Einen leicht verständlichen Überblick zum Besteuerungsverfahren aus umsatzsteuerlicher Sicht bietet dieser vierte Band des Lehrwerks von Ralf Sikorski - praxisnah gegliedert entlang dem Aufbau der Abgabenordnung. Auch immer wiederkehrende praxisrelevante Themen wie die Berichtigung von Rechnungen und des Vorsteuerabzugs werden ausführlich beleuchtet. Das Lehr- und Praxisbuch ist die perfekte Ergänzung zu den weiteren Bänden „Basiswissen Umsatzsteuer“, „Spezialwissen Umsatzsteuer“ sowie „Spezialwissen Umsatzsteuer – Binnenmarkt“.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Einen leicht verständlichen Überblick zum Besteuerungsverfahren aus umsatzsteuerlicher Sicht bietet dieser vierte Band des Lehrwerks von Ralf Sikorski - praxisnah gegliedert entlang dem Aufbau der Abgabenordnung. Auch immer wiederkehrende praxisrelevante Themen wie die Berichtigung von Rechnungen und des Vorsteuerabzugs werden ausführlich beleuchtet. Das Lehr- und Praxisbuch ist die perfekte Ergänzung zu den weiteren Bänden „Basiswissen Umsatzsteuer“, „Spezialwissen Umsatzsteuer“ sowie „Spezialwissen Umsatzsteuer – Binnenmarkt“.
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Einen leicht verständlichen Überblick zum Besteuerungsverfahren aus umsatzsteuerlicher Sicht bietet dieser vierte Band des Lehrwerks von Ralf Sikorski - praxisnah gegliedert entlang dem Aufbau der Abgabenordnung. Auch immer wiederkehrende praxisrelevante Themen wie die Berichtigung von Rechnungen und des Vorsteuerabzugs werden ausführlich beleuchtet. Das Lehr- und Praxisbuch ist die perfekte Ergänzung zu den weiteren Bänden „Basiswissen Umsatzsteuer“, „Spezialwissen Umsatzsteuer“ sowie „Spezialwissen Umsatzsteuer – Binnenmarkt“.
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EDV-Zugriff des Finanzamtes auf Firmendaten
Arten des Datenzugriffs
Sonderfragen zum digitalen Datenzugriff
Sanktionen bei Verstößen
Kassen-, Lohnsteuer- und Umsatzsteuer-Nachschau
EDV-technische Aspekte der Archivierung und Wiederlesbarmachung
Prüfungshinweise bei Betriebsprüfungen
Verwendung und Kosten einer Implementierung der Technischen Sicherheitseinrichtung (TSE)
Kassensicherungsverordnung
Mit den neuen Änderungen der GoBD und der Abgabenordnung
Seit 2002 hat die Finanzverwaltung und damit i.d.R. der Betriebsprüfer das Recht, auf die „steuerlich relevanten“ EDV-Daten der Unternehmen zuzugreifen.
Daraus ergeben sich insbesondere im Zuge neuer Technologien und wesentlich geänderter gesetzlicher Vorschriften immer wieder zahlreiche Fragen, denen im vorliegenden Buch u.a. nachgegangen wird:
- Auf welche Daten darf der Prüfer zugreifen?
- Was bedeutet „steuerlich relevante“ Daten konkret?
- Welche Prüfungshinweise gelten bei Betriebsprüfungen?
- Hat der Prüfer auch Zugriff auf Office-Dateien, E-Mail-Verkehr u.a.m.?
- In welcher Form darf der Prüfer auf die Daten zugreifen, unmittelbar
oder durch Herausgabe von Datenträgern?
- Welche Aufbewahrungsfristen müssen beachtet werden?
- In welchen Dateiformaten dürfen die Daten archiviert werden?
- Wer trägt die Kosten einer zusätzlichen Archivierung, Datenkonvertierung usw.?
