Tarifvertragsgesetz

Tarifvertragsgesetz von Däubler,  Wolfgang
Meinungsbildend Die neuerliche Diskussion um das Thema Tarifeinheit im Unternehmen Bahn zeigt die Aktualität des Tarifvertragsrechts. Der „Däubler“ ist dabei meinungsbildend. Er gibt Antworten auf alle relevanten Fragen und verbindet wissenschaftliche Vertiefung mit hohem Praxisbezug. Er kommentiert zudem Mindestlohn- und Arbeitnehmerentsendegesetz und behandelt eingehend auch nichttarifliche Abmachungen zwischen den Sozialpartnern. Die Neuauflage Die 5.Auflage bietet eine präzise Orientierung über den aktuellen Stand der Diskussion. Sämtliche neueren Entscheidungen, insbesondere die des Bundesverfassungsgerichts, zur gesetzlich angeordneten Tarifeinheit werden dargestellt und eingeordnet: Wann liegt eine „Tarifkollision“ vor? Wie wird festgestellt, welche Gewerkschaft mehr Mitglieder im Betrieb hat? Welche Rechte bleiben der Minderheitsgewerkschaft? Was passiert, wenn die Mehrheit wechselt? Welche Auswirkungen ergeben sich im Arbeitskampf? Einstweilige Verfügungen gegen Streiks Ausführlich werden die Auswirkungen auf bestehende Tarifverträge erörtert und Klagemöglichkeiten beschrieben. Weitere Schwerpunkte bilden neueste tarifvertraglichen Fragestellungen: Bezahlung im Pflegesektor flexible Arbeitszeitgestaltung (inkl. mobiler Arbeit/Homeoffice) tarifliche Nachtarbeitszuschläge, Arbeitszeiterfassung Leiharbeit: Tarifverträge zur Überlassungshöchstdauer und vom Grundsatz der Gleichstellung abweichende Tarifverträge Tarifsozialpläne, Erstreckung des Arbeitnehmerentsendegesetzes auf alle Branchen Diskriminierungsschutz, insbesondere ungerechtfertigte Altersgrenzen und Benachteiligung Jüngerer Bestand und Wirkung von Tarifverträgen bei Umstrukturierungen. Zahlreiche neue höchstrichterliche Entscheidungen zu anderen Fragen des Tarifrechts haben die Akzente verschoben, nicht nur im Bereich der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auf einen Tarifvertrag. Insoweit sind auch Personalabteilungen gut beraten, wenn sie die Rechtsprechung umfassend zur Kenntnis nehmen. Die Autoren Ri'inBAG Dr. Martina Ahrendt; VRiBAG a.D. Prof. Klaus Bepler; Prof. Dr. Wolfgang Däubler; Prof. Dr. Olaf Deinert; RiArbG Dr. Johannes Heuschmid; AkadR Dr. Thomas Klein; Ri’inBAG Saskia Klug; RiArbG Thomas Lakies; RA Dr. Frank Lorenz; Prof. Dr. Katja Nebe; RAin Dr. Gabriele Peter; Ri'inBAG Stephanie Rachor; Prof. Dr. Florian Rödl; Prof. Dr. Dagmar Schiek; Prof. Dr. Daniel Ulber; Prof. Dr. Manfred Walser, LL.M.; Dr. Johanna Wenckebach; RiArbG Ünal Yalcin; Prof. Dr. Reingard Zimmer und VRiBAG Dr. Bertram Zwanziger.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das Tarifeinheitsgesetz

