Das Buch gibt einen wissenschaftlich fundierten, verständlichen und praxisorientierten Überblick über Rechtsgrundlagen, Aufbau, Inhalt und Organisation der kommunalen Selbstverwaltung. Die Weiterentwicklung des Kommunalrechts, insb. die grundlegenden Änderungen des Kommnunalverfassungsrechts in den Bundesländern sowie die vielfach unbekannten und unterschätzten Auswirkungen des EU-Rechts auf die Kommunen werden dargestellt.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Das Buch gibt einen wissenschaftlich fundierten, verständlichen und praxisorientierten Überblick über Rechtsgrundlagen, Aufbau, Inhalt und Organisation der kommunalen Selbstverwaltung. Die Weiterentwicklung des Kommunalrechts, insb. die grundlegenden Änderungen des Kommnunalverfassungsrechts in den Bundesländern sowie die vielfach unbekannten und unterschätzten Auswirkungen des EU-Rechts auf die Kommunen werden dargestellt.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Das Buch gibt einen wissenschaftlich fundierten, verständlichen und praxisorientierten Überblick über Rechtsgrundlagen, Aufbau, Inhalt und Organisation der kommunalen Selbstverwaltung. Die Weiterentwicklung des Kommunalrechts, insb. die grundlegenden Änderungen des Kommnunalverfassungsrechts in den Bundesländern sowie die vielfach unbekannten und unterschätzten Auswirkungen des EU-Rechts auf die Kommunen werden dargestellt.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Seit der Etablierung der privaten Rundfunkveranstalter stehen die – zumindest auch werbefinanzierten – öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unter Wettbewerbsdruck. Im Kampf um Einschaltquoten und Werbeeinnahmen aber kommt und kann es weiterhin zu Verstößen gegen Programmbindungen (z. B. Werbebeschränkungen, Jugendschutzbestimmungen) kommen, zumal diese bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten – anders als bei den Privatveranstaltern – weitgehend sanktionslos verlaufen. Die Frage, wie der Staat diesen Gefahren mittels Aufsicht entgegentreten darf oder gar muß, ist Gegenstand der dreiteiligen Arbeit.
Im ersten Teil wird für sämtliche Rundfunkanstalten untersucht, inwieweit überhaupt einfachgesetzliche Grundlagen bestehen, auf die eine staatliche Aufsicht gestützt werden kann. Der Rechtsbegriff und das Grundsystem der Staatsaufsicht im allgemeinen werden herausgearbeitet. Der zweite, verfassungsrechtliche Teil zeigt, daß staatliche Aufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten trotz des sog. Grundsatzes der »Staatsfreiheit des Rundfunks« prinzipiell verfassungsrechtlich zulässig ist. Die weitergehende Auffassung, daß das Grundgesetz sogar eine Staatsaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten fordert, wird widerlegt. Der dritte und umfangreichste Teil widmet sich den Aufsichtsbefugnissen im einzelnen. Dabei wird insbesondere herausgearbeitet, inwieweit Rundfunkfreiheit Aufsichtsmaßstäbe beschränkt. Die unterschiedlichen Aufsichtsmittel sowie ihr Zusammenspiel – auch mit der anstaltsinternen Aufsicht – werden untersucht. Gegen die bislang einhellige Auffassung wird nachgewiesen, daß eine Vollstreckung der Aufsichtsakte im Verwaltungsweg nicht generell ausgeschlossen ist. Das Schlußkapitel beantwortet die Frage, welche weitergehenden Aufsichtsbefugnisse gegenüber den Rundfunkanstalten de lege ferenda zulässig wären.
Alle drei Teile enden mit einer Zusammenfassung, und in einem Anhang findet sich eine Zusammenstellung aufsichtsrelevanter Vorschriften.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Anstaltsrecht als Ganzes hat durch die wissenschaftlichen Bemühungen im deutschen öffentlichen Recht sowie die tatsächlichen Entwicklungen in Deutschland einen besonderen Stellenwert erlangt. Der neue Impulse für die weitere Diskussion in diesem Bereich in Korea erhoffende Verfasser versucht in der vorliegenden rechtsvergleichenden Arbeit, die wesentlichen verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Aspekte der Anstalten des öffentlichen Rechts und die Staatsaufsicht über diese in Deutschland im Hinblick auf sowohl Rechtsdogmatik als auch die Rechtspraxis zu untersuchen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Kompendium bereitet in übersichtlicher und systematischer Form das Kommunalrecht des Bundeslandes Rheinland-Pfalz auf. Es wendet sich insbesondere an die Studierenden der Rechtswissenschaften an den Universitäten sowie der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz. Es soll aber auch den mit kommunalrechtlichen Fragen befassten Praktikerinnen und Praktiker in der öffentlichen Verwaltung sowie den vielen Ehrenamtlichen in der Kommunalpolitik sachkundigen Rat geben.
