Trotz der unionsrechtlichen Konstitutionalisierung des Asylrechts über die letzten zwei Jahrzehnte finden Verfahren noch immer vor Behörden und Gerichten der Mitgliedstaaten statt, meist auf Grundlage nationaler Bestimmungen. Der Band betrachtet die Divergenzen und Spannungen zwischen unionsrechtlicher Konstitutionalisierung des Asylrechts und nationaler, in diesem Band meist österreichischer Asylrechtspraxis. Da das Asylrecht unterschiedliche Statuskategorien festschreibt, die die Rechte und Pflichten einer Person in fast allen Lebensbereichen fortdauernd bestimmen, betrachten die Autorinnen und Autoren das Asylrecht durch die Perspektive des Rechtsstatus. Die einzelnen Beiträge behandeln unter anderem die Judikatur des EuGH zum Verfolgungsgrund der sexuellen Orientierung, zum Ausschluss vom Schutzstatus, zum einheitlichen Schutzstatus, das Kindeswohl im Unionsrecht sowie den Duldungsstatus im Lichte des Prinzips der Menschenwürde.
Mit Beiträgen von
Petra Sußner, Constantin Hruschka, Ronald Frühwirth, Florian Immervoll, Ulrike Brandl, Stefan Salomon, Florian Hasel, Kevin Hinterberger, Stephan Klammer, Lioba Kasper, Martina Berger, Simone Tanzer
Aktualisiert: 2023-04-04
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Trotz der unionsrechtlichen Konstitutionalisierung des Asylrechts über die letzten zwei Jahrzehnte finden Verfahren noch immer vor Behörden und Gerichten der Mitgliedstaaten statt, meist auf Grundlage nationaler Bestimmungen. Der Band betrachtet die Divergenzen und Spannungen zwischen unionsrechtlicher Konstitutionalisierung des Asylrechts und nationaler, in diesem Band meist österreichischer Asylrechtspraxis. Da das Asylrecht unterschiedliche Statuskategorien festschreibt, die die Rechte und Pflichten einer Person in fast allen Lebensbereichen fortdauernd bestimmen, betrachten die Autorinnen und Autoren das Asylrecht durch die Perspektive des Rechtsstatus. Die einzelnen Beiträge behandeln unter anderem die Judikatur des EuGH zum Verfolgungsgrund der sexuellen Orientierung, zum Ausschluss vom Schutzstatus, zum einheitlichen Schutzstatus, das Kindeswohl im Unionsrecht sowie den Duldungsstatus im Lichte des Prinzips der Menschenwürde.
Mit Beiträgen von
Petra Sußner, Constantin Hruschka, Ronald Frühwirth, Florian Immervoll, Ulrike Brandl, Stefan Salomon, Florian Hasel, Kevin Hinterberger, Stephan Klammer, Lioba Kasper, Martina Berger, Simone Tanzer
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das vorliegende Werk stellt die Entwicklungen im Bereich des Asyl- und Fremdenrechts mit Schwerpunkt auf den Zeitraum Mitte 2017 bis Juni 2018 in umfassender und übersichtlicher Form dar.
Das Jahrbuch Asyl- und Fremdenrecht 2018, das von einem Richter und Kammervorsitzenden und einer juristischen Mitarbeiterin des Bundesverwaltungsgerichts herausgegeben wird, bietet zunächst in gewohnter Weise einen höchst aktuellen und prägnanten Überblick über die Geschehnisse sowie die maßgebliche Judikatur in diesen Rechtsgebieten.
Die nachfolgenden diesjährigen Beiträge namhafter Autorinnen und Autoren befassen sich mit den aktuellen legistischen Entwicklungen (FRÄG 2018), dem materiellen Asylrecht, der aufschiebenden Wirkung, der Beugehaft, der Schubhaft sowie mit Aspekten der Minderjährigkeit in asyl- und fremdenrechtlichen Verfahren. Enthalten sind ferner ein Beitrag zur österreichischen Rechtsprechung zu Asylanträgen von afghanischen Staatsangehörigen, zum internen Schutz (innerstaatliche Fluchtalternative) am Beispiel Afghanistan, zu den Entwicklungen beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl sowie zum Rechtsschutz im gerichtlichen Dublin-Verfahren.