- Welche organisatorischen Aspekte sollte man bezüglich eines Datensicherungskonzeptes beachten?
- Was muss man zur Belegausgabe bei elektronischen Aufzeichnungssystemen wissen?
- Welche Bestimmungen sind hinsichtlich der Verwendung einer Technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) zu beachten?
- Kann für die Kosten der EDV-Anpassung eine Rückstellung gebildet werden?
- Was regelt die Kassensicherungsverordnung?
- Was ist Kassen-Taxonomie und welche Mitteilungspflicht besteht in diesem Zusammenhang?
- Welche Sanktionen drohen, wenn man die Vorschriften zum Datenzugriff nicht (vollständig) beachtet?
- Wie sind die Kosten der erstmaligen Implementierung einer zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) zu behandeln?
Die 2. Auflage wurde durchgehend überarbeitet und aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-06-10
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EDV-Zugriff des Finanzamtes auf Firmendaten
Arten des Datenzugriffs
Sonderfragen zum digitalen Datenzugriff
Sanktionen bei Verstößen
Kassen-, Lohnsteuer- und Umsatzsteuer-Nachschau
EDV-technische Aspekte der Archivierung und Wiederlesbarmachung
Prüfungshinweise bei Betriebsprüfungen
Verwendung und Kosten einer Implementierung der Technischen Sicherheitseinrichtung (TSE)
Kassensicherungsverordnung
Mit den neuen Änderungen der GoBD und der Abgabenordnung
Seit 2002 hat die Finanzverwaltung und damit i.d.R. der Betriebsprüfer das Recht, auf die „steuerlich relevanten“ EDV-Daten der Unternehmen zuzugreifen.
Daraus ergeben sich insbesondere im Zuge neuer Technologien und wesentlich geänderter gesetzlicher Vorschriften immer wieder zahlreiche Fragen, denen im vorliegenden Buch u.a. nachgegangen wird:
- Auf welche Daten darf der Prüfer zugreifen?
- Was bedeutet „steuerlich relevante“ Daten konkret?
- Welche Prüfungshinweise gelten bei Betriebsprüfungen?
- Hat der Prüfer auch Zugriff auf Office-Dateien, E-Mail-Verkehr u.a.m.?
- In welcher Form darf der Prüfer auf die Daten zugreifen, unmittelbar
oder durch Herausgabe von Datenträgern?
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- In welchen Dateiformaten dürfen die Daten archiviert werden?
- Wer trägt die Kosten einer zusätzlichen Archivierung, Datenkonvertierung usw.?
- Welche organisatorischen Aspekte sollte man bezüglich eines Datensicherungskonzeptes beachten?
- Was muss man zur Belegausgabe bei elektronischen Aufzeichnungssystemen wissen?
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- Kann für die Kosten der EDV-Anpassung eine Rückstellung gebildet werden?
- Was regelt die Kassensicherungsverordnung?
- Was ist Kassen-Taxonomie und welche Mitteilungspflicht besteht in diesem Zusammenhang?
- Welche Sanktionen drohen, wenn man die Vorschriften zum Datenzugriff nicht (vollständig) beachtet?
- Wie sind die Kosten der erstmaligen Implementierung einer zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) zu behandeln?
Die 2. Auflage wurde durchgehend überarbeitet und aktualisiert.
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Aktualisiert: 2023-05-24
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EDV-Zugriff des Finanzamtes auf Firmendaten
Arten des Datenzugriffs
Sonderfragen zum digitalen Datenzugriff
Sanktionen bei Verstößen
Kassen-, Lohnsteuer- und Umsatzsteuer-Nachschau
EDV-technische Aspekte der Archivierung und Wiederlesbarmachung
Prüfungshinweise bei Betriebsprüfungen
Verwendung und Kosten einer Implementierung der Technischen Sicherheitseinrichtung (TSE)
Kassensicherungsverordnung
Mit den neuen Änderungen der GoBD und der Abgabenordnung
Seit 2002 hat die Finanzverwaltung und damit i.d.R. der Betriebsprüfer das Recht, auf die „steuerlich relevanten“ EDV-Daten der Unternehmen zuzugreifen.