Das Werk von Hubert Stubenrauch beruht auf den Erfahrungen des Autors als langjähriger Referatsleiter für Kommunalverfassungsrecht im rheinland-pfälzischen Innenministerium, als Referent bei Fortbildungsveranstaltungen der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz sowie als ehemaliger Fraktionsvorsitzender in einem Stadtrat.
Neben den allgemeinen kommunalrechtlichen Themen geht das Kompendium vor allem auf die sich aus der besonderen Kommunalstruktur des Bundeslandes ergebenden Fragen ein.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Das Kompendium bereitet in übersichtlicher und systematischer Form das Kommunalrecht des Bundeslandes Rheinland-Pfalz auf. Es wendet sich insbesondere an die Studierenden der Rechtswissenschaften an den Universitäten sowie der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz. Es soll aber auch den mit kommunalrechtlichen Fragen befassten Praktikerinnen und Praktiker in der öffentlichen Verwaltung sowie den vielen Ehrenamtlichen in der Kommunalpolitik sachkundigen Rat geben.
Das Werk von Hubert Stubenrauch beruht auf den Erfahrungen des Autors als langjähriger Referatsleiter für Kommunalverfassungsrecht im rheinland-pfälzischen Innenministerium, als Referent bei Fortbildungsveranstaltungen der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz sowie als ehemaliger Fraktionsvorsitzender in einem Stadtrat.
Neben den allgemeinen kommunalrechtlichen Themen geht das Kompendium vor allem auf die sich aus der besonderen Kommunalstruktur des Bundeslandes ergebenden Fragen ein.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Die Dissertation zeigt innovative und interdisziplinäre Stellschrauben für wirksamere Aufsichtssysteme auf. Banken- und Staatsaufsicht werden compliancebasiert und subjektbezogen umgebaut. Ein Schwerpunkt der Analyse ist die Kritik der aktuell ausufernden Systemaufsicht. Für öffentliche Unternehmen wird eine Nachhaltigkeitsnavigation modelliert. An Förderbanken werden die Konflikte unterschiedlicher Aufsichtssysteme zugunsten einer krisenfesten und haushaltsschonenden Lösung verdeutlicht. Das Werk richtet sich gleichermaßen an die banken- und staatsaufsichtliche Praxis wie Ministerien und Behörden.
Der Autor ist langjähriger Bankprokurist, Leiter Recht, CCO und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Diplom-Volkswirt.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Das Anstaltsrecht als Ganzes hat durch die wissenschaftlichen Bemühungen im deutschen öffentlichen Recht sowie die tatsächlichen Entwicklungen in Deutschland einen besonderen Stellenwert erlangt. Der neue Impulse für die weitere Diskussion in diesem Bereich in Korea erhoffende Verfasser versucht in der vorliegenden rechtsvergleichenden Arbeit, die wesentlichen verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Aspekte der Anstalten des öffentlichen Rechts und die Staatsaufsicht über diese in Deutschland im Hinblick auf sowohl Rechtsdogmatik als auch die Rechtspraxis zu untersuchen.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Das Buch gibt einen wissenschaftlich fundierten, verständlichen und praxisorientierten Überblick über Rechtsgrundlagen, Aufbau, Inhalt und Organisation der kommunalen Selbstverwaltung. Die Weiterentwicklung des Kommunalrechts, insb. die grundlegenden Änderungen des Kommnunalverfassungsrechts in den Bundesländern sowie die vielfach unbekannten und unterschätzten Auswirkungen des EU-Rechts auf die Kommunen werden dargestellt.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Das Kompendium bereitet in übersichtlicher und systematischer Form das Kommunalrecht des Bundeslandes Rheinland-Pfalz auf. Es wendet sich insbesondere an die Studierenden der Rechtswissenschaften an den Universitäten sowie der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz. Es soll aber auch den mit kommunalrechtlichen Fragen befassten Praktikerinnen und Praktiker in der öffentlichen Verwaltung sowie den vielen Ehrenamtlichen in der Kommunalpolitik sachkundigen Rat geben.
Das Werk von Hubert Stubenrauch beruht auf den Erfahrungen des Autors als langjähriger Referatsleiter für Kommunalverfassungsrecht im rheinland-pfälzischen Innenministerium, als Referent bei Fortbildungsveranstaltungen der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz sowie als ehemaliger Fraktionsvorsitzender in einem Stadtrat.
Neben den allgemeinen kommunalrechtlichen Themen geht das Kompendium vor allem auf die sich aus der besonderen Kommunalstruktur des Bundeslandes ergebenden Fragen ein.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Seit der Etablierung der privaten Rundfunkveranstalter stehen die – zumindest auch werbefinanzierten – öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unter Wettbewerbsdruck. Im Kampf um Einschaltquoten und Werbeeinnahmen aber kommt und kann es weiterhin zu Verstößen gegen Programmbindungen (z. B. Werbebeschränkungen, Jugendschutzbestimmungen) kommen, zumal diese bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten – anders als bei den Privatveranstaltern – weitgehend sanktionslos verlaufen. Die Frage, wie der Staat diesen Gefahren mittels Aufsicht entgegentreten darf oder gar muß, ist Gegenstand der dreiteiligen Arbeit.