Das Tarifeinheitsgesetz von Bialluch,  Christoph
Mit dem Tarifeinheitsgesetz hat der Gesetzgeber 2015 den Grundsatz der Tarifeinheit im Betrieb wieder eingeführt. Mit Blick auf die Gewährleistung der Koalitionsfreiheit ist dies ein verfassungs- und völkerrechtlich höchst umstrittenes Gesetzgebungsvorhaben, das zugleich zahlreiche Auslegungsfragen aufwirft. Über die unmittelbar nach Inkrafttreten gegen das Gesetz erhobenen Verfassungsbeschwerden hat das Bundesverfassungsgericht 2017 entschieden: Das Gesetz ist zwar mit dem Grundgesetz unvereinbar, darf mit Einschränkungen aber weiterhin angewendet werden. Die umstrittene Entscheidung wurde von zwei der acht Richterinnen und Richter nicht mitgetragen. Christoph Bialluch beleuchtet die einfachgesetzlichen sowie die verfassungs- und völkerrechtlichen Fragestellungen und setzt sich dabei kritisch mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auseinander.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Tarifvertragsgesetz

Tarifvertragsgesetz von Däubler,  Wolfgang
Meinungsbildend Die neuerliche Diskussion um das Thema Tarifeinheit im Unternehmen Bahn zeigt die Aktualität des Tarifvertragsrechts. Der „Däubler“ ist dabei meinungsbildend. Er gibt Antworten auf alle relevanten Fragen und verbindet wissenschaftliche Vertiefung mit hohem Praxisbezug. Er kommentiert zudem Mindestlohn- und Arbeitnehmerentsendegesetz und behandelt eingehend auch nichttarifliche Abmachungen zwischen den Sozialpartnern. Die Neuauflage Die 5.Auflage bietet eine präzise Orientierung über den aktuellen Stand der Diskussion. Sämtliche neueren Entscheidungen, insbesondere die des Bundesverfassungsgerichts, zur gesetzlich angeordneten Tarifeinheit werden dargestellt und eingeordnet: Wann liegt eine „Tarifkollision“ vor? Wie wird festgestellt, welche Gewerkschaft mehr Mitglieder im Betrieb hat? Welche Rechte bleiben der Minderheitsgewerkschaft? Was passiert, wenn die Mehrheit wechselt? Welche Auswirkungen ergeben sich im Arbeitskampf? Einstweilige Verfügungen gegen Streiks Ausführlich werden die Auswirkungen auf bestehende Tarifverträge erörtert und Klagemöglichkeiten beschrieben. Weitere Schwerpunkte bilden neueste tarifvertraglichen Fragestellungen: Bezahlung im Pflegesektor flexible Arbeitszeitgestaltung (inkl. mobiler Arbeit/Homeoffice) tarifliche Nachtarbeitszuschläge, Arbeitszeiterfassung Leiharbeit: Tarifverträge zur Überlassungshöchstdauer und vom Grundsatz der Gleichstellung abweichende Tarifverträge Tarifsozialpläne, Erstreckung des Arbeitnehmerentsendegesetzes auf alle Branchen Diskriminierungsschutz, insbesondere ungerechtfertigte Altersgrenzen und Benachteiligung Jüngerer Bestand und Wirkung von Tarifverträgen bei Umstrukturierungen. Zahlreiche neue höchstrichterliche Entscheidungen zu anderen Fragen des Tarifrechts haben die Akzente verschoben, nicht nur im Bereich der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auf einen Tarifvertrag. Insoweit sind auch Personalabteilungen gut beraten, wenn sie die Rechtsprechung umfassend zur Kenntnis nehmen. Die Autoren Ri'inBAG Dr. Martina Ahrendt; VRiBAG a.D. Prof. Klaus Bepler; Prof. Dr. Wolfgang Däubler; Prof. Dr. Olaf Deinert; RiArbG Dr. Johannes Heuschmid; AkadR Dr. Thomas Klein; Ri’inBAG Saskia Klug; RiArbG Thomas Lakies; RA Dr. Frank Lorenz; Prof. Dr. Katja Nebe; RAin Dr. Gabriele Peter; Ri'inBAG Stephanie Rachor; Prof. Dr. Florian Rödl; Prof. Dr. Dagmar Schiek; Prof. Dr. Daniel Ulber; Prof. Dr. Manfred Walser, LL.M.; Dr. Johanna Wenckebach; RiArbG Ünal Yalcin; Prof. Dr. Reingard Zimmer und VRiBAG Dr. Bertram Zwanziger.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Das Tarifeinheitsgesetz