Daraus ergeben sich insbesondere im Zuge neuer Technologien und wesentlich geänderter gesetzlicher Vorschriften immer wieder zahlreiche Fragen, denen im vorliegenden Buch u.a. nachgegangen wird:
- Auf welche Daten darf der Prüfer zugreifen?
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- In welcher Form darf der Prüfer auf die Daten zugreifen, unmittelbar
oder durch Herausgabe von Datenträgern?
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- In welchen Dateiformaten dürfen die Daten archiviert werden?
- Wer trägt die Kosten einer zusätzlichen Archivierung, Datenkonvertierung usw.?
- Welche organisatorischen Aspekte sollte man bezüglich eines Datensicherungskonzeptes beachten?
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- Welche Bestimmungen sind hinsichtlich der Verwendung einer Technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) zu beachten?
- Kann für die Kosten der EDV-Anpassung eine Rückstellung gebildet werden?
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- Was ist Kassen-Taxonomie und welche Mitteilungspflicht besteht in diesem Zusammenhang?
- Welche Sanktionen drohen, wenn man die Vorschriften zum Datenzugriff nicht (vollständig) beachtet?
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EDV-Zugriff des Finanzamtes auf Firmendaten
Arten des Datenzugriffs
Sonderfragen zum digitalen Datenzugriff
Sanktionen bei Verstößen
Kassen-, Lohnsteuer- und Umsatzsteuer-Nachschau
EDV-technische Aspekte der Archivierung und Wiederlesbarmachung
Prüfungshinweise bei Betriebsprüfungen
Verwendung und Kosten einer Implementierung der Technischen Sicherheitseinrichtung (TSE)
Kassensicherungsverordnung
Mit den neuen Änderungen der GoBD und der Abgabenordnung
Seit 2002 hat die Finanzverwaltung und damit i.d.R. der Betriebsprüfer das Recht, auf die „steuerlich relevanten“ EDV-Daten der Unternehmen zuzugreifen.
Daraus ergeben sich insbesondere im Zuge neuer Technologien und wesentlich geänderter gesetzlicher Vorschriften immer wieder zahlreiche Fragen, denen im vorliegenden Buch u.a. nachgegangen wird:
- Auf welche Daten darf der Prüfer zugreifen?
- Was bedeutet „steuerlich relevante“ Daten konkret?
- Welche Prüfungshinweise gelten bei Betriebsprüfungen?
- Hat der Prüfer auch Zugriff auf Office-Dateien, E-Mail-Verkehr u.a.m.?
- In welcher Form darf der Prüfer auf die Daten zugreifen, unmittelbar
oder durch Herausgabe von Datenträgern?
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- In welchen Dateiformaten dürfen die Daten archiviert werden?
- Wer trägt die Kosten einer zusätzlichen Archivierung, Datenkonvertierung usw.?
- Welche organisatorischen Aspekte sollte man bezüglich eines Datensicherungskonzeptes beachten?
- Was muss man zur Belegausgabe bei elektronischen Aufzeichnungssystemen wissen?
- Welche Bestimmungen sind hinsichtlich der Verwendung einer Technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) zu beachten?
- Kann für die Kosten der EDV-Anpassung eine Rückstellung gebildet werden?
- Was regelt die Kassensicherungsverordnung?
- Was ist Kassen-Taxonomie und welche Mitteilungspflicht besteht in diesem Zusammenhang?
