Schlüsselwort: Verwaltungsrechtlicher Vertrag

Entwicklung des Verwaltungskooperationsvertrages unter Berücksichtigung des Vergaberechts

Entwicklung des Verwaltungskooperationsvertrages unter Berücksichtigung des Vergaberechts von Stöcker, Nina
Der verwaltungsrechtliche Vertrag steht in der Ära des «kooperativen Staates» vor einer neuen Herausforderung. Im Hinblick darauf bilden der Nutzwert der §§ 54 ff. VwVfG sowie deren Fortschreibungsbedarf den Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit. Entsprechende verwaltungswissenschaftliche Erkenntnisse werden für die rechtliche Analyse fruchtbar gemacht. Dabei gilt der (beschränkten) Reichweite des öffentlich-rechtlichen Zugriffs auf Verwaltungskooperationsverträge, den Vorgaben des § 56 VwVfG sowie dem Fehlerfolgenrecht des § 59 VwVfG ein besonderes Augenmerk. Da der öffentliche Kooperationspartner regelmäßig als Nachfrager von Marktgütern auftritt, werden sodann das Vergaberecht und das Verwaltungsvertragsrecht unter Beachtung aktueller Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Ausgleich gebracht.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Der Verwaltungsvertrag im EU-Recht

Der Verwaltungsvertrag im EU-Recht von Athanasiadou, Natassa
Trotz seiner stetig steigenden Bedeutung gilt die Handlungsform des Verwaltungsvertrags im Europäischen Verwaltungsrecht im Vergleich zu den einseitigen Handlungsformen der EU-Verwaltung als wenig erforscht. Natasa Athanasiadou zeigt die Einflüsse des Unionsrechts, insbesondere des Vergabe- und Beihilfenrechts, auf die nationalen Modelle des Verwaltungsvertrags am Beispiel der Rechtsordnungen Deutschlands, Frankreichs und Englands auf. Als Vergleichspol fungiert auch das sich noch nicht gefestigte Modell des Verwaltungsvertrags im EU-Eigenverwaltungsrecht (Verwaltungsvertrag der EU-Organe), dessen Dogmatik die Autorin weiterentwickelt. Auf einer zweiten Ebene werden die Wechselwirkungen zwischen den verschiedenen Schichten des EU-Rechts (nationales Recht, Unionsverwaltungsrecht und EU-Eigenverwaltungsrecht) untersucht. Daraus ergeben sich rechtsordnungs- und rechtsebenenübergreifende Strukturmerkmale einer "europäischen Handlungsform" des Verwaltungsvertrags.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Entwicklung des Verwaltungskooperationsvertrages unter Berücksichtigung des Vergaberechts

Entwicklung des Verwaltungskooperationsvertrages unter Berücksichtigung des Vergaberechts von Stöcker, Nina
Der verwaltungsrechtliche Vertrag steht in der Ära des «kooperativen Staates» vor einer neuen Herausforderung. Im Hinblick darauf bilden der Nutzwert der §§ 54 ff. VwVfG sowie deren Fortschreibungsbedarf den Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit. Entsprechende verwaltungswissenschaftliche Erkenntnisse werden für die rechtliche Analyse fruchtbar gemacht. Dabei gilt der (beschränkten) Reichweite des öffentlich-rechtlichen Zugriffs auf Verwaltungskooperationsverträge, den Vorgaben des § 56 VwVfG sowie dem Fehlerfolgenrecht des § 59 VwVfG ein besonderes Augenmerk. Da der öffentliche Kooperationspartner regelmäßig als Nachfrager von Marktgütern auftritt, werden sodann das Vergaberecht und das Verwaltungsvertragsrecht unter Beachtung aktueller Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Ausgleich gebracht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Verwaltungsrechtliche Verträge im Immissions- und Gewässerschutzrecht

Verwaltungsrechtliche Verträge im Immissions- und Gewässerschutzrecht von Ahlhaus, Jens
In der Diskussion über zielgerichteten und effizienten Umweltschutz spielt das Kooperationsprinzip eine wichtige Rolle. Am Beispiel des Immissionsschutzes und des Gewässerschutzes untersucht der Verfasser den Vollzug des Umweltrechts durch vertragliche Regelungen zwischen Bürgern und Verwaltung. Er geht dabei der Frage nach, ob verwaltungsrechtliche Verträge eine sinnvolle Ausprägung des umweltrechtlichen Kooperationsprinzips sind. Die Untersuchung umfasst sowohl grundlegende theoretische Überlegungen als auch praktische Erfahrungen. Der Verfasser befragte 100 Unternehmen unterschiedlicher Größen und Branchen nach ihren Erfahrungen mit verwaltungsrechtlichen Verträgen im Immissions- und Gewässerschutzrecht. Die Befragungsergebnisse werden ausführlich dargestellt und gehen in die anschließende rechtsdogmatische Auseinandersetzung mit der Handlungsform des verwaltungsrechtlichen Vertrags ein. Anhand der Besonderheiten der untersuchten Teilgebiete des Umweltrechts geht der Autor u.a. dem Stellenwert von Vergleichsverträgen und den denkbaren Inhalten von Austauschverträgen auf den Grund. Die Rolle Dritter, welche nicht unmittelbar am Vertragsschluss beteiligt sind, verdient im Immissions- und Gewässerschutzrecht besondere Aufmerksamkeit. Antworten auf die Fragen, wann ein verwaltungsrechtlicher Vertrag dort erst durch ihre Zustimmung wirksam wird und ob Dritte zu einer solchen Zustimmung verpflichtet sein können, finden sich in dieser Schrift. Sie widmet sich zudem der Frage nach der Zulässigkeit des verwaltungsrechtlichen Vertrags im Rahmen stark formalisierter Genehmigungsverfahren. Für das Immissions- und Gewässerschutzrecht zeigt die Untersuchung Anwendungsfelder verwaltungsrechtlicher Verträge auf. Vorteile und Nachteile gegenüber einer Regelung durch Verwaltungsakt werden herausgearbeitet und durch Beispiele veranschaulicht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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