Globalisierung der Märkte und rapider technischer Fortschritt machen es, gerade im Bereich der Hochtechnologie, unerlässlich, dass die Produkte verschiedener Marktteilnehmer interoperabel sind. Industriestandards sichern diese Interoperabilität, indem sie eine gemeinsame technologische Basis definieren. Sind Teile eines Standards patentgeschützt, kann indes das Zusammentreffen von Standard und Patent den Wettbewerb massiv gefährden und die Verbraucher schädigen. Denn der Patentinhaber kann die übrigen Marktteilnehmer unter Druck setzen, weil sie auf die Nutzung des Standards und damit des Patents angewiesen sind. Eine zunehmende Zahl einschlägiger Fälle zeigt, dass diese Gefahr real ist. Die Rechtsgemeinschaft sucht aber noch nach einer angemessenen Antwort. Eine solche Antwort entwirft das vorliegende Werk soweit es um die Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts geht. Die Arbeit unternimmt eine ökonomische (insbesondere spieltheoretische) und empirische Fundamentalanalyse des Standardisierungswesens sowie eine eingehende Betrachtung der US-Rechtslage. Auf dieser Basis und vor dem Hintergrund der konzis erörterten Fundamentalwertungen des europäischen Wettbewerbsrechts entwickelt das Werk detaillierte Regeln für die Rechtsanwendung. Hierbei wird auch deutlich, wo das europäische Wettbewerbsrecht gegenwärtig an seine Grenzen stößt und Reformbedarf besteht.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Globalisierung der Märkte und rapider technischer Fortschritt machen es, gerade im Bereich der Hochtechnologie, unerlässlich, dass die Produkte verschiedener Marktteilnehmer interoperabel sind. Industriestandards sichern diese Interoperabilität, indem sie eine gemeinsame technologische Basis definieren. Sind Teile eines Standards patentgeschützt, kann indes das Zusammentreffen von Standard und Patent den Wettbewerb massiv gefährden und die Verbraucher schädigen. Denn der Patentinhaber kann die übrigen Marktteilnehmer unter Druck setzen, weil sie auf die Nutzung des Standards und damit des Patents angewiesen sind. Eine zunehmende Zahl einschlägiger Fälle zeigt, dass diese Gefahr real ist. Die Rechtsgemeinschaft sucht aber noch nach einer angemessenen Antwort. Eine solche Antwort entwirft das vorliegende Werk soweit es um die Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts geht. Die Arbeit unternimmt eine ökonomische (insbesondere spieltheoretische) und empirische Fundamentalanalyse des Standardisierungswesens sowie eine eingehende Betrachtung der US-Rechtslage. Auf dieser Basis und vor dem Hintergrund der konzis erörterten Fundamentalwertungen des europäischen Wettbewerbsrechts entwickelt das Werk detaillierte Regeln für die Rechtsanwendung. Hierbei wird auch deutlich, wo das europäische Wettbewerbsrecht gegenwärtig an seine Grenzen stößt und Reformbedarf besteht.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Diskussion um die Zwangslizenz im Patentrecht ist so alt wie das Patentrecht selbst. Bereits im ersten einheitlichen deutschen Patentgesetz von 1877 gab es mit der Möglichkeit der Patentrücknahme einen mittelbar wirkenden Lizenzierungszwang. Seit 1911 gibt es im Patentgesetz eine Regelung zur Erteilung einer Zwangslizenz im öffentlichen Interesse. Daneben wird in jüngster Zeit verstärkt diskutiert, ob sich eine Zwangslizenz für ein Patent auch direkt aus kartellrechtlichen Vorschriften ergeben kann und ob ein Zwangslizenzanspruch als Einwand im Patentverletzungsverfahren geltend gemacht werden kann. Diese Arbeit beleuchtet die Unterschiede zwischen patentrechtlicher und kartellrechtlicher Zwangslizenz. Es wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen Zwangslizenzen an Patenten erteilt werden können und wann ein Zwangslizenzeinwand geltend gemacht werden kann. Dazu wird unter anderem abgegrenzt, in welchen Fällen die vom BGH aufgestellten Orange-Book-Standard-Kriterien oder die vom EuGH aufgestellten Huawei/ZTE-Kriterien einschlägig sind.
