Compliance aktuell

Compliance aktuell von Beukelmann,  Stephan, Beulke,  Werner, Boecker,  Corinna, Hahn,  Anne-Catherine, Hartig,  Christina, Hartmann,  Simone, Henninger,  Hartmut, Lehner,  Dieter, Lingert,  Alexander, Livschitz,  Mark, Maschmann,  Frank, Mitterer,  Katharina, Niitväli,  Evelyn, Reuter,  Andreas, Reysen,  Marc, Ritzer,  Christoph, Rosskopf,  Annette, Ruhmannseder,  Felix, Weiler,  Benjamin, Werner,  Michael, Wuhrmann,  Daniel, Zwirner,  Christian
Aktualisiert: 2023-01-01
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Verfahrensfairness in transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen

Verfahrensfairness in transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen von Gronke (geb. Poschadel),  Annika Maleen
Die Arbeit untersucht wie die Verfahrensfairness in transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen gewährleistet werden kann. Der Fokus liegt dabei auf Ermittlungen deutscher Unternehmen, die vor dem Hintergrund mutmaßlicher Verstöße gegen US-Antikorruptionsgesetze durchgeführt werden. Insofern werden sowohl die völkerrechtliche Zulässigkeit solcher Ermittlungen als auch ihre Auswirkungen auf die Beschuldigtenrechte analysiert. Ziel dieser Arbeit ist es, Bedingungen für einen rechtsstaatlichen Transfer von Informationen aus transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen herauszuarbeiten und dabei zu untersuchen, ob und inwieweit auch deutsche Strafverfolgungsbehörden die Erkenntnisse nutzen können. Maßstab der Überprüfung ist die Fairness des Strafverfahrens als eines der wesentlichen Elemente eines Rechtsstaats und als Vorbedingung für die Schaffung von Rechtsfrieden. Die Dissertation wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg mit dem Carl-von-Rotteck-Promotionspreis 2019 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Verfahrensfairness in transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen

Verfahrensfairness in transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen von Gronke (geb. Poschadel),  Annika Maleen
Die Arbeit untersucht wie die Verfahrensfairness in transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen gewährleistet werden kann. Der Fokus liegt dabei auf Ermittlungen deutscher Unternehmen, die vor dem Hintergrund mutmaßlicher Verstöße gegen US-Antikorruptionsgesetze durchgeführt werden. Insofern werden sowohl die völkerrechtliche Zulässigkeit solcher Ermittlungen als auch ihre Auswirkungen auf die Beschuldigtenrechte analysiert. Ziel dieser Arbeit ist es, Bedingungen für einen rechtsstaatlichen Transfer von Informationen aus transnationalen unternehmensinternen Ermittlungen herauszuarbeiten und dabei zu untersuchen, ob und inwieweit auch deutsche Strafverfolgungsbehörden die Erkenntnisse nutzen können. Maßstab der Überprüfung ist die Fairness des Strafverfahrens als eines der wesentlichen Elemente eines Rechtsstaats und als Vorbedingung für die Schaffung von Rechtsfrieden. Die Dissertation wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg mit dem Carl-von-Rotteck-Promotionspreis 2019 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Umfang, Grenzen und Verwertbarkeit compliancebasierter unternehmensinterner Ermittlungen

Umfang, Grenzen und Verwertbarkeit compliancebasierter unternehmensinterner Ermittlungen von Nienaber,  Laura Christiane
Die Arbeit widmet sich im Kern der Frage der Verwertbarkeit unternehmensinterner und damit privater Ermittlungsergebnisse. Viele bislang noch offene Fragen werden beantwortet: Die Frage der Existenz einer arbeitsrechtlichen Aussagepflicht von Mitarbeitern im Rahmen einer unternehmensinternen Ermittlung, der Zulässigkeit unternehmensinterner Ermittlungen, einer Rechtspflicht zur Durchführung, die materiell-rechtlichen Grenzen, Aussage- und Zeugnisverweigerungsrechte hinsichtlich der Erkenntnisse einer unternehmensinternen Ermittlung in einem Strafverfahren, die Frage eines Beschlagnahmeverbots hinsichtlich der Aufzeichnungen und Unterlagen der unternehmensinternen Ermittlung, von Belehrungs- und Protokollpflichten für die unternehmensinternen Ermittler sowie eines Beweisverwertungsverbots aufgrund der Verletzung des Nemo-tenetur-Grundsatzes oder des Fair-trial-Prinzips.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Internal Investigations