Das Jahrbuch wendet sich an alle mit der Materie Befassten, die beruflich mit dem Asyl- und Fremdenrecht zu tun haben, sowie an alle daran Interessierten.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Der Gymnasiast Sven Oberhauser (17) wird auf dem Hernalser Gürtel in Wien auf dem Zebrastreifen von einem Alfa Spider angefahren und schwer verletzt ins AKH (Allgemeines Krankenhaus) eingeliefert. Der Fahrer begeht Fahrerflucht, doch Bezirksinspektor Konrad, der mit dem Fall betraut wird, kommt bald auf die Spur des aus Serbien stammenden jungen Mirko, der allerdings nichts gesteht und dessen Wagen keinerlei Hinweis ergibt (Mirko arbeitet in einer Autowerkstatt). Während sich Mirkos Schwester Marija als Krankenschwester in den Patienten Sven verliebt, gerät ihr Bruder in Schubhaft, in ständiger Angst, als Delinquent ausgeschafft zu werden. Die Gulden-Zeitung schürt zudem entsprechend rassistisch gefärbte Vorurteile. Konrad überführt den Täter und ringt ihm ein Geständnis ab, was strafmildernd wirken soll. Im PAZ (Polizeianhaltezentrum) Hernalser Gürtel erfährt Mirko, dass Sven ihm verziehen hat, weil er Reue zeigt. Und Marija setzt sich für ihn ein, was Mirko mit Hoffnung erfüllt.
Aktualisiert: 2022-04-21
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Aktualisiert: 2023-02-02
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Der Gymnasiast Sven Oberhauser (17) wird auf dem Hernalser Gürtel in Wien auf dem Zebrastreifen von einem Alfa Spider angefahren und schwer verletzt ins AKH (Allgemeines Krankenhaus) eingeliefert. Der Fahrer begeht Fahrerflucht, doch Bezirksinspektor Konrad, der mit dem Fall betraut wird, kommt bald auf die Spur des aus Serbien stammenden jungen Mirko, der allerdings nichts gesteht und dessen Wagen keinerlei Hinweis ergibt (Mirko arbeitet in einer Autowerkstatt). Während sich Mirkos Schwester Marija als Krankenschwester in den Patienten Sven verliebt, gerät ihr Bruder in „Schubhaft“, in ständiger Angst, als Delinquent ausgeschafft zu werden. Die Gulden-Zeitung schürt zudem entsprechend rassistisch gefärbte Vorurteile. Konrad überführt den Täter und ringt ihm ein Geständnis ab, was strafmildernd wirken soll. Im PAZ (Polizeianhaltezentrum) Hernalser Gürtel erfährt Mirko, dass Sven ihm verziehen hat, weil er Reue zeigt. Und Marija setzt sich für ihn ein, was Mirko mit Hoffnung erfüllt.
Aktualisiert: 2016-07-14
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Das vorliegende, von einer juristischen Mitarbeiterin und einem Richter und Kammervorsitzenden des Bundesverwaltungsgerichts herausgegebene, Jahrbuch Asyl- und Fremdenrecht 2016 bietet eine fundierte Darstellung für alle mit der Materie Befassten und daran Interessierten.
Mit Schwerpunkt auf dem Zeitraum Anfang 2015 bis Mitte 2016 finden sich, nach einer Einführung in die vielfältigen Entwicklungen dieses zuletzt besonders im Fokus der Öffentlichkeit gestandenen und aktuell weiter stehenden Teils des Verwaltungsrechts, Beiträge namhafter Autorinnen und Autoren zur Rechtsprechung betreffend Asyl und subsidiärem Schutz, zum „Bleiberecht“, respektive zu den Schnittstellen zum Niederlassungsrecht, zum Recht der Grundversorgung, zur Rechtsberatung sowie zur Schubhaft. Enthalten sind ferner eine Bilanz der Arbeit des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl und eine Analyse der Neuerungen in der Legistik (einschließlich „Asyl auf Zeit“ und den Sonderbestimmungen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und zum Schutz der inneren Sicherheit). Eine praxisorientierte Zusammenstellung höchstgerichtlicher Rechtsprechung rundet das Werk ab.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Die Anhalteordnung, die im Jahr 1999 die Polizeigefangenenhaus-Hausordnung abgelöst hat, wurde im Jahr 2005 einer umfassenden Überarbeitung unterzogen. Die Änderungen sind seit 1. Jänner 2006 in Kraft. Die Vorbereitungsarbeiten für die Neugestaltung dieser in der Literatur noch wenig beachteten Verordnung wurden in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe von Experten des Bundesministeriums für Inneres und des Menschenrechtsbeirates geleistet. Dabei wurde versucht, den zahlreichen internationalen und nationalen Weiterentwicklungen im Bereich der polizeilichen Anhaltung Rechnung zu tragen. Der vorliegende Kommentar enthält daher den Verordnungstext in der geltenden Fassung mit umfassenden Anmerkungen sowie Hinweisen auf Judikatur und Literatur und gibt darüber hinaus wesentliche Standards des CPT und Empfehlungen des Menschenrechtsbeirates in diesem Kontext wieder. Abgerundet wird der Inhalt des Kommentars durch die Aufnahme der Gesetzes- und Verordnungstexte, auf die in Bestimmungen der Anhalteordnung verwiesen oder Bezug genommen wird, sowie durch ein umfassendes Stichwortverzeichnis. Damit liegen erstmals für alle, die mit Fragen der polizeilichen Anhaltung befasst sind, ein fundiertes Nachschlagewerk sowie eine Orientierungshilfe zu Rechts- und Vollzugsfragen vor.
Aktualisiert: 2022-03-18
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