Die Arbeit widmet sich der Frage, wie die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen verbessert werden kann.
In einer von interoperablen Technologien geprägten Umgebung ist nämlich nicht nur die Frage relevant, ob der Zugang zu standardessentieller Technik gewährt wird, sondern wie dies fair, angemessen und nichtdiskriminierend (eng. fair, reasonable and nondiscriminatory – FRAND) erreicht werden kann. Dabei gilt es, das Spannungsfeld zwischen Kartell- und Patentrecht unter Wahrung der Interessen aller Beteiligten aufzulösen.
In diesem Zusammenhang werden die Möglichkeiten staatlicher Gerichte zur Beilegung von FRAND-Streitigkeiten ebenso untersucht wie die Eignung der Schiedsgerichtsbarkeit zur konkreten Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen. Dabei wird auch der Frage nachgegangen, ob bereits das Angebot einer Partei, die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen einem Dritten zu überlassen, einen Interessenausgleich fördern kann und welche Vorbildwirkung drittbestimmte Lizenzbedingungen für vergleichbare Fälle haben können. Als Beitrag für die Praxis gibt die Arbeit Hinweise für eine Anpassung bestehender Schiedsverfahrensordnungen und entwickelt aus den gefundenen Ergebnissen einen Vorschlag
für eine Schiedsklausel.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Arbeit widmet sich der Frage, wie die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen verbessert werden kann.
In einer von interoperablen Technologien geprägten Umgebung ist nämlich nicht nur die Frage relevant, ob der Zugang zu standardessentieller Technik gewährt wird, sondern wie dies fair, angemessen und nichtdiskriminierend (eng. fair, reasonable and nondiscriminatory – FRAND) erreicht werden kann. Dabei gilt es, das Spannungsfeld zwischen Kartell- und Patentrecht unter Wahrung der Interessen aller Beteiligten aufzulösen.
In diesem Zusammenhang werden die Möglichkeiten staatlicher Gerichte zur Beilegung von FRAND-Streitigkeiten ebenso untersucht wie die Eignung der Schiedsgerichtsbarkeit zur konkreten Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen. Dabei wird auch der Frage nachgegangen, ob bereits das Angebot einer Partei, die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen einem Dritten zu überlassen, einen Interessenausgleich fördern kann und welche Vorbildwirkung drittbestimmte Lizenzbedingungen für vergleichbare Fälle haben können. Als Beitrag für die Praxis gibt die Arbeit Hinweise für eine Anpassung bestehender Schiedsverfahrensordnungen und entwickelt aus den gefundenen Ergebnissen einen Vorschlag
für eine Schiedsklausel.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Arbeit widmet sich der Frage, wie die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen verbessert werden kann.
In einer von interoperablen Technologien geprägten Umgebung ist nämlich nicht nur die Frage relevant, ob der Zugang zu standardessentieller Technik gewährt wird, sondern wie dies fair, angemessen und nichtdiskriminierend (eng. fair, reasonable and nondiscriminatory – FRAND) erreicht werden kann. Dabei gilt es, das Spannungsfeld zwischen Kartell- und Patentrecht unter Wahrung der Interessen aller Beteiligten aufzulösen.
In diesem Zusammenhang werden die Möglichkeiten staatlicher Gerichte zur Beilegung von FRAND-Streitigkeiten ebenso untersucht wie die Eignung der Schiedsgerichtsbarkeit zur konkreten Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen. Dabei wird auch der Frage nachgegangen, ob bereits das Angebot einer Partei, die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen einem Dritten zu überlassen, einen Interessenausgleich fördern kann und welche Vorbildwirkung drittbestimmte Lizenzbedingungen für vergleichbare Fälle haben können. Als Beitrag für die Praxis gibt die Arbeit Hinweise für eine Anpassung bestehender Schiedsverfahrensordnungen und entwickelt aus den gefundenen Ergebnissen einen Vorschlag
für eine Schiedsklausel.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Arbeit widmet sich der Frage, wie die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen verbessert werden kann.
In einer von interoperablen Technologien geprägten Umgebung ist nämlich nicht nur die Frage relevant, ob der Zugang zu standardessentieller Technik gewährt wird, sondern wie dies fair, angemessen und nichtdiskriminierend (eng. fair, reasonable and nondiscriminatory – FRAND) erreicht werden kann. Dabei gilt es, das Spannungsfeld zwischen Kartell- und Patentrecht unter Wahrung der Interessen aller Beteiligten aufzulösen.
