Gerade in den letzten Jahren sind zahlreiche politikwissenschaftliche Untersuchungen zum Deutschen Bundestag erschienen, dennoch sind Einzeldarstellungen zu den Fachausschüssen noch die Ausnahme. Diese empirische Arbeit schließt eine Lücke in der Parlamentarismusforschung, indem sie untersucht, was im und um den Verteidigungsausschuss herum geschieht. Dazu werden die Auswirkungen der «neuen Gewaltenteilung» speziell für die Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss analysiert und seine Struktur, Zusammensetzung und Arbeitsweise in der 13. Wahlperiode (1994-1998) detailliert dargestellt. Wie die Untersuchung zeigt, verstehen sich die Abgeordneten in großen Teilen als «Anwalt und Helfer» der Bundeswehr. Konsensorientierung und Korpsgeist sind im Ausschussleben dominant, welches von einer kleinen Funktionselite geprägt wird. Nicht nur bei der Regierungsmehrheit ist wenig kritische Distanz zum Ministerium vorherrschend, auch die Mitsprachemöglichkeiten der Abgeordneten der Opposition tragen kaum zu einer kritischen Haltung des Ausschusses bei. Der Entscheidungsprozess im Verteidigungsausschuss des Bundestags funktioniert vielmehr nach den Regeln einer «Quasi-Großen Opposition».
Aktualisiert: 2023-06-23
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Gerade in den letzten Jahren sind zahlreiche politikwissenschaftliche Untersuchungen zum Deutschen Bundestag erschienen, dennoch sind Einzeldarstellungen zu den Fachausschüssen noch die Ausnahme. Diese empirische Arbeit schließt eine Lücke in der Parlamentarismusforschung, indem sie untersucht, was im und um den Verteidigungsausschuss herum geschieht. Dazu werden die Auswirkungen der «neuen Gewaltenteilung» speziell für die Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss analysiert und seine Struktur, Zusammensetzung und Arbeitsweise in der 13. Wahlperiode (1994-1998) detailliert dargestellt. Wie die Untersuchung zeigt, verstehen sich die Abgeordneten in großen Teilen als «Anwalt und Helfer» der Bundeswehr. Konsensorientierung und Korpsgeist sind im Ausschussleben dominant, welches von einer kleinen Funktionselite geprägt wird. Nicht nur bei der Regierungsmehrheit ist wenig kritische Distanz zum Ministerium vorherrschend, auch die Mitsprachemöglichkeiten der Abgeordneten der Opposition tragen kaum zu einer kritischen Haltung des Ausschusses bei. Der Entscheidungsprozess im Verteidigungsausschuss des Bundestags funktioniert vielmehr nach den Regeln einer «Quasi-Großen Opposition».
Aktualisiert: 2023-06-23
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Gerade in den letzten Jahren sind zahlreiche politikwissenschaftliche Untersuchungen zum Deutschen Bundestag erschienen, dennoch sind Einzeldarstellungen zu den Fachausschüssen noch die Ausnahme. Diese empirische Arbeit schließt eine Lücke in der Parlamentarismusforschung, indem sie untersucht, was im und um den Verteidigungsausschuss herum geschieht. Dazu werden die Auswirkungen der «neuen Gewaltenteilung» speziell für die Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss analysiert und seine Struktur, Zusammensetzung und Arbeitsweise in der 13. Wahlperiode (1994-1998) detailliert dargestellt. Wie die Untersuchung zeigt, verstehen sich die Abgeordneten in großen Teilen als «Anwalt und Helfer» der Bundeswehr. Konsensorientierung und Korpsgeist sind im Ausschussleben dominant, welches von einer kleinen Funktionselite geprägt wird. Nicht nur bei der Regierungsmehrheit ist wenig kritische Distanz zum Ministerium vorherrschend, auch die Mitsprachemöglichkeiten der Abgeordneten der Opposition tragen kaum zu einer kritischen Haltung des Ausschusses bei. Der Entscheidungsprozess im Verteidigungsausschuss des Bundestags funktioniert vielmehr nach den Regeln einer «Quasi-Großen Opposition».
