Im Fokus dieser Untersuchung stehen die markenrechtlichen Probleme des Umpackens und Umbenennens von Arzneimitteln im grenzüberschreitenden Warenverkehr innerhalb der EU und des EWR. Die zwischen den Mitgliedstaaten bestehenden Preisdifferenzen bilden die ökonomische Grundlage für Parallel- und Reimporte. Um die Verkehrsfähigkeit im Importland herzustellen, werden Arzneimittel oft umgepackt. Unterscheidet sich die im Importstaat für das Arzneimittel verwendete Marke von der des Exportstaates, wird oft auch die Marke durch den Importeur geändert. Die Frage der Zulässigkeit des Umpackens und Umbenennens von Arzneimitteln ist seit vielen Jahren Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten und kontroverser Auseinandersetzungen in der Literatur. Dieses Buch enthält eine umfassende Auswertung dieser Rechtsprechung und Literatur und stellt die bei der Prüfung der Zulässigkeit von Arzneimittelparallelimporten und -reimporten in der Praxis zu beachtenden Grundsätze dar.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Im Fokus dieser Untersuchung stehen die markenrechtlichen Probleme des Umpackens und Umbenennens von Arzneimitteln im grenzüberschreitenden Warenverkehr innerhalb der EU und des EWR. Die zwischen den Mitgliedstaaten bestehenden Preisdifferenzen bilden die ökonomische Grundlage für Parallel- und Reimporte. Um die Verkehrsfähigkeit im Importland herzustellen, werden Arzneimittel oft umgepackt. Unterscheidet sich die im Importstaat für das Arzneimittel verwendete Marke von der des Exportstaates, wird oft auch die Marke durch den Importeur geändert. Die Frage der Zulässigkeit des Umpackens und Umbenennens von Arzneimitteln ist seit vielen Jahren Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten und kontroverser Auseinandersetzungen in der Literatur. Dieses Buch enthält eine umfassende Auswertung dieser Rechtsprechung und Literatur und stellt die bei der Prüfung der Zulässigkeit von Arzneimittelparallelimporten und -reimporten in der Praxis zu beachtenden Grundsätze dar.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Zum Werk
Dieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt. In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwazu den Verletzungsansprüchen,zur Marke als Vermögensgegenstand,zu Anspruchskonkurrenzen,zum Eintragungsverfahren,zu den Kollektivmarken,zu den IR-Marken (PMMA),zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben undzur Grenzbeschlagnahme.Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind.
Vorteile auf einen Blickklar strukturierte Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen EntscheidungenTextanhang, der die benötigten Normen schnell erschließtEntscheidungsregister
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen.
Sie verarbeitet insbesonderedie Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist,die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts,das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes sowiedie Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften.Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts.
Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Thomas W. Boddien,
Klaus Tim Bröcker,
Christian Czychowski,
Andreas Dustmann,
Sebastian Engels,
Marianne Grabrucker,
Reinhard Ingerl,
Stanislaus Jaworski,
Ludwig Kouker,
Axel Nordemann,
Jan Bernd Nordemann,
Anke Nordemann-Schiffel,
Christian Rohnke,
Volker Schmitz-Fohrmann,
Daniela Nadine Schork,
Martin Wirtz
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Unter dem Parallelvertrieb von Arzneimitteln versteht man den Handel mit zentral über die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) zugelassenen Arzneimitteln. Er ist abzugrenzen vom älteren und deutlich bekannteren Parallelimport, der den Handel mit national zugelassenen Arzneimitteln beschreibt. Obwohl die Anzahl zentral zugelassener Arzneimittel in der Europäischen Union stetig steigt und der Parallelvertrieb den Parallelimport längst im Umsatz überholt hat, spielt er in der Literatur bislang nur eine Nebenrolle. Thomas-Johannes Jochheim nimmt den Parallelvertrieb aus diesem Grund genauer in Augenschein. Unter Darstellung marken- und arzneimittelrechtlicher Probleme geht er der Frage nach, ob der Parallelvertrieb als bloßes Synonym des Parallelimports verstanden werden muss oder ein echter Unterschied zwischen beiden Handelsformen besteht.