In diesem Zusammenhang werden die Möglichkeiten staatlicher Gerichte zur Beilegung von FRAND-Streitigkeiten ebenso untersucht wie die Eignung der Schiedsgerichtsbarkeit zur konkreten Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen. Dabei wird auch der Frage nachgegangen, ob bereits das Angebot einer Partei, die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen einem Dritten zu überlassen, einen Interessenausgleich fördern kann und welche Vorbildwirkung drittbestimmte Lizenzbedingungen für vergleichbare Fälle haben können. Als Beitrag für die Praxis gibt die Arbeit Hinweise für eine Anpassung bestehender Schiedsverfahrensordnungen und entwickelt aus den gefundenen Ergebnissen einen Vorschlag
für eine Schiedsklausel.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Die Arbeit widmet sich der Frage, wie die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen verbessert werden kann.
In einer von interoperablen Technologien geprägten Umgebung ist nämlich nicht nur die Frage relevant, ob der Zugang zu standardessentieller Technik gewährt wird, sondern wie dies fair, angemessen und nichtdiskriminierend (eng. fair, reasonable and nondiscriminatory – FRAND) erreicht werden kann. Dabei gilt es, das Spannungsfeld zwischen Kartell- und Patentrecht unter Wahrung der Interessen aller Beteiligten aufzulösen.
In diesem Zusammenhang werden die Möglichkeiten staatlicher Gerichte zur Beilegung von FRAND-Streitigkeiten ebenso untersucht wie die Eignung der Schiedsgerichtsbarkeit zur konkreten Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen. Dabei wird auch der Frage nachgegangen, ob bereits das Angebot einer Partei, die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen einem Dritten zu überlassen, einen Interessenausgleich fördern kann und welche Vorbildwirkung drittbestimmte Lizenzbedingungen für vergleichbare Fälle haben können. Als Beitrag für die Praxis gibt die Arbeit Hinweise für eine Anpassung bestehender Schiedsverfahrensordnungen und entwickelt aus den gefundenen Ergebnissen einen Vorschlag
für eine Schiedsklausel.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Im Überschneidungsbereich zwischen Insolvenzrecht und Schiedsgerichtsbarkeit stellt sich regelmäßig die Frage, wie sich die Insolvenz auf die Schiedsfähigkeit des Streitgegenstandes, die Schiedsvereinbarung, das Schiedsverfahren, das Aufhebungsverfahren und das Anerkennungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahren auswirkt. Besteht ein Auslandsbezug, etwa weil es sich um ein internationales Schiedsverfahren oder die grenzüberschreitende Insolvenz einer Partei handelt, treffen internationale Schiedsgerichtsbarkeit und Internationales Insolvenzrecht aufeinander. In diesem Kontext hat der Verfasser untersucht, ob die Insolvenz einer Partei im Schiedsverfahren anzuerkennen ist und nach welchem Recht ihre Wirkungen zu beurteilen sind.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Im Überschneidungsbereich zwischen Insolvenzrecht und Schiedsgerichtsbarkeit stellt sich regelmäßig die Frage, wie sich die Insolvenz auf die Schiedsfähigkeit des Streitgegenstandes, die Schiedsvereinbarung, das Schiedsverfahren, das Aufhebungsverfahren und das Anerkennungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahren auswirkt. Besteht ein Auslandsbezug, etwa weil es sich um ein internationales Schiedsverfahren oder die grenzüberschreitende Insolvenz einer Partei handelt, treffen internationale Schiedsgerichtsbarkeit und Internationales Insolvenzrecht aufeinander. In diesem Kontext hat der Verfasser untersucht, ob die Insolvenz einer Partei im Schiedsverfahren anzuerkennen ist und nach welchem Recht ihre Wirkungen zu beurteilen sind.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Im Überschneidungsbereich zwischen Insolvenzrecht und Schiedsgerichtsbarkeit stellt sich regelmäßig die Frage, wie sich die Insolvenz auf die Schiedsfähigkeit des Streitgegenstandes, die Schiedsvereinbarung, das Schiedsverfahren, das Aufhebungsverfahren und das Anerkennungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahren auswirkt. Besteht ein Auslandsbezug, etwa weil es sich um ein internationales Schiedsverfahren oder die grenzüberschreitende Insolvenz einer Partei handelt, treffen internationale Schiedsgerichtsbarkeit und Internationales Insolvenzrecht aufeinander. In diesem Kontext hat der Verfasser untersucht, ob die Insolvenz einer Partei im Schiedsverfahren anzuerkennen ist und nach welchem Recht ihre Wirkungen zu beurteilen sind.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Wie können Staaten zur Sicherstellung ihres »right to regulate« ihr jeweiliges Verständnis eines angemessenen Ausgleichs zwischen Investorenschutz- und Regulierungsinteressen in einer »Neuen Generation« von Investitionsschutzabkommen verankern? Werden diese vertraglichen Vorgaben in künftigen Investor-Staat-Verfahren Beachtung finden oder sind sie vergebliche oder gar risikoträchtige Bemühungen?
