Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss

Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss von Mätzig,  Alexander
Gerade in den letzten Jahren sind zahlreiche politikwissenschaftliche Untersuchungen zum Deutschen Bundestag erschienen, dennoch sind Einzeldarstellungen zu den Fachausschüssen noch die Ausnahme. Diese empirische Arbeit schließt eine Lücke in der Parlamentarismusforschung, indem sie untersucht, was im und um den Verteidigungsausschuss herum geschieht. Dazu werden die Auswirkungen der «neuen Gewaltenteilung» speziell für die Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss analysiert und seine Struktur, Zusammensetzung und Arbeitsweise in der 13. Wahlperiode (1994-1998) detailliert dargestellt. Wie die Untersuchung zeigt, verstehen sich die Abgeordneten in großen Teilen als «Anwalt und Helfer» der Bundeswehr. Konsensorientierung und Korpsgeist sind im Ausschussleben dominant, welches von einer kleinen Funktionselite geprägt wird. Nicht nur bei der Regierungsmehrheit ist wenig kritische Distanz zum Ministerium vorherrschend, auch die Mitsprachemöglichkeiten der Abgeordneten der Opposition tragen kaum zu einer kritischen Haltung des Ausschusses bei. Der Entscheidungsprozess im Verteidigungsausschuss des Bundestags funktioniert vielmehr nach den Regeln einer «Quasi-Großen Opposition».
Aktualisiert: 2023-06-23
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Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss

Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss von Mätzig,  Alexander
Gerade in den letzten Jahren sind zahlreiche politikwissenschaftliche Untersuchungen zum Deutschen Bundestag erschienen, dennoch sind Einzeldarstellungen zu den Fachausschüssen noch die Ausnahme. Diese empirische Arbeit schließt eine Lücke in der Parlamentarismusforschung, indem sie untersucht, was im und um den Verteidigungsausschuss herum geschieht. Dazu werden die Auswirkungen der «neuen Gewaltenteilung» speziell für die Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss analysiert und seine Struktur, Zusammensetzung und Arbeitsweise in der 13. Wahlperiode (1994-1998) detailliert dargestellt. Wie die Untersuchung zeigt, verstehen sich die Abgeordneten in großen Teilen als «Anwalt und Helfer» der Bundeswehr. Konsensorientierung und Korpsgeist sind im Ausschussleben dominant, welches von einer kleinen Funktionselite geprägt wird. Nicht nur bei der Regierungsmehrheit ist wenig kritische Distanz zum Ministerium vorherrschend, auch die Mitsprachemöglichkeiten der Abgeordneten der Opposition tragen kaum zu einer kritischen Haltung des Ausschusses bei. Der Entscheidungsprozess im Verteidigungsausschuss des Bundestags funktioniert vielmehr nach den Regeln einer «Quasi-Großen Opposition».
Aktualisiert: 2023-06-23
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Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss

Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss von Mätzig,  Alexander
Gerade in den letzten Jahren sind zahlreiche politikwissenschaftliche Untersuchungen zum Deutschen Bundestag erschienen, dennoch sind Einzeldarstellungen zu den Fachausschüssen noch die Ausnahme. Diese empirische Arbeit schließt eine Lücke in der Parlamentarismusforschung, indem sie untersucht, was im und um den Verteidigungsausschuss herum geschieht. Dazu werden die Auswirkungen der «neuen Gewaltenteilung» speziell für die Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss analysiert und seine Struktur, Zusammensetzung und Arbeitsweise in der 13. Wahlperiode (1994-1998) detailliert dargestellt. Wie die Untersuchung zeigt, verstehen sich die Abgeordneten in großen Teilen als «Anwalt und Helfer» der Bundeswehr. Konsensorientierung und Korpsgeist sind im Ausschussleben dominant, welches von einer kleinen Funktionselite geprägt wird. Nicht nur bei der Regierungsmehrheit ist wenig kritische Distanz zum Ministerium vorherrschend, auch die Mitsprachemöglichkeiten der Abgeordneten der Opposition tragen kaum zu einer kritischen Haltung des Ausschusses bei. Der Entscheidungsprozess im Verteidigungsausschuss des Bundestags funktioniert vielmehr nach den Regeln einer «Quasi-Großen Opposition».
Aktualisiert: 2023-06-23
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Von Rettern und Rebellen

