Die vorliegende Arbeit bietet eine umfassende und kontextorientierte Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit der Republik Senegal. Sie untersucht die soziopolitischen Rahmenbedingungen sowie die institutionellen Grundlagen und die Rechtsprechung des Conseil constitutionnel Senegals und arbeitet so dessen spezifische Rolle im Staatsgefüge heraus. Da die Verfassungsgerichtsbarkeit in Senegal in einen Kontext außergewöhnlicher politischer Stabilität gleichzeitig aber zahlreicher Verfassungsreformen einzuordnen ist, bietet die Arbeit wichtige Erkenntnisse für die Verfassungsvergleichung. Sie erschließt mit dem frankophonen Westafrika zudem eine außerhalb des französischen Sprachraums wenig erforschte Region.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die vorliegende Arbeit bietet eine umfassende und kontextorientierte Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit der Republik Senegal. Sie untersucht die soziopolitischen Rahmenbedingungen sowie die institutionellen Grundlagen und die Rechtsprechung des Conseil constitutionnel Senegals und arbeitet so dessen spezifische Rolle im Staatsgefüge heraus. Da die Verfassungsgerichtsbarkeit in Senegal in einen Kontext außergewöhnlicher politischer Stabilität gleichzeitig aber zahlreicher Verfassungsreformen einzuordnen ist, bietet die Arbeit wichtige Erkenntnisse für die Verfassungsvergleichung. Sie erschließt mit dem frankophonen Westafrika zudem eine außerhalb des französischen Sprachraums wenig erforschte Region.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Verfassungsrecht beansprucht Geltung. Das wurde der amerikanischen Gründergeneration, die in Abkehr vom überkommenen britischen Modell nunmehr auf geschriebene Verfassungen setzte, schlagartig klar. Ob der normative Ordnungsanspruch der Verfassung allerdings von den Gerichten durchzusetzen sei, darüber herrschte zunächst Unklarheit. Lukas Wolfgang Lübben rekonstruiert die zu jener Zeit um die funktionell-rechtlichen Konsequenzen der Positivierung des Verfassungsrechts geführte Theoriedebatte. Anschließend untersucht er die Entwicklung der Normenkontrolle in der US-amerikanischen gerichtlichen Praxis bis zur wegweisenden Entscheidung des U.S. Supreme Court in der Sache Marbury v. Madison aus dem Jahr 1803. Mit Blick auf die Deutungsoffenheit des Verfassungsrechts schlussfolgert der Autor, dass die amerikanischen Gründer im Gegensatz zu heutigen Praktikern und Wissenschaftlern in sehr viel höherem Maße bereit waren, die normative Ungewissheit des Konstitutionellen als Gegebenheit zu akzeptieren.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Vor dem Hintergrund seiner anhaltend hohen Belastung hat das Bundesverfassungsgericht über die vielen Jahrzehnte seiner Rechtsprechung nach Wegen gesucht, sich mit prozessualem Handwerkszeug dieser Flut von Verfahren entgegenzustemmen. Im Rahmen der konkreten Normenkontrolle nach Artikel 100 Abs. 1 Grundgesetz kommt dem Merkmal der Entscheidungserheblichkeit eine zentrale Rolle zu. Eine Norm ist nur dann entscheidungserheblich, wenn das Fachgericht im Ausgangsverfahren bei Ungültigkeit der Norm anders entscheiden müsste als bei deren Gültigkeit. Diese auf den ersten Blick klare Formel birgt eine Vielzahl von Problemen. Während die anfänglich strittigen Fragen bei diesem Normenkontrollverfahren heute weitgehend beantwortet sind – etwa die Anforderungen an das vorlegende Gericht oder an ein Gesetz im Sinne des Artikel 100 Abs. 1 Grundgesetz –, ist die Diskussion um die Voraussetzungen der Entscheidungserheblichkeit bis heute nicht beendet. Durch die „Europäisierung“ des Verfassungsprozessrechts hat das Merkmal in jüngster Zeit sogar erheblich an Bedeutung gewonnen. Die vorliegende Untersuchung befasst sich mit Struktur und Inhalt der Entscheidungserheblichkeit. Sie geht dabei auch der Frage nach, ob die Kritik der Wissenschaft an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts berechtigt ist.
