte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Handbuch der Beweiswürdigung
In Zivil- und Strafprozessen geht es oftmals weniger um Rechtsfragen als um Beweisfragen: Wie ist die Glaubwürdigkeit eines Zeugen, wie die Aussagekraft eines anderen Beweises einzuschätzen, wie werden Indizien gewürdigt? Die Beweiswürdigung ist ein zentrales Thema der forensischen Tätigkeit. Sie ist allerdings auch eine herausfordernde Thematik, nicht zuletzt, da es Rechtsprechung und Lehre versäumt haben, hierzu ein überschaubares geschlossenes System zu entwickeln. Daher können Anwälte in Ihrer täglichen Praxis allenfalls auf Einzelfallentscheidungen zurückgreifen. Der Autor hat diese Lücke im System erkannt und gibt mit der Neuauflage des Handbuchs fundierte Informationen für die tägliche Praxis. Mit dem Werk spricht der Autor sowohl den Zivilrechtler, als auch den Strafrechtler an. So finden Anwälte hier praktische Hilfen, wie Sie die Beweiswürdigung des Richters angreifen und Zeugenaussagen auf ihre Glaubhaftigkeit überprüfen können. Die 3. Auflage wurde um drei neue Kapitel zur Beweiswürdigung der Revision im Zivil- und Strafprozess erweitert. Aus dem Inhalt: Wissenschaftliche Voraussetzungen einschließlich Lösungsvorschlägen Praxisbeispiele: u.a. der Mordfall »Walter Sedlmayr« Analyse von Lügenaussagen Zivilprozessuales Beweisrecht, mit umfangreichen Hinweisen zur Substantiierung und richterlichen Hinweispflicht, inkl. Prozess- und Vergleichstaktik und Umgang mit typischen Problemsituationen Die Beweiswürdigung in der ZPO- StPO-Revision
Aktualisiert: 2023-03-14
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Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung
Die Arbeit "Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung" von Verena Ventsch nimmt die Zivilprozessreform 2002 und die Neufassung des § 139 ZPO zum Anlass, sich mit der Entwicklung der Vorschrift und der Rolle des Richters bei der Sachaufklärung und der Schaffung materieller Gerechtigkeit im Zivilprozess zu befassen. Die Untersuchung beginnt mit einer historischen Übersicht und einer Gegenüberstellung der verschiedenen Entwicklungsströme und Quellen des Zivilverfahrensrechtes seit dem römischen Recht bis zur Schaffung einer einheitlichen Reichs-Civilprozessordnung im Jahr 1877. Der zweite Teil der Arbeit beleuchtet den Umgang von Rechtsprechung und Literatur mit der richterlichen Hinweis- und Fragepflicht zwischen 1877 und 2002. Hervorzuheben sind unter anderem die Auswirkungen der Amtsgerichtsnovelle von 1909, mit der für den Amtsgerichtsprozess eine Sondernorm, § 502 Absatz 1 ZPO, eingeführt wurde, der Verordnung über das Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten von 1924, die § 139 ZPO in der bis zur Reform 2002 geltenden Fassung schuf und der Vereinfachungsnovelle des "Gesetzes zur Beschleunigung gerichtlicher Verfahren" von 1976, die das Verbot der Überraschungsentscheidung in der ZPO normierte. Der dritte und Hauptteil beschäftigt sich mit Voraussetzungen und Rechtsfolgen des § 139 ZPO nach der Reform 2002. Gegenstand der Diskussion sind die Ziele der Reform und ihre Auswirkungen auf das Verhältnis zu den Verfahrensmaximen sowie zum Anspruch auf rechtliches Gehör. Hervorgehoben werden die streitigen Punkte richterlicher Aktivität, namentlich der Hinweis auf materielle Einreden, insbesondere die Verjährungseinrede, und Gestaltungsrechte sowie die Verfahrensrügen ebenso wie die Frage der Pflicht zum Rechtsgespräch mit den Parteien. Die Arbeit schliesst mit einer Stellungnahme zu der Kritik, die unter anderem der neu geschaffenen Protokollierungspflicht entgegen gebracht wird, und dem Versuch, einen Ausblick auf die kommende Entwicklung im Umgang mit dem Verhältnis des Gerichts zu den Parteien zu geben.
Aktualisiert: 2020-12-04
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ZPO-Reform 2002: Stärkung der ersten Instanz?
Am 01.01.2002 ist das Gesetz zur Reform des Zivilprozesses in Kraft getreten und hat grundlegende Änderungen der Zivilprozessordnung herbeigeführt. Mit der Reform sollte der Zivilprozess bürgernäher, effizienter und transparenter werden. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde das Rechtsmittelrecht stark verändert. Gleichzeitig sollte die erste Instanz durch eine Erweiterung richterlicher Hinweispflichten und die Einführung einer obligatorischen Güteverhandlung gestärkt werden. Diese Arbeit geht der Frage nach, ob eine nachhaltige Stärkung der ersten Instanz eingetreten ist: Sind die Pflichten des Gerichts im Bereich der materiellen Prozessleitung tatsächlich erweitert worden und wie effektiv ist die neue Güteverhandlung?
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die richterliche Hinweispflicht
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