Von Rettern und Rebellen von Raap,  Christian, Sarrazin,  Thilo, Willsch,  Klaus-Peter
Ein Polit-Krimi – verstörend und empörend zugleich! Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch packt schonungslos aus: Die Bundesregierung war seit Beginn der Eurokrise nicht nur vollkommen planlos, sondern hat auch gegenüber dem Bundestag gezielt Informationen zurückgehalten. Staunend schaute sie zu, wie die Mittelmeerstaaten den Währungsraum zur Transferunion umbauten. Und auch die Opposition versagte völlig. Doch Willsch stellte sich entschlossen gegen den kollektiven Rechtsbruch und die Plünderung Deutschlands durch die Schuldenstaaten Europas. Er verstieß damit jedoch gegen ein ungeschriebenes Gesetz: Folge deiner Führung! Klaus-Peter Willsch zeigt mit Informationen, die der Öffentlichkeit bisher nicht zugänglich waren, die zentralen Probleme auf: die Machtlosigkeit des Parlaments gegenüber der Regierung, mangelnder ökonomischer Sachverstand im Bundestag und die mal subtile, mal rigorose Machtsicherung der Führung. Willsch scheut nicht davor zurück, Ross und Reiter zu nennen. Und doch ist Von Rettern und Rebellen kein Blick zurück im Zorn eines Polit-Veteranen. Willsch ist als Abgeordneter immer noch Teil des politischen Karussells. Ein spannender und beängstigender Einblick in die Herzkammer unserer Demokratie.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Von Rettern und Rebellen

Von Rettern und Rebellen von Raap,  Christian, Sarrazin,  Thilo, Willsch,  Klaus-Peter
Ein Polit-Krimi – verstörend und empörend zugleich! Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch packt schonungslos aus: Die Bundesregierung war seit Beginn der Eurokrise nicht nur vollkommen planlos, sondern hat auch gegenüber dem Bundestag gezielt Informationen zurückgehalten. Staunend schaute sie zu, wie die Mittelmeerstaaten den Währungsraum zur Transferunion umbauten. Und auch die Opposition versagte völlig. Doch Willsch stellte sich entschlossen gegen den kollektiven Rechtsbruch und die Plünderung Deutschlands durch die Schuldenstaaten Europas. Er verstieß damit jedoch gegen ein ungeschriebenes Gesetz: Folge deiner Führung! Klaus-Peter Willsch zeigt mit Informationen, die der Öffentlichkeit bisher nicht zugänglich waren, die zentralen Probleme auf: die Machtlosigkeit des Parlaments gegenüber der Regierung, mangelnder ökonomischer Sachverstand im Bundestag und die mal subtile, mal rigorose Machtsicherung der Führung. Willsch scheut nicht davor zurück, Ross und Reiter zu nennen. Und doch ist Von Rettern und Rebellen kein Blick zurück im Zorn eines Polit-Veteranen. Willsch ist als Abgeordneter immer noch Teil des politischen Karussells. Ein spannender und beängstigender Einblick in die Herzkammer unserer Demokratie.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Von Rettern und Rebellen

Von Rettern und Rebellen von Raap,  Christian, Sarrazin,  Thilo, Willsch,  Klaus-Peter
Ein Polit-Krimi – verstörend und empörend zugleich! Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch packt schonungslos aus: Die Bundesregierung war seit Beginn der Eurokrise nicht nur vollkommen planlos, sondern hat auch gegenüber dem Bundestag gezielt Informationen zurückgehalten. Staunend schaute sie zu, wie die Mittelmeerstaaten den Währungsraum zur Transferunion umbauten. Und auch die Opposition versagte völlig. Doch Willsch stellte sich entschlossen gegen den kollektiven Rechtsbruch und die Plünderung Deutschlands durch die Schuldenstaaten Europas. Er verstieß damit jedoch gegen ein ungeschriebenes Gesetz: Folge deiner Führung! Klaus-Peter Willsch zeigt mit Informationen, die der Öffentlichkeit bisher nicht zugänglich waren, die zentralen Probleme auf: die Machtlosigkeit des Parlaments gegenüber der Regierung, mangelnder ökonomischer Sachverstand im Bundestag und die mal subtile, mal rigorose Machtsicherung der Führung. Willsch scheut nicht davor zurück, Ross und Reiter zu nennen. Und doch ist Von Rettern und Rebellen kein Blick zurück im Zorn eines Polit-Veteranen. Willsch ist als Abgeordneter immer noch Teil des politischen Karussells. Ein spannender und beängstigender Einblick in die Herzkammer unserer Demokratie.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Vom Stubendienst bis Afghanistan