Aktualisiert: 2023-03-30
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Diese Arbeit untersucht das Ausmaß der gerichtlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden. Es wird zunächst aufgezeigt, dass die Kontrollintensität des richterlichen Prüfungsrechts in Skandinavien deutlich geringer ist als in Deutschland. Anschließend werden die Ursachen dieses Unterschieds beleuchtet. Angesprochen werden hierbei unter anderem das spezifische skandinavische Demokratie- und Politikverständnis und der rechtskulturelle Hintergrund des nordischen Normenkontrollmodells. Ein Blick auf das richterliche Prüfungsrecht der Weimarer Republik verdeutlicht, dass das skandinavische und das deutsche Rechtsverständnis früher näher beieinander lagen. Boken innehåller en svensk sammanfattning. The book contains an English summary.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Diese Arbeit untersucht das Ausmaß der gerichtlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden. Es wird zunächst aufgezeigt, dass die Kontrollintensität des richterlichen Prüfungsrechts in Skandinavien deutlich geringer ist als in Deutschland. Anschließend werden die Ursachen dieses Unterschieds beleuchtet. Angesprochen werden hierbei unter anderem das spezifische skandinavische Demokratie- und Politikverständnis und der rechtskulturelle Hintergrund des nordischen Normenkontrollmodells. Ein Blick auf das richterliche Prüfungsrecht der Weimarer Republik verdeutlicht, dass das skandinavische und das deutsche Rechtsverständnis früher näher beieinander lagen. Boken innehåller en svensk sammanfattning. The book contains an English summary.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Diese Arbeit untersucht das Ausmaß der gerichtlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden. Es wird zunächst aufgezeigt, dass die Kontrollintensität des richterlichen Prüfungsrechts in Skandinavien deutlich geringer ist als in Deutschland. Anschließend werden die Ursachen dieses Unterschieds beleuchtet. Angesprochen werden hierbei unter anderem das spezifische skandinavische Demokratie- und Politikverständnis und der rechtskulturelle Hintergrund des nordischen Normenkontrollmodells. Ein Blick auf das richterliche Prüfungsrecht der Weimarer Republik verdeutlicht, dass das skandinavische und das deutsche Rechtsverständnis früher näher beieinander lagen. Boken innehåller en svensk sammanfattning. The book contains an English summary.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Verfassungsrecht beansprucht Geltung. Das wurde der amerikanischen Gründergeneration, die in Abkehr vom überkommenen britischen Modell nunmehr auf geschriebene Verfassungen setzte, schlagartig klar. Ob der normative Ordnungsanspruch der Verfassung allerdings von den Gerichten durchzusetzen sei, darüber herrschte zunächst Unklarheit. Lukas Wolfgang Lübben rekonstruiert die zu jener Zeit um die funktionell-rechtlichen Konsequenzen der Positivierung des Verfassungsrechts geführte Theoriedebatte. Anschließend untersucht er die Entwicklung der Normenkontrolle in der US-amerikanischen gerichtlichen Praxis bis zur wegweisenden Entscheidung des U.S. Supreme Court in der Sache Marbury v. Madison aus dem Jahr 1803. Mit Blick auf die Deutungsoffenheit des Verfassungsrechts schlussfolgert der Autor, dass die amerikanischen Gründer im Gegensatz zu heutigen Praktikern und Wissenschaftlern in sehr viel höherem Maße bereit waren, die normative Ungewissheit des Konstitutionellen als Gegebenheit zu akzeptieren.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Diese Arbeit untersucht das Ausmaß der gerichtlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden. Es wird zunächst aufgezeigt, dass die Kontrollintensität des richterlichen Prüfungsrechts in Skandinavien deutlich geringer ist als in Deutschland. Anschließend werden die Ursachen dieses Unterschieds beleuchtet. Angesprochen werden hierbei unter anderem das spezifische skandinavische Demokratie- und Politikverständnis und der rechtskulturelle Hintergrund des nordischen Normenkontrollmodells. Ein Blick auf das richterliche Prüfungsrecht der Weimarer Republik verdeutlicht, dass das skandinavische und das deutsche Rechtsverständnis früher näher beieinander lagen. Boken innehåller en svensk sammanfattning. The book contains an English summary.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Für die Gesetzliche Krankenversicherung ist der Bundesausschuss ein Kompetenzzentrum zur Bestimmung von Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit medizinischer Leistungen. Für die Rechtswissenschaft ist er eine schillernde Organisationsform zwischen Sachverständigengremium und Organ der gemeinsamen Selbstverwaltung. In der sich nun schon über Jahre hinziehenden rechtsdogmatischen Diskussion gelingt der Arbeit ein neuer Zugriff: Überzeugend, gut strukturiert und anschaulich formulierend erarbeitet der Autor die gerichtliche Kontrolldichte und findet hier den Schlüssel für die zentralen Rechtsfragen: demokratische Legitimation des Bundesausschusses, Bindungswirkung der Richtlinien und Auslegung des Wirtschaftlichkeitsgebotes im SGB V.
Aktualisiert: 2023-04-12
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