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb – Mandate, Organisationsstruktur und Beratungsgegenstände – verfällt und erneuert werden muss. Der Autor zeigt auf, welche Verschiebung es in der Begründung dieses scheinbar radikalen Akts über alle historischen Umbrüche gegeben hat, wie die heutige Parlamentspraxis damit umgeht, warum es kein zwingendes Prinzip ist und doch im Ergebnis eine Aufwertung durch eine Normierung im Grundgesetz verdient.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-05-19
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Das Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb – Mandate, Organisationsstruktur und Beratungsgegenstände – verfällt und erneuert werden muss. Der Autor zeigt auf, welche Verschiebung es in der Begründung dieses scheinbar radikalen Akts über alle historischen Umbrüche gegeben hat, wie die heutige Parlamentspraxis damit umgeht, warum es kein zwingendes Prinzip ist und doch im Ergebnis eine Aufwertung durch eine Normierung im Grundgesetz verdient.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb – Mandate, Organisationsstruktur und Beratungsgegenstände – verfällt und erneuert werden muss. Der Autor zeigt auf, welche Verschiebung es in der Begründung dieses scheinbar radikalen Akts über alle historischen Umbrüche gegeben hat, wie die heutige Parlamentspraxis damit umgeht, warum es kein zwingendes Prinzip ist und doch im Ergebnis eine Aufwertung durch eine Normierung im Grundgesetz verdient.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Arbeit stellt die Öffentlichkeitspraxis des «Kunduz-Untersuchungsausschusses» dar und untersucht deren Vereinbarkeit mit einfachgesetzlichem Recht und der Verfassung. Es wird kritisch beleuchtet, ob durch diese Praxis Minderheitenrechte verletzt wurden. Im Ergebnis wird eine verfassungskonforme einfachgesetzliche Regelung vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit stellt die Öffentlichkeitspraxis des «Kunduz-Untersuchungsausschusses» dar und untersucht deren Vereinbarkeit mit einfachgesetzlichem Recht und der Verfassung. Es wird kritisch beleuchtet, ob durch diese Praxis Minderheitenrechte verletzt wurden. Im Ergebnis wird eine verfassungskonforme einfachgesetzliche Regelung vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit stellt die Öffentlichkeitspraxis des «Kunduz-Untersuchungsausschusses» dar und untersucht deren Vereinbarkeit mit einfachgesetzlichem Recht und der Verfassung. Es wird kritisch beleuchtet, ob durch diese Praxis Minderheitenrechte verletzt wurden. Im Ergebnis wird eine verfassungskonforme einfachgesetzliche Regelung vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2022-05-18
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Die Parlamente der Stadtstaaten sind infolge ihrer Doppelrolle als Landes- und Gemeindeorgane einbezogen in Entscheidungsprozesse nicht nur staatlichen, sondern auch städtischen Charakters. Die Ein- beziehung in kommunale Entscheidungsprozesse ist am stärksten in Hamburg wegen der noch schwachen Stellung der Bezirksorgane, deutlich geringer in Berlin, wo die Kompetenzen der Bezirke so umfassend sind, dass juristisch darin bereits eine Abwendung vom Grundsatz reiner Stadtstaatlichkeit gesehen wird. Auch im Zweistädtestaat Bremen, wo die Organe der beiden Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven die kommunalen Aufgaben formal in vollem Umfang wahrnehmen, er- geben sich bei der Tätigkeit der Landbürgerschaft Überschneidungen mit kommunalen Aufgabenbereichen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Gerade in den letzten Jahren sind zahlreiche politikwissenschaftliche Untersuchungen zum Deutschen Bundestag erschienen, dennoch sind Einzeldarstellungen zu den Fachausschüssen noch die Ausnahme. Diese empirische Arbeit schließt eine Lücke in der Parlamentarismusforschung, indem sie untersucht, was im und um den Verteidigungsausschuss herum geschieht. Dazu werden die Auswirkungen der «neuen Gewaltenteilung» speziell für die Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss analysiert und seine Struktur, Zusammensetzung und Arbeitsweise in der 13. Wahlperiode (1994-1998) detailliert dargestellt. Wie die Untersuchung zeigt, verstehen sich die Abgeordneten in großen Teilen als «Anwalt und Helfer» der Bundeswehr. Konsensorientierung und Korpsgeist sind im Ausschussleben dominant, welches von einer kleinen Funktionselite geprägt wird. Nicht nur bei der Regierungsmehrheit ist wenig kritische Distanz zum Ministerium vorherrschend, auch die Mitsprachemöglichkeiten der Abgeordneten der Opposition tragen kaum zu einer kritischen Haltung des Ausschusses bei. Der Entscheidungsprozess im Verteidigungsausschuss des Bundestags funktioniert vielmehr nach den Regeln einer «Quasi-Großen Opposition».
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das Parlament ist das Zentralorgan der Demokratie. Es ist die institutionalisierte Form der Volkssouveränität und sichert zu gleicher Zeit die Kontinuität der demokratischen Willensbildung und die fachliche Angemessenheit der verbindlichen Entscheidungen. Diese traditionsreiche Einrichtung muss sich den laufenden Wandlungen anpassen und sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist auch die Einbindung des deutschen Parlamentarismus in die europäische Mehrebenenstruktur.
Das Handbuch Parlamentsrecht widmet sich in diesem Kontext dem rechtlichen Rahmen und den funktionssichernden Garantien der parlamentarischen Arbeit. Durch die Herkunft der Autoren aus Wissenschaft und Praxis ergeben sich unterschiedliche Perspektiven. Damit wird ein umfassendes Gesamtbild des gegenwärtigen deutschen Parlamentarismus möglich. Es umfasst grundlagentheoretische Aspekte ebenso wie die verschiedensten Detailprobleme. Der neuste Stand der Parlamentsrechtswissenschaft wird damit in einem Band dokumentiert.
Aktualisiert: 2023-04-25
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Aktualisiert: 2019-06-07
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