Entgegen pessimistischerer Stimmen sind in diese Prognose und die Bewertung der vertraglichen Gestaltungsoptionen die gewandelten Interessenslagen der Akteure und die Entwicklung der Schiedspraxis infolge eines massiven, vielfältigen und ausdauernden Widerspruchs gegen eine immer expansivere Auslegung des Investorenschutzes einzubeziehen. Dieser Widerspruch hat nach Ansicht des Autors bereits eine gewisse Rekalibrierung und Kurskorrektur zugunsten staatlicher Regulierungsinteressen bewirkt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Nicht erst seit TTIP und CETA wird über die Legitimität der internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit debattiert. Philipp B. Donath erarbeitet hierzu Maßstäbe einer Rechtsprinzipientheorie der Legitimität, auf deren Grundlage er sowohl verfahrens- als auch materiellrechtliche Bestimmungen des Investitionsschutzrechts konkretisiert. Damit zeigt er Möglichkeiten einer ganzheitlichen inneren Reform der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit auf, die nicht auf institutionelle Änderungen angewiesen ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-08
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Aktualisiert: 2023-05-31
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Nicht erst seit TTIP und CETA wird über die Legitimität der internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit debattiert. Philipp B. Donath erarbeitet hierzu Maßstäbe einer Rechtsprinzipientheorie der Legitimität, auf deren Grundlage er sowohl verfahrens- als auch materiellrechtliche Bestimmungen des Investitionsschutzrechts konkretisiert. Damit zeigt er Möglichkeiten einer ganzheitlichen inneren Reform der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit auf, die nicht auf institutionelle Änderungen angewiesen ist.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Wie können Staaten zur Sicherstellung ihres »right to regulate« ihr jeweiliges Verständnis eines angemessenen Ausgleichs zwischen Investorenschutz- und Regulierungsinteressen in einer »Neuen Generation« von Investitionsschutzabkommen verankern? Werden diese vertraglichen Vorgaben in künftigen Investor-Staat-Verfahren Beachtung finden oder sind sie vergebliche oder gar risikoträchtige Bemühungen?
Entgegen pessimistischerer Stimmen sind in diese Prognose und die Bewertung der vertraglichen Gestaltungsoptionen die gewandelten Interessenslagen der Akteure und die Entwicklung der Schiedspraxis infolge eines massiven, vielfältigen und ausdauernden Widerspruchs gegen eine immer expansivere Auslegung des Investorenschutzes einzubeziehen. Dieser Widerspruch hat nach Ansicht des Autors bereits eine gewisse Rekalibrierung und Kurskorrektur zugunsten staatlicher Regulierungsinteressen bewirkt.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-05-31
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Zum Werk
Durch die Überlastung der ordentlichen Gerichtsbarkeit und die damit zunehmende Verfahrensdauer bieten sich Schiedsgerichte verstärkt als effektive Alternative an. Die Parteien können sich auf Schiedsrichter einigen, die das beiderseitige Vertrauen genießen, und aus Kreisen gewählt werden die für Spezialmaterien hohe Sachkunde besitzen. Zudem sind die Entscheidungen erheblich schneller und damit auch billiger zu Erlangen.
Besonders im internationalen Bereich bestehen hier große Vorteile, da sich sowohl Durchführung von Prozessen als auch die Vollstreckung der Urteile als besonders schwierig gestalten.
Das Werk kommentiert das in der ZPO enthaltene Schiedsverfahren in gestraffter und verständlicher Form und erläutert zugleich die Schiedsverfahrensordnungen die von den internationalen Handelsorganisationen zur Verfügung gestellt werden.
Vorteile auf einen Blickkomplexes Schiedsrecht in einem Band dargestelltinternationale Schiedsverfahren mit erläutertAbgrenzung zu anderen außergerichtlichen Streitbeilegungsformen vorgenommen
Zur Neuauflage
In der achten Auflage wird das von Prof. Schwab begründetet Werk von Professor Wagner fortgeführt und vollständig neugefasst.