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Sanktionen bei Verstößen
Kassen-, Lohnsteuer- und Umsatzsteuer-Nachschau
EDV-technische Aspekte der Archivierung und Wiederlesbarmachung
Prüfungshinweise bei Betriebsprüfungen
Verwendung und Kosten einer Implementierung der Technischen Sicherheitseinrichtung (TSE)
Kassensicherungsverordnung
Mit den neuen Änderungen der GoBD und der Abgabenordnung
Seit 2002 hat die Finanzverwaltung und damit i.d.R. der Betriebsprüfer das Recht, auf die „steuerlich relevanten“ EDV-Daten der Unternehmen zuzugreifen.
Daraus ergeben sich insbesondere im Zuge neuer Technologien und wesentlich geänderter gesetzlicher Vorschriften immer wieder zahlreiche Fragen, denen im vorliegenden Buch u.a. nachgegangen wird:
- Auf welche Daten darf der Prüfer zugreifen?
- Was bedeutet „steuerlich relevante“ Daten konkret?
- Welche Prüfungshinweise gelten bei Betriebsprüfungen?
- Hat der Prüfer auch Zugriff auf Office-Dateien, E-Mail-Verkehr u.a.m.?
- In welcher Form darf der Prüfer auf die Daten zugreifen, unmittelbar
oder durch Herausgabe von Datenträgern?
- Welche Aufbewahrungsfristen müssen beachtet werden?
- In welchen Dateiformaten dürfen die Daten archiviert werden?
- Wer trägt die Kosten einer zusätzlichen Archivierung, Datenkonvertierung usw.?
- Welche organisatorischen Aspekte sollte man bezüglich eines Datensicherungskonzeptes beachten?
- Was muss man zur Belegausgabe bei elektronischen Aufzeichnungssystemen wissen?
- Welche Bestimmungen sind hinsichtlich der Verwendung einer Technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) zu beachten?
- Kann für die Kosten der EDV-Anpassung eine Rückstellung gebildet werden?
- Was regelt die Kassensicherungsverordnung?
- Was ist Kassen-Taxonomie und welche Mitteilungspflicht besteht in diesem Zusammenhang?
- Welche Sanktionen drohen, wenn man die Vorschriften zum Datenzugriff nicht (vollständig) beachtet?
- Wie sind die Kosten der erstmaligen Implementierung einer zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) zu behandeln?
Die 2. Auflage wurde durchgehend überarbeitet und aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-04-10
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EDV-Zugriff des Finanzamtes auf Firmendaten
Arten des Datenzugriffs
Sonderfragen zum digitalen Datenzugriff
Sanktionen bei Verstößen
Kassen-, Lohnsteuer- und Umsatzsteuer-Nachschau
EDV-technische Aspekte der Archivierung und Wiederlesbarmachung
Prüfungshinweise bei Betriebsprüfungen
Verwendung und Kosten einer Implementierung der Technischen Sicherheitseinrichtung (TSE)
Kassensicherungsverordnung
Mit den neuen Änderungen der GoBD und der Abgabenordnung
Seit 2002 hat die Finanzverwaltung und damit i.d.R. der Betriebsprüfer das Recht, auf die „steuerlich relevanten“ EDV-Daten der Unternehmen zuzugreifen.
Daraus ergeben sich insbesondere im Zuge neuer Technologien und wesentlich geänderter gesetzlicher Vorschriften immer wieder zahlreiche Fragen, denen im vorliegenden Buch u.a. nachgegangen wird:
- Auf welche Daten darf der Prüfer zugreifen?
- Was bedeutet „steuerlich relevante“ Daten konkret?
- Welche Prüfungshinweise gelten bei Betriebsprüfungen?
- Hat der Prüfer auch Zugriff auf Office-Dateien, E-Mail-Verkehr u.a.m.?
- In welcher Form darf der Prüfer auf die Daten zugreifen, unmittelbar
oder durch Herausgabe von Datenträgern?
- Welche Aufbewahrungsfristen müssen beachtet werden?
- In welchen Dateiformaten dürfen die Daten archiviert werden?
- Wer trägt die Kosten einer zusätzlichen Archivierung, Datenkonvertierung usw.?