Das Tarifeinheitsgesetz von Bialluch,  Christoph
Mit dem Tarifeinheitsgesetz hat der Gesetzgeber 2015 den Grundsatz der Tarifeinheit im Betrieb wieder eingeführt. Mit Blick auf die Gewährleistung der Koalitionsfreiheit ist dies ein verfassungs- und völkerrechtlich höchst umstrittenes Gesetzgebungsvorhaben, das zugleich zahlreiche Auslegungsfragen aufwirft. Über die unmittelbar nach Inkrafttreten gegen das Gesetz erhobenen Verfassungsbeschwerden hat das Bundesverfassungsgericht 2017 entschieden: Das Gesetz ist zwar mit dem Grundgesetz unvereinbar, darf mit Einschränkungen aber weiterhin angewendet werden. Die umstrittene Entscheidung wurde von zwei der acht Richterinnen und Richter nicht mitgetragen. Christoph Bialluch beleuchtet die einfachgesetzlichen sowie die verfassungs- und völkerrechtlichen Fragestellungen und setzt sich dabei kritisch mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auseinander.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Tarifautonomie und das Tarifeinheitsgesetz

Tarifautonomie und das Tarifeinheitsgesetz von Neurath,  Katrin
Katrin Neurath stellt nicht die Verfassungsmäßigkeit des umstrittenen Tarifeinheitsgesetzes in den Mittelpunkt ihrer Untersuchung, sondern die Umsetzung der gesetzlichen Tarifeinheit bei der Anwendung von Tarifverträgen in der Praxis. Sie betrachtet ausführlich die Auswirkungen der Regelungen des § 4a TVG für die Arbeitgeber und Arbeitnehmer sowie für die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie. Sie stellt fest, dass das Tarifeinheitsgesetz in nur wenigen Fällen zu einer betrieblichen Tarifeinheit führt. Stattdessen ruft das Gesetz praktische Probleme für die Anwender hervor und stellt nicht die gewünschte Lösung für die Tarifautonomie dar. 
Aktualisiert: 2023-04-01
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Tarifautonomie und das Tarifeinheitsgesetz

Tarifautonomie und das Tarifeinheitsgesetz von Neurath,  Katrin
Katrin Neurath stellt nicht die Verfassungsmäßigkeit des umstrittenen Tarifeinheitsgesetzes in den Mittelpunkt ihrer Untersuchung, sondern die Umsetzung der gesetzlichen Tarifeinheit bei der Anwendung von Tarifverträgen in der Praxis. Sie betrachtet ausführlich die Auswirkungen der Regelungen des § 4a TVG für die Arbeitgeber und Arbeitnehmer sowie für die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie. Sie stellt fest, dass das Tarifeinheitsgesetz in nur wenigen Fällen zu einer betrieblichen Tarifeinheit führt. Stattdessen ruft das Gesetz praktische Probleme für die Anwender hervor und stellt nicht die gewünschte Lösung für die Tarifautonomie dar. 
Aktualisiert: 2023-04-04
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Funktionen der Günstigkeit im kollektiven Arbeitsrecht

Funktionen der Günstigkeit im kollektiven Arbeitsrecht von Pahl,  Simone
Am 20.04.1999 hat das BAG in seinem sogenannten «Burda-Beschluss» entschieden, daß eine Beschäftigungsgarantie gegen Lohnverzicht nicht in den Günstigkeitsvergleich miteinbezogen werden kann. Anders ist die Entscheidungspraxis der französischen Cour de Cassation bereits seit Februar 1997. Ausgehend von diesem kontroversen Standpunkt der beiden Gerichtshöfe untersucht die Arbeit die Bedeutung und Funktion der Günstigkeitsmaxime insbesondere im kollektiven Arbeitsrecht in Frankreich und in Deutschland. Ausgangspunkt der Untersuchung für beide Länder ist der Gesetzestext, ergänzt um die Rechtsprechungspraxis. Dabei wird deutlich, daß die Günstigkeitsmaxime in beiden Ländern facettenreicher ist, als von der herrschenden Meinung angenommen. Ferner zeigt der Vergleich mit der französischen Rechtspraxis, daß die Rechtsprechung des BAG zu Tarifkollisionen, kollektivem Günstigkeitsvergleich und Einbeziehbarkeit der Beschäftigungsgarantie in den Günstigkeitsvergleich kritisch zu hinterfragen ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Tarifvertragsgesetz