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Unter dem Parallelvertrieb von Arzneimitteln versteht man den Handel mit zentral über die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) zugelassenen Arzneimitteln. Er ist abzugrenzen vom älteren und deutlich bekannteren Parallelimport, der den Handel mit national zugelassenen Arzneimitteln beschreibt. Obwohl die Anzahl zentral zugelassener Arzneimittel in der Europäischen Union stetig steigt und der Parallelvertrieb den Parallelimport längst im Umsatz überholt hat, spielt er in der Literatur bislang nur eine Nebenrolle. Thomas-Johannes Jochheim nimmt den Parallelvertrieb aus diesem Grund genauer in Augenschein. Unter Darstellung marken- und arzneimittelrechtlicher Probleme geht er der Frage nach, ob der Parallelvertrieb als bloßes Synonym des Parallelimports verstanden werden muss oder ein echter Unterschied zwischen beiden Handelsformen besteht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Im Fokus dieser Untersuchung stehen die markenrechtlichen Probleme des Umpackens und Umbenennens von Arzneimitteln im grenzüberschreitenden Warenverkehr innerhalb der EU und des EWR. Die zwischen den Mitgliedstaaten bestehenden Preisdifferenzen bilden die ökonomische Grundlage für Parallel- und Reimporte. Um die Verkehrsfähigkeit im Importland herzustellen, werden Arzneimittel oft umgepackt. Unterscheidet sich die im Importstaat für das Arzneimittel verwendete Marke von der des Exportstaates, wird oft auch die Marke durch den Importeur geändert. Die Frage der Zulässigkeit des Umpackens und Umbenennens von Arzneimitteln ist seit vielen Jahren Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten und kontroverser Auseinandersetzungen in der Literatur. Dieses Buch enthält eine umfassende Auswertung dieser Rechtsprechung und Literatur und stellt die bei der Prüfung der Zulässigkeit von Arzneimittelparallelimporten und -reimporten in der Praxis zu beachtenden Grundsätze dar.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Zum Werk
Dieser Kommentar für Praktiker hat bereits mit seinen ersten beiden Auflagen Maßstäbe gesetzt. Den Zugang zum immer komplexeren Markenrecht erschließt das Werk u.a. durch umfangreiche systematische Einführungen zu den Verletzungsansprüchen, zu den Marken als Vermögensgegenstand, zum Eintragungsverfahren, zu den Kollektivmarken, zu den IR-Marken (MMA/MMP) und zur Grenzbeschlagnahme.
Auf das Recht der europäischen Gemeinschaftsmarke wird überall dort Bezug genommen, wo es in der Praxis relevant wird. Umfassend eingearbeiter ist die Rechtsprechung des EuGH zum Markenrecht.
Vorteile auf einen Blick
- klar strukturierter Aufbau der Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen
- Textanhang, der die benötigten Normen schnell erschließt
- Entscheidungsregister
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage bringt den Kommentar auf den Stand vom 1. Mai 2010. Sie berücksichtigt allein 13 Änderungsgesetze, die seit Erscheinen der Vorauflage in Kraft getreten sind, darunter insbesondere das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (DurchsetzungsG). Die rasante Rechtsentwicklung seit Erscheinen der Vorauflage hat es notwendig gemacht, zentrale Teile der Kommentierung völlig neu zu erstellen oder tiefgreifend zu bearbeiten.
So sind die Erläuterung zur Markenverletzung (§ 14) ebenso wie die Kommentierung wichtiger Schutzschranken (§§ 23, 24, 26) auf die jüngst immer tiefer in die Grundstrukturen der Verletzungs- und Schrankentatbestände eingreifenden Vorgaben des EuGH ausgerichtet.
Die Darstellungen zur kennzeichenrechtlichen Anspruchslehre (Vor §§ 14-19d) sowie zum Schutz der Unternehmenskennzeichen und Werktitel (§§ 5, 15) wurden unter Einbeziehung des reichhaltigen Fallmaterials aus der deutschen Rechtsprechung ebenso ausgebaut wie die Erläuterung des Domain-Rechts und anderer internetspezifischer Kennzeichenverwendungen (Nach § 15 B).
Auch die Schnittstellen zum Wettbewerbsrecht sind nach UWG-Reform und Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken neu dargestellt.
Der Kommentar ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten und behält insbesondere die klare Strukturierung durch Gliederungspunkte, textliche Hervorhebungen und Trennung zwischen Grundlagen und Beispielsfällen bei.
Zu den Autoren
Die Autoren gelten als führende Experten auf dem Gebiet des deutschen und internationalen Markenrechts, mit dem sie aus langjähriger anwaltlicher Praxis vertraut sind und zu dessen Fortbildung sie selbst maßgeblich beigetragen haben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2022-03-10
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