Schlüsselwort: verfassungsgebende Gewalt

Verfassungsidentität

Verfassungsidentität von Polzin, Monika
Das Konzept der Verfassungsidentität ist seit dem Lissabon-Urteil und der nachfolgenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts derzeit (wieder) in aller Munde. Das Besondere daran ist, dass dieses Konzept im Grundgesetz nicht ausdrücklich geregelt ist und es sich gerade verselbstständigt. Es stellen sich daher die grundlegenden Fragen, ob und inwieweit das Grundgesetz überhaupt ein rechtlich relevantes Konzept der Verfassungsidentität vorsieht, und ob die Verwendung des Begriffs der Verfassungsidentität im Rahmen des Grundgesetzes angemessen ist. Diesen Kernfragen geht Monika Polzin nach. Sie untersucht zunächst die verfassungshistorische Herkunft des Konzepts der Verfassungsidentität und überprüft dann seine Validität in verfassungstheoretischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Das Ergebnis ist eine Entmystifizierung der Verfassungsidentität und der zentrale Befund, dass es sich nicht um ein normatives Konzept des Grundgesetzes handelt.
Aktualisiert: 2022-12-22
Autor:
> findR *
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Verfassungsidentität

Verfassungsidentität von Polzin, Monika
Das Konzept der Verfassungsidentität ist seit dem Lissabon-Urteil und der nachfolgenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts derzeit (wieder) in aller Munde. Das Besondere daran ist, dass dieses Konzept im Grundgesetz nicht ausdrücklich geregelt ist und es sich gerade verselbstständigt. Es stellen sich daher die grundlegenden Fragen, ob und inwieweit das Grundgesetz überhaupt ein rechtlich relevantes Konzept der Verfassungsidentität vorsieht, und ob die Verwendung des Begriffs der Verfassungsidentität im Rahmen des Grundgesetzes angemessen ist. Diesen Kernfragen geht Monika Polzin nach. Sie untersucht zunächst die verfassungshistorische Herkunft des Konzepts der Verfassungsidentität und überprüft dann seine Validität in verfassungstheoretischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Das Ergebnis ist eine Entmystifizierung der Verfassungsidentität und der zentrale Befund, dass es sich nicht um ein normatives Konzept des Grundgesetzes handelt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die verfassungsgebende Gewalt nach Art. 146 GG und die Vertiefung der Europäischen Union

Die verfassungsgebende Gewalt nach Art. 146 GG und die Vertiefung der Europäischen Union von Zeller, Philipp
Spätestens seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Frage der Gründung eines europäischen Bundesstaates aktueller denn je. Gerade die Änderungen in der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zeigen grundsätzliche Fragen der europäischen Union in ihrer jetzigen Form auf, die auf absehbare Zeit einer grundsätzlichen Beantwortung bedürfen. Vor diesem Hintergrund beantwortet das Werk die ganz grundsätzliche Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland unter Geltung des Grundgesetzes einem europäischen Bundesstaat überhaupt beitreten darf und falls dies nicht der Fall sein sollte, ob es trotzdem einen legalen Weg zu diesem Bundesstaat gibt. Der Autor geht dabei auf den änderungsfesten Kern des Grundgesetzes, wie er in Art. 79 III normiert ist, im Besonderen ein. Die von einer Verfassungsänderung ausgenommenen Grundprinzipien der Bundesrepublik werden einzeln darauf geprüft, ob sie eine Schranke für einen europäischen Bundesstaat darstellen. Im Ergebnis wird festgestellt, dass im Grundgesetz Schranken einer europäischen Integration vorhanden sind, die durch den Verfassungsgeber einer Verfassungsänderung entzogen wurden. Im Anschluss geht die Untersuchung auf Art. 146 genauer ein, welcher nach seinem Wortl eine limitierte Geltungsdauer des Grundgesetzes vorsieht. Auch diese Regelung wird anhand der in der Literatur veröffentlichten Ansichten genauer dargestellt und auf ihren Kern reduziert. Schlussendlich wird - entgegen der noch herrschenden Meinung - die Möglichkeit einer freien Verfassungsneuschöpfung für die Bundesrepublik ausdrücklich bejaht. Im letzten Teil werden die aus einer Verfassungsneuschöpfung entstehenden Probleme innerhalb der Bundesrepublik Deutschland angesprochen. Insbesondere die Frage einer Aufgabe der Staatsqualität der Länder wird aufgeworfen, jedoch nicht abschließend bewertet.
Aktualisiert: 2019-12-20
Autor:
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Die Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG

Die Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG von Theurer, Jochen
Das Grundgesetz ist seit mehr als 60 Jahren in Kraft. Mittlerweile gibt es jedoch viele existentielle Fragen, an die die Verfasser des Grundgesetzes nicht gedacht haben: Staatsverschuldung, Einwanderung, Verlagerung von politischen Entscheidungen auf nicht unmittelbar demokratisch legitimierte europäische Institutionen. Trotzdem ist die Schaffung einer neuen Verfassung für keine politisch relevante Gruppe ein Thema. Dies ist umso erstaunlicher, als das Grundgesetz in Art. 146 selbst den Weg zu einer neuen Verfassung weist. Der Autor widmet sich deshalb der Frage, ob es einer beliebigen Person oder Gruppe möglich ist, unabhängig von der Mitwirkung politischer Parteien oder staatlicher Organe eine das Grundgesetz ablösende neue Verfassung in Kraft zu setzen. Dabei wird unterstellt, dass diese Person oder Gruppe friedlich vorgeht und nicht über die tatsächliche (militärische) Macht verfügt, die Menschen zur Befolgung der neuen Verfassung zu zwingen. Zentrale Fragen der Untersuchung sind: Was ist eine Verfassung? Wie setzt man eine Verfassung in Kraft? Wann ist eine Verfassung aus Sicht der heute in Deutschland lebenden Menschen legitim? Welche praktikablen Verfahren legitimer Verfassunggebung gibt es? Können die etablierten politischen Kräfte oder die staatlichen Organe eine neue Verfassunggebung verhindern? Drohen strafrechtliche Sanktionen?
Aktualisiert: 2019-12-20
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