Ausgewählte Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes

Ausgewählte Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes
Der österreichische Verfassungsgerichtshof entscheidet jährlich zwischen 5000 und 6000 Fälle. Der Verlag Österreich gibt diese Entscheidungen des VfGH in hochwertig gebundenen Sammelbänden heraus. Dem Anwender bietet die Gestaltung des Textes im Unterschied zur elektronischen Darstellung sofort die Unterscheidungsmöglichkeit zwischen Gesetzestext, Parteienvorbringen und Entscheidung des Gerichtshofes. Dadurch kann beim Lesen gezielt nach der Ansicht des Gerichtshofes gesucht werden. Eine solche Kenntlichmachung findet sich in dieser unmittelbaren Form nur in den veröffentlichten Erkenntnisbänden wieder. Das Normenregister bietet rasche Auskunft über die behandelten Rechtsgebiete, während das Sachregister eine Kurzbeschreibung der Themen der einzelnen Erkenntnisse und Beschlüssen enthält. Damit bildet die Sammlung einen nützlichen Arbeitsbehelf, der bei keinem Praktiker fehlen darf.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Der österreichische Verfassungsgerichtshof entscheidet jährlich zwischen 5000 und 6000 Fälle. Der Verlag Österreich gibt diese Entscheidungen des VfGH in hochwertig gebundenen Sammelbänden heraus. Dem Anwender bietet die Gestaltung des Textes im Unterschied zur elektronischen Darstellung sofort die Unterscheidungsmöglichkeit zwischen Gesetzestext, Parteienvorbringen und Entscheidung des Gerichtshofes. Dadurch kann beim Lesen gezielt nach der Ansicht des Gerichtshofes gesucht werden. Eine solche Kenntlichmachung findet sich in dieser unmittelbaren Form nur in den veröffentlichten Erkenntnisbänden wieder. Das Normenregister bietet rasche Auskunft über die behandelten Rechtsgebiete, während das Sachregister eine Kurzbeschreibung der Themen der einzelnen Erkenntnisse und Beschlüssen enthält. Damit bildet die Sammlung einen nützlichen Arbeitsbehelf, der bei keinem Praktiker fehlen darf.
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Der österreichische Verfassungsgerichtshof entscheidet jährlich zwischen 5000 und 6000 Fälle. Der Verlag Österreich gibt diese Entscheidungen des VfGH in hochwertig gebundenen Sammelbänden heraus. Dem Anwender bietet die Gestaltung des Textes im Unterschied zur elektronischen Darstellung sofort die Unterscheidungsmöglichkeit zwischen Gesetzestext, Parteienvorbringen und Entscheidung des Gerichtshofes. Dadurch kann beim Lesen gezielt nach der Ansicht des Gerichtshofes gesucht werden. Eine solche Kenntlichmachung findet sich in dieser unmittelbaren Form nur in den veröffentlichten Erkenntnisbänden wieder. Das Normenregister bietet rasche Auskunft über die behandelten Rechtsgebiete, während das Sachregister eine Kurzbeschreibung der Themen der einzelnen Erkenntnisse und Beschlüssen enthält. Damit bildet die Sammlung einen nützlichen Arbeitsbehelf, der bei keinem Praktiker fehlen darf.
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Ausgewählte Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes
Der österreichische Verfassungsgerichtshof entscheidet jährlich zwischen 5000 und 6000 Fälle. Der Verlag Österreich gibt diese Entscheidungen des VfGH in hochwertig gebundenen Sammelbänden heraus. Dem Anwender bietet die Gestaltung des Textes im Unterschied zur elektronischen Darstellung sofort die Unterscheidungsmöglichkeit zwischen Gesetzestext, Parteienvorbringen und Entscheidung des Gerichtshofes. Dadurch kann beim Lesen gezielt nach der Ansicht des Gerichtshofes gesucht werden. Eine solche Kenntlichmachung findet sich in dieser unmittelbaren Form nur in den veröffentlichten Erkenntnisbänden wieder. Das Normenregister bietet rasche Auskunft über die behandelten Rechtsgebiete, während das Sachregister eine Kurzbeschreibung der Themen der einzelnen Erkenntnisse und Beschlüssen enthält. Damit bildet die Sammlung einen nützlichen Arbeitsbehelf, der bei keinem Praktiker fehlen darf.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Ausgewählte Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes

Ausgewählte Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes
Der österreichische Verfassungsgerichtshof entscheidet jährlich zwischen 5000 und 6000 Fälle. Der Verlag Österreich gibt diese Entscheidungen des VfGH in hochwertig gebundenen Sammelbänden heraus. Dem Anwender bietet die Gestaltung des Textes im Unterschied zur elektronischen Darstellung sofort die Unterscheidungsmöglichkeit zwischen Gesetzestext, Parteienvorbringen und Entscheidung des Gerichtshofes. Dadurch kann beim Lesen gezielt nach der Ansicht des Gerichtshofes gesucht werden. Eine solche Kenntlichmachung findet sich in dieser unmittelbaren Form nur in den veröffentlichten Erkenntnisbänden wieder. Das Normenregister bietet rasche Auskunft über die behandelten Rechtsgebiete, während das Sachregister eine Kurzbeschreibung der Themen der einzelnen Erkenntnisse und Beschlüssen enthält. Damit bildet die Sammlung einen nützlichen Arbeitsbehelf, der bei keinem Praktiker fehlen darf.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Wahlbehörden in Lateinamerika

Wahlbehörden in Lateinamerika von Jaramillo,  Juan
"Das Heil der Demokratien, von welchem Typus und Rang sie immer seien, hängt von einer geringfügigen technischen Einzelheit ab: vom Wahlrecht. Alles andere ist sekundär . . . . Ohne diese Stütze einer vertrauenswürdigen Ab stimmung hängen die demokratischen Institutionen in der Luft". Als Jose Or tega y Gasset mit diesen Worten vor nun einem Dreivierteljahrhundert den 1 hatte er Kern des Verhältnisses von Wahlrecht und Demokratie umschrieb, vor allem die Organisation der Wahl bzw. die administrative Seite des Wahl prozesses im Auge. Angesichts der damaligen manipulativen Wahlpraxis in 2 seinem Heimatland Spanien war nur verständlich, daß er die Legitimität der öffentlichen Institutionen von der Garantie freier Wahlen und zuverlässiger Wahlergebnisse abhängig machte und letztere an die technische Gestaltung der Wahlen gebunden sah. Eine "vertrauenswürdige Abstimmung" verlangte objektiv richtige Wählerverzeichnisse, Wahlbehörden, welche die ordnungs gemäße Durchführung der Wahlhandlung gewährleisten, Verfahren, welche die adäquate Feststellung der effektiven Wahlergebnisse gestatten. In der Tat wurde der Prozeß der Demokratisierung des Wahlrechts auf immer breitere Bevölkerungsschichten, der identisch ist mit der Entstehung der modernen Demokratie, in den heute demokratisch verfaßten Industriegesellschaften be gleitet von Gesetzesmaßnahmen zur Verhinderung der Wahlmanipulation 3 und zur Sanierung der Wahlpraxis. Alles, was die Glaubwürdigkeit und Le gitimität von Wahlen in Frage stellen konnte, wurde durch administrative Vorkehrungen und Anweisungen zu unterbinden oder durch gesellschaftliche Kontrolle zu bändigen versucht. Dem diente etwa die Einrichtung von Wahl behörden, die unabhängig von der politischen Macht und von den in den Wahlkampf involvierten parteipolitischen Kräften agierten.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Wahlbehörden in Lateinamerika