- Welche organisatorischen Aspekte sollte man bezüglich eines Datensicherungskonzeptes beachten?
- Was muss man zur Belegausgabe bei elektronischen Aufzeichnungssystemen wissen?
- Welche Bestimmungen sind hinsichtlich der Verwendung einer Technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) zu beachten?
- Kann für die Kosten der EDV-Anpassung eine Rückstellung gebildet werden?
- Was regelt die Kassensicherungsverordnung?
- Was ist Kassen-Taxonomie und welche Mitteilungspflicht besteht in diesem Zusammenhang?
- Welche Sanktionen drohen, wenn man die Vorschriften zum Datenzugriff nicht (vollständig) beachtet?
- Wie sind die Kosten der erstmaligen Implementierung einer zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) zu behandeln?
Die 2. Auflage wurde durchgehend überarbeitet und aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-04-10
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Einen leicht verständlichen Überblick zum Besteuerungsverfahren aus umsatzsteuerlicher Sicht bietet dieser vierte Band des Lehrwerks von Ralf Sikorski - praxisnah gegliedert entlang dem Aufbau der Abgabenordnung. Auch immer wiederkehrende praxisrelevante Themen wie die Berichtigung von Rechnungen und des Vorsteuerabzugs werden ausführlich beleuchtet. Das Lehr- und Praxisbuch ist die perfekte Ergänzung zu den weiteren Bänden „Basiswissen Umsatzsteuer“, „Spezialwissen Umsatzsteuer“ sowie „Spezialwissen Umsatzsteuer – Binnenmarkt“.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Einen leicht verständlichen Überblick zum Besteuerungsverfahren aus umsatzsteuerlicher Sicht bietet dieser vierte Band des Lehrwerks von Ralf Sikorski - praxisnah gegliedert entlang dem Aufbau der Abgabenordnung. Auch immer wiederkehrende praxisrelevante Themen wie die Berichtigung von Rechnungen und des Vorsteuerabzugs werden ausführlich beleuchtet. Das Lehr- und Praxisbuch ist die perfekte Ergänzung zu den weiteren Bänden „Basiswissen Umsatzsteuer“, „Spezialwissen Umsatzsteuer“ sowie „Spezialwissen Umsatzsteuer – Binnenmarkt“.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Mit den Änderungen der Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD)
EDV-Zugriff des Finanzamtes auf Firmendaten
Arten des Datenzugriffs
Sonderfragen zum digitalen Datenzugriff
Sanktionen bei Verstößen
Kassen- und Umsatzsteuer-Nachschau
EDV-technische Aspekte der Archivierung und Wiederlesbarmachung
Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen
Seit 2002 hat die Finanzverwaltung und damit i.d.R. der Betriebsprüferdas Recht, auf die „steuerlich relevanten“ EDV-Daten der Unternehmen
zuzugreifen. Daraus ergeben sich zahlreiche Fragen, denen im vorliegenden
Buch u.a. nachgegangen wird:
- Auf welche Daten darf der Prüfer zugreifen?
- Was bedeutet „steuerlich relevante“ Daten konkret?
- Hat der Prüfer auch Zugriff auf Office-Dateien, E-Mail-Verkehr u.a.m.?
- In welcher Form darf der Prüfer auf die Daten zugreifen, unmittelbar oder durch Herausgabe von Datenträgern?
- Welche Aufbewahrungsfristen müssen beachtet werden?
- In welchen Dateiformaten dürfen die Daten archiviert werden?
- Wer trägt die Kosten einer zusätzlichen Archivierung, Datenkonvertierung usw.?
- Welche organisatorischen Aspekte sollte man bezüglich eines Datensicherungskonzeptes beachten?
- Was regelt das neue Kassengesetz?
- Welche Sanktionen drohen, wenn man die Vorschriften zum Datenzugriff nicht (vollständig) beachtet?