Aktualisiert: 2023-01-20
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Aktualisiert: 2023-04-07
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Globalisierung der Märkte und rapider technischer Fortschritt machen es, gerade im Bereich der Hochtechnologie, unerlässlich, dass die Produkte verschiedener Marktteilnehmer interoperabel sind. Industriestandards sichern diese Interoperabilität, indem sie eine gemeinsame technologische Basis definieren. Sind Teile eines Standards patentgeschützt, kann indes das Zusammentreffen von Standard und Patent den Wettbewerb massiv gefährden und die Verbraucher schädigen. Denn der Patentinhaber kann die übrigen Marktteilnehmer unter Druck setzen, weil sie auf die Nutzung des Standards und damit des Patents angewiesen sind. Eine zunehmende Zahl einschlägiger Fälle zeigt, dass diese Gefahr real ist. Die Rechtsgemeinschaft sucht aber noch nach einer angemessenen Antwort. Eine solche Antwort entwirft das vorliegende Werk soweit es um die Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts geht. Die Arbeit unternimmt eine ökonomische (insbesondere spieltheoretische) und empirische Fundamentalanalyse des Standardisierungswesens sowie eine eingehende Betrachtung der US-Rechtslage. Auf dieser Basis und vor dem Hintergrund der konzis erörterten Fundamentalwertungen des europäischen Wettbewerbsrechts entwickelt das Werk detaillierte Regeln für die Rechtsanwendung. Hierbei wird auch deutlich, wo das europäische Wettbewerbsrecht gegenwärtig an seine Grenzen stößt und Reformbedarf besteht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ende des 19. Jahrhunderts einsetzende Konzentrationsbewegungen in der Weltwirtschaft lösten die Bildung von Konzernen aus. Der so verursachte und weiterhin steigende Prozess der Konzernbildung führte dazu, dass sich das Interesse der Wirtschaftsakteure an einer einheitlichen Bilanzierungspraxis verstärkte und der Konzernabschluss zu einem bedeutenden Informationsinstrument der externen Unternehmensberichterstattung wurde. Die zentrale Frage ist dabei, wie der Konsolidierungskreis abzugrenzen ist und welche Unternehmen somit bei der bilanztechnischen Darstellung des Konzerns berücksichtigt werden und welche nicht. Die IASB-Vorschriften zur Abgrenzung des Konsolidierungskreises nach IAS 27 und SIC-12 wurden durch die jüngste Finanzmarktkrise sowie immer wieder erhobene Vorwürfe, dass aufgrund der Vorschriften nicht alle Gesellschaften in den Konzernabschluss einbezogen werden müssen, die Risiken für den Konzern in sich bergen, in Frage gestellt. Das IASB hat bereits im Jahr 2002 ein Projekt zur Neuregelung der Vorschriften zur Abgrenzung des Konsolidierungskreises angestoßen. Das Projekt mündete in der Veröffentlichung des IFRS 10 und der damit einhergehenden Ablösung des IAS 27. Der neue Stand ist für kapitalmarktorientierte Unternehmen in der EU erstmalig anzuwenden seit dem 1. Januar 2014. Das IASB-Projekt zur Entwicklung eines neuen Standards zur Abgrenzung des Konsolidierungskreises stieß auf großes Interesse der Wirtschaftsakteure. Die IFRS werden vom IASB in einem politischen Standardsetzungsprozess, dem sog. due process, entwickelt. Dabei können sich interessierte Gruppen auf vielfältige Weise einbringen und somit versuchen, den Prozess und dessen Inhalte zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Daher besteht die Zielsetzung dieser Schrift darin, zu untersuchen, wie die Entwicklung des IFRS 10 im Rahmen des Standardsetzungsprozesses des IASB beeinflusst wurde und welche Interessengruppen die neuen Vorschriften herbeigeführt haben.
Aktualisiert: 2021-12-03
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