In einem Einleitungsteil wird die Rolle und Bedeutung der Schiedsgerichtsbarkeit in Bezug auf die verschiedenen Streitbeilegungsmechanismen erläutert, wie Verhandlungen, Mediation, Schlichtung, Schiedsgutachten und staatlicher Gerichtsbarkeit.
Den Kernteil des Kommentars bilden die Kommentierungen der §§ 1205 ff. ZPO.
Mit aufgenommen sind die Erläuterungen der in der Praxis wichtigsten Schiedsordnungen:Schiedsordnung des DIS (Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit)VIAC -Rules (Vienna International Arbitral Rules)Swiss Rules of International ArbitrationICC Rules (International Chamber of Commerce)In weiteren Kapiteln werden zusätzlichen wichtige Bereiche des Schiedswesens behandelt:Insolvenz in SchiedsverfahrenMehrparteienverfahrenKonsolidierung von VerfahrenBilaterale Staatsverträge
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Rechtswissenschaftler, Studierende, Unternehmer, Verbände, Vereine, Industrie- und Handelskammern.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Die Arbeit befasst sich mit der Einführung und Umsetzung von Investorenpflichten, die das Ungleichgewicht, welches man dem internationalen Investitionsschutzrecht zuspricht, auszugleichen vermögen. Nachdem das Investitionsschutzrecht als positives Instrument zum Schutz der Rechte von Investoren und der Anziehung von Investitionen angesehen wurde, hat sich im letzten Jahrzehnt ein Umdenken breitgemacht. Die vorgenommene Analyse der in diesem Zusammenhang ergangenen Rechtsprechung zeigt auf, dass Schiedsgerichte Investorenpflichten zwar vermehrt, aber teilweise noch uneinheitlich berücksichtigen. Gleichzeitig beleuchtet die Arbeit die Ansatzpunkte über die Investorenpflichten eingebunden werden könnten.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Nicht erst seit TTIP und CETA wird über die Legitimität der internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit debattiert. Philipp B. Donath erarbeitet hierzu Maßstäbe einer Rechtsprinzipientheorie der Legitimität, auf deren Grundlage er sowohl verfahrens- als auch materiellrechtliche Bestimmungen des Investitionsschutzrechts konkretisiert. Damit zeigt er Möglichkeiten einer ganzheitlichen inneren Reform der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit auf, die nicht auf institutionelle Änderungen angewiesen ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Wie können Staaten zur Sicherstellung ihres »right to regulate« ihr jeweiliges Verständnis eines angemessenen Ausgleichs zwischen Investorenschutz- und Regulierungsinteressen in einer »Neuen Generation« von Investitionsschutzabkommen verankern? Werden diese vertraglichen Vorgaben in künftigen Investor-Staat-Verfahren Beachtung finden oder sind sie vergebliche oder gar risikoträchtige Bemühungen?
Entgegen pessimistischerer Stimmen sind in diese Prognose und die Bewertung der vertraglichen Gestaltungsoptionen die gewandelten Interessenslagen der Akteure und die Entwicklung der Schiedspraxis infolge eines massiven, vielfältigen und ausdauernden Widerspruchs gegen eine immer expansivere Auslegung des Investorenschutzes einzubeziehen. Dieser Widerspruch hat nach Ansicht des Autors bereits eine gewisse Rekalibrierung und Kurskorrektur zugunsten staatlicher Regulierungsinteressen bewirkt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Wie können Staaten zur Sicherstellung ihres »right to regulate« ihr jeweiliges Verständnis eines angemessenen Ausgleichs zwischen Investorenschutz- und Regulierungsinteressen in einer »Neuen Generation« von Investitionsschutzabkommen verankern? Werden diese vertraglichen Vorgaben in künftigen Investor-Staat-Verfahren Beachtung finden oder sind sie vergebliche oder gar risikoträchtige Bemühungen?
Entgegen pessimistischerer Stimmen sind in diese Prognose und die Bewertung der vertraglichen Gestaltungsoptionen die gewandelten Interessenslagen der Akteure und die Entwicklung der Schiedspraxis infolge eines massiven, vielfältigen und ausdauernden Widerspruchs gegen eine immer expansivere Auslegung des Investorenschutzes einzubeziehen. Dieser Widerspruch hat nach Ansicht des Autors bereits eine gewisse Rekalibrierung und Kurskorrektur zugunsten staatlicher Regulierungsinteressen bewirkt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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