Aktualisiert: 2023-01-10
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Mit den Änderungen der Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD)
EDV-Zugriff des Finanzamtes auf Firmendaten
Arten des Datenzugriffs
Sonderfragen zum digitalen Datenzugriff
Sanktionen bei Verstößen
Kassen- und Umsatzsteuer-Nachschau
EDV-technische Aspekte der Archivierung und Wiederlesbarmachung
Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen
Seit 2002 hat die Finanzverwaltung und damit i.d.R. der Betriebsprüfer das Recht, auf die „steuerlich relevanten“ EDV-Daten der Unternehmen zuzugreifen. Daraus ergeben sich zahlreiche Fragen, denen im vorliegenden Buch u.a. nachgegangen wird:
- Auf welche Daten darf der Prüfer zugreifen?
- Was bedeutet „steuerlich relevante“ Daten konkret?
- Hat der Prüfer auch Zugriff auf Office-Dateien, E-Mail-Verkehr u.a.m.?
- In welcher Form darf der Prüfer auf die Daten zugreifen, unmittelbar oder durch Herausgabe von Datenträgern?
- Welche Aufbewahrungsfristen müssen beachtet werden?
- In welchen Dateiformaten dürfen die Daten archiviert werden?
- Wer trägt die Kosten einer zusätzlichen Archivierung, Datenkonvertierung usw.?
- Welche organisatorischen Aspekte sollte man bezüglich eines Datensicherungskonzeptes beachten?
- Was regelt das neue Kassengesetz?
- Welche Sanktionen drohen, wenn man die Vorschriften zum Datenzugriff nicht (vollständig) beachtet?
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Umsatzsteuer stellt mit durchschnittlich 140 Mrd. â'¬, d.h. fast 30 % der gesamten jährlichen Steuereinnahmen, eine der bedeutendsten Einnahmequellen von Bund, Ländern und Gemeinden dar. Die Finanzverwaltung registriert allerdings seit mehreren Jahren enorme Steuerausfälle im Bereich der Umsatzsteuer (in 2006 ca. 14 Mrd. â'¬) durch verschiedene Arten des Missbrauchs des Umsatzsteuersystems ("Umsatzsteuerbetrug"), z.B. durch das sog. "Umsatzsteuerkarussell". Entweder wird die fällige Umsatzsteuer nicht an das Finanzamt abgeführt oder es wird unberechtigt der Vorsteuerabzug vorgenommen. Der deutsche Gesetzgeber erkannte das Problem und beschloss am 19.12.2001 das Gesetz zur Bekämpfung von Steuerverkürzungen bei der Umsatzsteuer und anderer Steuern (Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz - StVBG), welches am 1.1.2002 in Kraft trat. Das Gesetzespaket beinhaltet Regelungen für eine bessere Kontrolle der Finanzverwaltung über das Umsatzsteuersystem und die daran teilnehmenden Unternehmer bzw. für eine bessere Zusammenarbeit der Finanzbehörden im internationalen Bereich, neue bzw. verschärfte Straf- und Ordnungswidrigkeitentatbestände als auch eine neue Ermittlungsmassnahme, die sog. "Umsatzsteuer-Nachschau" gem. § 27b UStG. Diese nicht anzukündigende Prüfungsmassnahme soll die Finanzverwaltung erstmals in die Lage versetzen, sich einen zuverlässigen Eindruck von einem Unternehmen zu verschaffen. Zunehmend wird allerdings auch darüber diskutiert, ob die Lösung bei der Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs in einer grundsätzlichen Änderung des Umsatzsteuersystems zu finden ist. Zur Diskussion stehen Vorschläge von Gernot Mittler ("Vorstufenbefreiungsmodell"), Gunter Ammann ("Vorsteuerverrechnungsmodell"), Heike Jochum ("Umsatzsteuer-Audit") und des Bundesfinanzministeriums ("Mittler-Modell", "Reverse-Charge-Modell", "Reverse-Charge-Modell mit Gesamtschuldnerhaftung" und das Modell einer "Ist-Versteuerung mit Cross-Check"). Zu der Diskussion über eine wirksame Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs leistet die Studie einen Beitrag. Sie setzt sich insbesondere mit den verschiedenen Betrugsmodellen, deren rechtzeitige Erkennung durch die Umsatzsteuer-Nachschau als auch mit der Frage auseinander, ob dem Umsatzsteuerbetrug besser durch eine grundsätzliche Änderung des Umsatzsteuersystems entgegengewirkt werden kann. Dazu werden die einzelnen Modelle anhand abstrakter Kriterien auf ihre Wirksamkeit und Durchsetzungsfähigkeit untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-20
