Rechtsschutzverkürzung als Mittel der Verfahrensbeschleunigung.

Rechtsschutzverkürzung als Mittel der Verfahrensbeschleunigung. von Chladek,  Julia
Die Beschleunigung von Planungsverfahren prägt seit Jahrzehnten politische Agenden. Kritisch untersucht Julia Chladek in dieser Arbeit das MgvG vom 22. März 2020 als neuesten Versuchsballon der Beschleunigungsgesetzgebung und kommt zu dem Ergebnis, dass sowohl die Rechtsschutzverkürzung auf Projektzulassungsebene als auch die folgende Entwertung der Inzidentkontrollen vorangegangener Planungsebenen nicht mit den völker- und europarechtlichen Verpflichtungen Deutschlands zu vereinbaren sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Klimaverträglichkeitsprüfung vor Gericht

Klimaverträglichkeitsprüfung vor Gericht von Kling,  Anne
Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Umweltrecht

Umweltrecht von Gärditz,  Klaus Ferdinand, Kahl,  Wolfgang, Schmidt,  Reiner
Das Umweltrecht spielt in allen Bundesländern eine wichtige Rolle in der Ersten Juristischen Prüfung und im Zweiten Staatsexamen. Diese Einführung erörtert anhand lebensnaher Fälle die Grundlagen sowie die besonderen Gebiete des Umweltrechts im Zusammenspiel mit anderen Rechtsgebieten, insbesondere dem Planungsrecht. Die neuesten Entwicklungen des europäischen Umweltrechts und dessen Umsetzung in das nationale Recht werden dabei ebenso berücksichtigt wie das Umweltvölkerrecht und das Umweltverfassungsrecht. Ferner werden behandelt ist Direktor des Instituts für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht und der Forschungsstelle für Nachhaltigkeitsrecht der Universität Heidelberg. ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bonn.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Klimaverträglichkeitsprüfung vor Gericht

Klimaverträglichkeitsprüfung vor Gericht von Kling,  Anne
Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Rechtsschutzverkürzung als Mittel der Verfahrensbeschleunigung.

Rechtsschutzverkürzung als Mittel der Verfahrensbeschleunigung. von Chladek,  Julia
Die Beschleunigung von Planungsverfahren prägt seit Jahrzehnten politische Agenden. Kritisch untersucht Julia Chladek in dieser Arbeit das MgvG vom 22. März 2020 als neuesten Versuchsballon der Beschleunigungsgesetzgebung und kommt zu dem Ergebnis, dass sowohl die Rechtsschutzverkürzung auf Projektzulassungsebene als auch die folgende Entwertung der Inzidentkontrollen vorangegangener Planungsebenen nicht mit den völker- und europarechtlichen Verpflichtungen Deutschlands zu vereinbaren sind.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Klimaverträglichkeitsprüfung vor Gericht

Klimaverträglichkeitsprüfung vor Gericht von Kling,  Anne
Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Klimaverträglichkeitsprüfung vor Gericht

Klimaverträglichkeitsprüfung vor Gericht von Kling,  Anne
Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Klimaverträglichkeitsprüfung vor Gericht

Klimaverträglichkeitsprüfung vor Gericht von Kling,  Anne
Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-04-21
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Klimaverträglichkeitsprüfung vor Gericht

Klimaverträglichkeitsprüfung vor Gericht von Kling,  Anne
Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Rechtsschutzverkürzung als Mittel der Verfahrensbeschleunigung.

Rechtsschutzverkürzung als Mittel der Verfahrensbeschleunigung. von Chladek,  Julia
Die Beschleunigung von Planungsverfahren prägt seit Jahrzehnten politische Agenden. Kritisch untersucht Julia Chladek in dieser Arbeit das MgvG vom 22. März 2020 als neuesten Versuchsballon der Beschleunigungsgesetzgebung und kommt zu dem Ergebnis, dass sowohl die Rechtsschutzverkürzung auf Projektzulassungsebene als auch die folgende Entwertung der Inzidentkontrollen vorangegangener Planungsebenen nicht mit den völker- und europarechtlichen Verpflichtungen Deutschlands zu vereinbaren sind.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Umweltrecht

Umweltrecht von Gärditz,  Klaus Ferdinand, Kahl,  Wolfgang, Schmidt,  Reiner
Das Umweltrecht spielt in allen Bundesländern eine wichtige Rolle in der Ersten Juristischen Prüfung und im Zweiten Staatsexamen. Diese Einführung erörtert anhand lebensnaher Fälle die Grundlagen sowie die besonderen Gebiete des Umweltrechts im Zusammenspiel mit anderen Rechtsgebieten, insbesondere dem Planungsrecht. Die neuesten Entwicklungen des europäischen Umweltrechts und dessen Umsetzung in das nationale Recht werden dabei ebenso berücksichtigt wie das Umweltvölkerrecht und das Umweltverfassungsrecht. Ferner werden behandelt ist Direktor des Instituts für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht und der Forschungsstelle für Nachhaltigkeitsrecht der Universität Heidelberg. ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bonn.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Effektiver Umweltrechtsschutz in Planungskaskaden