Internal Investigations von Wewerka,  Frederike
Die Arbeit analysiert die Probleme, die bei sogenannten Internal Investigations, d.h. dem umfassenden Einsatz von Privatpersonen zur systematischen Aufklärung von Verdachtsmomenten innerhalb eines Unternehmens, auftreten können. Dabei werden auch die US-rechtlichen Bezüge herausgearbeitet sowie die Rolle der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde (SEC) beleuchtet. Den Kern der Arbeit bildet die Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit der Ermittlungen im Fall Siemens sowie der Verwertbarkeit der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse in einem nachfolgenden Strafprozess. Anhand des Ablaufs der Ermittlungen zur Aufklärung der Korruptionsvorwürfe bei der Siemens AG wird aufgezeigt, dass die Verwertung zwar nicht gegen den nemo-tenetur-Grundsatz, jedoch gegen den Grundsatz eines fair trial verstoßen würde. Abgerundet wird die Arbeit durch eine Handlungsempfehlung für betroffene Unternehmen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Internal Investigations

Internal Investigations von Wewerka,  Frederike
Die Arbeit analysiert die Probleme, die bei sogenannten Internal Investigations, d.h. dem umfassenden Einsatz von Privatpersonen zur systematischen Aufklärung von Verdachtsmomenten innerhalb eines Unternehmens, auftreten können. Dabei werden auch die US-rechtlichen Bezüge herausgearbeitet sowie die Rolle der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde (SEC) beleuchtet. Den Kern der Arbeit bildet die Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit der Ermittlungen im Fall Siemens sowie der Verwertbarkeit der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse in einem nachfolgenden Strafprozess. Anhand des Ablaufs der Ermittlungen zur Aufklärung der Korruptionsvorwürfe bei der Siemens AG wird aufgezeigt, dass die Verwertung zwar nicht gegen den nemo-tenetur-Grundsatz, jedoch gegen den Grundsatz eines fair trial verstoßen würde. Abgerundet wird die Arbeit durch eine Handlungsempfehlung für betroffene Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Wie viel Privatisierung „verträgt“ das strafprozessuale Ermittlungsverfahren?

Wie viel Privatisierung „verträgt“ das strafprozessuale Ermittlungsverfahren? von Stoffer,  Hannah
Die Privatisierung des Strafverfahrens gehört weltweit zu den zentralen Themen der aktuellen strafprozessualen Diskussion. Der Einsatz von V-Leuten und Sachverständigen sowie die Hinzuziehung Privater im Rahmen der kommunalen Verkehrsüberwachung sind klassische Streitpunkte dieses Problemkreises. Gleichzeitig geraten regelmäßig neue Phänomene der Privatisierung ins Blickfeld. So stehen in den letzten Jahren vor allem die Verwertbarkeit verdeckter vernehmungsähnlicher Befragungen, der staatliche Zugriff auf die Ergebnisse unternehmensinterner Ermittlungen sowie der staatliche Ankauf rechtswidrig erlangter Steuerdaten-CDs im Mittelpunkt der Kontroverse. Hannah Stoffer stellt die tatsächlichen und rechtlichen Facetten all dieser Fallgruppen umfassend dar und erarbeitet auf dieser Grundlage ein Gesamtkonzept zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen sich der Staat private Ermittlungen zurechnen lassen muss.
Aktualisiert: 2022-12-22
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