Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Schutz des Wesensgehalts von Grundrechten nach Art. 19 Abs. 2 GG.
Schlüsselwort: Wesensgehaltsgarantie
Der Schutz des Wesensgehalts von Grundrechten nach Art. 19 Abs. 2 GG.
Der Schutz des Wesensgehalts von Grundrechten nach Art. 19 Abs. 2 GG.
Der Schutz des Wesensgehalts von Grundrechten nach Art. 19 Abs. 2 GG.
Der Schutz des Wesensgehalts von Grundrechten nach Art. 19 Abs. 2 GG.
Additive Grundrechtseingriffe
Jeder Einzelne sieht sich inzwischen einer Vielzahl staatlicher Maßnahmen ausgesetzt. Betroffen sind nahezu sämtliche Lebensbereiche, namentlich das Umweltrecht, das öffentliche Abgabenrecht sowie das Sozialrecht. Die Antwort des Grundgesetzes ist unmissverständlich: Es enthält das Gebot, (auch) kumulative Lasten zu erfassen. Was aber folgt daraus? Die Untersuchung widmet sich zunächst dem Tatbestand additiver Grundrechtseingriffe, sprich den Voraussetzungen, die es erlauben, mehrere Maßnahmen zu einem solchen Eingriff „zusammenzufassen“. Zweitens wird die grundrechtsdogmatische „Verarbeitung“ des als solches erkannten additiven Grundrechtseingriffs analysiert. Vorgeschlagen wird, die herkömmliche Grundrechtsprüfung ein Stück weit zu modifizieren. (Logische) Folge ist, dass sich auch das Rechtsschutzsystem öffnen muss, um seine Wirkung gegenüber additiven Grundrechtseingriffen entfalten zu können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Additive Grundrechtseingriffe
Jeder Einzelne sieht sich inzwischen einer Vielzahl staatlicher Maßnahmen ausgesetzt. Betroffen sind nahezu sämtliche Lebensbereiche, namentlich das Umweltrecht, das öffentliche Abgabenrecht sowie das Sozialrecht. Die Antwort des Grundgesetzes ist unmissverständlich: Es enthält das Gebot, (auch) kumulative Lasten zu erfassen. Was aber folgt daraus? Die Untersuchung widmet sich zunächst dem Tatbestand additiver Grundrechtseingriffe, sprich den Voraussetzungen, die es erlauben, mehrere Maßnahmen zu einem solchen Eingriff „zusammenzufassen“. Zweitens wird die grundrechtsdogmatische „Verarbeitung“ des als solches erkannten additiven Grundrechtseingriffs analysiert. Vorgeschlagen wird, die herkömmliche Grundrechtsprüfung ein Stück weit zu modifizieren. (Logische) Folge ist, dass sich auch das Rechtsschutzsystem öffnen muss, um seine Wirkung gegenüber additiven Grundrechtseingriffen entfalten zu können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Untermaßverbot
Diese Studie erörtert das Untermaßverbot als verfassungsrechtliches Prinzip, das die untermäßige Wahrnehmung von grundrechtlichen Schutzpflichten verbietet. Ausgangspunkt der Untersuchung sind die Abtreibungsurteile des Bundesverfassungsgerichts und die Ausführungen von Schuppert, Canaris und Isensee. Es werden die Beziehung zwischen Untermaßverbot und Schutzpflichtenlehre, Wesensgehaltsgarantie und Verhältnismäßigkeitsprinzip sowie die Anwendung des Untermaßverbots in den verschiedenen Bereichen des Öffentlichen Rechts erörtert. Die vorhandenen Konturierungen und Kriterien bei der praktischen Anwendung des Untermaßverbots werden systematisch und kritisch dargestellt, dabei wird ein eigenes Untermaßverbotsmodell vorgeschlagen. Im Ergebnis wird ein neues Modell für die Lösung von Grundrechtskollisionen entwickelt, wobei der Verfasser für eine weitreichendere Anwendung des Untermaßverbots im Rahmen der Grundrechtslehre plädiert.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie
Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber. Die vorliegende Untersuchung bietet einen Rechtsvergleich zwischen den Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im Grundgesetz und in der koreanischen Verfassung, insbesondere zum Thema Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Wesensgehaltsgarantie. Die Untersuchung wird folgendermaßen eingegrenzt: In dieser Studie kommen vorwiegend die klassischen Freiheitsrechte in ihrer abwehrrechtlichen Funktion in Betracht; gleichwohl werden nach Bedarf am Rande auch Gleichheitsrechte und Leistungsrechte diskutiert; die Diskussion wird auf Eingriffe durch den Gesetzgeber, d.h. „durch Gesetz“ oder „aufgrund eines Gesetzes“, beschränkt. Die koreanische Grundrechtsgestaltung hat sich sehr deutlich das Grundgesetz zum Vorbild genommen. So ist etwa die Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG von Art. 37 Abs. 2, 2. Halbsatz der koreanischen Verfassung ganz bewusst übernommen worden. Bereits diese Genese lässt es reizvoll erscheinen zu untersuchen, inwieweit über den textualen Rechtstransfer hinaus auch die konkretisierende Interpretation und Anwendungspraxis in beiden Rechtsordnungen übereinstimmende Wege gehen. Als Form der Rechtsvergleichung wird hier eine funktionale Rechtsvergleichung auf Mikroebene vorgenommen.
Aktualisiert: 2021-12-03
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