Effektiver Umweltrechtsschutz in Planungskaskaden von Langstädtler,  Sarah
In diesem Werk werden erstmalig und vertieft der konzentrierte Rechtsschutz in der Bundesfernstraßenplanung (FStrG) und Planung von länderübergreifenden bzw. grenzüberschreitenden Höchstspannungsleitungen (NABEG) sowie der phasenspezifische Rechtsschutz in der atomaren Endlagersuche (StandAG) einander gegenübergestellt. Die bestehenden Klagemöglichkeiten werden daraufhin untersucht, ob sie einen effektiven Rechtsschutz zur Durchsetzung umweltrechtlicher Vorschriften gewährleisten. Als besonders konfliktträchtig erweist sich der konzentrierte Rechtsschutz im NABEG. Es bestehen Zweifel, ob mit ihm ein ausreichend effektiver Umweltrechtsschutz gewährleistet wird, was Fragen nach seiner Vereinbarkeit mit Völker- und Unionsrecht aufwirft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Effektiver Umweltrechtsschutz in Planungskaskaden

Effektiver Umweltrechtsschutz in Planungskaskaden von Langstädtler,  Sarah
In diesem Werk werden erstmalig und vertieft der konzentrierte Rechtsschutz in der Bundesfernstraßenplanung (FStrG) und Planung von länderübergreifenden bzw. grenzüberschreitenden Höchstspannungsleitungen (NABEG) sowie der phasenspezifische Rechtsschutz in der atomaren Endlagersuche (StandAG) einander gegenübergestellt. Die bestehenden Klagemöglichkeiten werden daraufhin untersucht, ob sie einen effektiven Rechtsschutz zur Durchsetzung umweltrechtlicher Vorschriften gewährleisten. Als besonders konfliktträchtig erweist sich der konzentrierte Rechtsschutz im NABEG. Es bestehen Zweifel, ob mit ihm ein ausreichend effektiver Umweltrechtsschutz gewährleistet wird, was Fragen nach seiner Vereinbarkeit mit Völker- und Unionsrecht aufwirft.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Umweltrecht

Umweltrecht von Gärditz,  Klaus Ferdinand, Kahl,  Wolfgang, Schmidt,  Reiner
Das Umweltrecht spielt in allen Bundesländern eine wichtige Rolle in der Ersten Juristischen Prüfung und im Zweiten Staatsexamen. Diese Einführung erörtert anhand lebensnaher Fälle die Grundlagen sowie die besonderen Gebiete des Umweltrechts im Zusammenspiel mit anderen Rechtsgebieten, insbesondere dem Planungsrecht. Die neuesten Entwicklungen des europäischen Umweltrechts und dessen Umsetzung in das nationale Recht werden dabei ebenso berücksichtigt wie das Umweltvölkerrecht und das Umweltverfassungsrecht. Ferner werden behandelt ist Direktor des Instituts für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht und der Forschungsstelle für Nachhaltigkeitsrecht der Universität Heidelberg. ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bonn und Richter am OVG Münster.
Aktualisiert: 2021-08-20
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Umweltgerichte in China

Umweltgerichte in China von Stark,  Alexander
Vor wenigen Jahren wurden in China die ersten Umweltgerichte eingerichtet. Nach anfänglichen Hindernissen konnten sich nach gegenwärtigen Schätzungen ca. 450 Umweltgerichte etablieren. Das fügt sich in die seit einigen Jahren beobachtbaren Bemühungen Chinas, den Umweltrechtsschutz auszubauen. Dieser Befund dürfte auf Verwunderung stoßen, schließlich werden in Deutschland weder ‚Rechtsschutz’ noch ‚Umweltrecht’ als Spezifika Chinas wahrgenommen. Tatsächlich hat sich das Umweltrecht in den letzten Jahren, und nicht zuletzt durch die Reform des Umweltschutzgesetzes im Jahr 2014, zu einer Vorreiterdisziplin des chinesischen Rechts entwickelt, die maßgeblich für die Entstehung rechtlicher Innovationen und die Fortbildung des Rechts geworden ist. Die Umweltgerichte sind ein wichtiger Baustein dieser umfassenden Reformbemühungen. Diese Studie untersucht ihren Entstehungsprozess, ihre institutionellen Spielarten und die Auswirkungen, die von ihnen ausgehen können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Umweltgerichte in China

Umweltgerichte in China von Stark,  Alexander
Vor wenigen Jahren wurden in China die ersten Umweltgerichte eingerichtet. Nach anfänglichen Hindernissen konnten sich nach gegenwärtigen Schätzungen ca. 450 Umweltgerichte etablieren. Das fügt sich in die seit einigen Jahren beobachtbaren Bemühungen Chinas, den Umweltrechtsschutz auszubauen. Dieser Befund dürfte auf Verwunderung stoßen, schließlich werden in Deutschland weder ‚Rechtsschutz’ noch ‚Umweltrecht’ als Spezifika Chinas wahrgenommen. Tatsächlich hat sich das Umweltrecht in den letzten Jahren, und nicht zuletzt durch die Reform des Umweltschutzgesetzes im Jahr 2014, zu einer Vorreiterdisziplin des chinesischen Rechts entwickelt, die maßgeblich für die Entstehung rechtlicher Innovationen und die Fortbildung des Rechts geworden ist. Die Umweltgerichte sind ein wichtiger Baustein dieser umfassenden Reformbemühungen. Diese Studie untersucht ihren Entstehungsprozess, ihre institutionellen Spielarten und die Auswirkungen, die von ihnen ausgehen können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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