Wahlbehörden in Lateinamerika von Jaramillo,  Juan
"Das Heil der Demokratien, von welchem Typus und Rang sie immer seien, hängt von einer geringfügigen technischen Einzelheit ab: vom Wahlrecht. Alles andere ist sekundär . . . . Ohne diese Stütze einer vertrauenswürdigen Ab stimmung hängen die demokratischen Institutionen in der Luft". Als Jose Or tega y Gasset mit diesen Worten vor nun einem Dreivierteljahrhundert den 1 hatte er Kern des Verhältnisses von Wahlrecht und Demokratie umschrieb, vor allem die Organisation der Wahl bzw. die administrative Seite des Wahl prozesses im Auge. Angesichts der damaligen manipulativen Wahlpraxis in 2 seinem Heimatland Spanien war nur verständlich, daß er die Legitimität der öffentlichen Institutionen von der Garantie freier Wahlen und zuverlässiger Wahlergebnisse abhängig machte und letztere an die technische Gestaltung der Wahlen gebunden sah. Eine "vertrauenswürdige Abstimmung" verlangte objektiv richtige Wählerverzeichnisse, Wahlbehörden, welche die ordnungs gemäße Durchführung der Wahlhandlung gewährleisten, Verfahren, welche die adäquate Feststellung der effektiven Wahlergebnisse gestatten. In der Tat wurde der Prozeß der Demokratisierung des Wahlrechts auf immer breitere Bevölkerungsschichten, der identisch ist mit der Entstehung der modernen Demokratie, in den heute demokratisch verfaßten Industriegesellschaften be gleitet von Gesetzesmaßnahmen zur Verhinderung der Wahlmanipulation 3 und zur Sanierung der Wahlpraxis. Alles, was die Glaubwürdigkeit und Le gitimität von Wahlen in Frage stellen konnte, wurde durch administrative Vorkehrungen und Anweisungen zu unterbinden oder durch gesellschaftliche Kontrolle zu bändigen versucht. Dem diente etwa die Einrichtung von Wahl behörden, die unabhängig von der politischen Macht und von den in den Wahlkampf involvierten parteipolitischen Kräften agierten.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Wahlbehörden in Lateinamerika von Jaramillo,  Juan
"Das Heil der Demokratien, von welchem Typus und Rang sie immer seien, hängt von einer geringfügigen technischen Einzelheit ab: vom Wahlrecht. Alles andere ist sekundär . . . . Ohne diese Stütze einer vertrauenswürdigen Ab stimmung hängen die demokratischen Institutionen in der Luft". Als Jose Or tega y Gasset mit diesen Worten vor nun einem Dreivierteljahrhundert den 1 hatte er Kern des Verhältnisses von Wahlrecht und Demokratie umschrieb, vor allem die Organisation der Wahl bzw. die administrative Seite des Wahl prozesses im Auge. Angesichts der damaligen manipulativen Wahlpraxis in 2 seinem Heimatland Spanien war nur verständlich, daß er die Legitimität der öffentlichen Institutionen von der Garantie freier Wahlen und zuverlässiger Wahlergebnisse abhängig machte und letztere an die technische Gestaltung der Wahlen gebunden sah. Eine "vertrauenswürdige Abstimmung" verlangte objektiv richtige Wählerverzeichnisse, Wahlbehörden, welche die ordnungs gemäße Durchführung der Wahlhandlung gewährleisten, Verfahren, welche die adäquate Feststellung der effektiven Wahlergebnisse gestatten. In der Tat wurde der Prozeß der Demokratisierung des Wahlrechts auf immer breitere Bevölkerungsschichten, der identisch ist mit der Entstehung der modernen Demokratie, in den heute demokratisch verfaßten Industriegesellschaften be gleitet von Gesetzesmaßnahmen zur Verhinderung der Wahlmanipulation 3 und zur Sanierung der Wahlpraxis. Alles, was die Glaubwürdigkeit und Le gitimität von Wahlen in Frage stellen konnte, wurde durch administrative Vorkehrungen und Anweisungen zu unterbinden oder durch gesellschaftliche Kontrolle zu bändigen versucht. Dem diente etwa die Einrichtung von Wahl behörden, die unabhängig von der politischen Macht und von den in den Wahlkampf involvierten parteipolitischen Kräften agierten.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Erfindung der modernen Demokratie

Die Erfindung der modernen Demokratie von Raschke,  Joachim
Zum ersten Mal wird hier die ganz unwahrscheinliche Entstehung moderner Demokratie aus der Perspektive der Handelnden erzählt und analysiert. Nicht als Masterplan, den es nicht gab, sondern als innovatives Stückwerk in vielen Ländern, oft mit anderen als demokratischen Intentionen. Die Rede von einem „Mutterland der Demokratie“ ist irreführend. Erst später wuchs zusammen, was für uns selbstverständlich zur Demokratie gehört. Die krummen Wege schlossen auch Alternativen, Irrwege und Sackgassen mit ein. Diese spannende Erfindungsgeschichte hilft in der heutigen Demokratiekrise, die unabdingbaren Bausteine moderner Demokratie besser zu verstehen und stark zu machen. Präziser ansetzen können so auch Reformen und eine Demokratisierung der Demokratie. Das Spannungsverhältnis zwischen sozialer Ungleichheit und dem Anspruch auf politische Gleichheit ist eine Schlüsselfrage der modernen Demokratie.
Aktualisiert: 2023-07-02
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