Tarifvertragsgesetz von Däubler,  Wolfgang
Das Tarifrecht ist in Bewegung geraten. Der Gesetzgeber ist nach Jahrzehnten zum ersten Mal wieder aktiv geworden: Die Allgemeinverbindlicherklärung wurde erleichtert, was ihre materiellen Voraussetzungen angeht. Gleichzeitig wurde sie vom Verfahren her erschwert, weil nun ein Antrag beider Seiten notwendig ist. Das Tarifeinheitsgesetz gibt dem Tarifvertrag Vorrang, der von der Gewerkschaft mit der größeren Mitgliederzahl im Betrieb abgeschlossen wurde. Dies schafft zahlreiche Auslegungsprobleme; außerdem stellt sich die Frage, ob die Neuregelung mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Der Großkommentar zum TVG ist meinungsbildend. Er gibt Antworten auf alle relevanten Fragen und verbindet wissenschaftliche Vertiefung mit hohem Praxisbezug. Die Reformauflage zum neuen Tarifrecht bietet eine präzise Orientierung für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen. Detailliert werden alle Fragen zur gesetzlich angeordneten Tarifeinheit beantwortet: Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz Wann liegt eine „Tarifkollision“ vor? Wie wird festgestellt, welche Gewerkschaft mehr Mitglieder im Betrieb hat? Welche Rechte bleiben der Minderheitsgewerkschaft? Was passiert, wenn die Mehrheit wechselt? Welche Auswirkungen ergeben sich im Arbeitskampf? Einstweilige Verfügungen gegen Streiks Folgen für bestehende Tarifverträge Ausführlich werden die Auswirkungen auf bestehende Tarifverträge erörtert und Klagemöglichkeiten beschrieben. Was die zu erwartende AÜG-Reform für das Tarifrecht bedeutet, ist bereits berücksichtigt. Zahlreiche höchstrichterliche Entscheidungen zu anderen Fragen des Tarifrechts haben die Akzente verschoben. Prominentestes Beispiel ist die Differenzierungsklausel, die tarifliche Leistungen nur für Gewerkschaftsmitglieder vorsieht: Sie ist nicht mehr generell unzulässig. Auch die arbeitsvertragliche Bezugnahme auf einen Tarifvertrag hat die Gerichte sehr häufig beschäftigt; Kleinigkeiten in der Formulierung sind oft von großer praktischer Tragweite. Insoweit sind auch Personalabteilungen gut beraten, wenn sie die Rechtsprechung umfassend zur Kenntnis nehmen. Weitere Schwerpunkte der 4. Auflage: Erstreckung des Arbeitnehmerentsendegesetzes auf alle Branchen Diskriminierungsschutz, insbesondere ungerechtfertigte Altersgrenzen und Benachteiligung Jüngerer Bestand und Wirkung von Tarifverträgen bei Umstrukturierungen Gemeinsame Einrichtungen Europäische Kollektivvereinbarungen Tarifsozialpläne Kartellrechtliche Unbedenklichkeit Anwendbare Rechtsordnung bei Auslandsbezug Besonders hilfreich, aktuell und praxisnah: Der Kommentar behandelt eingehend auch nichttarifliche Abmachungen zwischen den Sozialpartnern. Als „Extra“ bietet er eine vollständige Erläuterung des Arbeitnehmerentsendegesetzes. Auch das neue Mindestlohngesetz und die verbleibende Rechtsprechung zur sittenwidrigen Entgeltabrede („Hungerlohn“) sind eingehend kommentiert.
Aktualisiert: 2022-02-11
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