Vom Stubendienst bis Afghanistan von Geist,  Wolfgang
Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit seiner Gründung in rationaler und emotionaler Auseinandersetzung mit Parlament und Öffentlichkeit. Wolfgang Geist untersucht in seiner Langzeitanalyse die wechselnde Stellung des Ausschusses im Bundestag und gegenüber dessen Fraktionen unter den sich wandelnden politischen und gesellschaftlichen Gegebenheiten. So wird deutlich, welche Rolle der Ausschuss – auch in seiner besonderen Tätigkeit als Untersuchungsausschuss – in der Sicherheitspolitik der Bundesrepublik spielte sowie welcher Bedeutung der personellen Zusammensetzung und einzelnen politischen Akteuren zukam. Gleichzeitig hinterfragt er das Schlagwort »Parlamentsarmee«.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Wehrrecht

Wehrrecht von Metzger,  Philipp-Sebastian
Inhalt: Die Textsammlung enthält die wichtigsten Rechtsgrundlagen für die Bundeswehr, d.h. für die Streitkräfte, Bundeswehrverwaltung, Militärseelsorge und Rechtspflege der Bundeswehr. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um Staats- und Verfassungsrecht – inklusive der Rechtsgrundlagen der parlamentarischen Kontrolle – sowie das besondere Verwaltungsrecht des soldatischen Dienstrechts und der Wehrdienstgerichtsbarkeit, nebst aller aktuellen Rechtsverordnungen. Enthalten sind weiterhin Regelungen zum Polizeirecht der Streitkräfte und dem personellen und materiellen Sicherheitsrecht. Darüber hinaus sind die Staatsverträge der Militärseelsorge aufgeführt. Schließlich finden sich allgemeine Verwaltungsvorschriften, die den Besonderheiten des Geschäftsbereichs Rechnung tragen. Eine leichte Orientierung wird durch eine systematische Schnellübersicht, sowie durch ein umfangreiches Stichwortregister gewährleistet. Damit ist die Textsammlung unentbehrlich für den Alltag in der Bundeswehr und für die Ausbildung. Der Herausgeber: Philipp-Sebastian Metzger ist Regierungsdirektor an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundeswehrverwaltung in Mannheim.
Aktualisiert: 2021-10-29
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Von Rettern und Rebellen

Von Rettern und Rebellen von Raap,  Christian, Sarrazin,  Thilo, Willsch,  Klaus-Peter
Ein Polit-Krimi – verstörend und empörend zugleich! Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch packt schonungslos aus: Die Bundesregierung war seit Beginn der Eurokrise nicht nur vollkommen planlos, sondern hat auch gegenüber dem Bundestag gezielt Informationen zurückgehalten. Staunend schaute sie zu, wie die Mittelmeerstaaten den Währungsraum zur Transferunion umbauten. Und auch die Opposition versagte völlig. Doch Willsch stellte sich entschlossen gegen den kollektiven Rechtsbruch und die Plünderung Deutschlands durch die Schuldenstaaten Europas. Er verstieß damit jedoch gegen ein ungeschriebenes Gesetz: Folge deiner Führung! Klaus-Peter Willsch zeigt mit Informationen, die der Öffentlichkeit bisher nicht zugänglich waren, die zentralen Probleme auf: die Machtlosigkeit des Parlaments gegenüber der Regierung, mangelnder ökonomischer Sachverstand im Bundestag und die mal subtile, mal rigorose Machtsicherung der Führung. Willsch scheut nicht davor zurück, Ross und Reiter zu nennen. Und doch ist Von Rettern und Rebellen kein Blick zurück im Zorn eines Polit-Veteranen. Willsch ist als Abgeordneter immer noch Teil des politischen Karussells. Ein spannender und beängstigender Einblick in die Herzkammer unserer Demokratie.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Von Rettern und Rebellen