Im ersten Teil wird für sämtliche Rundfunkanstalten untersucht, inwieweit überhaupt einfachgesetzliche Grundlagen bestehen, auf die eine staatliche Aufsicht gestützt werden kann. Der Rechtsbegriff und das Grundsystem der Staatsaufsicht im allgemeinen werden herausgearbeitet. Der zweite, verfassungsrechtliche Teil zeigt, daß staatliche Aufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten trotz des sog. Grundsatzes der »Staatsfreiheit des Rundfunks« prinzipiell verfassungsrechtlich zulässig ist. Die weitergehende Auffassung, daß das Grundgesetz sogar eine Staatsaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten fordert, wird widerlegt. Der dritte und umfangreichste Teil widmet sich den Aufsichtsbefugnissen im einzelnen. Dabei wird insbesondere herausgearbeitet, inwieweit Rundfunkfreiheit Aufsichtsmaßstäbe beschränkt. Die unterschiedlichen Aufsichtsmittel sowie ihr Zusammenspiel – auch mit der anstaltsinternen Aufsicht – werden untersucht. Gegen die bislang einhellige Auffassung wird nachgewiesen, daß eine Vollstreckung der Aufsichtsakte im Verwaltungsweg nicht generell ausgeschlossen ist. Das Schlußkapitel beantwortet die Frage, welche weitergehenden Aufsichtsbefugnisse gegenüber den Rundfunkanstalten de lege ferenda zulässig wären.
Alle drei Teile enden mit einer Zusammenfassung, und in einem Anhang findet sich eine Zusammenstellung aufsichtsrelevanter Vorschriften.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Aktualisiert: 2023-05-20
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Das Kompendium bereitet in übersichtlicher und systematischer Form das Kommunalrecht des Bundeslandes Rheinland-Pfalz auf. Es wendet sich insbesondere an die Studierenden der Rechtswissenschaften an den Universitäten sowie der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz. Es soll aber auch den mit kommunalrechtlichen Fragen befassten Praktikerinnen und Praktiker in der öffentlichen Verwaltung sowie den vielen Ehrenamtlichen in der Kommunalpolitik sachkundigen Rat geben.
Das Werk von Hubert Stubenrauch beruht auf den Erfahrungen des Autors als langjähriger Referatsleiter für Kommunalverfassungsrecht im rheinland-pfälzischen Innenministerium, als Referent bei Fortbildungsveranstaltungen der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz sowie als ehemaliger Fraktionsvorsitzender in einem Stadtrat.
Neben den allgemeinen kommunalrechtlichen Themen geht das Kompendium vor allem auf die sich aus der besonderen Kommunalstruktur des Bundeslandes ergebenden Fragen ein.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Die Dissertation zeigt innovative und interdisziplinäre Stellschrauben für wirksamere Aufsichtssysteme auf. Banken- und Staatsaufsicht werden compliancebasiert und subjektbezogen umgebaut. Ein Schwerpunkt der Analyse ist die Kritik der aktuell ausufernden Systemaufsicht. Für öffentliche Unternehmen wird eine Nachhaltigkeitsnavigation modelliert. An Förderbanken werden die Konflikte unterschiedlicher Aufsichtssysteme zugunsten einer krisenfesten und haushaltsschonenden Lösung verdeutlicht. Das Werk richtet sich gleichermaßen an die banken- und staatsaufsichtliche Praxis wie Ministerien und Behörden.
Der Autor ist langjähriger Bankprokurist, Leiter Recht, CCO und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Diplom-Volkswirt.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das Kompendium bereitet in übersichtlicher und systematischer Form das Kommunalrecht des Bundeslandes Rheinland-Pfalz auf. Es wendet sich insbesondere an die Studierenden der Rechtswissenschaften an den Universitäten sowie der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz. Es soll aber auch den mit kommunalrechtlichen Fragen befassten Praktikerinnen und Praktiker in der öffentlichen Verwaltung sowie den vielen Ehrenamtlichen in der Kommunalpolitik sachkundigen Rat geben.
Das Werk von Hubert Stubenrauch beruht auf den Erfahrungen des Autors als langjähriger Referatsleiter für Kommunalverfassungsrecht im rheinland-pfälzischen Innenministerium, als Referent bei Fortbildungsveranstaltungen der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz sowie als ehemaliger Fraktionsvorsitzender in einem Stadtrat.
Neben den allgemeinen kommunalrechtlichen Themen geht das Kompendium vor allem auf die sich aus der besonderen Kommunalstruktur des Bundeslandes ergebenden Fragen ein.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Aktualisiert: 2023-05-15
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