Aktualisiert: 2023-07-01
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Schuldbefreiung durch Konkurs?
Schlüsselwort: Schuldbefreiung
Schuldbefreiung durch Konkurs?
Das Regressrisiko des Befreiungsgläubigers
Der Befreiungsanspruch - etwa im Innenverhältnis zwischen Drittsicherungsgeber und Hauptschuldner - bezweckt den Schutz des Befreiungsgläubigers vor der endgültigen Belastung mit einer einem Dritten gegenüber bestehenden Verbindlichkeit, deren Folgen im Verhältnis zwischen Befreiungsgläubiger und -schuldner Letzterer zu tragen hat. In der Insolvenz des Befreiungsschuldners realisiert sich für den Befreiungsgläubiger regelmäßig das Risiko, von dem Drittgläubiger in Anspruch genommen zu werden, ohne den leistungsunfähigen Befreiungsschuldner in Regress nehmen zu können. Manuel Holzmann untersucht die haftungsrechtliche Stellung des Befreiungsgläubigers in dieser Situation. Den Schwerpunkt bildet dabei die Frage, inwieweit sich das beschriebene Haftungsrisiko durch das Institut der Insolvenzanfechtung auch dann noch realisieren kann, wenn der Befreiungsgläubiger bereits von der Verbindlichkeit befreit worden ist.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Sicherheit durch Hinterlegung
Die Hinterlegung zum Zwecke prozessualer Sicherheitsleistung wird gegenüber den Hinterlegungsarten nach materiell-rechtlichen Vorschriften als eigenständiges Institut qualifiziert, weil sie ihre Grundlage im Prozessrecht hat und daher grundsätzlich anderen Regeln folgt. Auch den materiell-rechtlichen Regelungen über die formelle Hinterlegung
nach §§ 232 f. bzw. §§ 372 ff. BGB werden ganz unterschiedliche Regelungszwecke zuerkannt. Gleichwohl ziehen Rechtsprechung und Schrifttum einzelne Vorschriften der verschiedenen Normgefüge unmittelbar oder entsprechend heran, ohne dass diesbezüglich eigenständige Maßstäbe existieren. Ein inhaltlicher Zusammenhang wird nach verbreiteter Auffassung jedenfalls dadurch hergestellt, dass eine Hinterlegung zum Zwecke der (prozessualen) Sicherheitsleistung – auf Antrag des Schuldners – in eine Hinterlegung zum Zwecke der Befreiung von einer Verbindlichkeit „umgewandelt“ werden könne.
Daniel Könen untersucht die betroffenen Interessen und Rechtsbeziehungen im Rahmen von Hinterlegungen bei
der Hinterlegungsstelle und überprüft, inwiefern die mit einer Hinterlegung zu bewirkende Sicherheit
eine rechtsgebietsübergreifende Anwendung von Regelungen bedingt. Die Untersuchung zeigt insbesondere,
dass eine Hinterlegung bei der Hinterlegungsstelle stets der Sicherung von Schuldner- sowie Gläubigerinteressen dient, unabhängig davon, aufgrund welcher materiell-rechtlichen oder prozessualen Regelungen diese erfolgt.
Die diesbezügliche Vergleichbarkeit des Zwecks der Hinterlegungsinstitute lässt eine einheitliche Qualifikation der materiell-rechtlichen Hinterlegungskonstellationen als Hilfsinstitute und Vorstufe der Schuldbefreiung zu, sowohl in schuldner- als auch gläubigerschützender Hinsicht. Ferner wird herausgearbeitet, dass der Regelung des § 377 Abs. 2 BGB, diese bestimmt, dass das Rücknahmerecht gemäß § 376 Abs. 1 BGB nicht in die Insolvenzmasse fällt, im Rahmen
der Rechtsordnung eine bemerkenswerte – vorinsolvenzliche – Bedeutung zukommt.