Von Rettern und Rebellen von Raap,  Christian, Sarrazin,  Thilo, Willsch,  Klaus-Peter
Ein Polit-Krimi – verstörend und empörend zugleich! Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch packt schonungslos aus: Die Bundesregierung war seit Beginn der Eurokrise nicht nur vollkommen planlos, sondern hat auch gegenüber dem Bundestag gezielt Informationen zurückgehalten. Staunend schaute sie zu, wie die Mittelmeerstaaten den Währungsraum zur Transferunion umbauten. Und auch die Opposition versagte völlig. Doch Willsch stellte sich entschlossen gegen den kollektiven Rechtsbruch und die Plünderung Deutschlands durch die Schuldenstaaten Europas. Er verstieß damit jedoch gegen ein ungeschriebenes Gesetz: Folge deiner Führung! Klaus-Peter Willsch zeigt mit Informationen, die der Öffentlichkeit bisher nicht zugänglich waren, die zentralen Probleme auf: die Machtlosigkeit des Parlaments gegenüber der Regierung, mangelnder ökonomischer Sachverstand im Bundestag und die mal subtile, mal rigorose Machtsicherung der Führung. Willsch scheut nicht davor zurück, Ross und Reiter zu nennen. Und doch ist Von Rettern und Rebellen kein Blick zurück im Zorn eines Polit-Veteranen. Willsch ist als Abgeordneter immer noch Teil des politischen Karussells. Ein spannender und beängstigender Einblick in die Herzkammer unserer Demokratie.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Öffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 GG

Öffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 GG von Meier,  Marie-Christin
Die Arbeit stellt die Öffentlichkeitspraxis des «Kunduz-Untersuchungsausschusses» dar und untersucht deren Vereinbarkeit mit einfachgesetzlichem Recht und der Verfassung. Es wird kritisch beleuchtet, ob durch diese Praxis Minderheitenrechte verletzt wurden. Im Ergebnis wird eine verfassungskonforme einfachgesetzliche Regelung vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Öffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 GG

Öffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 GG von Meier,  Marie-Christin
Die Arbeit stellt die Öffentlichkeitspraxis des «Kunduz-Untersuchungsausschusses» dar und untersucht deren Vereinbarkeit mit einfachgesetzlichem Recht und der Verfassung. Es wird kritisch beleuchtet, ob durch diese Praxis Minderheitenrechte verletzt wurden. Im Ergebnis wird eine verfassungskonforme einfachgesetzliche Regelung vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Öffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 GG

Öffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 GG von Meier,  Marie-Christin
Die Arbeit stellt die Öffentlichkeitspraxis des «Kunduz-Untersuchungsausschusses» dar und untersucht deren Vereinbarkeit mit einfachgesetzlichem Recht und der Verfassung. Es wird kritisch beleuchtet, ob durch diese Praxis Minderheitenrechte verletzt wurden. Im Ergebnis wird eine verfassungskonforme einfachgesetzliche Regelung vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Bundestagsausschuss für Verteidigung

Der Bundestagsausschuss für Verteidigung von Hochstetter,  Dorothee, Kollmer,  Dieter H.
Mit der Ernennung der ersten 101 Freiwilligen fand die Aufstellung der bundesdeutschen Streitkräfte am 12. November 1955 einen ersten symbolischen Höhepunkt. Die gesetzliche Grundlage hierfür bildete das Freiwilligengesetz, das die Bundesregierung ermächtigte, 6000 freiwillige Soldaten für den Aufbau von Schulen und Lehrverbänden einzustellen. Die im vorliegenden Band abgedruckten Protokolle des Bundestagsausschusses für Fragen der europäischen Sicherheit, der im Januar 1956 in Ausschuss für Verteidigung umbenannt wurde, gewähren aufschlussreiche Einblicke in den Entstehungsprozess der Wehrgesetzgebung und der »Zweiten Wehrergänzung« des Grundgesetzes. Weitere wichtige Themen, die vom Ausschuss zwischen Juli 1955 und Januar 1956 diskutiert wurden, waren der Wehretat, die Aufrüstung, Besoldungsfragen, die Übernahme des BGS in die Bundeswehr, die Zenker-Rede, der Fall Karst, der Wehrbeauftragte, Rüstungsfragen sowie die Arbeit des Personalgutachterausschusses. Die Ausschussprotokolle belegen die engagierte Mitwirkung des für Fragen der Verteidigung zuständigen Parlamentsausschusses bei der Integration der Bundeswehr in Staat und Gesellschaft. Im Spannungsverhältnis zu den beschleunigten Aufstellungsanforderungen der Bundesregierung beharrte er auf grundlegende und sorgfältige Beratungen. Auch auf diese Weise setzte er stellvertretend für die Ausschüsse ein markantes Ausrufezeichen für parlamentarische Willensbildung in einem politischen Umfeld, das gemeinhin als Kanzlerdemokratie und Fraktionenparlament charakterisiert wird. Die 25 kommentierten und durch umfangreiche Register erschlossenen Wortprotokolle stellen einen zentralen Quellenbestand für die Gründungsphase der Bundeswehr und die Geschichte des bundesdeutschen Parlamentarismus in den 1950er-Jahren dar.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss

Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss von Mätzig,  Alexander
Gerade in den letzten Jahren sind zahlreiche politikwissenschaftliche Untersuchungen zum Deutschen Bundestag erschienen, dennoch sind Einzeldarstellungen zu den Fachausschüssen noch die Ausnahme. Diese empirische Arbeit schließt eine Lücke in der Parlamentarismusforschung, indem sie untersucht, was im und um den Verteidigungsausschuss herum geschieht. Dazu werden die Auswirkungen der «neuen Gewaltenteilung» speziell für die Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss analysiert und seine Struktur, Zusammensetzung und Arbeitsweise in der 13. Wahlperiode (1994-1998) detailliert dargestellt. Wie die Untersuchung zeigt, verstehen sich die Abgeordneten in großen Teilen als «Anwalt und Helfer» der Bundeswehr. Konsensorientierung und Korpsgeist sind im Ausschussleben dominant, welches von einer kleinen Funktionselite geprägt wird. Nicht nur bei der Regierungsmehrheit ist wenig kritische Distanz zum Ministerium vorherrschend, auch die Mitsprachemöglichkeiten der Abgeordneten der Opposition tragen kaum zu einer kritischen Haltung des Ausschusses bei. Der Entscheidungsprozess im Verteidigungsausschuss des Bundestags funktioniert vielmehr nach den Regeln einer «Quasi-Großen Opposition».
Aktualisiert: 2023-04-15
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Parlamentsrecht

Parlamentsrecht von Kalb,  Moritz, Morlok,  Martin, Schliesky,  Utz, Wiefelspütz,  Dieter
Das Parlament ist das Zentralorgan der Demokratie. Es ist die institutionalisierte Form der Volkssouveränität und sichert zu gleicher Zeit die Kontinuität der demokratischen Willensbildung und die fachliche Angemessenheit der verbindlichen Entscheidungen. Diese traditionsreiche Einrichtung muss sich den laufenden Wandlungen anpassen und sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist auch die Einbindung des deutschen Parlamentarismus in die europäische Mehrebenenstruktur. Das Handbuch Parlamentsrecht widmet sich in diesem Kontext dem rechtlichen Rahmen und den funktionssichernden Garantien der parlamentarischen Arbeit. Durch die Herkunft der Autoren aus Wissenschaft und Praxis ergeben sich unterschiedliche Perspektiven. Damit wird ein umfassendes Gesamtbild des gegenwärtigen deutschen Parlamentarismus möglich. Es umfasst grundlagentheoretische Aspekte ebenso wie die verschiedensten Detailprobleme. Der neuste Stand der Parlamentsrechtswissenschaft wird damit in einem Band dokumentiert.
Aktualisiert: 2023-04-25
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Von Rettern und Rebellen