> findR *
Zum 01.01.2002 wurde mit dem Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz (StVBG) die Umsatzsteuer-Nachschau gem. § 27b UStG eingeführt. Das Werk hinterfragt die verfassungsrechtliche Rechtfertigung des § 27b UStG. Untersucht wird, ob die Norm mit dem Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung aus Art. 13 Abs. 1 GG sowie dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, welches abgeleitet wird aus Art. 2 Abs. 1 i. V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, zu vereinbaren ist. Der rechtspolitische Hintergrund der Umsatzsteuer-Nachschau wird einleitend dargestellt und damit der Zweck verdeutlicht, welcher der Norm zugrunde liegt. Auch die Möglichkeit der zwangsweisen Durchsetzung sowie die einschlägigen Rechtsbehelfe gegen Maßnahmen der Umsatzsteuer-Nachschau werden erläutert. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Prüfung wird zunächst die Vereinbarkeit mit dem Grundrecht aus Art. 13 GG untersucht. Zu beachten ist, dass hierbei der Lösungsansatz, den das Bundesverfassungsgericht im Rahmen der so genannten Schnellreinigungsentscheidung im Jahre 1971 für behördliche Betretungs- und Besichtigungsrechte entwickelte, abgelehnt wird. Die Autorin kommt daher zu dem Zwischenergebnis, dass sowohl hinsichtlich der Wohnräume, als auch hinsichtlich der Betriebs- und Geschäftsräume des Unternehmers ein Eingriff in das Grundrecht aus Art. 13 GG vorliegt. Es wird dementsprechend untersucht, ob § 27b UStG der Schranke des Art. 13 Abs. 2 GG unterfällt und ob § 27b UStG eine Rechtsgrundlage für eine Durchsuchung darstellt. Weiterhin wird die Übereinstimmung mit der Schranke des Art. 13 Abs. 7 2. Alt. GG geprüft. Im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung wird auch auf Argumente eingegangen, welche die Kritiker der Umsatzsteuer-Nachschau entgegenhalten. Die Prüfung des Zitiergebots schließt sich an und kommt zu dem Ergebnis, dass § 27b UStG verfassungswidrig ist. Desweiteren wird geprüft, ob das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, welches abgeleitet wird aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht gem. Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 GG durch die Verwertungsmöglichkeiten des § 27b Abs. 4 UStG verletzt ist. Der Schwerpunkt der Prüfung wird hierbei auf das Verhältnismäßigkeitsprinzip gelegt.
Aktualisiert: 2019-12-20
> findR *
Mit dieser Arbeit wird die verfassungsmäßige Zulässigkeit der Umsatzsteuer-Nachschau untersucht. Dabei liegt ein Schwerpunkt der Prüfung bei der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung des Eingriffs in das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung. Weiterhin werden – auch an Hand der historischen Bedeutung – Tatbestand und Rechtsfolgen, aber auch praktische Anwendungsmöglichkeiten der Nachschau analysiert. Dabei kommt insbesondere eine Nutzung im Rahmen eines Risikomanagements in Betracht. Schließlich wird dargestellt, dass die Nachschau auch auf andere Steuern sinnvoll Anwendung finden kann.
Aktualisiert: 2023-04-08
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