Aktualisiert: 2023-06-02
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Demokratie als Zumutung
Schlüsselwort: Wahlpflicht
Demokratie als Zumutung
Demokratien brauchen aktive Demokraten.
Beteiligung an politischen Entscheidungen war in der Antike in Athen Privileg und Pflicht. Spricht man Bürgerinnen und Bürger angemessen und nicht als schonbedürftige Kinder oder nutzenmaximierende Konsumenten an, werden aus Privileg und Pflicht Verantwortung. Diese andere Bürgerlichkeit mag eine Zumutung sein. Sie macht vor allem: Mut auf mehr und Mut auf die selbst mitgestaltete Zukunft.
Die Demokratie wird angegriffen. Aber die Verteidigungsfront verläuft nicht nur in der Ukraine, in Hong Kong, Taiwan, Afghanistan. Nicht nur äußere Feind bedrohen die Freiheit, sondern auch eine Erosion demokratischer Haltungen und Gewohnheiten. Eigentlich handelt es sich aber um eine tiefe Entfremdung zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den Repräsentanten Ihres Staates. Während die Menschen in der Ukraine einen Heroismus zeigen, der uns fremd geworden ist, fragen wir uns, was uns das Leben in der Demokratie wert ist? Felix Heidenreich zeigt in seinem Buch vor, dass die demokratische Selbstregierung immer auch eine Zumutung war. Dabei geht es nicht nur um die einfache Erfüllung von Pflichten. Erst als Antwort auf eine angemessene Ansprache werden die Menschen zu Bürgerinnen und Bürgern in einem starken Sinne, zu citoyens, die Politik nicht wie nörgelnde Kinder konsumieren, sondern verantwortlich mitgestalten.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Demokratie als Zumutung
Nichtwähler in Europa, Deutschland und Nordrhein-Westfalen
Dieser Band bietet eine aktuelle Bestandsaufnahme der bestehenden Literatur zur sinkenden Wahlbeteiligung in Europa, Deutschland und Nordrhein-Westfalen. Er analysiert die damit verbundene soziale Schieflage auf den verschiedenen Ebenen ergänzt um eigene Analysen. Er zeigt, dass die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung zu einer erheblichen Verschiebung des politischen Angebots und Nachfrage führt. Die aktuell diskutierten Lösungsmöglichkeiten greifen diese Kernprobleme allerdings nicht an. Nur die Einführung einer gesetzlichen Wahlteilnahmepflicht ist dazu in der Lage. Dieser Band sucht abschließend konsensuale Fakten, zeigt Lücken auf und bezieht Stellung, wie das Problem der sozialen Schieflage der niedrigen Wahlbeteiligung gelöst werden kann.Der Inhalt· Sinkende Wahlbeteiligung· Die soziale Schieflage als zentrales Merkmal der sinkenden Wahlbeteiligung· Fallstudien für Kommunen in NRW· Die Folgen der sozialen Schieflage· Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung· Die WahlteilnahmepflichtDie Zielgruppen· Studierende und Lehrende der Sozialwissenschaften· Praktiker, Journalisten und Wissenschaftler im Bereich der Wahlforschung· Weiterführende Schulen und ErwachsenenbildungDie AutorenDr. Michael Kaeding ist Jean Monnet Professor für Europäische Integration und Europapolitik an der Universität Duisburg-Essen, Visiting Fellow am EIPA in Maastricht und lehrt am Europakolleg in Brügge. Zudem ist er Mitherausgeber des Journal of European Integration.Stefan Haußner und Morten Pieper sind studentische Mitarbeiter am Jean Monnet Lehrstuhl für Europäische Integration und Europapolitik an der Universität Duisburg-Essen.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Verlustdemokratie
Alexander Thiele hat für die zweite Auflage das Werk sowohl aktualisiert als auch erweitert. Er legt den Fokus zwar weiterhin auf die Verlustebenen der deutschen Demokratie, beleuchtet nun aber auch Entwicklungen in anderen Demokratien und integriert diese in die Analyse. Nicht nur die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA markiert eine Zäsur für den (westlichen) demokratischen Verfassungsstaat, auch in anderen Staaten wie Polen, Ungarn, Österreich oder Indien hat sich das enorme Potenzial populistischer und gegen das "System" gerichteter Strömungen gezeigt.
"Thieles Studie zeigt Probleme auf, benennt Ursachen und entwickelt Lösungsmöglichkeiten - durch Recht geleitet, an gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen ausgerichtet; sie bietet damit eine kritische `Demokratielehre` nicht nur für und in Deutschland."