Von Rettern und Rebellen von Raap,  Christian, Sarrazin,  Thilo, Willsch,  Klaus-Peter
Ein Polit-Krimi – verstörend und empörend zugleich! Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch packt schonungslos aus: Die Bundesregierung war seit Beginn der Eurokrise nicht nur vollkommen planlos, sondern hat auch gegenüber dem Bundestag gezielt Informationen zurückgehalten. Staunend schaute sie zu, wie die Mittelmeerstaaten den Währungsraum zur Transferunion umbauten. Und auch die Opposition versagte völlig. Doch Willsch stellte sich entschlossen gegen den kollektiven Rechtsbruch und die Plünderung Deutschlands durch die Schuldenstaaten Europas. Er verstieß damit jedoch gegen ein ungeschriebenes Gesetz: Folge deiner Führung! Klaus-Peter Willsch zeigt mit Informationen, die der Öffentlichkeit bisher nicht zugänglich waren, die zentralen Probleme auf: die Machtlosigkeit des Parlaments gegenüber der Regierung, mangelnder ökonomischer Sachverstand im Bundestag und die mal subtile, mal rigorose Machtsicherung der Führung. Willsch scheut nicht davor zurück, Ross und Reiter zu nennen. Und doch ist Von Rettern und Rebellen kein Blick zurück im Zorn eines Polit-Veteranen. Willsch ist als Abgeordneter immer noch Teil des politischen Karussells. Ein spannender und beängstigender Einblick in die Herzkammer unserer Demokratie.
Aktualisiert: 2023-03-16
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Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes

Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes von Hilgers,  Hans Anton
Im Mittelpunkt der Veröffentlichung stehen Abgrenzungsfragen zu den Art. 44, 45a des Grundgesetzes, dem Geschäftsordnungsrecht und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz. Das Werk stellt damit einen besonderen Beitrag zum Untersuchungsausschussrecht insgesamt dar. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass aus heutiger Sicht für die Auslegung von Art. 45a GG der objektivierte Wille des Gesetzgebers zugrunde zu legen ist. Eine Analyse neuer historischer Forschungsergebnisse, der parlamentarischen Vorläufer des Verteidigungsausschusses und des Gesetzgebungsverfahrens zur Wehrverfassung zeigt, dass die Normsetzungsgeschichte für eine Interpretation des Art. 45a GG nur begrenzt belastungsfähig ist. Im Einzelnen wird die in der Verfassung angelegte dogmatische Trennung zwischen dem Verteidigungsausschuss in seiner Eigenschaft als Fachausschuss einerseits und als Untersuchungsausschuss andererseits dargestellt. Während der Geschäftsbereich als Fachausschuss weit zu fassen ist, führt eine systematisch-teleologische Auslegung zu dem Ergebnis, dass das "scharfe Schwert" des Untersuchungsrechts sich auf die Streitkräfte beschränkt. Untermauert wird dieses Ergebnis mit der Systematik der gesamten Wehrverfassung, die unterschiedliche Instrumente und Abstufungen zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle vorsieht. Ausführlich widmet sich die Arbeit der grundsätzlichen Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Verteidigungsausschusses, einschließlich des Geheimschutzes. Im Ergebnis wird festgestellt, dass diese nur einen relativen Schutz gegenüber der Öffentlichkeit vermittelt. Eine Verpflichtung, die Beweisaufnahme grundsätzlich in nichtöffentlicher Sitzung durchzuführen, lässt sich aus Art. 45a GG nicht herleiten. Der Autor nimmt sich besonders der Frage an, wie der Verteidigungsausschuss durch Hilfsorgane bei seiner Untersuchungstätigkeit entlastet werden kann. Neben der Einsetzung von Unterausschüssen und eines Ermittlungsbeauftragten, spricht er sich vor allem dafür aus, hierbei auch auf den Wehrbeauftragten zurückzugreifen.
Aktualisiert: 2021-12-03
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Der Bundestagsausschuss für Verteidigung: Der Ausschuss für Fragen der europäischen Sicherheit, September 1954 bis Juli 1955

Der Bundestagsausschuss für Verteidigung: Der Ausschuss für Fragen der europäischen Sicherheit, September 1954 bis Juli 1955 von Köster,  Burkhard
Mit dem dritten Band der Reihe "Der Bundestagsausschuss für Verteidigung und seine Vorläufer" präsentiert das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) Experten und Interessierten aus den Bereichen Politikwissenschaft, Militärgeschichte, Sozialwissenschaft, Zeitgeschichte und Biografieforschung einen beachtenswerten Quellenkorpus. Die dort abgedruckten Sitzungsprotokolle von September 1954 bis Juli 1955 dokumentieren wichtige Themen aus der Frühphase der Wiederbewaffnung wie z.B. Aufnahme der Bundesrepublik in die NATO, Aufbau der künftigen Bundeswehr, Innere Führung und Kriegsbilder. In diese Zeit fallen die ersten selbstständigen Entscheidungen von Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag im Bereich Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.
Aktualisiert: 2020-01-06
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