Die Diskussion über die Zulässigkeit der Satzungsdurchbrechung kommt nicht zur Ruhe. Christian Peterseim legt den Grund hierfür offen: Eine zweifelsfreie Abgrenzung von zulässigen und unzulässigen Satzungsdurchbrechungen kann nicht gelingen, wenn und weil Beschlussmängelrecht und die Vorschriften über die Änderung des Gesellschaftsvertrags nicht aufeinander abgestimmt sind. In Anbetracht dieser Erkenntnis entwickelt der Autor eine Abgrenzung nach der Art der Satzungsbestimmung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Diskussion über die Zulässigkeit der Satzungsdurchbrechung kommt nicht zur Ruhe. Christian Peterseim legt den Grund hierfür offen: Eine zweifelsfreie Abgrenzung von zulässigen und unzulässigen Satzungsdurchbrechungen kann nicht gelingen, wenn und weil Beschlussmängelrecht und die Vorschriften über die Änderung des Gesellschaftsvertrags nicht aufeinander abgestimmt sind. In Anbetracht dieser Erkenntnis entwickelt der Autor eine Abgrenzung nach der Art der Satzungsbestimmung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Diskussion über die Zulässigkeit der Satzungsdurchbrechung kommt nicht zur Ruhe. Christian Peterseim legt den Grund hierfür offen: Eine zweifelsfreie Abgrenzung von zulässigen und unzulässigen Satzungsdurchbrechungen kann nicht gelingen, wenn und weil Beschlussmängelrecht und die Vorschriften über die Änderung des Gesellschaftsvertrags nicht aufeinander abgestimmt sind. In Anbetracht dieser Erkenntnis entwickelt der Autor eine Abgrenzung nach der Art der Satzungsbestimmung.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Rechtsfigur der "Satzungsdurchbrechung" ist im deutschen Gesellschaftsrecht seit nahezu 100 Jahren etabliert. Gemeint sind damit im Grundsatz Beschlüsse, die für den Einzelfall von den Vorgaben der Satzung abweichen, diese für die Zukunft aber unverändert lassen. Das Meinungsbild in Rechtsprechung und Schrifttum ist indes stark zersplittert und in der Praxis herrscht große Rechtsunsicherheit. Moritz Pöschke unternimmt eine systematische Darstellung des Meinungsstands und zeigt die Zusammenhänge zwischen den einzelnen (Teil)Auffassungen sowie bestehende Widersprüchlichkeiten. Auf dieser Grundlage entwickelt er anschließend ein dogmatisch geschlossenes und praktisch handhabbares Konzept satzungsdurchbrechender Beschlüsse. Dabei betrachtet er auch den Sonderfall, dass die Satzung eine sog. Öffnungsklausel enthält, nach der im Einzelfall durch Gesellschafterbeschluss von den Vorgaben der Satzung abgewichen werden darf. Zahlreiche praktische Beispiele runden die Darstellung ab.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Rechtsfigur der "Satzungsdurchbrechung" ist im deutschen Gesellschaftsrecht seit nahezu 100 Jahren etabliert. Gemeint sind damit im Grundsatz Beschlüsse, die für den Einzelfall von den Vorgaben der Satzung abweichen, diese für die Zukunft aber unverändert lassen. Das Meinungsbild in Rechtsprechung und Schrifttum ist indes stark zersplittert und in der Praxis herrscht große Rechtsunsicherheit. Moritz Pöschke unternimmt eine systematische Darstellung des Meinungsstands und zeigt die Zusammenhänge zwischen den einzelnen (Teil)Auffassungen sowie bestehende Widersprüchlichkeiten. Auf dieser Grundlage entwickelt er anschließend ein dogmatisch geschlossenes und praktisch handhabbares Konzept satzungsdurchbrechender Beschlüsse. Dabei betrachtet er auch den Sonderfall, dass die Satzung eine sog. Öffnungsklausel enthält, nach der im Einzelfall durch Gesellschafterbeschluss von den Vorgaben der Satzung abgewichen werden darf. Zahlreiche praktische Beispiele runden die Darstellung ab.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Mit der Beschleunigung der technischen Innovation und der zunehmenden Konkurrenz durch die voranschreitende Globalisierung gewinnen Joint Ventures auf internationaler wie auch nationaler Ebene immer stärker an Bedeutung. Aufgrund ihrer flexiblen Ausgestaltung bieten sie unternehmerischen Partnern eine gute Möglichkeit, Kosten und Risiko für ein bedeutendes Projekt oder die Erschließung eines neuen Marktes zu teilen und hierbei zudem von Beziehungen und Know-How des anderen zu profitieren. Obgleich sie zweifelsohne eine besondere Kooperationsform darstellen, unterliegen Joint Ventures in Deutschland keiner speziellen rechtlichen Regelung. Je nach Ausgestaltung durch die Partner richten sich ihr Aufbau und ihre Ausgestaltung nach den allgemeinen Formen des deutschen Gesellschaftsrechts. Aus diesem Grund bergen Joint Ventures neben einem hohen wirtschaftlichen Konfliktpotential auch vielfältige rechtliche Problemstellungen. Die Verfasserin setzt sich zunächst mit der bestmöglichen gesellschaftsrechtlichen Ausgestaltung nationaler Joint Ventures auseinander und beleuchtet im Anschluss die wichtigsten Fragen in Bezug auf die Möglichkeiten und Grenzen der Steuerung eines Joint Venture (Unternehmens) durch die Partner. Unter Einbeziehung der Entwicklung des Meinungsstandes in der wissenschaftlichen Literatur und der Rechtsprechung werden wesentliche Fragen des Joint Venture Systems, wie etwa das Spannungsverhältnis zwischen Joint-Venture-Vertrag und Gesellschaftsvertrag des Gemeinschaftsunternehmens und dessen Bedeutung für die Einflussnahme der Partner, eingehend untersucht.
Aktualisiert: 2021-12-03
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