Aktualisiert: 2021-08-31
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Ewigkeit Universum Mensch
Wie ist es möglich, dass ein äußerst intelligentes, moralbewusstes und effizientes Wesen wie der Mensch gleichzeitig so unglaublich dumm ist, dass es seine eigenen Artgenossen ausbeutet, schindet, quält, zu Millionen tötet und seine eigene Lebensgrundlage, die Natur systematisch zerstört, so dass alle mit Höchstgeschwindigkeit auf den Abgrund zusteuern? Warum gelingt es dem intelligenten Teil der Menschheit nicht, die Notbremse zu ziehen und den Kurs zu wechseln?
Von einer umfassenden Perspektive aus gibt das Buch unverkennbare Antworten auf diese Fragen und beschreibt Schritt für Schritt den Ausweg aus der misslichen Lage, hin in eine neue Art von Leben und Zusammenleben, eine die sich eigentlich die allermeisten Menschen wünschen und auf die wir ein Anrecht haben.
Die Menschheit ist wichtiger fürs Universum und für die Natur, als viele glauben. Sie hat eine präzise, bisher unbewusste Funktion, welche den Einzelnen und der Menschheit als Ganzes einen neuen Wert, einen tiefen Sinn und ein klares Verständnis ihrer selbst und der Welt verleiht und ihr Handeln in eine realistisch-gedeihliche Richtung führen wird.
Aktualisiert: 2020-01-02
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Das Regressrisiko des Befreiungsgläubigers
Der Befreiungsanspruch - etwa im Innenverhältnis zwischen Drittsicherungsgeber und Hauptschuldner - bezweckt den Schutz des Befreiungsgläubigers vor der endgültigen Belastung mit einer einem Dritten gegenüber bestehenden Verbindlichkeit, deren Folgen im Verhältnis zwischen Befreiungsgläubiger und -schuldner Letzterer zu tragen hat. In der Insolvenz des Befreiungsschuldners realisiert sich für den Befreiungsgläubiger regelmäßig das Risiko, von dem Drittgläubiger in Anspruch genommen zu werden, ohne den leistungsunfähigen Befreiungsschuldner in Regress nehmen zu können. Manuel Holzmann untersucht die haftungsrechtliche Stellung des Befreiungsgläubigers in dieser Situation. Den Schwerpunkt bildet dabei die Frage, inwieweit sich das beschriebene Haftungsrisiko durch das Institut der Insolvenzanfechtung auch dann noch realisieren kann, wenn der Befreiungsgläubiger bereits von der Verbindlichkeit befreit worden ist.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Schuldbefreiung durch Konkurs?
Schuldbefreiung durch absolute Anspruchsverjährung
Nach jahrzehntelanger Diskussion wurde 1994 die neue Insolvenzordnung verkündet, die 1999 in Kraft treten soll. Auf verbreitete Kritik ist die gesetzliche Neuregelung des Konkurs- und Vergleichsverfahrens im Hinblick auf das neu eingeführte Restschuldbefreiungsverfahren gestoßen. Hauptkritikpunkt ist hierbei nicht die Einführung der Möglichkeit zur Schuldbefreiung für private Haushalte als solche, sondern die konkrete Ausgestaltung dieser Regelung in der Insolvenzordnung. Vor allem von seiten der Bundesländer kam früh der Einwand, das Restschuldbefreiungsverfahren führe in seiner jetzigen Form zu einer personellen und finanziellen Überlastung der öffentlichen Kassen. Der Mehrbedarf an Richtern und Rechtspflegern, der letztlich daraus resultiere, daß die Regelung die vorherige Durchführung eines Konkursverfahrens zur zwingenden Voraussetzung einer späteren Schuldbefreiung mache, sei von den Länderkassen nicht zu verkraften. Das Ziel der Arbeit ist daher eine Alternativregelung, die im Ergebnis ebenfalls in einer Restschuldbefreiung mündet, ohne aber ein vorheriges Insolvenzverfahren zwangsnotwendig vorauszusetzen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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