Ludwig Gramlich JZ 2016, 896
Aktualisiert: 2020-01-24
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Die Abgrenzung der Wahlschuld von der elektiven Konkurrenz nach dem BGB
Die praktisch relevante Grenzziehung der Wahlschuld zur elektiven Konkurrenz hat mit der Schuldrechtsreform wieder an Bedeutung gewonnen, was nicht zuletzt durch das Käuferwahlrecht zwischen Nachbesserung und Neulieferung (§ 439 I BGB) belegt wird. Die Rechtsnatur der Gläubigerwahlrechte ist vor allem mithilfe der Wahlschuld (§§ 262 - 265 BGB) oder der gesetzlich nicht geregelten elektiven Konkurrenz zu ermitteln. Die Wahlschuld führt (anders als die elektive Konkurrenz) z.B. zur grundsätzlichen Unwiderruflichkeit der Wahl; ferner kann der Schuldner dem Gläubiger, der die Wahl unterlässt, das Wahlrecht entziehen (§ 264 II BGB). Abbas Samhat beleuchtet das Wesen der beiden Rechtsfiguren, zeigt die Schwächen der tradierten Abgrenzungskriterien auf und stellt ein neues Kriterium zur Diskussion, das zur Aufwertung der bis dato 'unbeliebten' Wahlschuld führt: die Wahlpflicht des Wahlberechtigten.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Wählen als Bürgerpflicht
„Stell Dir vor, es sind Wahlen, und keiner geht hin!“ Auch wenn die Wahlbeteiligung in unseren westlichen Demokratien noch weit von ihrem Nullpunkt entfernt ist, lässt sich doch ein Trend zu einer immer geringeren Wahlbeteiligung feststellen. Aus diesem Grund werden in einigen Ländern, u.a. in Deutschland, Stimmen laut, welche die Einführung einer legalen Wahlpflicht verlangen, wie sie etwa schon in Belgien oder Luxemburg existiert. Die Gegner einer Wahlpflicht weisen darauf hin, dass dies einer Abschaffung des Wahlrechts gleichkäme, also des fundamentalsten politischen Rechts. Eine Wahlpflicht, so ihre These, ist mit den Grundprinzipien einer liberalen Demokratie unvereinbar.
In seinem Buch demonstriert Norbert Campagna, dass diese Unvereinbarkeitsthese nicht so evident ist, wie es ihre Vertreter vorauszusetzen scheinen. Er bringt vielmehr starke rechtsphilosophische Argumente in Stellung für die Gegenthese: In einer liberalen Demokratie kann das Wählen durchaus zur legalen Bürgerpflicht erhoben werden, ohne dass die liberale Demokratie dadurch ihre Grundprinzipien verrät.
Aktualisiert: 2022-01-19
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Nichtwähler in Europa, Deutschland und Nordrhein-Westfalen
Dieser Band bietet eine aktuelle Bestandsaufnahme der bestehenden Literatur zur sinkenden Wahlbeteiligung in Europa, Deutschland und Nordrhein-Westfalen. Er analysiert die damit verbundene soziale Schieflage auf den verschiedenen Ebenen ergänzt um eigene Analysen. Er zeigt, dass die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung zu einer erheblichen Verschiebung des politischen Angebots und Nachfrage führt. Die aktuell diskutierten Lösungsmöglichkeiten greifen diese Kernprobleme allerdings nicht an. Nur die Einführung einer gesetzlichen Wahlteilnahmepflicht ist dazu in der Lage. Dieser Band sucht abschließend konsensuale Fakten, zeigt Lücken auf und bezieht Stellung, wie das Problem der sozialen Schieflage der niedrigen Wahlbeteiligung gelöst werden kann.Der Inhalt· Sinkende Wahlbeteiligung· Die soziale Schieflage als zentrales Merkmal der sinkenden Wahlbeteiligung· Fallstudien für Kommunen in NRW· Die Folgen der sozialen Schieflage· Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung· Die WahlteilnahmepflichtDie Zielgruppen· Studierende und Lehrende der Sozialwissenschaften· Praktiker, Journalisten und Wissenschaftler im Bereich der Wahlforschung· Weiterführende Schulen und ErwachsenenbildungDie AutorenDr. Michael Kaeding ist Jean Monnet Professor für Europäische Integration und Europapolitik an der Universität Duisburg-Essen, Visiting Fellow am EIPA in Maastricht und lehrt am Europakolleg in Brügge. Zudem ist er Mitherausgeber des Journal of European Integration.Stefan Haußner und Morten Pieper sind studentische Mitarbeiter am Jean Monnet Lehrstuhl für Europäische Integration und Europapolitik an der Universität Duisburg-Essen.
Aktualisiert: 2023-04-03
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